Freedom Day abgesagt – Impfpflicht ausgesetzt, aber NICHT aufgehoben!

Jetzt steht endgültig fest: Die allgemeine Impfpflicht wird spätestens bis September kommen.

Die Regierung zerstört ohne medizinische Notwendigkeit die Hoffnungen der Menschen auf ein Ende der verordneten Pandemie und betreibt unzulässige Grundrechtseinschränkungen auf Vorrat. Statt die BürgerInnen zu beruhigen und eine positive Perspektive zu vermitteln, spielt sie weiterhin mit den Ängsten der Menschen. Nur weil sich immer mehr Menschen nicht mehr impfen lassen wollen, hält eine hilflose Regierung sie in einer emotionalen Hochschaubahn der Gefühle von Angst bis Erleichterung gefangen. Dieser verlogenen Ankündigungspolitik kann nicht mehr getraut werden. Wir müssen uns auf das Schlimmste vorbereiten.

Wie nicht anders zu erwarten, malt die Regierung in ihren Pressestatements weiterhin ein dramatisches Bild für Herbst 2022 an die Wand. Im Gegensatz dazu kennt mittlerweile jeder in Österreich mindestens eine Person, die nach der Impfung eine gesundheitsgefährdende Nebenwirkung erfahren musste. War es im März 2020 noch die Angst vor einem schweren Verlauf und sogar dem Tod im Falle einer Infektion, so hat mittlerweile im März 2022 die Angst vor massiven gesundheitlichen Schäden durch die Impfung weite Teile der österreichischen Bevölkerung ergriffen.  Dennoch negiert die Regierung trotzig aktuelle Studien und Berichte über Wirksamkeit und Schäden einer Impfung. Deren AutorInnen werden konsequent mundtot gemacht – frei nach dem Motto “was nicht sein darf, kann auch nicht sein”. Eingebunkert in ihren Ministerien merkt die Regierung nicht mehr, dass dieses Narrativ in immer weiteren Kreisen der Bevölkerung bröckelt.  

In unzähligen Gesprächen und Anfragen erzählen uns besorgte BürgerInnen über ihre Verzweiflung und Ratlosigkeit angesichts der drohenden massiven Strafen. Sie können nicht verstehen, warum Menschen dafür bestraft und gesellschaftlich ausgegrenzt werden, nur weil sie über ihre Gesundheit selbst entscheiden möchten. Wie zynisch ist es dann, wenn die sogenannte Expertenkommission im BKA als einen Faktor für die Umsetzung der Impfpflicht die Entwicklung der Impfakzeptanz hervorhebt. „Bist du nicht willig so brauche ich Gewalt!“. Diesen Grundsatz als Damoklesschwert zu nutzen, um unliebsame Menschen in Geiselhaft zu nehmen, hat in einer modernen, demokratischen Gesellschaft des 21. Jhd. nichts verloren!

Alle Hoffnungen auf ein endgültiges Aus der Impfpflicht unter dieser Bundesregierung sind vergebens. Dennoch appellieren wir als AFA an alle Mitmenschen, sich nicht unterkriegen zu lassen und weiterhin standhaft den eigenen Überzeugungen treu zu bleiben. Wann immer die Impfpflicht Wirklichkeit wird: Wir als AFA sind gut vorbereitet. Unser Team arbeitet weiter intensiv an Strategien, wie wir uns gegen diesen illegalen Grundrechtseingriff mit legalen Mitteln zur Wehr setzen können.

Bis dahin bleibt uns nur, auf die Unterstützung der Justiz zu hoffen. Ob die Impfpflicht wirklich kommt, entscheidet sich in den nächsten Wochen – jetzt ist einmal der VfGH am Wort. Wenn dieser nur ansatzweise die vorgebrachten Argumente und Studien gegen die 2G-Regel oder ein Lockdown für Ungeimpfte berücksichtigt, kann auch die Impfpflicht als Mittel zur sozialen Ausgrenzung von Unliebsamen in Österreich keine Zukunft mehr haben. Mit ihren Antworten zum Fragenkatalog des VfGH hat die Regierung aufgedeckt, dass sie für all die bisherigen öffentlichen Erklärungen zur Dramatik des CORONA-Virus weder eine fundierte Datenbasis noch entsprechende wissenschaftlichen Belege hatte.

Was viele insgeheim schon immer wussten, ist jetzt auch amtlich belegt; die meisten Einschränkungen unserer Grund- und Freiheitsrechte halten einer Verhältnismäßigkeitsprüfung nicht stand und entbehrten jeder evidenzbasierten Logik. Spannend wird, wie in der Verhandlung vor dem VfGH am 15.3.2022 gerechtfertigt werden wird, dass seit 2020 zu unterschiedlichen Zeiten in identen Lebenssituationen unterschiedliche Regeln galten und alle Maßnahmen im Verhältnis zueinander keinen Sinn ergaben. Auch ist der Nutzen jeder einzelnen Maßnahme im Verhältnis zu den massiven Kollateralschäden unserer Gesellschaft und insbesondere unserer Nachfolgegenerationen nicht einmal ansatzweise erkennbar.

Diese Regierung hat es in 2 Jahren nicht geschafft, Corona zum Wohle ALLER mit Hausverstand zu managen!  Wen wundert, dass immer mehr Menschen genug von dieser planlosen Politik haben. Die AFA lässt diese Menschen mit ihren berechtigten Sorgen, Ängsten, und rechtlichen Unsicherheiten nicht allein!

Konkrete neue Informationen stellen wir laufend online, sobald die aktuell geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen klar sind. Ein regelmäßiger Blick auf unsere Website verschafft Linderung! 

10.03.2022                          Gernot Klopcic

Über den Autor

Rechtsanwälte für Grundrechte

Wir haben uns als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen.

35 Kommentar

  1. Bettina

    Ja ich bin auch der Meinung das wir nicht aufgeben dürfen und uns nicht in Sicherheit wiegen sollten den die Aussetzung der Impfpflicht ist nur wieder eine neue Massnahme um uns reuhig zu halten.
    Ich gebe zu extreme Angst vor der Impfung zu haben
    Angst davor keine Arbeit zu haben
    Jedoch keine Angst ausgegrenzt zu werden
    Keine Angst eingesperrt zu werden
    Keine Angst dagend an zu kämpfen den wir müssen jetzt stark, ja stark für unsere Kinder sein . Wir haben es geschafft in einer Demokratie zu Leben, wollen wir das jetzt aufgeben weil uns die Oberen unterdrücken wollen
    Und klein machen
    Uns Tag täglich Angst machen.
    Nein wir sind stark und halten zusammen den gemeinsam sind wir Stark.

    1. Charlotte Schagerl

      Hallo Bettina, ich kann die nur beipflichten bin total der gleichen Meinung

  2. Machacek Rudolf

    Hallo! Das ist Menschen-unwürdig Österreich das einzige Land in der EU mit einer Impfpflicht. Die verantwortlichen Politiker gehören angezeigt die dürfen nicht so leicht wegkommen-auch wenn Sie wie Mückstein nicht mehr im Amt sind.

    1. Drago Drago

      Deutschland schließt sich auch an zu 99,9%

  3. Hannelore Gutschi

    Ich bin so froh, dass es euch gibt. Bitte macht weiter so und unterstützt uns weiterhin, mit Ratschlägen. Mlg Hannelore

  4. Fölsner

    Diese Regierung gehört unbedingt gestürzt

  5. Fölsner

    Diese Regierung gehört unbedingt gestützt bevor alles zu spät ist

  6. Liebe Anwälte,

    Ich würde mir von Herzen gerne wünschen, dass ihr – AFA – einen Artikel (oder Beneder macht evt ein Video) schreibt, wie der status quo auf der juristischen Ebene ist.

    Es geht mir nicht ein, dass nach 2 Jahren !!!!! noch immer kein Rechtsmittel gegen all diese absurden Verordungen und jetzt gegen dieses bescheierte Impfgesetz erlassen wurde.

    Es handelt sich um den größten Genozid aller Zeiten, die Beweislage ist aufgrund der vielen Studien und Fakten (Nebenwirkungszahlen & Tode) eh sonnenklar und juristisch haben wir vermutlich auch jede Menge Ansatzpunkte von den Nürnberger Gesetzen, Europäischer Gerichtshof, unsere „Verfassung“ etc etc

    WARUM gibt es nicht schon mittlerweile hunderte einstweilige Verfügungen, Strafverfahren, Aufhebungen, verfassungsrechtliche Prüfungen etc ?

    Ich bitte Euch hier um Aufklärung, was Ihr AFA oder auch international zB Füllmich & Co gegen das Impfgesetz und die ganze Verschwörung tatsächlich unternommen habt bzw unternehmt?

    Denn …. erst im Herbst dann gehen die Strafenbescheide individuelle Einsprüche zu unterstützen ist wohl etwas sinnbefreit, wenn man das Übel bei der Wurzel packen könnte oder nicht?

    Ich bitte um dringende Aufklärung, nach zwei Jahren sollte da doch auch endlich was erreicht worden sein oder???

    Danke.
    Eine nach 2 Jahren des Irrsinns zutiefst genervte Bürgerin mit nich funktionierenden Hausverstand :))))

    1. liebeR eolia

      ich kann dein unverständis und deine ratlosigkeit gut verstehen.

      ich habe auch schon geplant, über diese fragen in der nächsten zeit mit euch zu kontemplieren. bitte gib mir noch etwas zeit, da ich gerade dabei bin ein anderes wichtiges projekt auf schiene zu bringen.

      sehr gerne können wir uns auch persönlich oder in einer gruppe mit gleichgesinnten den von dir aufgeworfenen themen in den nächsten wochen intensiver widmen.

      ich biete dazu seit dem lockdown für ungeimpfte die möglichkeit von online einzel und gruppen-reflexionen via zoom an

      ich lade euch dazu herzlich ein, einen termin ganz euren fragen zu widmen

      glg und sonnigen sonntag

  7. Margit Sturmann

    Diese Regierung gehört weg und alle müssen mit ihren Privaten Vermögen Haften

  8. Anna

    Können wir bitte tätig werden, anstatt dieselben Infos immer nur wieder und wieder aufzurollen?
    Sie werden nicht abgehen von ihrem Kurs, auf die Impfpflicht folgt die digitale Identität und die Agenda wird fortgesetzt
    Dazwischen werden die Menschen durch die Kostenbelastungen finanziell und auch mental enorm geschwächt
    Es helfen wahrscheinlich nur Neuwahlen
    Tun wir etwas! Bitte Vorschläge und Ideen!

  9. Judith

    Es geht nicht um Wohlergehen.Die Regierungen wurden unterwandert von World Economic Forum und dessen Schergen. Unsere Regierung handelt nur auf Befehle und sind willige sehr gut entlohnte Spielfiguren. Die Think tanks, NGO’s, Experten, Lobbyisten sind Bindeglieder dieser menschenverachtenden Organisation.
    Wir geben nicht klein bei.

  10. Mark

    Diese Regierung kann machen was sie will, ich werde mich dem Totalitarismus niemals beugen. Ich entscheide als Individuum über mein Leben und meine Gesundheit. Freiheit und Selbstbestimmung bis zum Ende!

  11. Strumegger Birgit

    Diese Regierung hätte schon längst ihres Amtes enthoben gehört.

    1. Birgit

      Ja den richtigen Bundespräsident Heuer wählen ! Der kann das biegen

  12. heinz gruber

    Unser Recht geht vom Volk aus // unsere Regierung diktiert gegen unsere Rechte // sie ist ferngesteuert durch WEF // zu erwarten: das Schlimmste // was zu tun? rasch mit allen Mitteln für Neuwahlen kämpfen.

  13. Birgit

    Bitte warum kann der vgh nicht gleich diese ganze Bagage Regierung als verfassungswidrig befinden und weg damit .. 2 Jahre sieht man bereits das diese Leute unser Geld raus schmeißen und Zwangs versklaven ..
    und es geschieht nicht wirklich etwas !

    Auch im Herbst lass ich mir keine Spritze geben ,
    Warum geht niemand zum Bundespräsidenten direkt und konfrontiert ihn mit den Nebenwirkungen… die gehören alle weg ! FPÖ und mfg müssen an die Macht !
    Als erstes gehört der hohe Politiker Gehalt gekürzt… dank corona wurden vielen die Augen geöffnet… man zahlt überall steuern … wo ist das Geld bitte …
    Diese Regierung muss nicht nur weg , jeder einzelne muss bestraft werden !

    1. Leider hatten wir bereits vor Covid eine Diktatur, die jetzt Ihren Höhepunkt erreicht.
      Die letzten Anständigen Parteien und Bürger mit Hausverstand haben einen schweren Kampf vor sich.
      Die Verseuchung des Tiefen Staates mit Geld, korrupten Politikern, korrupten Medien und naiven Menschen,
      die alles glauben, was Sie in den Nachrichten der großen Medienanstalten sehen.
      Wenn dieser Kampf und alle Rechte verlorengehen, kommen diese nie mehr zurück.
      Menschenrechte sind Grundrechte, auf Denen alles aufbaut. Die MFG hat das erkannt und weiß, das Sie in die
      Politik gehen muss, sonst ändert sich gar nichts.

  14. heinz gruber

    wollte kommentar senden, wurde aber nicht angezeigt! Grund?

    1. Jeder einzelne Kommentar muss von uns von Hand freigegeben werden, daher ist eine Verzögerung zwischen dem Schreiben und dem Veröffentlicht-Sein zu erwarten!

  15. Heinz

    Unser Recht geht vom Volk aus // unsere Regierung diktiert gegen unsere Rechte // sie ist ferngesteuert durch WEF // zu erwarten: das Schlimmste // was zu tun? rasch mit allen Mitteln für Neuwahlen kämpfen.

  16. Heidi Fuchsjäger

    Das schlimme ist – es gibt so viele die diesen ganzen Schwachsinn auch noch gut finden-
    Unbegreiflich- geht der hausverstand tatsächlich komplett verloren?

  17. Varvara Baumgartner

    Diese Regierung ist eine Diktatur

  18. Varvara Baumgartner

    Ich lase mich nicht Impfen

  19. Karin Brunold

    Impfung nur über meine Leiche! Wir brauchen sie nicht und auch keine anderen Maßnahmen! Grippe gehört zu unserem Leben dazu, dass daran leider Menschen sterben können, war immer schon so, nur hat man es nie so in den Fokus gestellt. – Wir kämpfen weiter für die Rückkehr zu jedem normalen Leben, das uns zusteht! Und krempeln die Hemdsärmel hoch, um gemeinsam an den angerichteten Schäden zu arbeiten.

  20. Hans Schafleitner

    Leider müssen wir, bei der noch immer extrem hohen Anzahl an total manipulierten schlafschafen, meine Schätzung liegt immer noch bei über 70%, davon ausgehen, dass wir noch keine kursverändernden Neuwahlen erleben werden.
    Diese Leute wählen immer noch jene Parteien oder auch den BP welche uns überhaupt in diese Situation gebracht haben.
    Ich war völlig enttäuscht über den Wahlausgang in Tirol, normalerweise müsste ein LH Platter hier vollständig in den Erdboden gestampft werden, aber mithilfe derart vieler blinder und dummer ORF treuen tiefschläfer war nichts anderes zu erwarten, und wird auch künftig nicht zu erwarten sein.
    Ein kleines Wunder wird schon noch nötig sein um eine neue Ära aus der Taufe zu heben.

    Ich glaube an dieses Wunder und an die Wiedererlangung unserer Freiheit.

    Von Herz zu Herz
    Hans

    1. Giovanni Fischer

      Lieber Hans,
      jedes Wort von Ihnen teilen wir zu100%!
      Österreich ist, so fürchten wir, größtenteils ein Volk von LEMMINGEN!

      Lg Giovanni

  21. Sarah Steckholzer

    Schickt die Regierung endlich ins Jenseits von Eden…. Wir wollen Neuwahlen. Meiner ganzen Familie kommt nur mehr das Kotzen wenn sie irgendjemanden von der Regierung hören 🤮🤮 und endlich weg mit der Maske im Handel 🤮🤮

  22. Rudi

    Meine persönliche Impfgeschichte kurz gefasst: vor mehr alsM 40 Jahren ließ ich mich (freiwillig) gegen die Grippe impfen. Damals neues Wundermittel wie heute bei Corona. danach mußte ich meine Unerfahrenheit mit wochenlangem Unwohlsein büßen. Als dieser Zustand langsam ein Ende fand, vernichtete ich meinen Impfpass und beschloss nie wieder so ein synthetisches Zeug in mich zu injizieren.
    Diese Geschichte schrieb ich vor einiger Zeit dem Kanzler, Vizekanzler, Minister und sogar dem Bundespräsidenten – natürlich etwas auführlicher. Ohne irgend einer Reaktion! War auch nicht anders zu erwarten – wozu auch?
    Nun sollte ich mich zwangsweise vergiften lassen?? Nur über meine Leiche! Dann brauche ichs eh nimmer!
    Mich stört, dass in den Medien kaum bis nichts über Schäden zu erfahren ist. Dabei reichen diese von “sehr leichten” Reaktionen (wie in den Medien grudsätzlich dargestellt), alergisch, Thrombosen, Ausschlägen etc. bis hin zum Rollstuhl und Tod. Solches als IMPF-Schaden zu reklamieren ist für den Laien unmöglich. Der Geschädigte muß nachweisen, daß dies Folgen verursacht durch die Impfung sind!! Gelingt es doch, ist die Entschädigung lächerlich. Schließlich haben sie ja selbst zugestimmt. Diese Menschn müssen nun den Rest ihres Daseins mit den jeweiligen Folgen leben!!
    Abgesehen von Spätfolgen, die jetzt niemand, auch Experten nicht, einschätzen kann, ist die Impfung als “russisches Roulett” einzuordnen!
    Persönlich wünsche ich absolut niemanden, daß gerade er/sie der/die Eine von der “Million” ist!
    Ich bin daher dafür, daß ALLE, die im Parlament mit “JA” zur Pflicht gestimmt haben, persönlich angeklagt werden!!

  23. Maierhofer

    Diese Tiefschläfer oder Schafe begreifen nicht wie weitreichend eine Impfpflicht geht. Aber falls es soweit kommen wird, werden sie auch nach und nach aufwachen, wenn sie einen Strafbescheid bekommen weil die keine Impfung haben, nicht nur gegen Corona. Sie gilt dann für jede Impfung zB: Zecken Impfung, Tetanus, Pocken,Wundstarrkrampf, Grippe, etc.und für jede neue die auf den Markt kommt. Also macht euch bereit, braucht den Ärmel nicht mehr bekleiden, es wird dann jeden Augenblick etwas zur grausamen Pflicht, ob sinnvoll oder nicht- herhalten und rein diese Chemie Brühe. Mach dann was du willst, Hauptsache du bist das Opfer der skrupellosen Pharmawahnsinnigen.

  24. Andreas

    Es ist zu befürchten dass Neuwahlen nix bringen. Bei Diskussionen mit (ex) Freunden stellt sich heraus, dass diese für die Maßnahmen sind, und auch im Kollegenkreis auf der Uni sind die meisten geimpft, egal ob Professoren oder Studierende. Und die ÖH ist ja auch pro 2G u.b. an der WU.

  25. stefan sabor

    Verpacken wir die Antwort auf obiges schreiben gleich in mein Kommentar: Das nennt man Stockholmsyndrom oder Bidermans Diagramm des Zwangs(dass die Leute so für die Massnahmen sind.) Ich jedenfalls werde mich nicht impfen lassen (selbst wenn sie mich pfänden.) Also wenn man mich fragt, ich schätze Hr. Mückstein war ein sprichwörtliches Bauernopfer (Das Ergebnis der Befragung durch den Verf. GH wurde veröffentlicht und wenige Tage später trat er zurück, blöder Zufall.) Hr. Rauch jedenfalls (lassen wir ihn mal sich einarbeiten) kann sich ja berufen auf:” Da müssen Sie meinen Vorgänger fragen, ich wasche meine Hände in Unschuld!”

  26. Gerda

    Da die Hetze nun weiter betrieben wird, frag ich mich, ist es möglich einen Hr. Lugner für solch öffentliche Kommentare zur Rechenschaft zu ziehen? Und wenn ja, was würde mich das kosten? Siehe https://www.heute.at/s/richard-lugner-das-soll-mit-ungeimpften-passieren-100195498
    Es wird endlich Zeit, solchen Individuen mal Herr zu werden. Erst wenn sie mal geklagt werden, halten sie in der Öffentlichkeit mal den Mund und bei diesem Herren ist es dringend erforderlich.

  27. Eva Krabichler

    Mein Rat an alle: Versucht euch von den Medien, vor allem den Öffentlichen so weit wie möglich fernzuhalten. Da geht es, mir zumindest gleich viel besser. Jeder ist für sich selbst verantwortlich. Wir werden bereits seit vielen Jahren angelogen egal ob es um Umweltschutz, Klimaerwärmung oder sonst was geht. Also bitte selber die Augen offenhalten und ein kleines bisschen nachdenken. Selbst wenn morgen schon diese Regierung ihres Amtes enthoben wird – der Schaden ist bereits angerichtet. Wir werden noch viele Jahre brauchen um alles wieder halbwegs in den Griff zu bekommen. Dazu braucht es starke Menschen, die zusammenhelfen. Also lasst Euch nicht durch die ewigen Ablenkungsmanöver der Medien verunsichern und schwächen. Ruhig bleiben, nachdenken und sich selber treu bleiben egal was passiert.
    Alles Gute Evi

  28. Wolfgang Moosgassner

    Die unbestechliche Natur wird rechtzeitig das wahre Gesicht dieser „verordneten Psychose“ ans Tageslicht bringen und damit der Wahrheit den Weg ebnen und das wird manchen „Häuptern“ den „Kopf“ kosten, gerade jenen, welche schamlos Vorteile aus dieser sogenannten Pandemie gezogen haben!!!

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