Unsere Beiträge

WARUM GEHT „NICHTS“ WEITER?

Was tun die Rechtsanwälte für Grundrechte? Es erreichen uns immer wieder Vorschläge und Aufforderungen, verschiedenste rechtliche Veranlassungen zu treffen, das ...
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Ärzte für Aufklärung

Doctors für Covid-Ethics HaftungsbescheidDie Initiative „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.“ (MWGFD) ist ein Zusammenschluss von in Medizinberufen tätigen Personen ...
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NEUER RECHTSSCHUTZ BEI ABSONDERUNGEN: MASSNAHMENBESCHWERDE AN LANDESVERWALTUNGSGERICHT ZULÄSSIG !

Bekanntlich hob der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit Erkenntnis vom 10.03.2021, G 380/2020 ua, die Bestimmung des § 7 Abs 1a 2 ...
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RECHTLICHE ABGRENZUNG

Privatschule nach dem Privatschulgsetz Häuslicher Unterricht in einer privaten (Lern) Gemeinschaft / Gruppe 1. FAQ – Vorbemerkung/ rechtliche Grundlagen Vorauszuschicken ...
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NICHTIGKEITSKLAGE gegen die vorläufige Zulassung der Substanz gegen SARS-CoV-2 von BioNTech Pfizer für Kinder von 12 bis 18 Jahre

BETROFFENE ELTERN können sich für ihre KINDER dem Verfahren als STREITHELFER anschließen! Nur vorläufige Zulassungen Derzeit werden in Österreich 4 ...
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Auskunftsbegehren gemäß § 2 Auskunftspflichtsgesetz betreffend COVID-19-Impfstoffe

Unter Bezugnahme auf die §§ 1 und 2 Auskunftspflichtgesetz sowie den Wirkungsbereich desBundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen begehre ich Auskunft ...
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Corona-„Impfung“ – die programmierte Selbst-Zerstörung – des Körpers

Wie die mRNA-„Impfung“ das Immunsystem dazu bringt, den eigenen Körper anzugreifen online unter: www.initiative-corona.info/fileadmin/dokumente/Corona_Impfung_final.pdf DDr. Christian FialaArzt für Allgemeinmedizin, Facharzt ...
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COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22

(BGBl. II 347/2021, geändert durch BGBl. II 392/2021) FAQ – Rechtsprobleme aus Eltern- und Schüler-Sicht Vorbemerkung: Vorauszuschicken ist, dass diese ...
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COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22

(BGBl. II 347/2021, geändert durch BGBl. II 392/2021) FAQ – Diverse wesentliche Fragen aus LehrerInnen-Sicht Vorauszuschicken ist, dass diese SchulVO ...
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ACU-A Impfschadenportal

Die Rechtsanwälte für Grundrechte kritisieren bereits seit Monaten die mangelnde Aufklärung der Bevölkerung in Bezug auf die Injektionen gegen SARS-CoV-2 ...
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“Corona-Massenklage”? Was es damit auf sich hat.

Zwei Wiener Rechtsanwälte werben derzeit Interessenten für eine Verfassungsklage bzw. für eine "Massenklage" gegen die Republik. ("Massenklage" heißt es jedenfalls ...
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DISKRIMINIERUNG UNGEIMPFTER – WAS IST RECHTENS?

In der Puls4-Sendung vom 6. August 2021 unter dem Titel „Harter Herbst für Ungeimpfte“[1] äußert sich Verfassungsrechtler Mayer wie folgt: ...
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COVID-19- „Impfung“ – Haftungsfalle für Ärzte?

1. Ärztliche Aufklärungspflichten nach der Rechtsprechung 1.1. Nach ständiger Rechtsprechung schuldet der Arzt im Rahmen der Erfüllung des ärztlichen Behandlungsvertrages ...
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Die rechtliche Situation zur “Impfung” von Minderjährigen

Vor allem die "Impfung" von Kindern gegen SARS-CoV-2 birgt rechtliche Probleme., insbesondere haftungsrechtlicher, allenfalls auch strafrechtlicher Natur ...
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Corona önlemleri ile ilgili soru ve bilgiler (Anwälte für Aufklärung – Avukatlar platformu)

Fragen und Antworten zu Corona-Maßnahmen in türkischer und deutscher Sprache von Cuma Aksahin ...
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Schreiben an die Nationalräte/innen

Betreff: Impfung gegen SARS-CoV-2 bei Kindern und Jugendlichen vom 30.07.2021 ...
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Thema: Anzeige (Abmeldung) zum häuslichen Unterricht

Wie gegenwärtig den Medien zu entnehmen ist, werden vermehrt Kinder im Pflichtschulalter zum häuslichen Unterricht angezeigt (=angemeldet). Das österreichische Recht ...
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Warum die Eile? Aufruf zur kritischen Reflexion über die rechtlichen und menschenrechtlichen Auswirkungen eines möglichen neuen internationalen Pandemievertrags

Written by Dr Silvia Behrendt and Dr Amrei Müller, EJIL: Reden! Blog der European Journal of International Law, 29.07.2021 Hintergrund: ...
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INFORMIEREN statt WEGSCHAUEN

Bitte beachten Sie, dass es uns ausschließlich um die Aufklärung und Schutz der Bevölkerung geht und nicht um Werbung Der ...
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Die mRNA-„Impfung“ ist keine herkömmliche Impfung.

Es ist außerordentlich wichtig, immer wieder klarzustellen, dass die meisten Arzneimittel, die derzeit gegen #Covid als „Impfung“ eingesetzt werden, sogenannte ...
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Rückforderung GIS-Gebühren

Forderungsschreiben von RA Mag. Petra Aschauer Sehr geehrte Dame! Sehr geehrter Herr! Ich bezahle monatlich durchaus stolze € ......... an Zwangsgebühren ...
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Rechtliche Stellungnahme

Ärzteschaft und COV-19 mRNA-Injektion bei Kindern Wien (APA) Die Österreichische Ärztekammer (ÖAK) empfiehlt die Corona Schutzimpfung für Zwölf- bis 15-Jährige ...
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Kohlendioxid in der Atemluft bei Kindern beim Tragen von Gesichtsmasken – eine experimentelle Studie-

Am 30.6.2021 wurde im renommierten pädiatrischen US-Fachjournal YAMA Pediatrics diese brisante Studie (Link) publiziert. Obwohl die Untersuchungen zweimal von deutschen ...
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Schreiben an Nationalräte/innen

Betreff: Verunreinigungen, Qualität der Produktion der COVID-19-Impfstoffe ...
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Meldestelle zur Abklärung von Todesfällen nach CORONA-Impfung

Informationen für Angehörige von Verstorbenen und Mediziner Noch nie in der Geschichte der Medizin hat eine Impfung eine derart hohe ...
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Impfung – eigenmächtige Heilbehandlung gemäß § 110 StGB?

Aufgrund der intensiven Impfwerbung und den von der Regierung eröffneten Impfstraßen stellt sich die Frage, in wie weit eine Impfung ...
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IMPFUNG GEGEN SARS-CoV-2

Können unsere Kinder tatsächlich selbst entscheiden? Seit bedingter Zulassung des Vakzins von BioNTech / Pfizer für Minderjährige ab 12 Jahren ...
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Das Kindeswohl ist aufgrund der Covid – Maßnahmen gefährdet!

Was können Sie tun, um Kinder und Jugendliche vor (weiteren) unbedachten Eingriffen und Restriktionen zu schützen? Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) ...
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Bald ist Zeugniszeit!

Wird mein Kind im ortsungebundenen Unterricht das Schuljahr abschließen können? Bekanntlich haben sich einige Eltern dazu entschieden, ihre Kinder bis ...
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Dr. Roman Schiessler

Die Willkür der Exekutive – ANIMAP

ANIMAP ist eine mediale Plattform, bei der sich Unternehmen zusammengeschlossen haben, um gegen die Diskriminierung von Mitbürgern, welche sich nicht ...
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ANIMAP Einträge und „Polizeirazzien“

Eine rechtliche Klarstellung Medial wurde berichtet, dass unbescholtene Unternehmer wegen ihrer Eintragung ins Branchenverzeichnis ANIMAP, das gegen die Diskriminierung Ungeimpfter ...
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COVID-19- ÖFFNUNGVERORDNUNG = (unzulässige) „Freiheitseinschränkungsverordnung“

Die gesetzlichen Voraussetzungen für derart massive Grundrechtseinschränkungen, wie in der Verordnung bestimmt, liegen nicht vor, sie sind weder „unbedingt erforderlich“, ...
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VfGH-Beschwerden und -Individualanträge, Klagen, Strafanzeigen und „Sammelklagen“ – Entscheidungen brauchen viel zu lange!!

Immer wieder werden wir über unsere Plattform, aber auch als einzelne Mitglieder der Bewegung „Rechtsanwälte für Grundrechte“ von leidgeprüften Menschen ...
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Der grüne Pass und das verloren gegangene „G“

Nun ist es endlich so weit. Der lang ersehnte Grüne Pass wird endlich Realität und im österreichischen Epidemiegesetz verankert. Er ...
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NEOS STADTRAT FORDERT EINSCHALTUNG DER KINDER- UND JUGENDFÜRSORGE GEGEN GESETZESTREUE ELTERN UND ÜBERSCHREITET DAMIT DIE ROTE LINIE !!

"Wiens Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr enthüllte, dass man bei Schülern, die sich auf Geheiß ihrer Eltern nicht testen lassen wollen, die ...
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Epidemiegesetz 1950, weitere Änderung – Stellungnahme von Prof. Dr. Martin Haditsch

Aus ethischen und allgemeinmedizinischen Gründen, aber auch um nachhaltigen Schaden vom grundsätzlich ja absolut förderungswürdigen Präventivgedanken abzuwenden spreche ich mich ...
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