Unsere Beiträge

ORF-Steuer: Was erwartet uns? Was können wir dagegen tun? Diese Fragen werden wir in den kommenden Wochen und Monaten auf ...

Kondensstreifen oder Chemtrails? Physikalische Erklärung von Luftfahrtssachverständigem Dr. Christian Ortner Beitrag von Dr. Christian Ortner, Rechtsanwalt und gerichtlich zertifizierter und ...

Stellungnahme zu Änderung des Forstgesetzes: Zum Schutz des Waldes im "Klimawandel", Verbot des Versprühens von Substanzen aus Luftfahrzeugen und anderen ...

WHO-Pandemievertrag: Lieber Nationalrat, was ist da los? Fragen zu Grundrechtseingriffen, Österreichs Souveränität und fehlendem politischer Diskurs Letzte Woche haben wir ...

Wie die WHO mit Pandemievertrag und Internationalen Gesundheitsvorschriften Parlamente und Bürger entmachtet In Österreich stehen Regierung und Parlament knapp davor, ...

Gesetzesentwurf für ORF-Steuer widerspricht möglicherweise vielfach gegen bestehendes Recht - Stellungnahme der Rechtsanwälte für Grundrechte Die geplante Steuer zur Finanzierung ...

Dauerhafte Verankerung von Regeln aus Covid-Zeiten? Stellungnahme zum COVID-19-Überführungsgesetz und Impffinanzierungsgesetz Seit 2020 wurden von Parlament und Regierung mit einer ...

Elektronischer Eltern-Kind-Pass bis 2026 geplant: Speicherung von sensiblen Daten von Schwangeren und Kindern auf Vorrat Der gelbe Mutter-Kind-Pass soll nun ...

Für freie, selbstbestimmte Bildung! Plattform Freie Bildungswege bietet Bildungsministerium in offenem Brief Dialog Wie verbringen Kinder ihre meiste Zeit? Was ...

Einschaltung des Rechnungshofes wegen der Vernichtung von Unsummen an Steuergeld durch die Regierung mit Corona-Impfungen! Unabhängig von den mittlerweile erwiesenen, ...

Strafen für "verbotene Privatschulen" und Schulfpflichtverletzungen erfolgreich bekämpft Was zählt als bewilligungspflichtige Privatschule? Wurde die Schulpflicht verletzt, wenn Kinder wegen ...

Grundrechtseingriffe auf Vorrat? Was mit dem Krisensicherheitsgesetz nicht stimmt Das geplante "Bundes-Krisensicherheitsgesetz" ist schon längst in aller Munde. Die Begutachtungsfrist ...

Offener Brief an Österreich: Zur Situation in unserem Land und zur notwendig vollständig neutralen Position im Ukrainekonflikt Wir sehen, was ...

Wie beeinflusst uns das Tragen von Masken? Diese Frage möchte Ing. Dr. Helmut Traindl mit seinem umfassenden Gutachten (siehe unten) ...

Wozu ermächtigt die neue COVID-19-Schulverordnung 2022/23 wirklich? Was dürfen Schuldirektionen anordnen? Ein „besonderer Wurf“ ist dem Verordnungsgeber mit der für ...

Datenschutzbehörde erklärt Datenverwendung für Impfeinladungen als rechtswidrig Letztes Jahr wurden Impftermine an Ungeimpfte ausgeschickt. Die Datenschutzbehörde (DSB) erklärt nun, dass ...

Wie sinnvoll ist die Impfung von Kindern für einen sicheren Schulbetrieb? Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen: kaum. Hier lesen Sie, warum. Anders ...

Datenschutzbehörde weist Beschwerden über Impfeinladungen ab - weiter zum Bundesverwaltungsgericht? Hintergrund In den letzten Tagen erreichten die AfA immer wieder ...

Ärzte sind verpflichtet, Verdachtsfälle von Nebenwirkungen nach der Impfung zu melden. Wie uns die Praxis zeigt, tun sie das aber ...

Gerade ist ein Ministerialentwurf zu einem Gesetz, das HinweisgeberInnen ("Whistleblower") schützen soll, in Begutachtung: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00210/index.shtml. Der Gesetzesentwurf zielt darauf ab, ...

WHO, "Pandemievertrag", internationale Gesundheitsvorschriften, internationale Zusammenarbeit im Hinblick auf Gesundheitsrisiken - immer wieder tauchen News zu diesen Themen auf. Doch ...

Letzte Woche (22.-28. Mai 2022) fand die 75. Weltgesundheitsversammlung der WHO statt. Unter den beratenen Themen: Die Möglichkeit eines internationalen ...

Tod in zeitlichem Zusammenhang mit einer Injektion gegen SARS-CoV-2 - Die Rechte der (nahen) Angehörigen Was, wenn eine Person kurz ...

Letztes Jahr wurden Ungeimpften persönliche Impftermine zugeteilt. Wie ist der Prozess hinter diesen Impfeinladungen datenschutzrechtlich zu bewerten? Was können Sie ...

Die Impfpflicht ist weder geeignet noch erforderlich - zu diesem Schluss kommt die ELGA GmbH in ihrer 87-seitigen Datenschutz-Folgenabschätzung. Weil ...

Das Digitale COVID-Zertifikat der EU ("grüner Pass"), das grenzüberschreitend als Reiseerleichterung dienen soll, wurde per EU-Verordnung ins Leben gerufen. Diese ...

Darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen, weil er/sie die Covid-19-Impfung verweigert? Das Landesgericht Krems spricht in seinem Urteil: Nein. Die ...

Die Mainstreammedien, allen voran der ORF und der neue Gesundheitsminister haben uns erklärt, dass nicht nur die Bestrafung Ungeimpfter, sondern ...

Jetzt steht endgültig fest: Die allgemeine Impfpflicht wird spätestens bis September kommen. Die Regierung zerstört ohne medizinische Notwendigkeit die Hoffnungen ...

Information über den Ablauf eines wegen der Impfpflicht eingeleiteten Verwaltungsstrafverfahrens und über Ihre Möglichkeit, Beschwerde gegen ein Aufforderungsschreiben beziehungsweise Einspruch ...

Das folgende Schreiben an die Landeshauptleute bezweckt die Abklärung eines unserer Ansicht nach im COVID-19-Impfpflichtgesetz nicht vorgeschriebenen, zivilrechtlichen Vorganges. Es ...

Antragstellung - Inhalt - Vorsicht vor Übereilung I. Einleitung: 1. Diese Anleitung soll eine erste Information zur rechtlichen Situation samt ...

ACHTUNG: dieser Beitrag entspricht nicht dem neuesten Kenntnisstand. Uns ist bekannt, dass die ELGA selbst keine Auskunft gibt und lediglich ...

Aufgrund unterschiedlichster Pressemeldungen sehen wir uns veranlasst, zum Thema der zuletzt veröffentlichten Aufforderung des VfGH vom 26.01.2022, welche an den ...

(Zur Verhinderung unbegründeter Angst bitte teilen) Dr. Kurt Lichtl RA em Der Impfzwang in der gegenständlichen Form ist der weder ...

Die Bundesregierung hat ihre Ankündigung wahrgemacht. Wider alle Vernunft, wider alle verfügbaren Fakten, wider den Stand der Wissenschaft und wider ...