Videostatement von RA Mag. Alexander …
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind jetzt seit Monaten einer inferioren Chaos-Politik ausgesetzt und erreichen nunmehr den Höhepunkt einer ...
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Quarantäne allgemein und im Pflegeh …
1. Gemäß § 7 Abs. 1 a Epidemiegesetz können zur Verhütung der Weiterverbreitung einer in der Verordnung nach Abs. 1 ...
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NEWSLETTER 15.12.2020 …
Schüler/Schülerinnen Maskentragungspflicht – Ergänzung Kinderrechte sind bekanntlich in Österreich neben den allgemeinen Garantien der EMRK sowie den Staatsgrundgesetzen und des ...
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OFFENER BRIEF – COVID-19 – D …
Massentestungen, Ausgangsbeschränkungen, Masken, Betriebs- und Schulschließungen,Abstandsregelungen, Lockdowns, Sterben in Isolation, Arbeitslosigkeit, Insolvenzen,Massenimpfungen Haben Sie schon einmal konkret darüber nachgedacht, ob ...
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Newsletter …
Impfzwang / Ethikkommission Es gibt für eine verpflichtende Impfung in Österreich keine Rechtsgrundlage. Sollte eine gesetzliche Basis für eine direkte ...
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Aufbewahrung von patientenbezogenen …
Nachdem die Befunderhebung jeder Art zur ärztlichen Tätigkeit zählt, gilt folgende Aufbewahrungspflicht: Gemäß § 51 Abs. 3 Ärztegesetz sind die ...
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IST DIE DURCHSETZUNG DER MASKENTRAGU …
Am 20.11.1989 wurde von der UN-Generalversammlung die Kinderrechtskonvention beschlossen. Diese beruht auf vier Prinzipien: • Das Recht auf Gleichbehandlung • ...
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Geplante Massentestungen in Österre …
Für die in den Medien kolportierten und von Entscheidungsträgern angepriesenen Massentestungen kann jedenfalls nur dann eine Rechtsgrundlage angenommen werden, wenn ...
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Das Spiel mit der Angst …
Eine Analyse der (massen)medialen Kommunikation und Maßnahmen zu Zeiten der Covid-19 Pandemie nach Machtbegriffen von Foucault Seminararbeit VORWORT Angst - ...
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Ein Brief an die Lehrer/innen für L …
Mit 02. 11. 2020 ist die Verordnung zum verpflichtenden Tragen eines eng anliegenden Mundnasenschutzes (MNS) in Kraft getreten. Ich möchte ...
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Das Kleingedruckte beim PCR-Test …
Wie allgemein bekannt, ist es oft das Kleingedruckte bei einem Produkt, welches Aufschluß über den wahren Inhalt desselben gibt und ...
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Was die Medien verschweigen: VfGH he …
Der Verfassungsgerichtshof hat mit seinen Erkenntnissen vom 01.10.2020 erneut ausgesprochen, dass wesentliche Bestimmungen einzelner Corona-Virus-Verordnungen gesetzwidrig waren, insbesondere • § ...
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Kommentar zu der (neuen) COVID-19 Sc …
Die Verordnung ist von derselben juristischen „Qualität“ wie ihre Vorgänger-Verordnungen. Nach § 5 Abs 1 COVID-19 Maßnahmengesetz kann durch Verordnung ...
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Antwort zu angedrohter Zwangstestung …
Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage. Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung ...
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Registrierungspflicht …
Contact Tracing: Registrierungspflicht Gastronomie Wien In den Medien wird kolportiert, dass auf Grund der Verordnung des Magistrats der Stadt Wien ...
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Situation und Diskussion um COVID-19 …
Die Situation und Diskussion um COVID-19 in Österreich, aber auch in Deutschland und wohl auch in ganz Europa bzw. weltweit ...
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