ORF-(Zwangs)Steuer: Was erwartet uns? Was tun?

ORF-Steuer: Was erwartet uns? Was können wir dagegen tun?

Diese Fragen werden wir in den kommenden Wochen und Monaten auf unserer Website beantworten.

Die geplante ORF-Haushaltsgabe hielt Politik und Medien auf Trab, nun ist sie Gesetz und es ruhiger um sie geworden. Doch naht sie weiterhin mit großen Schritten und ersetzt ab Anfang 2024 die GIS-Gebühr. Nur ist diese Abgabe, anders als die GIS-Gebühr, von jedem Haushalt und jedem Unternehmen zu entrichten – unabhängig davon, ob ein empfangsbereites Gerät vorhanden ist und ob der ORF in irgendeiner Form überhaupt konsumiert wird oder nicht. Wie bei der GIS soll es zwar bei gewissen (sozialen) Umständen Befreiungen von der Abgabe geben, über 700.000.000,- Euro für den ORF sind damit aber immer noch gesichert – gegen den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung.

Bedenkt man, wie einseitig und fernab jeglicher Objektivität der ORF während der Coronahysterie agiert hat, ist nicht einzusehen, ein solches Medium noch finanziell zu unterstützen.

Wir wollen einen objektiven, kritischen Journalismus, der seiner Kontrollverpflichtung als 4. Macht im Staat tatsächlich nachkommt und nicht blind der von Politik und Presseagenturen vorgegebenen Linie folgt.

In dieser Situation stellt sich die Frage, welche rechtlichen Schritte gesetzt werden können, sollte man mit dem Zwangsbeitrag nicht einverstanden sein. Das ORF-Gesetz, hinsichtlich dessen bereits generelle Prüfungsverfahren vor dem VfGH geplant sind, sieht die Möglichkeit vor, einen Gebührenbescheid zu erwirken, gegen welchen dann Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben werden kann. Wenn jeder, der mit diesem Zwang nicht einverstanden ist, seine Zahlungspflicht im Verwaltungsverfahren überprüfen lässt, wird auch der Regierung schnell klar, dass der Weg des Zwanges für die Finanzierung ihres ORF der falsche ist. Daher werden wir, wie schon in Zeiten der Covid-Maßnahmen und der Impfpflicht, darüber informieren…

  • Wer von der Verpflichtung befreit ist,
  • Welche rechtlichen Mittel zur Verfügung stehen,
  • Wie eine Bescheidbeschwerde aussehen muss,
  • Wie das Verfahren rund um die ORF-Abgabe aussieht.

Updates finden sich in den kommenden Monaten auf unserer Website und unserem Telegramkanal!

Über den Autor

Rechtsanwälte für Grundrechte

Wir haben uns als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen.

17 Kommentar

  1. Günter Vanicek

    Wir sind nicht Einverstanden mit der Zwangsabgabe des ORF,
    Nur unter, und maximal 6,90 bis 8,00 Euro pro Monat zu zahlen, sowie private Anbieter!!!

    1. Norbert

      Für den ORF Scheiß zahl i net amal das… 🤮

  2. Johann Ruhsam

    Der ORF macht es sich so leicht beim einsacken von Geld, er lässt ein Gesetz beschließen wo jede Österreicherin und Österreicher gezwungen wird zu zahlen, ob das Angebot passt ist egal.
    Dann wird der ORF viel zu sehr von den Parteien beeinflusst, freien Jonalismus gibt es nicht, obwohl das Geld( damit die Angestellten beim ORF bezahlt werden können) von den Bürgern kommt.
    Liebe Grüße

  3. Kanebo

    Vielen Dank, liebe AfAs!
    Ich sehe nicht ein, auch nur 1 Cent für etwas zu bezahlen, das ich nicht konsumiere.
    Außerdem agiert der ORF in meinen Augen seit zumindest 3 Jahren kriminell, indem er die Menschen täuscht, manipuliert oder ihnen Informationen vorenthält.

    1. Eli ohne Lilly

      .. nicht erst seit drei Jahren, zum Beispiel der Stellvertreterkrieg in Syrien (wirklich nur eines zahlreicher Beispiele) wurde im ORF stets als “Bürgerkrieg” bezeichnet. Dabei handelt es sich um eine inhaltlich nachweislich faktisch falsche Bezeichnung und verschleierte Kriegspropaganda.

      Nie im Leben würde ich für derart schädliche Lügen, die unzählige Opfer bedeuten, auch noch mit finanziellen Beiträgen Mittäterschaft leisten.

  4. geri aus Tirol

    Wollen kann er ja, der ORF. So wie die Regierung auch die Impfpflicht wollte. Ist zwar auch arg, aber wenn’s beim wollen bleibt hat es wenigstens wieder einige Bürger mehr wachgerüttelt, kritisch zu beobachten und mit izB. Demonstrationen, div. soziale Kanäle, Parteien wählen die zumindest bei diesen Themen aufschreien, mitgestalten. Danke an die AfA für die Anwendung der Juristischen Möglichkeiten. Es gibt viele die hinter euch stehen. Grüße, Geri aus Tirol p.s. ich habe eure www Adresse schon vielen Leuten weitergegeben.

  5. Eli ohne Lilly

    Über Jahrzehnte haben die Zionisten die Palästinenser unterdrückt und Mensch für Mensch ausgerottet. Noch sehr gut in Erinnerung ist mir ein Radio-Beitrag, in welchem von einem Angriff eines Palästinensers mit einer Gabel berichtet wurde, woraufhin das israelische Militär mit aller Härte zurückschlug: mehrere Tote.

    Kein Mensch mit Verstand kann ernsthaft glauben, dass der Mossad & Co. nicht bescheid wussten. Cui bono?

    Die israelische Armee ist eine der am modernsten ausgestatteten der Welt. Was die für ihre Existenz brauchen, sind immerwährende Feinde. Dafür müssen die Palästinenser herhalten, deren Land (Zuhause) die Zionisten anhand eines für sie heiligen Buches geraubt haben.
    Unter die Schutzherrschaft von (vom Ausland fremdfinanzierten) Terrororganisationen gezwungen werden diese Menschen ihre Identität nie aufgeben, weil sie ein Recht auf ihr Leben haben. Nicht ohne Grund werden die israelitischen Soldaten als Kindermörder bezeichnet. Es ist lebensfeindlich, was Israel meint und bedeutet.

    Gäbe es einen Rechtsstaat, müsste Netanjahu längst im Gefängnis sitzen:
    “Das Strafverfahren gegen Netanjahu wurde am 24. Mai 2020 vor dem Jerusalemer Bezirksgericht eröffnet. Er selbst bezichtigte in diesem Zusammenhang Staatsanwaltschaft, Richter, Medien und Polizei einer Verschwörung, die den Willen des Volkes eliminieren solle. Die Fortsetzung des Prozesses wurde auf Juli 2020 vertagt. Am 19. Juli 2020 wurde der Prozess fortgesetzt. Der Beginn der Beweisaufnahme wurde auf Antrag der Anwälte Netanjahus und mit Verweis auf das Coronavirus auf Januar 2021 verschoben.”

    Die beabsichtigte Reform von Netanjahu meint nichts anderes als die Zerstörung des Rechtsstaates: er wollte/will die gerichtliche Kontrolle politischer Macht abschaffen. Das bedeutet Diktatur. Die innländischen Proteste wurden nun mit einem äußeren (fremdfinanzierten) Angriff der Hamas erstmal zum schweigen gebracht. Dieser Mann und seine Entourage sind es, die immer Feinde brauchen, weil sie ohne solche keinerlei Existenzberechtigung mehr argumentieren könnten. Sie setzen auf Angst vor dem Tod und dabei morden sie selbst am meisten.

    Netanjahu und seine Entourage gehören für ihre vielfachen Verbrechen gegen das Völkerrecht und das Menschenrecht verurteilt.

    Aber das wird nicht passieren, wie auch alle Verantwortlichen der USA nie für derartige Verbrechen zur Rechenschaft gezogen wurden.

    Sondern: Palästinenser werden aktuell wieder geschlachtet, nun wohl endgültig vertrieben und ausgerottet.

    Es ist ein Völkermord und die ganze Welt schaut zu.

  6. Stefan Sabor

    Ja genau (siehe oben) Ich weiß ist nicht Thema hier es geht um den ORF. Aber kurz zu oben: 1. ) Genau sind die Zionisten (siehe im Buch mein Vater war ein Man in Black, wo alles genau erklärt wird.) 2.) Ich habe mir auch schon gedacht, irgendwie ein blöder Zufall, jetzt wo so viele in Israel gegen die neue Justizreform protestieren, kommt es zu Angriffen. Und bez. ORF: Genau müllen wir (wie es schon bei der Impfplicht geplant war) das Bundesverwaltungsgericht mit Klagen zu. Eine Sammelklage läuft bereits (Über LVA 24.)

    1. Eli ohne Lilly

      Beim ORF macht sich jeder und jede Einzelne selbst zum willigen Beitragstäter dieser menschenrechts- und völkerrechtswidrigen Verbrechen, indem die angesagte Propaganda nicht nur nicht hinterfragt, sondern sogar völlig kritiklos übernommen wird. Genau das ist das Thema, wenn man wirklich wissen will, warum diese ZWANGSANSTALT nie im Leben Beiträge verdient und auch nicht zwangsweise zum einzelnen Beitrag erpressen darf.

      Olaf Kretschmann hat das deutsche Bundesverfassungsgericht in der Gewissenfrage gefordert. Die Antwort war: wir haben keine.

      Keine Antwort ist auch eine Antwort, sagt man.

  7. Eli ohne Lilly

    Was ist jetzt mit der Gratis-Tageszeitung “Heute” passiert?

    Allem Anschein nach wurde die nun gekapert, weil die Forenstimmen im Durchschnitt doch sehr offen und damit auch repräsentativ waren.
    Jetzt auf einmal schaut die Sache ganz anders aus. Ob es überhaupt noch Forenstimmen geben wird? Da wurde jetzt wohl alles verkauft.

    Was sagt ein Christian Nusser dazu? Mag man den vielleicht einmal auf seine eigene Gewähr ehrlich interviewen? Danke. Bitte!

  8. Eli ohne Lilly

    Der Standard betreibt im Forum seiner online Ausgabe sog. Shadow-Banning.

    Ich wüsste nicht, warum ein Medium, das solche Praktikten zur Verzerrung der Abbildung öffentlicher Meinung aktiv anwendet, noch Medienförderung aus Steuergeldern empfangen dürfte?

    1. Kerstin

      Das stimmt. Meine Kommentare im Standard wurden immer sofort gelöscht! Und dann war ich so blockiert dass ich nicht mehr liken konnte oder disliken. Nur alle die der “Standard Zeitung” Meinung sind, können argumentieren und so glaubt die Menschheit alle seien dieser Meinung außer uns “paar” “Corona Nazis”. So eine Frechheit diese Zeitung!!! Wie der ORF!!!

      1. Eli ohne Lilly

        “Meine Kommentare im Standard wurden immer sofort gelöscht! Und dann war ich so blockiert dass ich nicht mehr liken konnte oder disliken.”

        Das ist Standard bei Der Standard, der mit “Jeder User hat das Recht auf freie Meinungsäußerung” wirbt – was nichts anderes als wettbewerbswidrige, da irreführende, Werbung ist.

        Shadow-Banning meint aber nochmal etwas anderes: dem einzelnen User wird auf seinem Profil vorgespiegelt, dass seine Kommentare veröffentlicht worden wären, tatsächlich sind sie aber für Dritte nicht lesbar, denn sie wurden tatsächlich nicht veröffentlicht, sondern nur auf dem einzelnen Profil als “veröffentlicht” bezeichnet.

  9. Eli ohne Lilly

    Pilnacek: Erste Details zur Todesnacht
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    Einen Christian Pilnacek kann *man* nicht so einfach absägen und entsorgen, schließlich kennt der mindestens die Hälfte aller Staatsgeheimnisse der Republik.
    Angeblich betrunkener Geisterfahrer, der sich nach angeblich polizeilicher Anhaltung und Führerscheinabnahme in die Donau stürzt, ohne auch nur ansatzweise auszupacken.. wer kennt den nicht? Niemand kennt diesen Justiz-Sektionsleiter namens Christian Pilnacek so!
    Bevor der sich selbst richtet, hätte er dem Rechtsstaat genüge getan und ausgepackt, wer eben diesen sabotiert bis unterwandert, denn für den Rechtsstaat hat er gelebt.
    Bevor dieser Mann sich selbst richtet, weil er ernsthaft meint, nicht nur gescheitert zu sein, sondern ihm auch jede Fantasie für Aussicht auf Besserung abhanden gekommen ist, richtet er erst über andere, die das längst verdient hätten.

    So kam es aber nicht.

    Aliyev-Prozess in Wien: “Ist er wirklich tot?”
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    Rakhat Aliyev: SPÖ-Justizsprecher fordert Mord-Ermittlungen
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    Fall Aliyev: Auch Gefängnisarzt spricht von Mord
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    Alijew-Tod: Ein Rätsel bleibt ungelüftet
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    14,4 Millionen ohne Spesen
    Aliyev-Affäre: 14,4 Millionen aus Kasachstan an Lansky
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    Kein Mensch, der auch nur den Hauch einer Ahnung von der Position und Person Christian Pilnaceks hat, kann ernsthaft an einen Suizid glauben.
    Umso “netter”, dass gleich das ganze Land fix an eine Suizid glaubt, weil wiedermal die missgebürtige Medial-Krone von einem oder mehreren korrupten Polizisten erfahren haben will, was tatsächlich Sache war bzw. Storytelling ist und alle anderen medialen Missgeburten willig die zwar falsche, aber immerhin mehrheitlich getrampelte “Lösung des Problems” (was ist tatsächlich geschehen?) gemeinschaftlich schnellstmöglich in Form völliger Verweigerung tatsächlich investigativ-journalistischen Arbeitsaufwands dankbar übernehmen.
    So kann man “Realitäten” schließlich auch unter Leute bringen, welche selbst auch von Papageien abstammen – indem man Wissen vortäuscht, wo nicht einmal eine Ahnung zugelassen wurde..

    Offiziell hat sich ein Rakhat Aliyev im Jahr 2015 in der Justizanstalt Josefstadt in Wien suizidiert, nachdem bereits mehrere Attentate auf ihn in Wien vereitelt werden konnten und er in dem gegen ihn angestrengten Strafprozess in Wien stets seine Unschuld beteuerte und auch gute Chancen auf einen Freispruch hatte, bevor er sich kurz vor Prozessstart “unerklärlicherweise” selbst umgebracht haben soll und dies in österreichisch-staatlicher Obhut..

    Bitte gehen Sie jedes mal wieder weiter, denn was es hier zu sehen gäbe, dürfen und sollen und wollen Sie nicht sehen! Vertrauen Sie darauf.

    Ein gewisser Christian Pilnacek verteidigte diese unglaubwürdige Version des Aliyev-Suizids wider alle gegenteiligen Evidenzen (von Zeugen bis hin zu international angesehenen Gerichtsgutachtern) und ohne auch nur darauf einzugehen, was alles gegen “seinen” fixen “Glauben” sprach.
    Ein besonders treuer Diener des Staates war er, wobei “Staat” in diesem Zusammenhang erst allgemein verständlich zu definieren wäre und in den Sternen steht, wie teuer oder billig sich dieser Staatsmann verkauft hat..

    Dieser Pilnacek, dieser besonders machtvolle Beamte, hatte einen kühlen Kpf und wusste mehr als nicht nur einheimischen Politgrößen lieb sein konnte. Wenn es dann auf einmal darum geht, dass sein eigener “Kopf” gefordert wird, wo er sich nie aktiv an schwerstkriminellen Machenschaften – völlig am Gesetz vorbei – aktiv beteiligt hat, wird dieser seinerseits machtbewusste Mensch kaum mit seiner Geistes- und Gewissens- bzw. Mitwissergröße hinterm Berg gehalten haben – denn schließlich war Pilnacek einer der ganz wenigen Offiziellen, die ihr Fach, das Staatswesen aus rechtsstaatlicher Sicht, auch tatsächlich verstanden und beherrscht haben.

    Was wird ein Pilnacek gedacht und gesagt haben, wenn man ihn nach so vielen Jahren aufgrund unbedingt strafbarer Treue auszuliefern bereit gewesen ist? Wohl kaum wird er seinen Eigenwert verleugnet und sich unterworfen haben, denn dieser Mann hatte seinen berechtigten Stolz.

    Er sollte weg, auch wenn er das selbst nicht wahrhaben wollte und das, meine bis zur Unkenntlichkeit in Feigheit versunkenen Damen und Herren im Staatsdienst, ist ein eindeutiges Motiv dafür, ihn nach im Ergebnis missglückten Falschbezichtigungen anderweitig aus dem Weg zu schaffen. Wenn das mein Chef gewesen wäre.. war er aber nicht, also schäme ich mich für seine hinterbliebenen Kolleginnen und Kollegen nur fremd.

    In den Medien liest man von einem besoffenen Geisterfahrer, der sich als gänzlich unbesonnener Mensch im Affekt gleich auch noch in die Donau gestürzt haben soll, weil das Leben eines Spitzenbeamten bekannterweise dort an seine tödlichen Grenzen stößt, wo schlechte Zeiten auf dem Ponyhof die guten Zeiten, die es dort gar nicht gibt, ablösen.. falls diese Version tatsächlich durchgeht, kann sich jeder Mensch mit einem Hauch von Restverstand endgültig sicher sein, dass er mittlerweile nurmehr ausschließlich von Idioten umgeben ist – wobei insbesondere im Staatsdienst jede einzelne Person für sich zu entscheiden hat, ob sie selbst nur einen Teil dieses idiotischen Umfelds bildet oder wahrhaftig Widerstand leistet.

    Offizeille Nachrufe auf den “Spitzenbeamten” und Anerkennung für Christian Pilnacek, der sein Leben für sein Amt gegeben hat, sucht man vergeblich. Es wirkt schon fast wie eine Nachrichtensperre, wie medial mit dem Tod und den mehr als nur dubiosen Umständen dieses Todes umgegangen wird.

    Entscheide selbst, ob du willst, dass auch mit dir so verfahren wird, nach allem, was du mitunter nach bestem Wissen und Gewissen immer nur für andere getan haben wirst, weil du fest daran glaubtest, das Richtige und im Gesamten etwas Gutes zu tun.

    In memoriam Christian Pilnacek: wenn, dann hat er sich selbst am meisten getäuscht, indem er sich hat täuschen lassen. Er fehlt.

    1. Eli ohne Lilly

      .. und nun blicken wir nach Kasachstan, genauer auf die umbenannte Hauptstadt Astana, was dort letzter Zeit errichtet wurde.

      Verbinde die Punkte wie Synapsen im Gehirn.

  10. anna

    Ich lebe seit 20j ohne TV und Radio. ORF hab ich mir sogar noch nie im Leben davor angeschaut, da mir immer bewusst war, dass es eine Gehirnwäscherei ist und auch Propaganda. Es stört mein Frieden und die Frequenzen die aus den beiden Geräten – TV und Radio – rauskommen, stören auch meine
    Schwingung. Ich habe sogar das Radio aus dem Auto ausgebaut, da ich es nicht ertrage, also warum muss ich für etwas zahlen was ich nicht konsumiere, mein Frieden stört und meine Schwingung “unter hält” ? Ich werde dafür kein einzigen Cent zahlen, lieber geh ich mit Stolz in ein Knast.

    1. Eli ohne Lilly

      Täusch dich nicht, dein Stolz ist das erste, was du an der Schwelle zum Knast abgeben musst.

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