Die Willkür der Exekutive – ANIMAP
ANIMAP ist eine mediale Plattform, bei der sich Unternehmen zusammengeschlossen haben, um gegen die Diskriminierung von Mitbürgern, welche sich nicht ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
ANIMAP Einträge und „Polizeirazzien“
Eine rechtliche Klarstellung Medial wurde berichtet, dass unbescholtene Unternehmer wegen ihrer Eintragung ins Branchenverzeichnis ANIMAP, das gegen die Diskriminierung Ungeimpfter ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
COVID-19- ÖFFNUNGVERORDNUNG = (unzulässige) „Freiheitseinschränkungsverordnung“
Die gesetzlichen Voraussetzungen für derart massive Grundrechtseinschränkungen, wie in der Verordnung bestimmt, liegen nicht vor, sie sind weder „unbedingt erforderlich“, ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
VfGH-Beschwerden und -Individualanträge, Klagen, Strafanzeigen und „Sammelklagen“ – Entscheidungen brauchen viel zu lange!!
Immer wieder werden wir über unsere Plattform, aber auch als einzelne Mitglieder der Bewegung „Rechtsanwälte für Grundrechte“ von leidgeprüften Menschen ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Der grüne Pass und das verloren gegangene „G“
Nun ist es endlich so weit. Der lang ersehnte Grüne Pass wird endlich Realität und im österreichischen Epidemiegesetz verankert. Er ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
NEOS STADTRAT FORDERT EINSCHALTUNG DER KINDER- UND JUGENDFÜRSORGE GEGEN GESETZESTREUE ELTERN UND ÜBERSCHREITET DAMIT DIE ROTE LINIE !!
"Wiens Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr enthüllte, dass man bei Schülern, die sich auf Geheiß ihrer Eltern nicht testen lassen wollen, die ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Epidemiegesetz 1950, weitere Änderung – Stellungnahme von Prof. Dr. Martin Haditsch
Aus ethischen und allgemeinmedizinischen Gründen, aber auch um nachhaltigen Schaden vom grundsätzlich ja absolut förderungswürdigen Präventivgedanken abzuwenden spreche ich mich ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Stellungnahme zum Grünen Pass – Epidemiegesetz 1950, weitere Änderung
Innerhalb offener Frist erstatte ich zum Entwurf der Novellierung des Epidemiegesetzes (im Folgenden kurz EpiNov genannt) und zum Entwurf der ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Schreiben an Nationalräte – Testen, testen, testen
Sehr geehrte Frau Abgeordnete!Sehr geehrter Herr Abgeordneter! „Österreich ist Testweltmeister“ hat unser Herr Bundeskanzler kürzlich medial verkündet und dazu bemerkt, ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
KLAGEN gegen die vorläufigen Zulassungen der COVID-19 IMPFSTOFFE
BETROFFENE können sich den Verfahren als STREITHELFER anschließen! Informationen dazu finden Sie hier… Nur vorläufige Zulassungen Derzeit werden in Österreich ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Dringende Warnung!
Es ist uns nachweislich zur Kenntnis gebracht worden, dass ein gewisser Herr Michael Kainz, der im Telegramkanal- Grundrechtsverletzungsklage (Admin Bugs ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Der „Sündenfall“ Weimar
Weisungsgebundene Staatsanwälte verfolgen unabhängige Richter – eine neue Dimension in der Demontage des Rechtsstaates Über das Urteil aus Weimar wurde ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Aufforderung an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen hinsichtlich Covid-19 Impfstoffe – Wirkstoffintegrität
An dasBundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG)Traisengasse 5A-1200 WienPER EINSCHREIBENVoraus via E-Mail: basg@basg.gv.at Betreff: COVID-19 Impfstoffe – Wirkstoffintegrität Sehr geehrte ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Pressemitteilung ACU-Austria vom 27.04.2021
Schwere Lungenembolie nach Impfung mit AstraZeneca-Spital riet trotzdem zur zweiten Impfung ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Schreiben an österreichische Gerichte
Betreff: AG Weimar und AG Weilheim – Maskenpflicht, Abstandsregelung und COVID-Testpflicht zum Schutz des Kindeswohls unzulässig! Sehr geehrte Gerichtsvorsteherinnen!Sehr geehrte ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Die Wurzeln der Impfverweigerer – Reaktion von Prof. DDr. Martin Haditsch
OFFENER BRIEF zum Artikel „Die Wurzeln der Impfverweigerer“ von Hr. Rauscher 22.4.2021 ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Dringende Information an die Apothekerkammer Österreichs
Betreff: Impfungen gegen SARS-CoV-2 – was die Packungsbeilage nicht beinhaltet Sehr geehrte Frau Präsidentin Dr. Mursch-Edlmayr! Wir – die Rechtsanwälte ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Lieber ORF!
Es wäre dringend an der Zeit, so schnell wie möglich wieder dem Objektivitätsgebot des § 1 Abs 3 ORF-G zu ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
„Impfzwang“ durch Arbeitgeber: UNZULÄSSIG!
Für eine (direkte oder indirekte) Impfpflicht gegen SARS-Cov-2 besteht in Österreich keine gesetzliche Grundlage. Eine Impfung stellt einen (massiven) Eingriff ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Impfungen gegen SARS-CoV-2 – was die Packungsbeilage nicht beinhaltet
Schreiben an die Österreichische Ärztekammer vom 16.04.2021 Betreff: Impfungen gegen SARS-CoV-2 – was die Packungsbeilage nicht beinhaltet Sehr geehrte ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Impfpflicht für Kinder: Keine Menschenrechtsverletzung
EGMR Urteil vom 08.04.2021, AZ 46621/13 u.a. In Tschechien gilt eine Impfpflicht für Kinder gegen neun bekannte (Kinder-) Krankheiten, nämlich ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Sehr geehrte Nationalrätinnen! Sehr geehrte Nationalräte!
Betreff: COVID-19 Impfungen – unbekannte Fakten Sehr geehrte Nationalrätinnen! Sehr geehrte Nationalräte! Wien, am 09.04.2021 Wir - die Rechtsanwälte für ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Schreiben an die Bezirksverwaltungsbehörde
Betrifft: Ersuchen um Stelllungnahme Sehr geehrte Frau Bezirkshauptfrau! Sehr geehrter Herr Bezirkshauptmann! ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Lockdown: Nicht evidenzbasiert und rechtswidrig
§ 5 Abs. 1 COVID-19-Maßnahmengesetz Das Verlassen des privaten Wohnbereichs nach § 5 Abs 1 COVID-19-Maßnahmengesetz kann nur zu bestimmten ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
WARUM WEHRT SICH DIE POLIZEI GEGEN DAS DEMO-URTEIL UND WESHALB KANN SIE DIESES NICHT NACHVOLLZIEHEN!?
Bekanntlich hat das Verwaltungsgericht Wien in einer gestern veröffentlichten Entscheidung vom 24.03.2021 logisch, fundiert und evidenzbasiert judiziert, dass in der ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Letter from Doctors for Covid Ethics to Emer Cooke
Ärzte und Wissenschaftler aus 25 Staaten haben heute der Generaldirektorin der Europäischen Arzneimittelagentur, Emer Cooke, dieses Schreiben zugestellt, mit dem ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Der Grüne Impfpass: Ein Verstoß gegen die Menschenwürde in Pandemiezeiten
Im „digitalen Grünen Impfpass“ werden in Kürze die neuen Erkennungsmerkmale der europäischen Bevölkerung bzw. des österreichischen Staatsbürgers festgelegt. Impf-, Test- ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Ärzte gegen Corona
Eine Aktuelle Information für niedergelassene und angestellte Ärzte ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Verfassungsgerichtshof kippt nächste Verordnung
Mit seinem Erkenntnis vom 23.02.2021, V 533/2020, stellte der Verfassungsgerichtshof fest, dass bei Fahrgemeinschaften und im Gelegenheitsverkehr (insbesondere Taxis und ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Aufforderung an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen hinsichtlich schwerer Nebenwirkungen
Sehr geehrte Damen und Herren! Bezugnehmend auf unser Schreiben vom 08.03.2021, dürfen wir aufgrund der aktuellen Ergebnisse neuerlich mit folgender, ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
DRINGENDER AUFRUF, DAS “FAST-TRACK” -VERFAHREN DER ENTWURF- VERORDNUNG ÜBER DAS “DIGITAL GREEN CERTIFICATE” abzulehnen
Sehr geehrte Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Wir möchten Ihre Aufmerksamkeit auf die kritischen Fragen im Zusammenhang mit den vorgeschlagenen Vorschriften ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Rechtliche Handlungsempfehlungen für Eltern
In diesem Beitrag werden in Zusammenhang mit der Covid-19-Schulverordnung in der geltenden Fassung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, rechtliche Handlungsempfehlungen für ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Interview ZIB 2 vom 22.03.2021 – Covid-Leugner
Schreiben an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz vom 23.03.2021 Mag. Petra Aschauer ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Weitere Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs (und 2 weitere festgestellte Rechtsbrüche)
1. Aufhebung des Betretungsverbotes für Sport- und Freizeitbetriebe Mit seinem Erkenntnis vom 09.03.2021, V 530/2020, stellte der VfGH fest, dass ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Bezirkssperrverordnungen
rechtlich unzulässig und gesundheitspolitisch unsinnig eine Betrachtung von Dr. Kurt Lichtl em Wie allen aus den Medien bekannt sein dürfte, ...
Weiterlesen …
Weiterlesen …
