Vorsicht bei Zeugenladung für ehema …

Wenn Ex-Beschuldigte als Zeugen geladen werden: Aktuelle Entwicklung in Strafverfahren wegen Fälschung von Impfpässen Es gab Zeiten, in denen ohne ...

WHO-Schreiben an Gemeinderäte: Geme …

Anfrage an Gemeinden betreffend WHO teilweise nicht bei Gemeinderäten angekommen? Daran kann es liegen Anfang Jänner haben wir, der Verein ...

WHO-Mailaktion an Gemeinderäte in g …

AfA versendete Information und Appell an alle Gemeinderäte Die WHO soll in Zukunft direkten Einfluss darauf nehmen können, wie sich ...

Informationen und Ersthilfe gegen di …

Alles zur ORF-Steuer: Wer muss zahlen? Was ändert sich im Vergleich zu GIS? Und was tun, wenn ich nicht einverstanden ...

Erste Schritte gegen den ORF-Beitrag …

Die GIS schreibt Sie schon für den ORF-Beitrag an? So können Sie reagieren! Ab Jänner 2024 wird die verpflichtende ORF-Haushaltsabgabe ...

Machtausbau der WHO und öffentliche …

Machtausbau der WHO und öffentliches Schweigen: Erneute Anfrage an unsere Politiker Nachdem eine erste Anfrage von uns vom Außenministerium nur ...

Der Nahostkrieg – eine etwas ander …

Der Nahostkrieg - eine etwas andere Sicht der Dinge Verfasst von Dr. Kurt Lichtl persönlich und nicht als Stellungnahme der ...

ORF-(Zwangs)Steuer: Was erwartet uns …

ORF-Steuer: Was erwartet uns? Was können wir dagegen tun? Diese Fragen werden wir in den kommenden Wochen und Monaten auf ...

Kondensstreifen oder Chemtrails? Phy …

Kondensstreifen oder Chemtrails? Physikalische Erklärung von Luftfahrtssachverständigem Dr. Christian Ortner Beitrag von Dr. Christian Ortner, Rechtsanwalt und gerichtlich zertifizierter und ...

Zum Schutz des Waldes in der Klimade …

Stellungnahme zu Änderung des Forstgesetzes: Zum Schutz des Waldes im "Klimawandel", Verbot des Versprühens von Substanzen aus Luftfahrzeugen und anderen ...

WHO-Pandemievertrag: Lieber National …

WHO-Pandemievertrag: Lieber Nationalrat, was ist da los? Fragen zu Grundrechtseingriffen, Österreichs Souveränität und fehlendem politischen Diskurs Letzte Woche haben wir ...

Wie die WHO mit Pandemievertrag und …

Wie die WHO mit Pandemievertrag und Internationalen Gesundheitsvorschriften Parlamente und Bürger entmachtet In Österreich stehen Regierung und Parlament knapp davor, ...

Umstrittene ORF-Steuer: Entwurf ist …

Gesetzesentwurf für ORF-Steuer widerspricht möglicherweise vielfach gegen bestehendes Recht - Stellungnahme der Rechtsanwälte für Grundrechte Die geplante Steuer zur Finanzierung ...

“Trojanisches Pferd”: Ne …

Dauerhafte Verankerung von Regeln aus Covid-Zeiten? Stellungnahme zum COVID-19-Überführungsgesetz und Impffinanzierungsgesetz Seit 2020 wurden von Parlament und Regierung mit einer ...

Stellungnahme zum elektronischen Elt …

Elektronischer Eltern-Kind-Pass bis 2026 geplant: Speicherung von sensiblen Daten von Schwangeren und Kindern auf Vorrat Der gelbe Mutter-Kind-Pass soll nun ...

Für freie, selbstbestimmte Bildung! …

Für freie, selbstbestimmte Bildung! Plattform Freie Bildungswege bietet Bildungsministerium in offenem Brief Dialog Wie verbringen Kinder ihre meiste Zeit? Was ...

Einschaltung des Rechnungshofes wege …

Einschaltung des Rechnungshofes wegen der Vernichtung von Unsummen an Steuergeld durch die Regierung mit Corona-Impfungen! Unabhängig von den mittlerweile erwiesenen, ...

Erste Erfolge im Zusammenhang mit †…

Strafen für "verbotene Privatschulen" und Schulfpflichtverletzungen erfolgreich bekämpft Was zählt als bewilligungspflichtige Privatschule? Wurde die Schulpflicht verletzt, wenn Kinder wegen ...

Das Krisensicherheitsgesetz: ungenau …

Grundrechtseingriffe auf Vorrat? Was mit dem Krisensicherheitsgesetz nicht stimmt Das geplante "Bundes-Krisensicherheitsgesetz" ist schon längst in aller Munde. Die Begutachtungsfrist ...

Offener Brief an Österreich: Öster …

Offener Brief an Österreich: Zur Situation in unserem Land und zur notwendig vollständig neutralen Position im Ukrainekonflikt Wir sehen, was ...

Auswirkungen von Masken – Neue …

Wie beeinflusst uns das Tragen von Masken? Diese Frage möchte Ing. Dr. Helmut Traindl mit seinem umfassenden Gutachten (siehe unten) ...

SchulleiterInnen als “Gesundhe …

Wozu ermächtigt die neue COVID-19-Schulverordnung 2022/23 wirklich? Was dürfen Schuldirektionen anordnen? Ein „besonderer Wurf“ ist dem Verordnungsgeber mit der für ...

Bundesländer haben für Impfeinladu …

Datenschutzbehörde erklärt Datenverwendung für Impfeinladungen als rechtswidrig Letztes Jahr wurden Impftermine an Ungeimpfte ausgeschickt. Die Datenschutzbehörde (DSB) erklärt nun, dass ...

Aufklärung über Sinnhaftigkeit der …

Wie sinnvoll ist die Impfung von Kindern für einen sicheren Schulbetrieb? Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen: kaum. Hier lesen Sie, warum. Anders ...

Impfeinladungen: Beschwerden vor der …

Datenschutzbehörde weist Beschwerden über Impfeinladungen ab - weiter zum Bundesverwaltungsgericht? Hintergrund In den letzten Tagen erreichten die AfA immer wieder ...

Sicherheit der sogenannten Covid-19 …

Ärzte sind verpflichtet, Verdachtsfälle von Nebenwirkungen nach der Impfung zu melden. Wie uns die Praxis zeigt, tun sie das aber ...

Stellungnahme zum HinweisgeberInnens …

Gerade ist ein Ministerialentwurf zu einem Gesetz, das HinweisgeberInnen ("Whistleblower") schützen soll, in Begutachtung: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00210/index.shtml. Der Gesetzesentwurf zielt darauf ab, ...

Pandemievertrag und globale Ãœberwac …

WHO, "Pandemievertrag", internationale Gesundheitsvorschriften, internationale Zusammenarbeit im Hinblick auf Gesundheitsrisiken - immer wieder tauchen News zu diesen Themen auf. Doch ...

Mehr Macht für die WHO? Nein zur Ä …

Letzte Woche (22.-28. Mai 2022) fand die 75. Weltgesundheitsversammlung der WHO statt. Unter den beratenen Themen: Die Möglichkeit eines internationalen ...

Tod in zeitlichem Zusammenhang mit e …

Tod in zeitlichem Zusammenhang mit einer Injektion gegen SARS-CoV-2 - Die Rechte der (nahen) Angehörigen Was, wenn eine Person kurz ...

Impfeinladungen: Beschwerdeverfahren …

Letztes Jahr wurden Ungeimpften persönliche Impftermine zugeteilt. Wie ist der Prozess hinter diesen Impfeinladungen datenschutzrechtlich zu bewerten? Was können Sie ...

ELGA nimmt Stellung: Impfpflicht-Ras …

Die Impfpflicht ist weder geeignet noch erforderlich - zu diesem Schluss kommt die ELGA GmbH in ihrer 87-seitigen Datenschutz-Folgenabschätzung. Weil ...

Bedenkliche Verlängerung der EU-Ver …

Das Digitale COVID-Zertifikat der EU ("grüner Pass"), das grenzüberschreitend als Reiseerleichterung dienen soll, wurde per EU-Verordnung ins Leben gerufen. Diese ...

Kündigung wegen “Nein” …

Darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen, weil er/sie die Covid-19-Impfung verweigert? Das Landesgericht Krems spricht in seinem Urteil: Nein. Die ...

Vorsicht Falle: Die “Aussetzun …

Die Mainstreammedien, allen voran der ORF und der neue Gesundheitsminister haben uns erklärt, dass nicht nur die Bestrafung Ungeimpfter, sondern ...

Freedom Day abgesagt – Impfpfl …

Jetzt steht endgültig fest: Die allgemeine Impfpflicht wird spätestens bis September kommen. Die Regierung zerstört ohne medizinische Notwendigkeit die Hoffnungen ...