Unsere Beiträge

WHITE RESET

Verteile dieses Band an Menschen, die ebenfalls ein Zeichen setzen wollen.So können wir einander erkennen, und werden uns unsere Größe bewusst Wir tragen* dieses Band ...
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Impfdiktat ohne Evidenz und rechtliche Grundlage – Was nun?

Die Bundesregierung hat ihre Ankündigung wahrgemacht. Wider alle Vernunft, wider alle verfügbaren Fakten, wider den Stand der Wissenschaft und wider Eure Grundrechte hat sie das ...
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Schreiben an die Nationalräte/innen

Vermutete Nebenwirkungen im engen zeitlichen Zusammenhang nach Injektionen gegen SARS-CoV-2 Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Im Rahmen unserer beruflichen Tätigkeit erlangen wir ...
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Professor Ehud Qimron: “Gesundheitsministerium, es ist Zeit, Misserfolge einzugestehen”

Professor Ehud Qimron, Leiter der Abteilung für Mikrobiologie und Immunologie an der Universität Tel Aviv und einer der führenden israelischen Immunologen, hat einen offenen Brief ...
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2 G im Handel

Ausschluss vom Erwerb der notwendigen Güter des täglichen Bedarfes Von Dr. Kurt Lichtl RA em Derzeit gilt nach der 6. Nov. zur 6. COVID-19-SchuMaV der ...
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STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜR GRUNDRECHTE

ZUM MINISTERIALENTWURF BETREFFEND BUNDESGESETZ MIT DEM DAS ARZNEIMITTELGESETZ UND DAS GENTECHNIKGESETZ GEÄNDERT WERDEN SOLL So wie zum geplanten Impfpflichtgesetz hat unsere Plattform „Rechtsanwälte für Grundrechte ...
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Rechtsanwälte für Grundrechte wenden sich auch an die eigene Standesvertretung!

Die am 05.01.2022 von den Rechtsanwälten für Grundrechte eingebrachte Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz wurde mit dem beigefügten Begleitschreiben auch dem Österreichischen Rechtsanwaltskammertag übermittelt. Auch die eigene ...
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NEIN ZUR IMPFPFLICHT!

NEUE STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜR GRUNDRECHTE ZUM ENTWURF DES IMPFPFLICHTGESETZ Wie bereits angekündigt hat in der Zwischenzeit auch unsere Plattform „Rechtsanwälte für Grundrechte – Anwälte ...
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Einladung Impftermin

Impftermin Reservierung – rechtlich belanglos

Vielen bisher noch nicht gespritzten, standhaften Bürgern wurde in den letzten Tagen ein Schreiben von SV und Gesundheitsministerium mit der Bekanntgabe der Reservierung eines persönlichen ...
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Begutachtungsverfahren Impfpflicht

IMPFPFLICHTGESETZ – Anleitung zur Stellungnahme

In Österreich gibt es eine große Zahl von Personen, die noch nicht mit den experimentellen Substanzen gegen COVID-19 „geimpft“ sind. Zudem gibt es solche, die ...
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Impfpflichtgesetz: Schadenersatzpflicht Ungeimpfter ist UNSINN!

Was die Regierung samt Teilen der Opposition mit der geplanten Einführung einer Impfpflicht (mangels Eigen- und Fremdschutz fälschlich als Impfung bezeichnet) gegen COVID-19 anrichtet, zeigt ...
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Fragen, die die Menschen wegen der Impfpflicht brennend interessieren:

. 1. Wo muss die Klage eingebracht werden? 2. Wie viele Instanzen gibt es? 3. Was passiert, wenn der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft ist? 4. Gibt ...
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Beugehaft – wir tun es eh nicht…

von Dr. Kurt Lichtl RA em Das Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VVG), eine eher selten angewendete Norm zur Erzwingung staatlicher Anordnungen, wurde durch den VfGH mit seinem Erkenntnis ...
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Regierungsparty im ORF Zentrum

Nachdem unser geschätzter Innenminister bereits angekündigt hat den „Kontrolldruck“ deutlich erhöhen zu wollen und die Sicherheitsbehörden ja so gerne Strafbescheide aufgrund von Verstößen gegen die ...
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WARUM GEHT „NICHTS“ WEITER?

Was tun die Rechtsanwälte für Grundrechte? Es erreichen uns immer wieder Vorschläge und Aufforderungen, verschiedenste rechtliche Veranlassungen zu treffen, das ist auch gut so. Dabei ...
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3.COVID-19-Maßnahmenverordnung

Sehr geehrte Damen und Herren!Uns wurde von Mitarbeitern Ihres Unternehmens zugetragen, dass es zu nennen wir esUngereimtheiten im Zusammenhang mit der „3-G-Regel“ am Arbeitsplatz gekommen ...
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Ärzte für Aufklärung

Doctors für Covid-Ethics HaftungsbescheidDie Initiative „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.“ (MWGFD) ist ein Zusammenschluss von in Medizinberufen tätigen Personen und Wissenschaftlern, die sich in ...
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NEUER RECHTSSCHUTZ BEI ABSONDERUNGEN: MASSNAHMENBESCHWERDE AN LANDESVERWALTUNGSGERICHT ZULÄSSIG !

Bekanntlich hob der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit Erkenntnis vom 10.03.2021, G 380/2020 ua, die Bestimmung des § 7 Abs 1a 2. Satz des EpiG idF BGBl ...
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RECHTLICHE ABGRENZUNG

Privatschule nach dem Privatschulgsetz Häuslicher Unterricht in einer privaten (Lern) Gemeinschaft / Gruppe 1. FAQ – Vorbemerkung/ rechtliche Grundlagen Vorauszuschicken ist, dass die Erfüllung der ...
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NICHTIGKEITSKLAGE gegen die vorläufige Zulassung der Substanz gegen SARS-CoV-2 von BioNTech Pfizer für Kinder von 12 bis 18 Jahre

BETROFFENE ELTERN können sich für ihre KINDER dem Verfahren als STREITHELFER anschließen! Nur vorläufige Zulassungen Derzeit werden in Österreich 4 verschiedene sogenannte Covid-19 Impfstoffe verabreicht ...
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Auskunftsbegehren gemäß § 2 Auskunftspflichtsgesetz betreffend COVID-19-Impfstoffe

Unter Bezugnahme auf die §§ 1 und 2 Auskunftspflichtgesetz sowie den Wirkungsbereich desBundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen begehre ich Auskunft in der nachstehendenAngelegenheit: ...
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Corona-„Impfung“ – die programmierte Selbst-Zerstörung – des Körpers

Wie die mRNA-„Impfung“ das Immunsystem dazu bringt, den eigenen Körper anzugreifen online unter: www.initiative-corona.info/fileadmin/dokumente/Corona_Impfung_final.pdf DDr. Christian FialaArzt für Allgemeinmedizin, Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe,Ausbildung in ...
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COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22

(BGBl. II 347/2021, geändert durch BGBl. II 392/2021) FAQ – Rechtsprobleme aus Eltern- und Schüler-Sicht Vorbemerkung: Vorauszuschicken ist, dass diese C-SchulVO aus verfassungsrechtlicher Sicht schwer ...
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COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22

(BGBl. II 347/2021, geändert durch BGBl. II 392/2021) FAQ – Diverse wesentliche Fragen aus LehrerInnen-Sicht Vorauszuschicken ist, dass diese SchulVO aus verfassungsrechtlicher Sicht schwer bedenklich ...
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ACU-A Impfschadenportal

Die Rechtsanwälte für Grundrechte kritisieren bereits seit Monaten die mangelnde Aufklärung der Bevölkerung in Bezug auf die Injektionen gegen SARS-CoV-2. Der Bevölkerung, nunmehr auch den ...
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“Corona-Massenklage”? Was es damit auf sich hat.

Zwei Wiener Rechtsanwälte werben derzeit Interessenten für eine Verfassungsklage bzw. für eine "Massenklage" gegen die Republik. ("Massenklage" heißt es jedenfalls in der medialen Berichterstattung reichlich ...
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DISKRIMINIERUNG UNGEIMPFTER – WAS IST RECHTENS?

In der Puls4-Sendung vom 6. August 2021 unter dem Titel „Harter Herbst für Ungeimpfte“[1] äußert sich Verfassungsrechtler Mayer wie folgt: „Wenn jemand geimpft ist und ...
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COVID-19- „Impfung“ – Haftungsfalle für Ärzte?

1. Ärztliche Aufklärungspflichten nach der Rechtsprechung 1.1. Nach ständiger Rechtsprechung schuldet der Arzt im Rahmen der Erfüllung des ärztlichen Behandlungsvertrages Diagnostik, Aufklärung und Beratung nach ...
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Die rechtliche Situation zur “Impfung” von Minderjährigen

Vor allem die "Impfung" von Kindern gegen SARS-CoV-2 birgt rechtliche Probleme., insbesondere haftungsrechtlicher, allenfalls auch strafrechtlicher Natur ...
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Corona önlemleri ile ilgili soru ve bilgiler (Anwälte für Aufklärung – Avukatlar platformu)

Fragen und Antworten zu Corona-Maßnahmen in türkischer und deutscher Sprache von Cuma Aksahin ...
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Schreiben an die Nationalräte/innen

Betreff: Impfung gegen SARS-CoV-2 bei Kindern und Jugendlichen vom 30.07.2021 ...
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Thema: Anzeige (Abmeldung) zum häuslichen Unterricht

Wie gegenwärtig den Medien zu entnehmen ist, werden vermehrt Kinder im Pflichtschulalter zum häuslichen Unterricht angezeigt (=angemeldet). Das österreichische Recht sieht diese Möglichkeit vor, indem ...
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Warum die Eile? Aufruf zur kritischen Reflexion über die rechtlichen und menschenrechtlichen Auswirkungen eines möglichen neuen internationalen Pandemievertrags

Written by Dr Silvia Behrendt and Dr Amrei Müller, EJIL: Reden! Blog der European Journal of International Law, 29.07.2021 Hintergrund: Der Vorstoß für einen internationalen ...
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INFORMIEREN statt WEGSCHAUEN

Bitte beachten Sie, dass es uns ausschließlich um die Aufklärung und Schutz der Bevölkerung geht und nicht um Werbung Der Folder steht auch als Download ...
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Die mRNA-„Impfung“ ist keine herkömmliche Impfung.

Es ist außerordentlich wichtig, immer wieder klarzustellen, dass die meisten Arzneimittel, die derzeit gegen #Covid als „Impfung“ eingesetzt werden, sogenannte mRNA-Substanzen sind. Die Verabreichung von ...
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Rückforderung GIS-Gebühren

Forderungsschreiben von RA Mag. Petra Aschauer Sehr geehrte Dame! Sehr geehrter Herr! Ich bezahle monatlich durchaus stolze € ......... an Zwangsgebühren für Ihren Sender. Dass die ...
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