Lockdown: Nicht evidenzbasiert und r …

§ 5 Abs. 1 COVID-19-Maßnahmengesetz Das Verlassen des privaten Wohnbereichs nach § 5 Abs 1 COVID-19-Maßnahmengesetz kann nur zu bestimmten ...

WARUM WEHRT SICH DIE POLIZEI GEGEN D …

Bekanntlich hat das Verwaltungsgericht Wien in einer gestern veröffentlichten Entscheidung vom 24.03.2021 logisch, fundiert und evidenzbasiert judiziert, dass in der ...

Letter from Doctors for Covid Ethics …

Ärzte und Wissenschaftler aus 25 Staaten haben heute der Generaldirektorin der Europäischen Arzneimittelagentur, Emer Cooke, dieses Schreiben zugestellt, mit dem ...

Der Grüne Impfpass: Ein Verstoß ge …

Im „digitalen Grünen Impfpass“ werden in Kürze die neuen Erkennungsmerkmale der europäischen Bevölkerung bzw. des österreichischen Staatsbürgers festgelegt. Impf-, Test- ...

Ärzte gegen Corona …

Eine Aktuelle Information für niedergelassene und angestellte Ärzte ...

Verfassungsgerichtshof kippt nächst …

Mit seinem Erkenntnis vom 23.02.2021, V 533/2020, stellte der Verfassungsgerichtshof fest, dass bei Fahrgemeinschaften und im Gelegenheitsverkehr (insbesondere Taxis und ...

Aufforderung an das Bundesamt für S …

Sehr geehrte Damen und Herren! Bezugnehmend auf unser Schreiben vom 08.03.2021, dürfen wir aufgrund der aktuellen Ergebnisse neuerlich mit folgender, ...

DRINGENDER AUFRUF, DAS “FAST-T …

Sehr geehrte Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Wir möchten Ihre Aufmerksamkeit auf die kritischen Fragen im Zusammenhang mit den vorgeschlagenen Vorschriften ...

Rechtliche Handlungsempfehlungen fü …

In diesem Beitrag werden in Zusammenhang mit der Covid-19-Schulverordnung in der geltenden Fassung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, rechtliche Handlungsempfehlungen für ...

Interview ZIB 2 vom 22.03.2021 – C …

Schreiben an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz vom 23.03.2021 Mag. Petra Aschauer ...

Weitere Entscheidungen des Verfassun …

1. Aufhebung des Betretungsverbotes für Sport- und Freizeitbetriebe Mit seinem Erkenntnis vom 09.03.2021, V 530/2020, stellte der VfGH fest, dass ...

Bezirkssperrverordnungen …

rechtlich unzulässig und gesundheitspolitisch unsinnig eine Betrachtung von Dr. Kurt Lichtl em Wie allen aus den Medien bekannt sein dürfte, ...

COVID-19-Impfungen – unzulässige …

Seit mehreren Wochen wird die österreichische Bevölkerung mehrmals täglich mit Werbeeinschaltungen der Bundesregierung, oder indirekt durch diese finanziert, zu den ...

COVID-19-Impfungen – keine Aufklä …

Fehlende gesetzliche Voraussetzungen für bedingte Zulassungen Derzeit werden in Österreich 3 verschiedene Covid-19 Impfstoffe verabreicht. Sowohl die Präparate von BioNTech ...

Aufforderung zum unverzüglichen Wid …

EINSCHREIBEN An das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Traisengasse 51200 Wien vorab per E-Mail an nebenwirkungen@basg.gv.at Ergeht per eMail in ...

Musterschreiben gegen Zahlungsauffor …

Name und Adresse des Absenders An ………………………………. Ort / Datum …………………… (Bezeichnung und Adresse desMassenbeförderungsunternehmens) Betrifft: Ihre Zahlungsaufforderung vom……….…………, Zahl…………………… ...

Musterschreiben und Anleitung für e …

Wieder ein massiver Angriff auf Grundrechte, Demokratie und Freiheit – Verschärfung des Epidemie Gesetzes und des COVID-19 Maßnahmengesetzes. Ohne jede ...

Pressemitteilung an APA-Austria-Pres …

(PM) Keine Evidenz, keine grundrechtliche Legitimität Utl: -Massive Kritik an Verlängerung der Covid-Maßnahmen (Wien, 2.3.21, PUR) Mit Sonntag 28.2. ist ...

Leere Innenstädte : Innerstädtisch …

Verschiedene Entwicklungen setzen dem innerstädtischen Einzelhandel bereits seit Jahren zu: Einkaufszentren an den Stadträndern und die Verschiebung hin zum Onlinehandel.Dieser ...

Die AFA und die Maskenpflicht …

Da der Verfassungsgerichtshof über die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der (FFP2)Maskenpflicht noch nicht entschieden hat, sind auch wir AnwältInnen gezwungen, uns dem ...

Statistisches zum „Corona-Jahr“ …

In ihrer jüngsten Pressemitteilung bringt die Statistik Austria vorläufige Daten zu den Todesfällen 2020. Vorweg: die Zahl an Todesfällen war ...

TESTEN, TESTEN, TESTEN – IMPFEN, I …

Wirklich eine alternativlose Strategie oder nur eine Inszenierung?JETZT IST DER VERFASSUNGSGERICHTSHOF AM ZUG !! Wenn man sich so in manchen ...

Alles was Recht ist – Dr. Mich …

https://www.planetsol.eu/members/dr-michael-brunner/mediapress/2021-02-15-dr-michael-brunner-rechtsanwaelte-fuer-grundrechte-alles-was-recht-ist/ ...

“Eine Impfpflicht würde ich a …

Dr. Silvia Behrendt im Interview mit ANWALT AKTUELL Februar 2021 ...
Dr. Roman Schiessler

Ein Disziplinarverfahren in Österre …

Dieser Tage erleben wird eine der größten gesellschaftlichen und politischen Krisen unseres Landes. Diese Krise wird als Corona-Krise bezeichnet und ...

MISSSTÄNDE IN SENIORENWOHNHEIMEN …

wie man sich gegen Abschottung, Einschränkungen und Informationsverweigerung wehren kann! Praktische Hilfestellung für Verwandte, Bekannte und Bewohnervon Dr. Kurt Lichtl ...

Rechtliche Betrachtung der Einreisev …

1 Die sog. Pendler-Regelung Mit BGBl. II Nr. 52/2021 wurde eine Pflichttestung für Pendler eingeführt. Die entsprechende Regelung in § ...

Schreiben an BM Fassmann wegen Schü …

Dringende Anfrage iZm der Bedenklichkeit der Bestimmungen betreffend COVID-19 Antigentestungen von Schülern Sehr geehrter Herr Bundesminister Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann! ...

Europarat untersagt Impfzwang und Di …

In seiner Resolution 2361 (2021) hat der Europarat am 27.01.2021 u.a. beschlossen, dass die Impfung nicht verpflichtend sein darf und ...

AUSSCHALTUNG DER MEINUNGSÄUSSERUNGS …

Wir wagen zu behaupten, dass die österr. Bundesregierung, aber auch die mit ihr im Schulterschluss agierenden Regierungskollegen Europas mit all ...

Rechtliche Beurteilung zum „Eintri …

Die Verordnung verlangt für das Betreten von verschiedenen Betriebsstätten, Orten von Gesundheitseinrichtungen, Alten- Pflege- und Behindertenheimen etc. den Nachweis über ...

Pressemitteilung …

Zu der von Leitmedien und der Ärztekammer geübten Kritik an dem offenen Brief des ACU-Austria (https://www.acu-austria.at/wp-content/uploads/2021/01/Offener-Brief-ACU-Austria-Januar-21.pdf ), veröffentlicht am 08.01.2021, ...

“Ihr Arbeitgeber hat Sie wegen …

ANFECHTUNG VON KÜNDIGUNGEN INFOLGE DEMO-BESUCHENACHTUNG SEHR KURZE FRIST! In der derzeitigen – nennen wir sie zurückhaltend: komplizierten – Lage allseits ...
Dr. Roman Schiessler

Notwendige Verfassungsänderungen …

Dieser Tage erleben wir eine massive Krise unserer Gesellschaft. Das gesellschaftliche Leben ist extrem beeinträchtigt und die Wirtschaft wird durch ...

Schreiben an die Bundesministerin fà …

Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Mitglieder des Verfassungsausschusses! Die unverständliche Untätigkeit bzw. Verschleppung beim Antrag 444/A(E) - Rascherer Rechtsschutz ...

ABFOTOGRAFIEREN von ATTESTEN …

Ein Attest enthält eine Vielzahl von personenbezogenen Daten (Name, Adresse, Diagnose, weitere Gesundheitsdaten etc.). Jede Handhabung von Daten- „händisch“ oder ...