Unsere Beiträge

Auswirkungen von Masken – Neues Gutachten über medizinische, psychologische und soziologische Vor- und Nachteile

Wie beeinflusst uns das Tragen von Masken? Diese Frage möchte Ing. Dr. Helmut Traindl mit seinem umfassenden Gutachten (siehe unten) ...
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SchulleiterInnen als “Gesundheitsbehörden” – Unbegründete Maßnahmen in Schulen?

Wozu ermächtigt die neue COVID-19-Schulverordnung 2022/23 wirklich? Was dürfen Schuldirektionen anordnen? Ein „besonderer Wurf“ ist dem Verordnungsgeber mit der für ...
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Bundesländer haben für Impfeinladungen Datenschutz missachtet

Datenschutzbehörde erklärt Datenverwendung für Impfeinladungen als rechtswidrig Letztes Jahr wurden Impftermine an Ungeimpfte ausgeschickt. Die Datenschutzbehörde (DSB) erklärt nun, dass ...
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Aufklärung über Sinnhaftigkeit der Kinderimpfung: Unsere Antwort auf die Impfkampagne in Schulen

Wie sinnvoll ist die Impfung von Kindern für einen sicheren Schulbetrieb? Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen: kaum. Hier lesen Sie, warum. Anders ...
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Impfeinladungen: Beschwerden vor der Datenschutzbehörde zu Recht abgewiesen?

Datenschutzbehörde weist Beschwerden über Impfeinladungen ab - weiter zum Bundesverwaltungsgericht? Hintergrund In den letzten Tagen erreichten die AfA immer wieder ...
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Sicherheit der sogenannten Covid-19 Impfstoffe? Fehlanzeige – Eine Aufforderung ans Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen

Ärzte sind verpflichtet, Verdachtsfälle von Nebenwirkungen nach der Impfung zu melden. Wie uns die Praxis zeigt, tun sie das aber ...
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Stellungnahme zum HinweisgeberInnenschutzgesetz (HSchG)

Gerade ist ein Ministerialentwurf zu einem Gesetz, das HinweisgeberInnen ("Whistleblower") schützen soll, in Begutachtung: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00210/index.shtml. Der Gesetzesentwurf zielt darauf ab, ...
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Pandemievertrag und globale Überwachung: Artikel von Mag. Dr. Silvia Behrendt

WHO, "Pandemievertrag", internationale Gesundheitsvorschriften, internationale Zusammenarbeit im Hinblick auf Gesundheitsrisiken - immer wieder tauchen News zu diesen Themen auf. Doch ...
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Mehr Macht für die WHO? Nein zur Änderung der Internationalen Gesundheitsrichtlinien – Appell der Ärzte für Aufklärung

Letzte Woche (22.-28. Mai 2022) fand die 75. Weltgesundheitsversammlung der WHO statt. Unter den beratenen Themen: Die Möglichkeit eines internationalen ...
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Tod in zeitlichem Zusammenhang mit einer Injektion gegen SARS-CoV-2 – Die Rechte der (nahen) Angehörigen

Tod in zeitlichem Zusammenhang mit einer Injektion gegen SARS-CoV-2 - Die Rechte der (nahen) Angehörigen Was, wenn eine Person kurz ...
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Impfeinladungen: Beschwerdeverfahren vor der Datenschutzbehörde

Letztes Jahr wurden Ungeimpften persönliche Impftermine zugeteilt. Wie ist der Prozess hinter diesen Impfeinladungen datenschutzrechtlich zu bewerten? Was können Sie ...
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ELGA nimmt Stellung: Impfpflicht-Rasterfahndung unzulässig

Die Impfpflicht ist weder geeignet noch erforderlich - zu diesem Schluss kommt die ELGA GmbH in ihrer 87-seitigen Datenschutz-Folgenabschätzung. Weil ...
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Bedenkliche Verlängerung der EU-Verordnung zum Digitalen COVID-Zertifikat: Stellungnahme der AFA

Das Digitale COVID-Zertifikat der EU ("grüner Pass"), das grenzüberschreitend als Reiseerleichterung dienen soll, wurde per EU-Verordnung ins Leben gerufen. Diese ...
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Kündigung wegen “Nein” zur Impfung unzulässig

Darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen, weil er/sie die Covid-19-Impfung verweigert? Das Landesgericht Krems spricht in seinem Urteil: Nein. Die ...
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Vorsicht Falle: Die “Aussetzung des Impfpflichtgesetzes” ist da!

Die Mainstreammedien, allen voran der ORF und der neue Gesundheitsminister haben uns erklärt, dass nicht nur die Bestrafung Ungeimpfter, sondern ...
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Freedom Day abgesagt – Impfpflicht ausgesetzt, aber NICHT aufgehoben!

Jetzt steht endgültig fest: Die allgemeine Impfpflicht wird spätestens bis September kommen. Die Regierung zerstört ohne medizinische Notwendigkeit die Hoffnungen ...
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Impfpflichtstrafverfahren: Was ist zu erwarten? Was ist zu tun?

Information über den Ablauf eines wegen der Impfpflicht eingeleiteten Verwaltungsstrafverfahrens und über Ihre Möglichkeit, Beschwerde gegen ein Aufforderungsschreiben beziehungsweise Einspruch ...
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Impfpflicht – Impfeinwilligung, aber ohne Risikoübernahme

Das folgende Schreiben an die Landeshauptleute bezweckt die Abklärung eines unserer Ansicht nach im COVID-19-Impfpflichtgesetz nicht vorgeschriebenen, zivilrechtlichen Vorganges. Es ...
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Impfbefreiung

Antragstellung - Inhalt - Vorsicht vor Übereilung I. Einleitung: 1. Diese Anleitung soll eine erste Information zur rechtlichen Situation samt ...
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WHITE RESET

Verteile dieses Band an Menschen, die ebenfalls ein Zeichen setzen wollen. So können wir einander erkennen, und werden uns unsere ...
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DATENMISSBRAUCH durch Zentrales Impfregister

ACHTUNG: dieser Beitrag entspricht nicht dem neuesten Kenntnisstand. Uns ist bekannt, dass die ELGA selbst keine Auskunft gibt und lediglich ...
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FRAGENKATALOG DES VFGH AN DEN GESUNDHEITSMINISTER – WORUM GEHT`S WIRKLICH?

Aufgrund unterschiedlichster Pressemeldungen sehen wir uns veranlasst, zum Thema der zuletzt veröffentlichten Aufforderung des VfGH vom 26.01.2022, welche an den ...
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Impfpflichtgesetz – kein Grund zur Panik!

(Zur Verhinderung unbegründeter Angst bitte teilen) Dr. Kurt Lichtl RA em Der Impfzwang in der gegenständlichen Form ist der weder ...
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Impfdiktat ohne Evidenz und rechtliche Grundlage – Was nun?

Die Bundesregierung hat ihre Ankündigung wahrgemacht. Wider alle Vernunft, wider alle verfügbaren Fakten, wider den Stand der Wissenschaft und wider ...
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Schreiben an die Nationalräte/innen

Vermutete Nebenwirkungen im engen zeitlichen Zusammenhang nach Injektionen gegen SARS-CoV-2 Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Im Rahmen ...
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Professor Ehud Qimron: “Gesundheitsministerium, es ist Zeit, Misserfolge einzugestehen”

Professor Ehud Qimron, Leiter der Abteilung für Mikrobiologie und Immunologie an der Universität Tel Aviv und einer der führenden israelischen ...
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2 G im Handel

Ausschluss vom Erwerb der notwendigen Güter des täglichen Bedarfes Von Dr. Kurt Lichtl RA em Derzeit gilt nach der 6 ...
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STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜR GRUNDRECHTE

ZUM MINISTERIALENTWURF BETREFFEND BUNDESGESETZ MIT DEM DAS ARZNEIMITTELGESETZ UND DAS GENTECHNIKGESETZ GEÄNDERT WERDEN SOLL So wie zum geplanten Impfpflichtgesetz hat ...
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Rechtsanwälte für Grundrechte wenden sich auch an die eigene Standesvertretung!

Die am 05.01.2022 von den Rechtsanwälten für Grundrechte eingebrachte Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz wurde mit dem beigefügten Begleitschreiben auch dem Österreichischen ...
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NEIN ZUR IMPFPFLICHT!

NEUE STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜR GRUNDRECHTE ZUM ENTWURF DES IMPFPFLICHTGESETZ Wie bereits angekündigt hat in der Zwischenzeit auch unsere Plattform ...
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Einladung Impftermin

Impftermin Reservierung – rechtlich belanglos

Vielen bisher noch nicht gespritzten, standhaften Bürgern wurde in den letzten Tagen ein Schreiben von SV und Gesundheitsministerium mit der ...
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Begutachtungsverfahren Impfpflicht

IMPFPFLICHTGESETZ – Anleitung zur Stellungnahme

In Österreich gibt es eine große Zahl von Personen, die noch nicht mit den experimentellen Substanzen gegen COVID-19 „geimpft“ sind ...
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Impfpflichtgesetz: Schadenersatzpflicht Ungeimpfter ist UNSINN!

Was die Regierung samt Teilen der Opposition mit der geplanten Einführung einer Impfpflicht (mangels Eigen- und Fremdschutz fälschlich als Impfung ...
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Fragen, die die Menschen wegen der Impfpflicht brennend interessieren:

. 1. Wo muss die Klage eingebracht werden? 2. Wie viele Instanzen gibt es? 3. Was passiert, wenn der innerstaatliche ...
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Beugehaft – wir tun es eh nicht…

von Dr. Kurt Lichtl RA em Das Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VVG), eine eher selten angewendete Norm zur Erzwingung staatlicher Anordnungen, wurde durch ...
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Regierungsparty im ORF Zentrum

Nachdem unser geschätzter Innenminister bereits angekündigt hat den „Kontrolldruck“ deutlich erhöhen zu wollen und die Sicherheitsbehörden ja so gerne Strafbescheide ...
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