Mehr Macht für die WHO? Nein zur Änderung der Internationalen Gesundheitsrichtlinien – Appell der Ärzte für Aufklärung

Letzte Woche (22.-28. Mai 2022) fand die 75. Weltgesundheitsversammlung der WHO statt. Unter den beratenen Themen: Die Möglichkeit eines internationalen Pandemievertrags und Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Nach einem Änderungsvorschlag sollte die WHO unter anderem die Kompetenz erhalten, auf reiner Verdachtsbasis einen Gesundheitsnotstand auszurufen. Dies hätte sie nach Vorstellung des Änderungsvorschlags sowohl international als auch für einzelne Staaten tun können – ohne Mitspracherecht der einzelnen Staaten, ohne demokratische Legitimation.

Die Änderung der Vorschriften fand keine Mehrheit, sie wurde abgelehnt. Nähere Informationen dazu finden Sie auf dem Blog tkp.at von Dr. Peter F. Mayer: https://tkp.at/2022/05/28/who-versammlung-scheint-aenderungen-der-internationalen-gesundheitsvorschriften-nicht-beschlossen-zu-haben/

Vor der Abstimmung appellierten die “Ärzte für Aufklärung” (home – (aerzte-fuer-aufklaerung.de) an die Abgeordneten des EU-Parlaments, sich der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften entgegenzustellen. Dieser Brief wurde uns übermittelt. Hier können Sie ihn nachlesen. Zusätzlich finden Sie das Dokument unter der Rubrik “Downloads” als PDF.




Appell an Ihre persönliche Verantwortung bei der vom 22. – 28. Mai 2022 stattfindenden 75th Weltgesundheitsversammlung (WHA) der WHO zur Abstimmung über die Änderung der
International Health Regulations / Internationalen Gesundheitsvorschriften
(IHR/IGV) in Genf


Sehr geehrte Frau Europa-Abgeordnete,
Sehr geehrter Herr Europa-Abgeordneter,


wird die nicht demokratisch gewählte WHO alleinig grundlegende demokratische Regeln außer Kraft
setzen?


Am 22. bis 28. Mai tagt in Genf die „75. World Health Assembly“, ein Zweig der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Dabei wird über eine von der US-Regierung vorgeschlagene
Änderung [1] der „International Health Regulations“ (IHR) von 2005 [2] abgestimmt.


Sie soll den Generaldirektor der WHO ermächtigen, anders als bisher, auch gegen den Willen des
betroffenen Landes, einen „Internationalen Gesundheits-Notfall“ auszurufen und massive Maßnahmen und Eingriffe, wie vollständigen Lock-Down und z.B. Impfzwang zu fordern [3].
Bei seiner Entscheidung über den Gesundheits-Notstand kann sich der Generaldirektor auf geheime
Quellen stützen [4], die er nur vertraulich an die betroffenen Staaten weitergeben muss. Das
bedeutet, dass er in der Öffentlichkeit nicht einmal die Gründe für sein Handeln darlegen muss.
Die WHO ist nicht mehr die neutrale Organisation, als die sie einmal gegründet wurde. Denn sie ist zu rund 80% von privaten Geldgebern abhängig. Nach Deutschland ist der größte Beitragszahler die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung zusammen mit der von Gates mitgegründeten [6] Impflobby GAVI.
Die Stiftung hat unter anderem in BioNTech investiert [7], den Impfstoff-Hersteller für Covid-19, und
außerdem in eine ganze Reihe anderer Biotech-Firmen. Deshalb ist es ein Skandal, dass die WHO
allein über so grundlegende Einschränkungen des öffentlichen Lebens wie Lock-Downs und einseitig
verordnete medizinische Maßnahmen, so z.B. einen Impfzwang, entscheiden will und kann.

Auch bei der Einführung dieser Änderungen des WHO-Vertrags in Deutschland wird jegliche demokratische Kontrolle und Überprüfung ausgeschaltet. Die Bundesregierung und der Bundestag müssen nämlich dieser Änderung nicht einmal zustimmen, so, wie es bei internationalen Verträgen üblich ist. Sie haben lediglich die Möglichkeit, innerhalb von sechs Monaten dagegen zu protestieren. Das führt aber nicht automatisch dazu, dass – wie bei anderen Verträgen – die Änderungen für sie nicht gelten [8].


Dies wäre ein Großangriff auf und die Aushebelung aller nationalen Verfassungen, deren Parlamente
und staatlicher Souveränität. Die Exekutivgewalt läge allein bei der WHO, während die
Mitgliedsstaaten zu bloßen Befehlsempfängern würden. Eine ungeheure nicht überprüfbare
Machtkonzentration würde die Folge sein. Noch vor einer möglichen Aufarbeitung der letzten 2 Jahre
und einer transparenten Nutzen-Fehler-Analyse.


Auch Sie als EU-Parlamentarier würden zu einem verlängerten Arm des Befehlsempfangs.
Für die Bevölkerung wäre es die größtmögliche Verletzung ihrer grundlegenden/Allgemeinen
Menschenrechte samt Staats- und Völkerrecht. Es kann zum jetzigen Zeitpunkt gesagt werden, dass
der Fokus aller zukünftig auszurufenden „Pandemien“ auf Massenimpfungen, 24-stündiger digitaler
Totalüberwachung und fest installierten Massen-Testungen liegen wird.

Schon aufgrund eines einzigen „Falles“ in einer Stadt kann der Notstand ausgerufen werden (Vergleich ähnlich aktuell Shanghai 2022). Jede jährliche Grippe kann zu einer „Pandemie“ erklärt werden; so bereits international geschehen.


Für Sie persönlich/in Ihrer Funktion als EU-Abgeordneter als unsere Vertretung ist nun von
Bedeutung, dass nach bestehenden WHO-Vorschriften jedes Land eine 18-monatige Frist hatte, seine
einmal gemachte Zustimmung zurückzuziehen.

Mit einem Beschluss/Abstimmung/Verabschiedung der von den USA eingebrachten Änderungsanträge am 28. Mai 2022 verkürzt sich diese Rücknahme-Frist auf nur sechs Monate. Wird der Antrag von der Generalversammlung angenommen, und lehnt ihn nicht innerhalb von sechs Monaten eine Mehrheit der Staaten ab, gehen die neuen Regeln im November 2022 in verbindliches Völkerrecht über.


Im Zuge dieser frappierenden Änderungen würden Rücknahmen der Regulierungen wesentlich
schwieriger, als jetzt den gesamten Prozess zu stoppen.
Was einen gesundheitlichen Notfall darstellt, ist nicht definiert. Der Zuständigkeitsbereich der WHO
beschränkt sich nicht auf bestimmte Krankheiten und Übertragungsarten, sondern umfasst
„Krankheiten oder Gesundheitszustände, unabhängig von ihrem Ursprung oder ihrer Quelle, die eine
erhebliche Gefahr für den Menschen darstellen oder darstellen könnten…“. Es geht also nicht nur um
konkrete Gefahren, sondern auch um bloße Möglichkeiten (Vorwort zu den IHR).

Wir sind sehr besorgt!

Wir, Akademiker, Wissenschaftler und Ärzte, sehen durch die geplanten Maßnahmen die Errichtung
einer allumfassenden, nicht mehr kontrollierbaren Diktatur aus Konzernen und Interessengruppen,
die nur ihr eigenes Wohl und nicht das der Ihnen vertrauenden Bürger im Sinn haben. Es wird durch
die Maßnahmen der Weg zu einer globalen Weltregierung geebnet, die auf IT-Überwachung durch ID
2020, Gesichtserkennung und die allmählich komplette Aufhebung des Datenschutzes abzielt und
über die Zuteilung von Geld und Sozialleistungen entscheiden will.


Der Komplex aus Konzernen und Interessengruppen besteht aus einer umfangreichen Anzahl
verschiedener Akteure, die untereinander und mit der WHO vernetzt sind. Deren Aktivitäten,
Handlungsweisen, Beziehungen, Ideen und Wertvorstellungen, sind im Netz – fern jeglicher
Verschwörungstheorie – offen dargestellt und zu recherchieren. Wir bitten Sie, dies zu tun, um die
Dimensionen der Pläne dieser Einrichtungen zu erfassen.


Es gibt vermutlich nur jetzt vor dem 28. Mai eine letzte Gelegenheit für Sie als EU-Parlamentarier,
einzugreifen und Ihr Veto abzugeben.
Bitte verbreiten Sie diese Informationen unter all Ihren Kollegen innerhalb und außerhalb des
Parlaments und klären Sie die europäische Bevölkerung und Öffentlichkeit über die genannten
Gefahren deutlich auf.


Wir appellieren hiermit in aller Dringlichkeit an Ihre Menschlichkeit und Verantwortung in Ihrer
Funktion als Europa-Parlamentarier, gewählt vom und fürs Volk, sowie persönlich als Mensch und
Staatsbürger.
Eine An/Übernahme der gerade diskutierten Vorschläge der WHO oder ihre Ablehnung wird daher
eine entscheidende Rolle für das zukünftige Wohl oder Leid der gesamten Menschheit spielen. Sie
entscheiden über den Weg, den wir alle in der Zukunft gehen sollen, für sich selbst, aber auch für alle
Menschen!


Wem wollen Sie dienen? Einem menschenverachtenden System jenseits aller Menschenrechte und
des Völkerrechts? Wir fordern Sie auf, persönlich tätig zu werden und sich bis zum 28. Mai für den
dringend erforderlichen Parlamentarismus und zur Verhinderung der geplanten Änderungen
einzusetzen! Es soll und muss nur in Ihrem eigenen Interesse als Abgeordneter liegen, Ihre eigene
Machtkompetenz innerhalb einer die Menschenwürde achtenden völkerrechtlichen
Gesundheitspolitik zu bewahren.


Geben Sie diese nicht durch Kompetenzverlagerung an die WHO Institution ab, welche eine
entfernte, intransparente, nicht konkret bestimmbare internationale Rechtsebene darstellt [10].
Die WHO und ihr Generaldirektor würden durch diese Änderung und das intransparente Verfahren
bei den Vertragsstaaten und Ihren Bewohnern eine massive Verletzung und Aushöhlung der
Souveränität, Demokratie, Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit (Rule of Law) auslösen.
Durch Sprachbarrieren und eine kaum informierte Öffentlichkeit ist es wichtig eine Ablehnung dieser
weitreichenden Regelungen zu erwirken und eine öffentliche Debatte hierüber zu führen.


Vielen Dank.


Hochachtungsvoll


Dr.med. Walter Weber Mag. iur. Barmak Djavid


Quellen / Fußnoten


[1] Strengthening WHO preparedness for and response to health emergencies. Proposal for
amendments to the International Health Regulations (2005)
https://apps.who.int/gb/ebwha/pdf_files/WHA75/A75_18-en.pdf
[2] International Health Regulations (2005), third edition.
https://apps.who.int/iris/rest/bitstreams/1031116/retrieve
IHR => IGV = Gesetz zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005
930 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil II Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 27. Juli 2007
Vergleich Amtliche Ausgabe deutsch und englisch.
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/IGV/Gesetz_IGV_de-en.pdf?__blob=publicationFile
Siehe z.B. Art. 62 Abs.1&5 Vorbehalte [IGV] / Art.62 Resevations [IHR] auf Seite 968
Bundesgesetzblatt
[3] Vorschlag in [2] zu Art. 10.3bis und Art. 12 in [1]
[4] Vorschlag in [2] zu Art. 9 und 11 in [1]
[5] https://www.deutschlandfunkkultur.de/weltgesundheitsorganisation-am-bettelstab-was-gesundist.976.de.html?dram:article_id=385853 Das Geld der Gates-Stiftung wird meist zweckgebunden für einzelne Projekte gespendet, die von ihr vorgeschlagen werden.
[6] www.gavi.org/gavis-partnership-model/bill-melinda-gates-foundation
[7] https://sif.gatesfoundation.org/portfolio/?fwp_paged=3
[8] Art. 62 in [2]
[9] Netzwerk – Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. (Deutschland)
https://netzwerkkrista.de/2022/05/15/die-weltgesundheitsorganisation-treibt-die-globale-steuerung-des-gesundheitsrechts-voran

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Rechtsanwälte für Grundrechte

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11 Kommentar

  1. Eva Janauschek

    Es ist unfassbar was hier geschieht. Bedenken die Herrschaften nicht das sie selbst auch davon betroffen sein werden. Alle, alle, auch die jenigen die jetzt viel Geld damit verdienen! Das ist unmenschlich was die Mächtigen vorhaben, wo soll das dann enden? Sie greifen ein natürliches System ein und das lässt sich die Natur nicht gefallen. Diese Köpfe dieser sogenannten und gekauften Entscheidungsträger sind krank. Denkt bitte nochmals nach was ihr tut!!

    1. stefan sabor

      Das habe ich mir auch schon gedacht.

  2. Hermine Pfaff

    Sehr geehrte Rechtsanwälte
    Bei der Who habe ich bereits rechtzeitig meinen schriftlichen Einspruch gemacht .An jeden Abgeordneten der für meinen Wahlsprengel zuständig ist habe ich einen Abgeordneten Brief verfasst in dem ich Sie über dieses Vorhaben der WHO informiert habe. Egal ob ÖVP,SPÖ .GRÜNE ,NEOS, FPÖ nur schweigen im Walde. Es drängt sich der Verdacht auf das Sie diesen Verrat an den Bürgern durchziehen wollen, da Sie darauf hoffen für die Verbrechen der letzten Jahre nicht belangt zu werden wenn jemand anderer zuständig ist. Was Sie dabei vergessen ist das diese Verbrechen nicht verjähren und irgendwann werden Sie sich ihrer Verantwortung stellen müssen.
    Ich hätte noch eine Frage in eigener Sache. Stimmt es das laut Epedemiegesetz nur der Minister für Gesundheit und Frauen einen Eintrag machen kann oder eine Änderung. Das würde nämlich bedeuten das weder Anschober noch Rauch noch sonstwer vom Ministerium für Gesundheit, Soziales und Konsumentenschutz irgendeinen Eintrag oder Änderung vornehmen können. Auch sind die ganzen Verordnungen für ” A und Friedrich” .Ich bin bei meinen Nachforschungen schon öfter auf diese Tatsachen gestoßen habe mir auch das Epedemiegesetz durchgelesen (epic 1950) und meines bescheidenen Rechtswissens nach dürfte hier ein Betrug laufen, da der falsche Minister ständig Verordnungen bzw. Veränderungen erlässt obwohl er dazu nicht berechtigt ist ,da er gar nicht zuständig ist. Ich hoffe das Sie die zeit finden das als rechtskundige Menschen nachzuprüfen und vielleicht könnten Sie uns der Bevölkerung bei einem Ihrer nächsten Beiträge eine kurze Erklärung zu dieser Rechtsfrage geben. Ich danke Ihnen von Herzen für die großartige Arbeit die Sie leisten und verbleibe Hochachtungsvoll
    Pfaff Hermine

  3. Scheiber Johannes

    Demokratie,Rechtstaatlichkeit und Souverenität muss erhalten bleiben.WHO brauchen wir nicht.

  4. Robert Grillitsch

    Neutralität nicht verkaufen . Das Recht geht vom Bürger aus

    1. Monika

      Leider schon lange nicht mehr!

  5. Vera

    DANKE DANKE DANKE!!!

  6. Sabine Geishardt

    Ich bewundere die Menschen, die sich den kriminellen Machenschaften einiger “Gesundheitsgötter” aktiv entgegenstellen. Schaut man sich die Staaten an, die gegen das Vorhaben der pharmagesteuerten WHO gestimmt haben, muss man Angst vor der eigenen Politik bekommen. Erschreckend auch der parallele Abbau von Rechten und Demokratie unter dem Zauber CORONA. Jeder Einzelne muss doch nach diesem Impfterror und krankmachenden Maßnahmen erkennen, dass hier ein schreckliches Spiel abläuft.

  7. Evi

    “Ich weiß nicht womit der dritte Weltkrieg gekämpft wird, aber der Vierte mit Keulen und Steinen” (Albert Einstein)
    Die Regierungen dieser Welt werden all diese Gesetze durchziehen. Denn das Interresse des Volkes war und ist nicht wichtig. Nicht für Menschen die nur an sich selbst denken. Das Schema läuft ab wie bei jedem Krieg. Das Volk wird aufgehetzt und in Angst und Schrecken versetzt. Die Gründe dafür könnt ihr euch aussuchen.
    Was mich dabei am meisten erschreckt ist die Dummheit des Volkes. Alle spielen mit tragen brav Masken, lassen sich testen, impfen und gehorchen. Was ist passiert mit den Menschen? Kann denn keiner mehr selbstständig denken?
    Wenn ich danach frage bei Kunden, Freunden, Bekannten und Verwandten. So lautet die Antwort : “Ach Politik hat mich noch nie interessiert” oder ” Da kann man ja eh nix machen” oder “Ist doch egal Masern bin ich auch geimpft”
    An all diese Menschen nur ein einziger Satz IHR WERDET SCHON SEHEN!!!
    Erschreckend die Gesichter die immer noch maskiert herumlaufen.
    Danke an all jene die hier versuchen zu helfen. Meine Hoffnung liegt bei Euch.

    1. Stefan Sabor

      Also ich mache auch mit. Aber beim Widerstand:) Ich bin mir nicht sicher, aber Albert Einstein schrieb auch was von mit Pfeil und Bogen. Ja so läuft es ab: 2 Gruppen gegeneinander aufhetzen sodass man nicht merkt´(weil man mit streiten beschäftigt ist) was die dritte Gruppe macht. Es heißt ja auch: Wenn 2 sich streiten, freut sich der 3. Was passiert ist mit den Menschen? Ja das ganze kann gegoogelt werden, es nennt sich NLP. Auch ich habe Erfahrung mit oben angeführten Fragen. War vor längerer Zeit bei Bekannten eingeladen und die anderen meinten:” Was ist da los mit den Leuten die demonstrieren gehen? So ein Blödsinn, was soll das ? Kurz muss weg, der ist doch eh so nett!” Ja wenn sich niemand mehr testen lässt, wäre es schon längst vorbei. Ich muss ja immer lachen, wenn ich lese oder selber sehe, wenn in den Wiener Öffis Leute ohne Maske unterwegs sind.

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