Vorsicht Falle: Die “Aussetzung des Impfpflichtgesetzes” ist da!

Die Mainstreammedien, allen voran der ORF und der neue Gesundheitsminister haben uns erklärt, dass nicht nur die Bestrafung Ungeimpfter, sondern das ganze Impfpflichtgesetz ausgesetzt wird, wobei nach 3 Monaten eine Neubewertung über dessen weiteres Schicksal erfolgen soll. Damit wurde suggeriert, dass dieses Gesetz vorerst einmal außer Kraft ist und später mit „Experten“ über dessen Notwendigkeit beraten wird und über die Frage, ob es überhaupt gebraucht und daher wieder eingeführt werden muss, entschieden wird.

Der mittlerweile aufgrund ständig falscher Informationen im Zusammenhang mit der testbegründeten Plandemie schon skeptische Teil der Bevölkerung war ohnehin überzeugt, dass diese Maßnahme wieder nur ein Täuschungsmanöver ist, welches wegen des anhaltenden Druckes der Straße und der auch für Hardliner nicht mehr zu leugnenden offenkundigen Verfassungswidrigkeit (weil weder das Gesundheitssystem gefährdet ist, noch die Impfung in irgendeiner Form ansteckungs- oder krankheitsverhindernd wirkt) für die Regierung notwendig wurde. Die Regierung glaubt offenbar, das Trojanische Pferd bereits in die Festung gebracht zu haben. Wie offenkundig diese Vorgangsweise ist, erkennt man schon anhand des Textes der „Aussetzungsverordnung“, den ich hier wiedergebe:

103. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend die vorübergehende Nichtanwendung des COVID-19- Impfpflichtgesetzes und der COVID-19-Impfpflichtverordnung.

 Auf Grund des § 19 Abs. 2 des COVID-19-Impfpflichtgesetzes (COVID-19-IG), BGBl. I Nr. 4/2022, wird im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrats verordnet:

§ 1. Die §§ 1, 4, 10 und 11 des COVID-19-Impfpflichtgesetzes (COVID-19-IG), BGBl. I Nr. 4/2022, in der jeweils geltenden Fassung, sind nicht auf Sachverhalte anzuwenden, die sich nach Inkrafttreten dieser Verordnung ereignen.

§ 2. Die §§ 1 und 4 der COVID-19-Impfpflichtverordnung (COVID-19-IV), BGBl. II Nr. 52/2022, sind nicht auf Sachverhalte anzuwenden, die sich nach Inkrafttreten dieser Verordnung ereignen.

§ 3. Diese Verordnung tritt mit 12. März 2022 in Kraft und tritt mit Ablauf des 31. Mai 2022 außer Kraft.

Abgesehen davon, dass die Vorgangsweise, mit der Verordnung eines Ministers (Verwaltungsorgan) Sachverhalte von gesetzlichen Bestimmungen (Legislative) auszunehmen, also ein Gesetz abzuändern, bereits verfassungswidrig ist, wurden wir durch die verbreiteten Inhalte zur „Aussetzung“ wieder hinters Licht geführt.

Nach § 1 und 2 der VO sind lediglich die Bestimmungen des § 1 (Generelle Anordnung der Impfpflicht),  § 4 (Definition des Umfanges der Impfpflicht), § 10 (Strafbestimmungen), § 11 (Strafverfahren) des Impfplichtgesetzes und die damit korrespondierenden Bestimmungen der Impfpflichtverordnung, nicht aber die übrigen Regelungen zur Impfpflicht, ab 12.3.2022 nicht mehr anwendbar. Damit bleiben zB die Bestimmungen über die Ausnahmen (§ 3) oder die Mitwirkung der Exekutive (§ 15) ebenso aufrecht wie alle Paragraphen zur Vorbereitung und Durchführung der Datenverschneidung (Rasterfahndung) zum Zweck der Ermittlung der Impfpflichtigen.

Der Gipfel ist allerdings § 3 dieser VO, wonach diese mit Ablauf des 31.5.2022 wieder außer Kraft tritt. Das bedeutet nichts anderes, als dass ab 1.6.2022 das gesamte Gesetz und damit die gesamte Impfpflicht automatisch wieder im vollen Umfang, inklusive der Strafbarkeit gilt, ohne dass dazu irgend eine Kommission, der Minister oder das Parlament etwas zu evaluieren oder zu veranlassen hat. Man hat die Menschen diesbezüglich also wieder getäuscht und belogen.

Diese Vorgangsweise der Regierung und der Medien zeigt abermals deutlich, dass mit allen Mitteln versucht wird, die schon gekauften, unwirksamen Spritzmittel, die nicht einmal gegen den „Wildtyp“ geholfen haben, trotz der enormen Schäden, welche sie anrichten, zwangsweise zu injizieren.

Wir müssen und werden daher trotz des scheinbaren Teilerfolges mit allen zulässigen Mitteln gegen die gesetzlich angeordnete Impfpflicht kämpfen, um sie zur Gänze zu Fall zu bringen!

Es wird der Tag kommen, an dem die Handelnden für die Beseitigung der Grundrechte und die völlig unnötigen und verfehlten Zwangsmaßnahmen rechtlich und gesellschaftlich zur Verantwortung gezogen werden. Wenn eine Regierung unzählige Milliarden für Impfstoffe, Tests, Masken und Hilfen für die vorher ruinierte Wirtschaft auf Kosten des steuerzahlenden Mittelstandes verschleudert und nunmehr ankündigt, in nächster Zeit sogar eine Milliarde in unser Bundesheer investieren zu wollen, aber seit zwei Jahren „Pandemie“ kein Geld für das Gesundheitssystem, die Intensivbetten und das Gesundheitspersonal aufwenden will, so hat das System. Ein solches System wollen wir allerdings nicht, es muss geändert und beseitigt werden.

Wir kämpfen darum!

Dr. Kurt Lichtl RA em

Über den Autor

Rechtsanwälte für Grundrechte

Wir haben uns als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen.

29 Kommentar

  1. Stefan Sabor

    Aha! Verstehe ich das richtig, wir haben derzeit trotz gegenteiliger Behauptungen Impfpflicht Phase 2? Siehe oben § 1

  2. Fölsner

    Diese Regierung gehört endgültig gestürzt bevor alles zu spät ist Diese Taugenichts sind Charakterlose Kreaturn

    1. Gertraud Kraus

      Da gebe ich meinen Vorgänger recht

    2. Goldfisch

      Je schneller desto GUT!!

    3. B. Schäfer

      Das sehe ich genauso

  3. Elfriede STEINDORFER

    Ich hoffe so sehr, daß wir bald Neuwahlen bekommen, denn diese Regierung ist ja nicht mehr zum Aushalten.

  4. Ingrid Bartl

    So rasch wie möglich Neuwahlen, um diesen Korruptionssumpf zu beseitigen! Auch die Gefahren, die uns von Seiten WHO im Herbst drohen gehören offen diskutiert, wenn nötig auch EU-Austritt!

    1. Eva Wolf

      Da bin ich selbstverständlich voll deiner Meinung

  5. Haslinger Hildegund

    Zum ersten den ganzen Zirkus Corona beendet.
    2. Sich um das gesund u.pflegepersonal zu kümmern besser Bezahlung und wieder den Beruf zu fördern.
    3.Politiker die für die Bevölkerung wieder da sind und sie nicht unterdrückt sich nicht mit den Steuern berreichert sie müssen eins bedenken Politiker werden vom Volk bezahlt.

    1. Eva Wolf

      Genau das ist es! WIR SIND DER SOUVERÄN! Die Regierung hat sich nach den Wünschen der Bevölkerung zu richten und nicht umgekehrt! WAS DIESE REGIERUNG TUT IST HOCHVERRAT AM EIG. VOLK!

  6. OStR. Prof. Mag. Dr. Ursula Kulhay-Luhan

    Danke für eure wertvolle Arbeit!

    1. Bettina

      Ja da schließe ich mich an.
      Danke an all die jenugen wo mit uns Kämpfen.
      Um unsere Demokratie.
      Um unsere Freiheit
      Impfpflicht weg
      Und noch so viel es mehr
      Danke

  7. Kornelia Schneider

    Eine Abschaffung der Impfpflicht, Verhinderung des Gentechnik-Gesetzes und der neuen Pandemieverordnung der WHO sind UNERLÄSSLICH, wenn wir noch einen Funken Grund- und Menschrechte behalten wollen. Und eine Abschaffung dieser Regierung, versteht sich. Wir werden weiterhin an der Nase herumgeführt, Nebelschwaden werden über Sachverhalte gelegt und Falschinformationen weiterhin breitgetreten.

    1. Bettina

      Wahre Worte

  8. Barbara Kolbitsch

    Diese Politiker die nicht die Interessen der Bevölkerung im Sinn haben und uns mit ihren Maßnahmen fassungslos und sprachlos zurücklassen, gehören so schnell als möglich abgesetzt und zur Verantwortung gezogen.

    1. Wie ein Anwalt in Österreich treffend bemerkte: ” Die Elite hasst das eigene Volk” ( Name bekannt) Und ein Rechtsanwalt in Deutschland sich verwundert, das die (meisten) Oppositionsparteien noch eifrig mit allen Covid Maßnahmen und dem “Impfzwang” am gleichen Strang ziehen !
      Wir brauchen also in Österreich eine komplette politische Erneuerung, die alles wieder in das Lot bringt. Eine Parteichefin, die am Rednerpult schreit : ” Impfen, Impfen, testen, testen” und eine Chefin einer anderen Partei die Impfmuffel als “Fetzendeppert” bezeichnet werden da nichts ändern. Wozu diese Parteien Neuwahlen wollen, wenn sie doch den Türkisen und Gründen den Hof machen ??

  9. Claudia Hauptmann

    Eine neue Regierung wird nichts ändern. Solange die Familie Soros Österreich in regelmäßigen Abständen besuchen kommt, wird weiter am “great reset” und einer Weltregierung gearbeitet…

  10. Ladinig Monika

    Wir müssen sobald wie möglich handeln,bevor es zu spät ist.Danke für die Arbeit der Rechtsanwälte für Grundrechte.

  11. I.B.

    Unser neuer Gesundheitsminister kommt aus Vorarlberg. Er sollte die Zahlen der Krankenhausbetriebsgesellschaft kennen: Lagebericht Covid-19, Stand 14. März 2022

    Derzeit müssen 7 COVID-19-Patienten auf der Intensivstation behandelt werden, davon sind 3 Patienten nicht vollimmunisiert.
    Zurzeit werden insgesamt 100 COVID-19-Patienten stationär betreut, davon sind 24 nicht vollimmunisiert.

    Mit einem Wort: Die sogenannten Impfungen nützten nichts. Die %Zahlen der “Vollimmunisierten” in den Spitälern entsprechen den %Zahlen der “Vollimmunisierten” der Bevölkerung.

    1. Ingrid

      Von IMMUNISIEREN kann bei diesen “GEN-BEHANDLUNGEN” keine Rede sein, weil die Geimpften das Virus genauso wie die Ungeimpften weiter geben und genauso daran erkranken und auch daran sterben können! WO gibt es bei diesen “Impfungen” Vorteile, außer einer unendlichen Masse von Nebenwirkungen und Todesfällen?

  12. Johann Reisinger

    Diese sogenannte Regierung und ihre Experten gehören endlich zum Teufel gejagt incl. dem grünen Heuchler und Unterstützer in ” unserer” Hofburg ! Alle vor Gericht gestellt wo unabhängige Richter ( gibt’s die überhaupt noch ? ) urteilen und alle ab in den Knast!!

  13. Mona Lisa

    Zum Thema „getäuscht und belogen“ (wie von Herrn Dr. Lichtl richtig festgestellt), hätte ich auch noch etwas beizutragen:

    Im Antwortschreiben von Mückstein auf die Fragen des Verfassungsgerichtshofes findet man u.a. auf Seite 53 eine Tabelle zur „Intensivpflege“. Diese erweckt auf den ersten Blick den Anschein, dass es einen kontinuierlichen Rückgang der ICU-Raten in allen Altersgruppen gegeben hat, (implizit als positive Impfwirkung präsentiert) was aber in keiner Weise der Wahrheit entspricht. (Auch der VfGH wird hinters Licht geführt…)
    Vor kurzem veröffentlichte die „Gesundheit Österreich GmbH“ wieder ein „Fact-Sheet“ zum Thema COVID-19 Hospitalisierungen, Stand: 10.Februar 2022; (Download von dieser Seite – nicht leicht zu finden)
    https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Fachinformationen.html

    Auf Seite 9 findet man die „Tabelle 4“: (Anzahl Patienten nach Alter, Geschlecht und Aufnahmezeitraum). Auf dieser Tabelle kann man sowohl die ANZAHL der Intensivpatienten als auch den PROZENTANTEIL der Sterbefälle für 2020 und 2021 vergleichen. (Ich beziehe mich hier auf alle Patienten, also Männer u. Frauen gemeinsam). Was kann man aus diesen Zahlen erkennen?
    Nach einem Jahr Massen-Impfung sieht die Bilanz so aus:

    • Im Jahr 2020 (vor Impfung) – starben 1.656 Menschen auf Intensivstationen.
    • Im Jahr 2021 (mit Impfung) – starben 2.577 Menschen auf Intensivstationen (also 921 mehr, + 55,6%)
    • Die Patientenanzahl stieg von 4.824 auf 6.969 (also + 2.145 mehr, das sind + 44,4%)
    • Bei den Risikogruppen (60-80 Jahre) – mit HOHEN Impfraten – sehen wir eine deutliche ZUNAHME der Sterberaten um 87% (60-69 Jahre: von 339 auf 636 Verstorbene) bzw. 30,4% (70-79 Jahre: von 691 auf 901) . Nur bei den über 80jährigen ist ein leichter Rückgang zu verzeichnen (-11%).

    Dass jetzt in den Intensivstationen „weniger los“ ist, hat also nichts mit den Impfungen zu tun, sondern ist „Omicron“ geschuldet, dessen Mutationen zu einer hoch ansteckenden, aber milden Form der Infektion geführt haben.

    Wir müssen darum kämpfen, dass die sinnlosen MASSENTESTS aufhören – nur dann kann die Test-Pandemie beendet werden. Die PCR wurde dem VfGH (im Antwortschreiben) als „Goldstandard“ der Infektionsdiagnostik präsentiert (!!), eine pseudowissenschaftliche Täuschung, die jetzt schon seit 2 Jahren praktiziert wird (auch die meisten Ärzte haben keine Ahnung wie die PCR funktioniert).

    Dr. Robert Malone brachte den Impf-Irrsinn bei einer Protestveranstaltung auf den Punkt:

    “Was die COVID-19 Impfungen betrifft, ist die wissenschaftliche Aussage eindeutig: Selbst wenn jeder Mann, jede Frau und jedes Kind geimpft würde, könnte mit diesen Produkten KEINE Herdenimmunität erreicht werden.”

    (Von der Pathogenität des Spike Proteins ganz zu schweigen…)

  14. Mathilde Halla

    Die Arbeit der Rechtsanwälte für Grundrechte ist ausgezeichnet und wichtig, aber der Druck der Straße bleibt notwendig. Jede/r einzelne ist gefragt seinen Beitrag für die Zukunft der Menschheit zu leisten. Wir sind viele, mehr als die kritische Masse und können eine Neugestaltung der Gesellschaft und ein Ende dieses korrupten Systems hoffentlich auf friedliche Weise erreichen.

  15. Karin Sögner

    Hallo, ich finde die Arbeit der Rechtsanwälte super 👍 und hoffe dass sie auch in der Zukunft für uns arbeiten werden 🙏🏼
    Zu der Regierung fehlen einem schön langsam einfach die Worte 🤦🏻 man kann einfach nur sagen an Verlogenheit und Heuchlerei nicht mehr zu überbieten 🤬 einfach zum 🤮 also weg mit der gesamten Regierung inkl. BP inkl SPÖ, Neos 😡

  16. Eli ohne Lilly

    Vorsicht Denkfehler: Wenn sich das wahre Ausmaß der Spritzschäden (iVm Pflegenotstand) zeigt, haben wir eine Gefährung des Gesundheitssystems und sie wird wieder den Ungespritzten ungehängt werden, die Spritzschäden werden nachhaltig verleugnet.

    Vielen Dank für den ausgezeichneten Beitrag!

    1. stefan sabor

      Das haben wir bereits, warum haben wir ja im vielen Bereichen so hohe Krankheitsbedingte Ausfälle?

      1. Eli ohne Lilly

        Zum Beispiel, weil positiv Getestete, die nicht gleich Erkrankte sind, in Quarantäne müssen.

        Der Test ist zur Diagnose ungeeignet, weder weist er Infektionen nach, noch misst er Infektiösität. Er kann nicht einmal spezifisch auf Sars-Cov-2 testen, was aus dem Gutachten von Drosten zur Frage nach der Eignung seines Tests hervorgeht.

        Novotny hat Kary Mullis post mortem in den Dreck gezogen, er kann sich was schämen, denn Mullis war – im Gegensatz zu Drosten! – ehrlich, was seine Erfindung betrifft:

        Kary Mullis: “I think misused PCR is not quite … I don’t think you can misuse PCR. No, the results, the interpretation of it. See if you can say, if they wanted, if they could find this virus in you at all, and with PCR if you do it well you can find almost anything in anybody. It starts making you believe in the, sort of buddhist notion, that everything is contained in everything else. Right, I mean because if you can amplify one single molecule up to to something that you can really measure which PCR can do, then there’s just very few molecules that you don’t have at least one single one of them in your body. Okay, so that could be thought of as a misuse of it just to claim that it’s meaningful. It is, there’s very little of what they call HIV and what’s been brought out here by Phil … the measurement for it is not exact at all, it’s not it’s not as good as our measurement for things like apples. An apple is an apple. You know, you can get something that’s kind of like, if you’ve got enough things that look kind of like an apple you stick them all together you might think it as an apple. And HIV is like that. Those tests are all based on things that are invisible, and they are the results are inferred in a sense. PCR is separate from that, it’s just a process that’s used to make a whole lot of something out of something that’s why it’s not, it doesn’t tell you that you’re sick and it doesn’t tell you that the thing you ended up with really was going to hurt you or anything like that.”

        Übersetzung: “Ich denke, missbrauchte PCR ist nicht ganz … Ich glaube nicht, dass man PCR missbrauchen kann. Nein, die Ergebnisse, die Interpretation davon. Sehen Sie, ob Sie sagen können, ob Sie diesen Virus überhaupt in Ihnen finden konnten, wenn sie wollten, und mit PCR, wenn Sie es gut machen, können Sie fast alles in jedem finden. Es beginnt dich an die buddhistische Vorstellung glauben zu lassen, dass alles in allem enthalten ist. Richtig, ich meine, denn wenn Sie ein einzelnes Molekül zu etwas verstärken können, von dem Sie wirklich messen können, was PCR leisten kann, dann gibt es nur sehr wenige Moleküle, von denen Sie nicht mindestens ein einziges davon in Ihrem Körper haben. Okay, das könnte als Missbrauch angesehen werden, nur um zu behaupten, dass es sinnvoll ist. Es gibt sehr wenig von dem, was sie HIV nennen, und was hier von Phil herausgebracht wurde … die Messung dafür ist überhaupt nicht exakt, es ist nicht so gut wie unser Maß für Dinge wie Äpfel. Ein Apfel ist ein Apfel. Weißt du, du kannst etwas bekommen, das so ähnlich ist, wenn du genug Dinge hast, die wie ein Apfel aussehen, steckst du sie alle zusammen und denkst vielleicht, es sei ein Apfel. Und HIV ist so. Diese Tests basieren alle auf Dingen, die unsichtbar sind, und ihre Ergebnisse werden in gewisser Weise abgeleitet. PCR ist davon getrennt, es ist nur ein Prozess, der verwendet wird, um eine ganze Menge etwas aus etwas zu machen, deshalb ist es das nicht, es sagt Ihnen nicht, dass Sie krank sind, und es sagt Ihnen nicht, dass Sie die Sache beendet haben dich wirklich verletzen würde oder so etwas.”

        Und man darf durchaus auch erwähnen, dass Kary Mullis sozusagen rechtzeitig im August 2019, vor dem weltweiten Test-Betrug mithilfe seiner Erfindung, im Alter von nur 74 Jahren gestorben ist – angeblich an den Folgen einer Lungenentzündung..

  17. Michael Koutnik

    Ein Minister setzt durch eine Verordnung ein Gesetz außer Kraft: Ausschaltung des Parlaments; kein Aufschrei der Abgeordneten, das Parlament hätte ja selbst die Aussetzung beschließen können, oder sie warten, bis sie Rauch abschießen wollen..

  18. Anton Brandl

    Diese Regierung hat die Qualität von Pinocchio und Münchhausen für mehr reicht es nicht reiner abschaum hat in einer Demokratie nichts verloren dazu passend unser Bundespräsident.

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