
Schreiben an die Nationalräte/innen
Vermutete Nebenwirkungen im engen zeitlichen Zusammenhang nach Injektionen gegen SARS-CoV-2 Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Im Rahmen ...

Professor Ehud Qimron: “Gesundheitsministerium, es ist Zeit, Misserfolge einzugestehen”
Professor Ehud Qimron, Leiter der Abteilung für Mikrobiologie und Immunologie an der Universität Tel Aviv und einer der führenden israelischen ...

2 G im Handel
Ausschluss vom Erwerb der notwendigen Güter des täglichen Bedarfes Von Dr. Kurt Lichtl RA em Derzeit gilt nach der 6 ...

STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜR GRUNDRECHTE
ZUM MINISTERIALENTWURF BETREFFEND BUNDESGESETZ MIT DEM DAS ARZNEIMITTELGESETZ UND DAS GENTECHNIKGESETZ GEÄNDERT WERDEN SOLL So wie zum geplanten Impfpflichtgesetz hat ...

Rechtsanwälte für Grundrechte wenden sich auch an die eigene Standesvertretung!
Die am 05.01.2022 von den Rechtsanwälten für Grundrechte eingebrachte Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz wurde mit dem beigefügten Begleitschreiben auch dem Österreichischen ...

NEIN ZUR IMPFPFLICHT!
NEUE STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜR GRUNDRECHTE ZUM ENTWURF DES IMPFPFLICHTGESETZ Wie bereits angekündigt hat in der Zwischenzeit auch unsere Plattform ...

Impftermin Reservierung – rechtlich belanglos
Vielen bisher noch nicht gespritzten, standhaften Bürgern wurde in den letzten Tagen ein Schreiben von SV und Gesundheitsministerium mit der ...

IMPFPFLICHTGESETZ – Anleitung zur Stellungnahme
In Österreich gibt es eine große Zahl von Personen, die noch nicht mit den experimentellen Substanzen gegen COVID-19 „geimpft“ sind ...

Impfpflichtgesetz: Schadenersatzpflicht Ungeimpfter ist UNSINN!
Was die Regierung samt Teilen der Opposition mit der geplanten Einführung einer Impfpflicht (mangels Eigen- und Fremdschutz fälschlich als Impfung ...

Fragen, die die Menschen wegen der Impfpflicht brennend interessieren:
. 1. Wo muss die Klage eingebracht werden? 2. Wie viele Instanzen gibt es? 3. Was passiert, wenn der innerstaatliche ...

Beugehaft – wir tun es eh nicht…
von Dr. Kurt Lichtl RA em Das Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VVG), eine eher selten angewendete Norm zur Erzwingung staatlicher Anordnungen, wurde durch ...

Regierungsparty im ORF Zentrum
Nachdem unser geschätzter Innenminister bereits angekündigt hat den „Kontrolldruck“ deutlich erhöhen zu wollen und die Sicherheitsbehörden ja so gerne Strafbescheide ...

WARUM GEHT „NICHTS“ WEITER?
Was tun die Rechtsanwälte für Grundrechte? Es erreichen uns immer wieder Vorschläge und Aufforderungen, verschiedenste rechtliche Veranlassungen zu treffen, das ...

Ärzte für Aufklärung
Doctors für Covid-Ethics HaftungsbescheidDie Initiative „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.“ (MWGFD) ist ein Zusammenschluss von in Medizinberufen tätigen Personen ...

NEUER RECHTSSCHUTZ BEI ABSONDERUNGEN: MASSNAHMENBESCHWERDE AN LANDESVERWALTUNGSGERICHT ZULÄSSIG !
Bekanntlich hob der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit Erkenntnis vom 10.03.2021, G 380/2020 ua, die Bestimmung des § 7 Abs 1a 2 ...

RECHTLICHE ABGRENZUNG
Privatschule nach dem Privatschulgsetz Häuslicher Unterricht in einer privaten (Lern) Gemeinschaft / Gruppe 1. FAQ – Vorbemerkung/ rechtliche Grundlagen Vorauszuschicken ...

NICHTIGKEITSKLAGE gegen die vorläufige Zulassung der Substanz gegen SARS-CoV-2 von BioNTech Pfizer für Kinder von 12 bis 18 Jahre
BETROFFENE ELTERN können sich für ihre KINDER dem Verfahren als STREITHELFER anschließen! Nur vorläufige Zulassungen Derzeit werden in Österreich 4 ...

Auskunftsbegehren gemäß § 2 Auskunftspflichtsgesetz betreffend COVID-19-Impfstoffe
Unter Bezugnahme auf die §§ 1 und 2 Auskunftspflichtgesetz sowie den Wirkungsbereich desBundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen begehre ich Auskunft ...

Corona-„Impfung“ – die programmierte Selbst-Zerstörung – des Körpers
Wie die mRNA-„Impfung“ das Immunsystem dazu bringt, den eigenen Körper anzugreifen online unter: www.initiative-corona.info/fileadmin/dokumente/Corona_Impfung_final.pdf DDr. Christian FialaArzt für Allgemeinmedizin, Facharzt ...

COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22
(BGBl. II 347/2021, geändert durch BGBl. II 392/2021) FAQ – Rechtsprobleme aus Eltern- und Schüler-Sicht Vorbemerkung: Vorauszuschicken ist, dass diese ...

COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22
(BGBl. II 347/2021, geändert durch BGBl. II 392/2021) FAQ – Diverse wesentliche Fragen aus LehrerInnen-Sicht Vorauszuschicken ist, dass diese SchulVO ...

ACU-A Impfschadenportal
Die Rechtsanwälte für Grundrechte kritisieren bereits seit Monaten die mangelnde Aufklärung der Bevölkerung in Bezug auf die Injektionen gegen SARS-CoV-2 ...

“Corona-Massenklage”? Was es damit auf sich hat.
Zwei Wiener Rechtsanwälte werben derzeit Interessenten für eine Verfassungsklage bzw. für eine "Massenklage" gegen die Republik. ("Massenklage" heißt es jedenfalls ...

DISKRIMINIERUNG UNGEIMPFTER – WAS IST RECHTENS?
In der Puls4-Sendung vom 6. August 2021 unter dem Titel „Harter Herbst für Ungeimpfte“[1] äußert sich Verfassungsrechtler Mayer wie folgt: ...

COVID-19- „Impfung“ – Haftungsfalle für Ärzte?
1. Ärztliche Aufklärungspflichten nach der Rechtsprechung 1.1. Nach ständiger Rechtsprechung schuldet der Arzt im Rahmen der Erfüllung des ärztlichen Behandlungsvertrages ...

Die rechtliche Situation zur “Impfung” von Minderjährigen
Vor allem die "Impfung" von Kindern gegen SARS-CoV-2 birgt rechtliche Probleme., insbesondere haftungsrechtlicher, allenfalls auch strafrechtlicher Natur ...

Corona önlemleri ile ilgili soru ve bilgiler (Anwälte für Aufklärung – Avukatlar platformu)
Fragen und Antworten zu Corona-Maßnahmen in türkischer und deutscher Sprache von Cuma Aksahin ...

Schreiben an die Nationalräte/innen
Betreff: Impfung gegen SARS-CoV-2 bei Kindern und Jugendlichen vom 30.07.2021 ...

Thema: Anzeige (Abmeldung) zum häuslichen Unterricht
Wie gegenwärtig den Medien zu entnehmen ist, werden vermehrt Kinder im Pflichtschulalter zum häuslichen Unterricht angezeigt (=abgemeldet). Das österreichische Recht ...

Warum die Eile? Aufruf zur kritischen Reflexion über die rechtlichen und menschenrechtlichen Auswirkungen eines möglichen neuen internationalen Pandemievertrags
Written by Dr Silvia Behrendt and Dr Amrei Müller, EJIL: Reden! Blog der European Journal of International Law, 29.07.2021 Hintergrund: ...

INFORMIEREN statt WEGSCHAUEN
Bitte beachten Sie, dass es uns ausschließlich um die Aufklärung und Schutz der Bevölkerung geht und nicht um Werbung Der ...

Die mRNA-„Impfung“ ist keine herkömmliche Impfung.
Es ist außerordentlich wichtig, immer wieder klarzustellen, dass die meisten Arzneimittel, die derzeit gegen #Covid als „Impfung“ eingesetzt werden, sogenannte ...

Rückforderung GIS-Gebühren
Forderungsschreiben von RA Mag. Petra Aschauer Sehr geehrte Dame! Sehr geehrter Herr! Ich bezahle monatlich durchaus stolze € ......... an Zwangsgebühren ...

Rechtliche Stellungnahme
Ärzteschaft und COV-19 mRNA-Injektion bei Kindern Wien (APA) Die Österreichische Ärztekammer (ÖAK) empfiehlt die Corona Schutzimpfung für Zwölf- bis 15-Jährige ...

Kohlendioxid in der Atemluft bei Kindern beim Tragen von Gesichtsmasken – eine experimentelle Studie-
Am 30.6.2021 wurde im renommierten pädiatrischen US-Fachjournal YAMA Pediatrics diese brisante Studie (Link) publiziert. Obwohl die Untersuchungen zweimal von deutschen ...

Schreiben an Nationalräte/innen
Betreff: Verunreinigungen, Qualität der Produktion der COVID-19-Impfstoffe ...