ANIMAP Einträge und „Polizeirazzien“

Eine rechtliche Klarstellung

  1. Medial wurde berichtet, dass unbescholtene Unternehmer wegen ihrer Eintragung ins Branchenverzeichnis ANIMAP, das gegen die Diskriminierung Ungeimpfter auftritt, „Besuch“ von der Polizei bekommen hätten, brisant dazu: Der Befehl sei offenbar „von oberster Stelle“ gekommen.

2. Auf der Startseite der Homepage https://animap.at/ stellt sich „Das Branchenverzeichnis für alle. 1211 Anbieter verzichten ausdrücklich auf einen Impfnachweis“ mit der Frage „Worum es geht“ selbst vor:

„Als Folge von Corona und dem politischen Umgang mit diesem Virus bilden sich in der Bevölkerung immer tiefer werdende Gräben. Mit dem geplanten Impfpass werden in naher Zukunft all jene Menschen benachteiligt und ausgegrenzt, welche sich aus gesundheitlichen Bedenken keinen dieser unerforschten COVID-19 Impfstoffe spritzen lassen wollen. Die Antwort auf diese drohende Impf-Apartheid lautet animap.at.

Dabei handelt es sich um ein Branchen- und Produktionsverzeichnis für Unternehmen  aller Branchen, welche in Bezug auf die COVID-19 Impfung niemanden ausgrenzen, sondern allen Menschen freien Zugang zu ihren Produkten und Dienstleistungen gewähren.

Sind auch Sie gegen Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen, welche sich nicht bedenkenlos impfen lassen wollen? Klicken Sie hier, um Ihr Unternehmen kostenlos einzutragen.“

3. In Österreich gilt seit dem Staatsgrundgesetz von 1867 der Gleichheitssatz als Verfassungsgebot: „Vor dem Gesetze sind alle Staatsbürger gleich“ (Artikel 2 StGG 1867; Artikel 7 B-VG; Artikel 14 EMRK).

Als Gleichheitsprinzip bezeichnet man den naturrechtlichen, in der Würde des Menschen verankerten Grundsatz, alle Menschen gleich zu behandeln, wenn eine Ungleichbehandlung sich nicht durch einen sachlichen Grund rechtfertigen lässt.

Jede sachlich nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung ist Diskriminierung. Das Diskriminierungsverbot gilt für alle Bereiche des privaten und öffentlichen Lebens, so auch für die Arbeitswelt und den Zugang zu Gütern und Dienstleistungen.

In seiner Resolution 2361/2021 hat der Europarat am 27.01.2021 u.a. beschlossen, dass die Impfung nicht verpflichtend sein darf und niemand deswegen diskriminiert werden darf, weil er nicht geimpft ist. Die Vorgaben des Europarates enthalten die dringliche Aufforderung an die Mitgliedsstaaten und die Europäische Union, jegliche Diskriminierung von Ungeimpften zu unterlassen.

4. Unter Polizei versteht das österreichische Verwaltungsrecht die behördliche Tätigkeit, die unter Androhung oder Anwendung von Zwang auf die Vorbeugung oder Abwendung von Gefahren und Störungen der Ordnung abzielt.

5. Wenn also die Plattform animap.at als Branchenverzeichnis von Unternehmern für das grundrechtlich garantierte Gleichheitsgebot und gegen das in der österreichischen Rechtsordnung verankerte gesetzliche Diskriminierungsverbot von Menschen ausdrücklich auftritt, respektive ungeimpften und geimpften Personen den gleichen Zugang zu den Gütern und Dienstleistungen ihrer Mitglieder gewährleistet, damit dem rechtsstaatlichen Auftrag folgt, so kann darin juristisch vertretbar nicht einmal ansatzweise eine abstrakte oder konkrete Gefahr und Störung der Ordnung erblickt werden, der durch behördliches Einschreiten vorgebeugt oder die dadurch verhindert werden sollte.

Der „Besuch“ von Polizisten bei animap eingetragenen Unternehmen war daher rechtlich nicht begründet und rechtliche Willkür, es sei denn, der „Besuch“ habe zum Erwerb von Waren oder Dienstleistungen gedient.

6. Sollten ANIMAP- Mitglieder willkürlich von der Polizei „besucht“ werden, so ist folgende Vorgehensweise zu empfehlen:

  • Fragen Sie als Unternehmer die Polizisten nach dem tatsächlichen Grund ihres Einschreitens und die dafür herangezogene (gesetzliche) Rechtsgrundlage.
  • Verlangen Sie von den Polizisten die Offenlegung der den Auftrag zum Einschreiten erteilenden Behörde.
  • Ersuchen Sie die Polizisten um Bekanntgabe ihrer Dienstnummern und schriftliche Bestätigung ihres Einsatzes, allenfalls Anfertigung eines Protokolls.
  • Erheben Sie nach Prüfung der Sach- und Rechtslage gegebenenfalls Beschwerde an die übergeordnete Dienststelle bzw. Maßnahmenbeschwerde an das zuständige Verwaltungsgericht.

RA Dr. Michael Brunner

Über den Autor

Rechtsanwälte für Grundrechte

Wir haben uns als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen.

29 Kommentar

  1. Steffen Dammann

    Servus! Wir wollen genau so vorgehen, keine Ausgrenzung von Gästen, allerdings besteht in Österreich das Problem, kein Anwalt will uns deshalb als Mandanten. Ich kann nicht bei einem Aufmarsch der Polizei wochenlang nach einer Kanzlei suchen, ich brauche jetzt einen Anwalt. Ich finde nicht mal einen Anwalt, welcher uns bei einer Amtshaftungsklage vertritt.

    1. Angelika

      leider ist das so

    2. D.S.

      Auf dieser Seite gibt es ein Anwaltsverzeichnis, könnte hilfreich sein.

      1. Attila Boros

        Da meldet sich keiner….habe wochenlang versucht einen Anwalt auf dieser Seite zu finden.

    3. Werter Herr DAMMANN,

      auf genau dieser Homepage finden Sie unter dem Link Anwaltsverzeichnis eine Liste von 34 österreichischen Anwälten, die sich heir engagieren. Haben Sie diese schon mal angefragt? Herr Dr. Bender beispielsweise , vertritt meines Wissens nach. auch Personen außerhalb von Wien.
      Schöne Grüße

      Ingri Bruckler

    4. Susanne Wallner

      Anwälte für Grundrechte

      https://www.afa-zone.at/anwaelte/

    5. Sissi Blume

      Wir sind bei Mag.Michi Hämmerle in Rottenmann.Sie hat in allen Bundesländern Kollegen die da helfen

  2. Karin Wanzenböck

    Ich ersuche Sie um Erklärung der Wichtigkeit von FFP 2 Masken im Unterricht, für SchülerInnen , die wöchtlich 3 Mal getestet werden.
    Was ergibt das für einen Sinn?
    LehrerInnen dürfen den MNS tragen, wenn sie 2 Mal die WOche getestet werden. Welchen Sinn ergibt das?
    Uawg,
    MFG

    Karin Wan

    1. Werte Frau Wanzenböck,

      es ergibt keinen Sinn, was Ihre Maskenfrage betrifft, es geht nicht um Gesundheit sondern darum zu testen, was die Bevölkerung sich alles gefallen läßt, wie stark die Grundrechte eingeschränkt und Freiheit geraubt werden können, bevor jemand seine Stimme erhebt.Diese “Coronanummer” ist in erster Linie ein Test für kritisches Hinterfragen und Konformismus.Regierung im Macht- und Geldrausch!!!

      Schöne Grüße

      Ingrid Bruckler

      1. Alter Pauker

        Diese “Coronanummer” ist in erster Linie ein Test für kritisches Hinterfragen und Konformismus. –
        Völlig richtig. Peter Koenig hat eben diese Aussage in seinem Video im März 2020 gemacht. Seitdem sind wir “aufmerksam”.
        Die Quarantäne in Ö. wurde mit 1. Juni aufgehoben. Die Meldung der Adresse, wenn man aus dem Ausland kommt, nicht. Ist das sinnvoll?? Keine weiteren Fragen!

  3. Karin Wanzenböck

    FFp 2 Masken gibt es nur in Österreich und und Deutschland.
    Es sei ein Schelm, der schlecht darüber denken möge, aber es hat sich tatsächlich so zugetragen, dass diese Masken im Geschäft der Regierenden sehr gute Gewinne ablieferten. Siehe Kurz und Co. ( Palmers………..) Oje . das sind böse Geschichten, ich möchte lieber nicht darüber nachdenken.
    Wie können wir dem entgegen halten?

    1. D.S.

      Masken sind ein Hilfsmittel der Angst- und Panikpropaganda und erschwert die zwischenmenschliche Kommunikation.
      Dies wiederum verzögert bzw. verhindert das Erwachen der Massen. Wie sagt man immer so schön, beim Reden kommen die Menschen zusammen.

      1. Lena M.

        Es ist ein Symbol der Unterdrückung. Sklaven mussten Masken tragen, da gibt es historische Abbildungen. Den Vergleich mit dem Gesslerhut finde ich auch sehr treffend.

      2. Eva Travnicek

        Das sehe ich auch so. Die Maske dient der Vermummung, des “zum-schweigen-bringens” und dazu, die Menschen im wahrsten Sinn den Wortes “gesichtslos” und “sprachlos” zu machen 🙁
        Ich vertraue darauf, dass trotzdem immer mehr aufwachen, sich trauen ihre Stimme zu erheben und ihr Gesicht zu zeigen!

  4. Simone

    Herzlichen Dank für diese rechtlich solide Anleitung zur Vorgehensweise für betroffene UnternehmerInnen

    Zur Redlichkeit des Innenministers Karl Nehammer ist anzumerken, dass die Staatsanwaltschaft Wien seine medial sehr stark verbreiteten Behauptungen betreffend “Sturm auf ein Versicherungsgebäude” und im Zuge dessen “schwere Verletzung eines Wachmannes” nach einer Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen bereits inhaltlich revidiert hat.
    Die Staatsanwaltschaft Wien kam zu der Erkenntnis, dass keinerlei Absicht vorlag, das Versicherungsgebäude zu “stürmen”, sondern vielmehr Versammlungsteilnehmer über den Hof der Versicherung einen möglichen Ausweg aus dem (Anm.: stundenlagen und willkürlichen) Polizeikessel gesehen haben und der Wachmann im Zuge dieses dynamischen Geschehens selbst zu Sturz gekommen ist.

    Eine diesbezügliche Richtigstellung des Innenministers sucht man allerdings bis heute vergeblich.

  5. M

    Ich wurde von meinem Berufsverband aufgefordert, das Portal Animap umgehend zu verlassen! Es würde dem guten Ruf der Hebammen schaden!
    Möchte man tatsächlich Druck auf Schwangere ausüben! Sich mit einer In der Versuchsphase befindlichen Stoff zu impfen? Zu wem darf ich die Frau schicken, sollte das Baby, behindert oder Tod geboren werden? Zu wem wen sie nie wieder schwanger werden sollte? Wer erklärt ihr dann, daß sie allein dafür die Verantwortung tragen muss! Warum sollte ich ungeimpften Eltern und deren Kindern, meine medizinische gesundheitsfördernde Hilfe verwehren?
    Wovor hat das sich aufbäumende System so sehr Angst?
    Ich habe nicht mal die Vorgaben das Menschen, die mich beauftragen zu ihnen zu kommen, sich freitesten müssen, das sie geimpft sein müssen! Ich wollte den Menschen nur aufzeigen, zu mir könnt ihr weiterhin kommen. Ich werde jedem als Hebamme zur Seite stehen!
    Auch weiterhin, und ja, ich fahre auch zu kranken! Ich würde sogar selbst in Quarantäne gehen, aber mit dem Wissen geholfen zu haben! Warum sollte ein Baby hungrig schreien müssen, oder mit Wunde Po, nur weil es nicht in die Gesinnung passt, das es da Menschen gibt die ungeimpft erstaunlich gesund bleiben?
    Wer sind wir? Wo leben wir? In welcher Zeit? Das wir wieder beginnen zwischen lebenswert und zu verachtend zu trennen? Haben wir in der Schule so viel unnützes gelernt, aber von der Geschichte müsste doch was hängen geblieben sein!

    1. D.S.

      Die Impfschäden sind weltweit schon so immens, da kann man eine ungeimpfte Vergleichsgruppe nicht gebrauchen, sonst wären ja die Schäden noch offensichtlicher. Nichts anderes ergibt Sinn, wenn man diese Vorgehensweise der Politik analysiert.

    2. Brigitta Deschodt

      Vielen vielen Dank Sie sind eine wunderbare Frau die Mitgefühl und Anstand hat. Würdig diesen wichtigen Beruf auszuüben!!! Ich pflichte Ihnen voll und ganz bei !
      Hoffentlich gibt es noch hunderte von Ihrer Sorte !!!

    3. Liebe M. Ich bin ganz deiner Meinung. Menschen zu helfen, wie auch immer, ist das oberste Gebot der Stunde.
      Sylvia

    4. E.

      Liebe M
      Mir geht es wie dir – und weil ich ganz grosse moralische Bedenken gegenüber diesen Genexperimenten habe und keiner Schwangeren oder Stillenden guten Gewissens zu einer dieser Impfungen raten kann, überlege ich meine Arbeit zumindest für die nächste Zeit ruhend zu stellen. Ich will mich nicht schuldig machen. Ich wünsche dir weiterhin ein reines Herz in deinem Tun!

  6. Ich zeige keine Angst und fürchte keine Konsequenzen.
    Ich lehne alle Maßnahmen kategorisch ab, da alles ein Märchen ist, dass uns seit einem Jahr erzählt wird.

    1. Franz P.

      You’re definitely right!
      No so-called “vaccination”, which is conditionally approved as gene therapy, is necessary, because with 200 base pairs, which also in the so-called first “isolation” but only of sequences (an entire virus genome has around 30,000 base pairs), it was identical to zxc21 and zc45 and ultimately these sequences are always completed with SPADes to create a so-called to receive the whole virus, so it was NOT a new virus and people already have a very high cross-reactive T-cell immunity – coronaviruses are nothing new and are constantly circulating without people noticing, as they multiply in an immune-induced manner – which is really important, is the fact that it is not viruses that are the main cause of illness and death rates, but bacterial inflammation!!

      clinical Evidence for Viruses https://clinical-virology.net/en/charts/chart/ctype/activity/network/resp/section/viruses/virus/infasaisonpos?from=01%2F2020&to=05%2F2021&addVirus%5B0%5D=infaneupos&addVirus%5B1%5D=infakombipos&addVirus%5B2%5D=infbpos&addVirus%5B3%5D=paraallpos&addVirus%5B4%5D=hmpvpos&addVirus%5B5%5D=rhinopos&addVirus%5B6%5D=adenopos&addVirus%5B7%5D=hcovocpos&addVirus%5B8%5D=hcovepos&addVirus%5B9%5D=hcovnlpos&addVirus%5B10%5D=coroallpos&fbclid=IwAR272RcDZot4fQ8wLarw7aGUwJIzicr123YFpL0yOLI2bKk_vlQecexKLRs versus clinical Evidence for Bacteria https://clinical-virology.net/en/charts/chart/ctype/count/network/resp/section/bacteria?from=2020-03-10&to=2021-05-17&suppZeros=true&fbclid=IwAR0Tryord0rCr7qRqP1YwQGZi-NYLKExBKR_gYcvo8b_NM-Zn_8Of2qbCk4

      https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(20)30251-8/fulltext?fbclid=IwAR3AKXttWsUnE085z_oA7n3hDFsgT0pVOGIeCT9PxEISi-Oo4T53o6qAkUI : Read under “BGI sequencing strategy” and look Figure 1 versus https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC6135831/?fbclid=IwAR0lzZuPlod8l1-UFiM08-rjAF3Su4lnWDyroytKlJbiS47kzrNoPlNEeEg Figure 1

      https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/22221751.2020.1756700?fbclid=IwAR3UHJbbPQqGGDic6HUYGO2pZ6rzReTxQaCFWkZFEh6wMOtHQRTcPJ1vR7I

      https://www.nature.com/articles/s41467-020-19818-2?fbclid=IwAR1gK_6ypk7lsAgEMb80YR4RgMrmfzIIYwYiDDe5uWXGJWf00hULPQSeZaY

      https://www.pnas.org/content/105/50/19944?fbclid=IwAR3Dkv7TEYIO8VJ6Tg2DH77vCJPHQENMu9g2EOWeijnwF6aDnWfqBvvje60

      https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S1201971212000367?fbclid=IwAR3CVDapHMRzvKymGmCbNkLw-zYqcPWaPC_jUqjkr0GE9qRITKmbDQZ-Wuwhttps://academic.oup.com/jid/article/198/7/962/2192118?fbclid=IwAR13VrbfWbp1fAnr55qo8HZnjTFxzfhZRlDSc0Pu4gxv7tVxaSns53LgNho

      https://www.cell.com/cell/pdf/S0092-8674%2820%2930610-3.pdf?fbclid=IwAR03fcpHBNHCCGxOgYY0m_f5edvoazxTFlwS84hfc9YgqBBwQvnmUJSjbp8
      Using HLAclass I and II predicted peptide ‘‘megapools,’’ circulating SARS-CoV-2-specific CD8+and CD4+T cellswere identified in70% and 100% of COVID-19 convalescent patients, respectively. CD4+T cell responsesto spike, the main target of most vaccine efforts, were robust and correlated with the magnitude of the anti-SARS-CoV-2 IgG and IgA titers. The M, spike, and N proteins each accounted for 11%–27% of the total CD4+response, with additional responses commonly targeting nsp3, nsp4, ORF3a, and ORF8, among others. ForCD8+T cells, spike and M were recognized, with at least eight SARS-CoV-2 ORFs targeted. Importantly, wedetected SARS-CoV-2-reactive CD4+T cells in40%–60% of unexposed individuals, suggesting cross-reactive T cell recognition between circulating ‘‘common cold’’ coronaviruses and SARS-CoV

      https://www.nature.com/articles/s41586-020-2550-z?fbclid=IwAR0xzK8ByHxxpQ1CxzYjxFKHeew2Hlo3dT_-mvRwX6xoF6dblgkQvQ6L

      And the fact that this virus was active much earlier and didn’t cause hysteria (only when you started looking for it with idiotic tests and paid the media to spread hysteria), because it wasn’t even noticed, also says a lot about this P (l) andemie-HOAX:
      https://journals.sagepub.com/doi/10.1177/0300891620974755?url_ver=Z39.88-2003&rfr_id=ori:rid:crossref.org&rfr_dat=cr_pub%20%200pubmed

      https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0048969720352402?via%3Dihub

      https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0048969721012651?via%3Dihub

      https://link.springer.com/article/10.1007/s10654-020-00716-2

      https://academic.oup.com/cid/advance-article/doi/10.1093/cid/ciaa1785/6012472

  7. Birgit Sodoma

    Bei mir war die Polizei auch. Sehr höfliche Polizisten. Sie haben mir aber noch das Gesundheitsamt angekündigt. Wie soll ich mich in diesem Fall verhalten?

  8. Thomas Fugger

    Sg. Damen und Herren
    Ich habe eine Frage zum grünen Pass:
    Dieser soll ja – gestützt durch die “drei g’s” – Bewegungsfreiheit bringen. Das heißt, ich als Bürger muss künftig periodisch nachweisen, dass ich nicht ansteckend bin, also niemand anderen gefährde. Nun habe ich praktisch mein Leben lang gesund gelebt: Ich rauche nicht, betreibe keinen Alkoholmissbrauch, sorge für ausgewogene Ernährung und regelmäßige Bewegung; dies alles wird mir alle zwei Jahre von Ärzten und der Krankenkassa bestätigt. Niemand hat bisher von Rauchern einen Nachweis verlangt, dass sie andere nicht gefährden, wenn sie neben Nichtrauchern rauchen. Alkolenker werden zwar geahndet (wenn sie erwischt werden), aber niemand denkt daran, von ihnen unter Androhung von Freiheitseinschränkungen vorab zu verlangen, dass sie keine “Gefährder” sein dürfen. Ich will natürlich nicht den Polizeistaat auf die Spitze treiben und hoffe weiter auf einen legeren Umgang mit Ge nussmitteln in unserer Gesellschaft, aber ich frage mich dennoch: Widerspricht es nicht dem Gleichheitsgrundsatz, dass einerseits ein gesunder Mensch nachweisen muss, dass er potentiell niemand anderen gefährdet und andererseits Menschen, die die ganze Sache mit “gesundem Lebensstil” nicht so ernst nehmen nicht nachweisen müssen, dass sie mit ihrem Verhalten weder andere Menschen gefährden, noch ein Gesundheitssystem vermeidbar belasten.
    Dank im Voraus für Ihre Antwort!
    PS: Ich weiß, das ist hier nicht das Thema, aber es brennt mir unter den Nägeln …

    1. Fritz

      Hallo Thomas
      Doch selbstverständlich widerspricht es dem Gleichheitsgrundsatz und den Menschenrechten. Deshalb ist es ja wichtig, dass viele Unternehmen bei animap mitmachen und die Grundrechte und Menschenrechte verteidigen.

  9. Sven Kuntze

    Hallo, ich habe ein ähnliches Problem.
    Ich habe am 25.12.2020 meinen festen Job als Dachdecker verloren – Dank des Corona-Wahnsinns.
    Das AMS St. Pölten hat mir einen Bewerbungslehrgang aufs Auge gedrückt – sorry das ich herzhaft lachen muß, ich bin 55 Jahre alt – helfe teilweise Bekannten wenns um Bewerbungen schreiben geht.
    Habe dem AMS mitgeteilt, das ich keinerlei Kurs ablehne, ich aber aus gesundheitlichen Bedenken das Tragen von Masken ablehne, ebenso wie ein testen oder impfen.
    Das Ergebnis ist. Das AMS hat mir mitgeteilt, das meine Leistungen ab 03.05.2021 eingestellt wurden, da ich diesen Kurs nicht angefangen habe und erwartete eine Stellungnahme von mir die ich auch gegeben habe.
    Nein, ich habe keine Maskenbefreiung – hier im Umkreis gibt es keinen Facharzt, der mir ein solches Attest ausstellen würde.
    Bin gespannt was nun wird.
    Habe dem AMS mitgeteilt, ob es ihnen egal ist wenn ich obdachlos werde.
    Lg Sven

  10. Sven Kuntze

    P.S. In der Kursbeschreibung steht, das ein dauerhaftes Tragen einer FFP2-Maske während des gesamten Kurses vorgeschrieben ist.

    1. Andrea Hermann

      was ist mit den Tragezeitbeschränkungen im Arbeitsschutzgesetz ?

  11. Bertl van Dürr

    Unsere “liebe Polizei” ist nur bei unbescholtenen einheimischen Bürgern mutig, oder bei gebrechlichen Pensionisten, eine einschüchternde “Amtshandlung” durchzuführen.
    Bei den “neuen Fachkräften” trauen sie sich das sowieso nicht, denn da handeln sie sich einen Satz heisse Ohren ein, bzw. haben danach einen Termin beim Dentisten.
    Siehe https://www.krone.at/2423737 nur um mal ein kleines Beispiel zu nennen, die Medien sind voll davon.
    Für mich ist das keine Corona-Krise, sondern eher der Versuch:

    -> wie weit kann die Politik die Rechte der Bürger beschränken und wie lange lassen sie sich das gefallen, bis der totale Generalprotest ausbricht ??
    -> wie lange lässt sich der Bürger auf den Schädel scheissen ??

    Da wird von öffentlichen Stellen behauptet, wie ansteckend das Virus sein soll, aber dann muss man mit einem Stäbchen in die tiefsten Abgründe der Nase fahren, um einen Virus überhaupt nachweisen zu können…. für den Test….
    Da kommt mir vor, da ist im Vergleich das Ebola-Virus nur ein Wochenend-Hüsterl dagegen.

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