Unsere Beiträge

Dr. Roman Schiessler

Der Verfassungsgerichtshof wird ignoriert

In den vergangen Tagen sind mehrere Entscheidungen (Erkenntnisse) des Verfassungsgerichtshofes ergangen, welche als durchaus bemerkenswert im Rahmen und für die ...
Weiterlesen …

Kein “Freitesten” aus dem Lockdown – Die Macht des Volkes!

Dr. Roland Orthner am 05.01.2021Jurist, Unternehmer und unterstützendes Mitglied der Anwälte für Grundrechte Kein „Freitesten“ aus dem Lockdown. So lautet ...
Weiterlesen …

“FÜR IMPF-FREIHEIT” VOLKSBEGEHREN

Beginn des Eintragungszeitraumes: 18. Jänner 2021 Ende des Eintragungszeitraumes: 25. Jänner 2021 Stichtag:              14. Dezember 2020 (Eintragung in die Wählerevidenz ...
Weiterlesen …

Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das Covid-19 Maßnahmengesetz geändert werden soll

1.) Fehlende Notwendigkeit Für nunmehr geplante weitere Beschneidung und Vernetzung fundamentaler Grundrechte, gibt es weder eine Grundlage noch eine Notwendigkeit ...
Weiterlesen …

Stellungnahme zur Novelle EpiG, COVID-19-MG

Mit der vorliegenden Novelle soll eine Handhabe geschaffen werden, Menschen, die sich den „freiwilligen“ screenings nicht zu unterziehen bereit sind, ...
Weiterlesen …

NEWSLETTER 01.01.2021

Gesetzesbrüche 2020 Der Verfassungsgerichtshof hat wesentliche Bestimmungen der im Zusammenhang mit COVID-19 vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz ...
Weiterlesen …

Maskenpflicht im Schulgebäude und Klassenteilen im Frühjahr waren gesetzwidrig

Das Erkenntnis des VfGH vom 10.12.2020 Mit der Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung wurde für das Schulwesen ...
Weiterlesen …

Weihnachtsinterview mit Mag. Alexander Todor-Kostic, LL.M.,

PRESSETEAM AUSTRIA:Sehr geehrter Herr Mag. Todor-Kostic, Sie sind ein prominenter Kritiker der Corona-Maßnahmen-Politik, der mittlerweile schon mehrfach öffentlich (auch mit ...
Weiterlesen …

Videostatement von RA Mag. Alexander Todor-Kostic zum 3. Lockdown! (18.12.20)

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind jetzt seit Monaten einer inferioren Chaos-Politik ausgesetzt und erreichen nunmehr den Höhepunkt einer ...
Weiterlesen …

Quarantäne allgemein und im Pflegeheim

1. Gemäß § 7 Abs. 1 a Epidemiegesetz können zur Verhütung der Weiterverbreitung einer in der Verordnung nach Abs. 1 ...
Weiterlesen …

NEWSLETTER 15.12.2020

Schüler/Schülerinnen Maskentragungspflicht – Ergänzung Kinderrechte sind bekanntlich in Österreich neben den allgemeinen Garantien der EMRK sowie den Staatsgrundgesetzen und des ...
Weiterlesen …

OFFENER BRIEF – COVID-19 – DIE ANDERE SEITE ?

Massentestungen, Ausgangsbeschränkungen, Masken, Betriebs- und Schulschließungen,Abstandsregelungen, Lockdowns, Sterben in Isolation, Arbeitslosigkeit, Insolvenzen,Massenimpfungen Haben Sie schon einmal konkret darüber nachgedacht, ob ...
Weiterlesen …

Newsletter

Impfzwang / Ethikkommission Es gibt für eine verpflichtende Impfung in Österreich keine Rechtsgrundlage. Sollte eine gesetzliche Basis für eine direkte ...
Weiterlesen …

Aufbewahrung von patientenbezogenen Daten

Nachdem die Befunderhebung jeder Art zur ärztlichen Tätigkeit zählt, gilt folgende Aufbewahrungspflicht: Gemäß § 51 Abs. 3 Ärztegesetz sind die ...
Weiterlesen …

IST DIE DURCHSETZUNG DER MASKENTRAGUNGSPFLICHT GEGENÜBER KINDERN VERTRETBAR?

Am 20.11.1989 wurde von der UN-Generalversammlung die Kinderrechtskonvention beschlossen. Diese beruht auf vier Prinzipien: • Das Recht auf Gleichbehandlung • ...
Weiterlesen …

Geplante Massentestungen in Österreich

Für die in den Medien kolportierten und von Entscheidungsträgern angepriesenen Massentestungen kann jedenfalls nur dann eine Rechtsgrundlage angenommen werden, wenn ...
Weiterlesen …

Das Spiel mit der Angst

Eine Analyse der (massen)medialen Kommunikation und Maßnahmen zu Zeiten der Covid-19 Pandemie nach Machtbegriffen von Foucault Seminararbeit VORWORT Angst - ...
Weiterlesen …

Ein Brief an die Lehrer/innen für Lehrer/innen (Berufspflicht – und Organhaftung)

Mit 02. 11. 2020 ist die Verordnung zum verpflichtenden Tragen eines eng anliegenden Mundnasenschutzes (MNS) in Kraft getreten. Ich möchte ...
Weiterlesen …
Dr. Roman Schiessler

Das Kleingedruckte beim PCR-Test

Wie allgemein bekannt, ist es oft das Kleingedruckte bei einem Produkt, welches Aufschluß über den wahren Inhalt desselben gibt und ...
Weiterlesen …

Was die Medien verschweigen: VfGH hebt Corona-Bestimmungen auf

Der Verfassungsgerichtshof hat mit seinen Erkenntnissen vom 01.10.2020 erneut ausgesprochen, dass wesentliche Bestimmungen einzelner Corona-Virus-Verordnungen gesetzwidrig waren, insbesondere • § ...
Weiterlesen …
Corona Maßnagmen Covid-19 Anwälte für Grundrechte - Dr. Michael Brunner

Kommentar zu der (neuen) COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung (in Kürze)

Die Verordnung ist von derselben juristischen „Qualität“ wie ihre Vorgänger-Verordnungen. Nach § 5 Abs 1 COVID-19 Maßnahmengesetz kann durch Verordnung ...
Weiterlesen …
Corona Maßnagmen Covid-19 Anwälte für Grundrechte - Dr. Michael Brunner

Antwort zu angedrohter Zwangstestung durch eine Behörde

Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage. Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung ...
Weiterlesen …

Registrierungspflicht

Contact Tracing: Registrierungspflicht Gastronomie Wien In den Medien wird kolportiert, dass auf Grund der Verordnung des Magistrats der Stadt Wien ...
Weiterlesen …
Rechtanwalt Todor Kostic - Velden am Wörthersee

Situation und Diskussion um COVID-19

Die Situation und Diskussion um COVID-19 in Österreich, aber auch in Deutschland und wohl auch in ganz Europa bzw. weltweit ...
Weiterlesen …
Wird geladen...