Unsere Beiträge

WHO-Mailaktion an Gemeinderäte in ganz Österreich

AfA versendete Information und Appell an alle Gemeinderäte Die WHO soll in Zukunft direkten Einfluss darauf nehmen können, wie sich ...

Informationen und Ersthilfe gegen die ORF-Steuer: Wer muss zahlen? Was ändert sich im Vergleich zu GIS? Was, wenn ich nicht zahlen möchte?

Alles zur ORF-Steuer: Wer muss zahlen? Was ändert sich im Vergleich zu GIS? Und was tun, wenn ich nicht einverstanden ...

Erste Schritte gegen den ORF-Beitrag: Das können Sie tun! Muster und Ausblick

Die GIS schreibt Sie schon für den ORF-Beitrag an? So können Sie reagieren! Ab Jänner 2024 wird die verpflichtende ORF-Haushaltsabgabe ...

Machtausbau der WHO und öffentliches Schweigen: Erneute Anfrage an unsere Politiker

Machtausbau der WHO und öffentliches Schweigen: Erneute Anfrage an unsere Politiker Nachdem eine erste Anfrage von uns vom Außenministerium nur ...

Der Nahostkrieg – eine etwas andere Sicht der Dinge

Der Nahostkrieg - eine etwas andere Sicht der Dinge Verfasst von Dr. Kurt Lichtl persönlich und nicht als Stellungnahme der ...

ORF-(Zwangs)Steuer: Was erwartet uns? Was tun?

ORF-Steuer: Was erwartet uns? Was können wir dagegen tun? Diese Fragen werden wir in den kommenden Wochen und Monaten auf ...

Kondensstreifen oder Chemtrails? Physikalische Erklärung von Dr. Christian Ortner, Sachverständiger für Luftfahrt

Kondensstreifen oder Chemtrails? Physikalische Erklärung von Luftfahrtssachverständigem Dr. Christian Ortner Beitrag von Dr. Christian Ortner, Rechtsanwalt und gerichtlich zertifizierter und ...

Zum Schutz des Waldes in der Klimadebatte, Spritzmittelverboten und anderen Einzelheiten: Stellungnahme zu Änderung des Forstgesetzes

Stellungnahme zu Änderung des Forstgesetzes: Zum Schutz des Waldes im "Klimawandel", Verbot des Versprühens von Substanzen aus Luftfahrzeugen und anderen ...

WHO-Pandemievertrag: Lieber Nationalrat, was ist da los?

WHO-Pandemievertrag: Lieber Nationalrat, was ist da los? Fragen zu Grundrechtseingriffen, Österreichs Souveränität und fehlendem politischen Diskurs Letzte Woche haben wir ...

Wie die WHO mit Pandemievertrag und International Health Regulations Parlamente und Bürger entmachtet

Wie die WHO mit Pandemievertrag und Internationalen Gesundheitsvorschriften Parlamente und Bürger entmachtet In Österreich stehen Regierung und Parlament knapp davor, ...

Umstrittene ORF-Steuer: Entwurf ist voll möglicher Rechtsverstöße – Stellungnahme der Rechtsanwälte für Grundrechte

Gesetzesentwurf für ORF-Steuer widerspricht möglicherweise vielfach gegen bestehendes Recht - Stellungnahme der Rechtsanwälte für Grundrechte Die geplante Steuer zur Finanzierung ...

“Trojanisches Pferd”: Neues Gesetz verankert Covid-Regelungen dauerhaft? Stellungnahme zum COVID-19-Überführungsgesetz

Dauerhafte Verankerung von Regeln aus Covid-Zeiten? Stellungnahme zum COVID-19-Überführungsgesetz und Impffinanzierungsgesetz Seit 2020 wurden von Parlament und Regierung mit einer ...

Stellungnahme zum elektronischen Eltern-Kind-Pass: Speicherung von Massen sensibler Daten auf Vorrat

Elektronischer Eltern-Kind-Pass bis 2026 geplant: Speicherung von sensiblen Daten von Schwangeren und Kindern auf Vorrat Der gelbe Mutter-Kind-Pass soll nun ...

Für freie, selbstbestimmte Bildung! Plattform Freie Bildungswege bietet Bildungsministerium Dialog

Für freie, selbstbestimmte Bildung! Plattform Freie Bildungswege bietet Bildungsministerium in offenem Brief Dialog Wie verbringen Kinder ihre meiste Zeit? Was ...

Einschaltung des Rechnungshofes wegen der Vernichtung von Unsummen an Steuergeld durch die Regierung mit Corona-Impfungen!

Einschaltung des Rechnungshofes wegen der Vernichtung von Unsummen an Steuergeld durch die Regierung mit Corona-Impfungen! Unabhängig von den mittlerweile erwiesenen, ...

Erste Erfolge im Zusammenhang mit „verbotenen Privatschulen“ und Schulpflichtverletzungen – Verwaltungsstrafverfahren eingestellt

Strafen für "verbotene Privatschulen" und Schulfpflichtverletzungen erfolgreich bekämpft Was zählt als bewilligungspflichtige Privatschule? Wurde die Schulpflicht verletzt, wenn Kinder wegen ...

Das Krisensicherheitsgesetz: ungenau und überflüssig. Juristische Stellungnahme der Rechtsanwälte für Grundrechte

Grundrechtseingriffe auf Vorrat? Was mit dem Krisensicherheitsgesetz nicht stimmt Das geplante "Bundes-Krisensicherheitsgesetz" ist schon längst in aller Munde. Die Begutachtungsfrist ...

Offener Brief an Österreich: Österreichs Neutralität in Zeiten des Ukrainekonflikts

Offener Brief an Österreich: Zur Situation in unserem Land und zur notwendig vollständig neutralen Position im Ukrainekonflikt Wir sehen, was ...

Auswirkungen von Masken – Neues Gutachten über medizinische, psychologische und soziologische Vor- und Nachteile

Wie beeinflusst uns das Tragen von Masken? Diese Frage möchte Ing. Dr. Helmut Traindl mit seinem umfassenden Gutachten (siehe unten) ...

SchulleiterInnen als “Gesundheitsbehörden” – Unbegründete Maßnahmen in Schulen?

Wozu ermächtigt die neue COVID-19-Schulverordnung 2022/23 wirklich? Was dürfen Schuldirektionen anordnen? Ein „besonderer Wurf“ ist dem Verordnungsgeber mit der für ...

Bundesländer haben für Impfeinladungen Datenschutz missachtet

Datenschutzbehörde erklärt Datenverwendung für Impfeinladungen als rechtswidrig Letztes Jahr wurden Impftermine an Ungeimpfte ausgeschickt. Die Datenschutzbehörde (DSB) erklärt nun, dass ...

Aufklärung über Sinnhaftigkeit der Kinderimpfung: Unsere Antwort auf die Impfkampagne in Schulen

Wie sinnvoll ist die Impfung von Kindern für einen sicheren Schulbetrieb? Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen: kaum. Hier lesen Sie, warum. Anders ...

Impfeinladungen: Beschwerden vor der Datenschutzbehörde zu Recht abgewiesen?

Datenschutzbehörde weist Beschwerden über Impfeinladungen ab - weiter zum Bundesverwaltungsgericht? Hintergrund In den letzten Tagen erreichten die AfA immer wieder ...

Sicherheit der sogenannten Covid-19 Impfstoffe? Fehlanzeige – Eine Aufforderung ans Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen

Ärzte sind verpflichtet, Verdachtsfälle von Nebenwirkungen nach der Impfung zu melden. Wie uns die Praxis zeigt, tun sie das aber ...

Stellungnahme zum HinweisgeberInnenschutzgesetz (HSchG)

Gerade ist ein Ministerialentwurf zu einem Gesetz, das HinweisgeberInnen ("Whistleblower") schützen soll, in Begutachtung: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00210/index.shtml. Der Gesetzesentwurf zielt darauf ab, ...

Pandemievertrag und globale Überwachung: Artikel von Mag. Dr. Silvia Behrendt

WHO, "Pandemievertrag", internationale Gesundheitsvorschriften, internationale Zusammenarbeit im Hinblick auf Gesundheitsrisiken - immer wieder tauchen News zu diesen Themen auf. Doch ...

Mehr Macht für die WHO? Nein zur Änderung der Internationalen Gesundheitsrichtlinien – Appell der Ärzte für Aufklärung

Letzte Woche (22.-28. Mai 2022) fand die 75. Weltgesundheitsversammlung der WHO statt. Unter den beratenen Themen: Die Möglichkeit eines internationalen ...

Tod in zeitlichem Zusammenhang mit einer Injektion gegen SARS-CoV-2 – Die Rechte der (nahen) Angehörigen

Tod in zeitlichem Zusammenhang mit einer Injektion gegen SARS-CoV-2 - Die Rechte der (nahen) Angehörigen Was, wenn eine Person kurz ...

Impfeinladungen: Beschwerdeverfahren vor der Datenschutzbehörde

Letztes Jahr wurden Ungeimpften persönliche Impftermine zugeteilt. Wie ist der Prozess hinter diesen Impfeinladungen datenschutzrechtlich zu bewerten? Was können Sie ...

ELGA nimmt Stellung: Impfpflicht-Rasterfahndung unzulässig

Die Impfpflicht ist weder geeignet noch erforderlich - zu diesem Schluss kommt die ELGA GmbH in ihrer 87-seitigen Datenschutz-Folgenabschätzung. Weil ...

Bedenkliche Verlängerung der EU-Verordnung zum Digitalen COVID-Zertifikat: Stellungnahme der AFA

Das Digitale COVID-Zertifikat der EU ("grüner Pass"), das grenzüberschreitend als Reiseerleichterung dienen soll, wurde per EU-Verordnung ins Leben gerufen. Diese ...

Kündigung wegen “Nein” zur Impfung unzulässig

Darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen, weil er/sie die Covid-19-Impfung verweigert? Das Landesgericht Krems spricht in seinem Urteil: Nein. Die ...

Vorsicht Falle: Die “Aussetzung des Impfpflichtgesetzes” ist da!

Die Mainstreammedien, allen voran der ORF und der neue Gesundheitsminister haben uns erklärt, dass nicht nur die Bestrafung Ungeimpfter, sondern ...

Freedom Day abgesagt – Impfpflicht ausgesetzt, aber NICHT aufgehoben!

Jetzt steht endgültig fest: Die allgemeine Impfpflicht wird spätestens bis September kommen. Die Regierung zerstört ohne medizinische Notwendigkeit die Hoffnungen ...

Impfpflichtstrafverfahren: Was ist zu erwarten? Was ist zu tun?

Information über den Ablauf eines wegen der Impfpflicht eingeleiteten Verwaltungsstrafverfahrens und über Ihre Möglichkeit, Beschwerde gegen ein Aufforderungsschreiben beziehungsweise Einspruch ...

Impfpflicht – Impfeinwilligung, aber ohne Risikoübernahme

Das folgende Schreiben an die Landeshauptleute bezweckt die Abklärung eines unserer Ansicht nach im COVID-19-Impfpflichtgesetz nicht vorgeschriebenen, zivilrechtlichen Vorganges. Es ...