Eine Aktuelle Information für niedergelassene und angestellte Ärzte ...

Mit seinem Erkenntnis vom 23.02.2021, V 533/2020, stellte der Verfassungsgerichtshof fest, dass bei Fahrgemeinschaften und im Gelegenheitsverkehr (insbesondere Taxis und ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Bezugnehmend auf unser Schreiben vom 08.03.2021, dürfen wir aufgrund der aktuellen Ergebnisse neuerlich mit folgender, ...

Sehr geehrte Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Wir möchten Ihre Aufmerksamkeit auf die kritischen Fragen im Zusammenhang mit den vorgeschlagenen Vorschriften ...

In diesem Beitrag werden in Zusammenhang mit der Covid-19-Schulverordnung in der geltenden Fassung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, rechtliche Handlungsempfehlungen für ...

Schreiben an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz vom 23.03.2021 Mag. Petra Aschauer ...

1. Aufhebung des Betretungsverbotes für Sport- und Freizeitbetriebe Mit seinem Erkenntnis vom 09.03.2021, V 530/2020, stellte der VfGH fest, dass ...

rechtlich unzulässig und gesundheitspolitisch unsinnig eine Betrachtung von Dr. Kurt Lichtl em Wie allen aus den Medien bekannt sein dürfte, ...

Seit mehreren Wochen wird die österreichische Bevölkerung mehrmals täglich mit Werbeeinschaltungen der Bundesregierung, oder indirekt durch diese finanziert, zu den ...

Fehlende gesetzliche Voraussetzungen für bedingte Zulassungen Derzeit werden in Österreich 3 verschiedene Covid-19 Impfstoffe verabreicht. Sowohl die Präparate von BioNTech ...

EINSCHREIBEN An das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Traisengasse 51200 Wien vorab per E-Mail an nebenwirkungen@basg.gv.at Ergeht per eMail in ...

Name und Adresse des Absenders An ………………………………. Ort / Datum …………………… (Bezeichnung und Adresse desMassenbeförderungsunternehmens) Betrifft: Ihre Zahlungsaufforderung vom……….…………, Zahl…………………… ...

Wieder ein massiver Angriff auf Grundrechte, Demokratie und Freiheit – Verschärfung des Epidemie Gesetzes und des COVID-19 Maßnahmengesetzes. Ohne jede ...

(PM) Keine Evidenz, keine grundrechtliche Legitimität Utl: -Massive Kritik an Verlängerung der Covid-Maßnahmen (Wien, 2.3.21, PUR) Mit Sonntag 28.2. ist ...

Verschiedene Entwicklungen setzen dem innerstädtischen Einzelhandel bereits seit Jahren zu: Einkaufszentren an den Stadträndern und die Verschiebung hin zum Onlinehandel.Dieser ...

Da der Verfassungsgerichtshof über die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der (FFP2)Maskenpflicht noch nicht entschieden hat, sind auch wir AnwältInnen gezwungen, uns dem ...

In ihrer jüngsten Pressemitteilung bringt die Statistik Austria vorläufige Daten zu den Todesfällen 2020. Vorweg: die Zahl an Todesfällen war ...

Wirklich eine alternativlose Strategie oder nur eine Inszenierung?JETZT IST DER VERFASSUNGSGERICHTSHOF AM ZUG !! Wenn man sich so in manchen ...

https://www.planetsol.eu/members/dr-michael-brunner/mediapress/2021-02-15-dr-michael-brunner-rechtsanwaelte-fuer-grundrechte-alles-was-recht-ist/ ...

Dr. Silvia Behrendt im Interview mit ANWALT AKTUELL Februar 2021 ...

Dieser Tage erleben wird eine der größten gesellschaftlichen und politischen Krisen unseres Landes. Diese Krise wird als Corona-Krise bezeichnet und ...

wie man sich gegen Abschottung, Einschränkungen und Informationsverweigerung wehren kann! Praktische Hilfestellung für Verwandte, Bekannte und Bewohnervon Dr. Kurt Lichtl ...

1 Die sog. Pendler-Regelung Mit BGBl. II Nr. 52/2021 wurde eine Pflichttestung für Pendler eingeführt. Die entsprechende Regelung in § ...

Dringende Anfrage iZm der Bedenklichkeit der Bestimmungen betreffend COVID-19 Antigentestungen von Schülern Sehr geehrter Herr Bundesminister Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann! ...

In seiner Resolution 2361 (2021) hat der Europarat am 27.01.2021 u.a. beschlossen, dass die Impfung nicht verpflichtend sein darf und ...

Wir wagen zu behaupten, dass die österr. Bundesregierung, aber auch die mit ihr im Schulterschluss agierenden Regierungskollegen Europas mit all ...

Die Verordnung verlangt für das Betreten von verschiedenen Betriebsstätten, Orten von Gesundheitseinrichtungen, Alten- Pflege- und Behindertenheimen etc. den Nachweis über ...

Zu der von Leitmedien und der Ärztekammer geübten Kritik an dem offenen Brief des ACU-Austria (https://www.acu-austria.at/wp-content/uploads/2021/01/Offener-Brief-ACU-Austria-Januar-21.pdf ), veröffentlicht am 08.01.2021, ...

ANFECHTUNG VON KÜNDIGUNGEN INFOLGE DEMO-BESUCHENACHTUNG SEHR KURZE FRIST! In der derzeitigen – nennen wir sie zurückhaltend: komplizierten – Lage allseits ...

Dieser Tage erleben wir eine massive Krise unserer Gesellschaft. Das gesellschaftliche Leben ist extrem beeinträchtigt und die Wirtschaft wird durch ...

Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Mitglieder des Verfassungsausschusses! Die unverständliche Untätigkeit bzw. Verschleppung beim Antrag 444/A(E) - Rascherer Rechtsschutz ...

Ein Attest enthält eine Vielzahl von personenbezogenen Daten (Name, Adresse, Diagnose, weitere Gesundheitsdaten etc.). Jede Handhabung von Daten- „händisch“ oder ...

Die Presse, Gastkommentar vom 7.1.2021, von Dr. Silvia Behrendt, Verwaltungsjuristin, promovierte über Pandemierecht an der Universität St. Gallen/Georgetown University Law ...

Der Offene Brief des Außerparlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss (ACU-A https://www.acu-austria.at/wp-content/uploads/2021/01/Offener-Brief-ACU-Austria-Januar-21.pdf) über die Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung hat zahlreiche Reaktionen in der Öffentlichkeit ...

Musterbrief an die Parlamentsklubs und die Mitglieder des Hauptausschusses des Nationalrats Der Musterbrief ist auch als Download abrufbar. Download: Musterbrief ...

In den Meiden wurde kolportiert, dass Elternverbände eine Impfpflicht für Lehrer verlangen würden. Diese Medienberichterstattung ist, wie das nachstehende Schreiben ...