AUSSCHALTUNG DER MEINUNGSÄUSSERUNGSFREIHEIT MITHILFE DER LEITMEDIEN – IN ERGÄNZUNG ZUR PRESSEMITTEILUNG der AfA vom 06.02.2021

Wir wagen zu behaupten, dass die österr. Bundesregierung, aber auch die mit ihr im Schulterschluss agierenden Regierungskollegen Europas mit all ihren selbst auserwählten Experten und selbst ernannten Faktencheckern in einer offenen Debatte mit international anerkannten Wissenschaftlern sofort in einen Argumentationsnotstand kommen würden. Allen bislang durchgepeitschten Maßnahmen mangelt es bis heute an konkreten Begründungen in Form von Sachverständigengutachten, validen Studien, signifikanten Auswertungen oder auch nur ansatzweise versuchten Verhältnismäßigkeitsprüfungen. Anstelle dessen ist es mittlerweile auf Seiten der politisch Verantwortlichen salonfähig geworden, einfach keine wissenschaftlichen Begründungen zu liefern, sondern bevorzugt weiter die Angst der Menschen zu befeuern, um die bisher gewählten, schadensbringenden Strategien ja nicht überdenken oder gar ändern zu müssen.

Allen Kritikern gegenüber beschränkt man sich mit großer (nicht unbedankter) Unterstützung der Leitmedien primär darauf, ein Klima der Denunziation und Diskreditierung zu schaffen, in dem es mehr oder weniger bloß darum geht, auf die Unbequemen mit dem Zeigefinger zu deuten, sie als „Corona-Leugner”, “Verschwörungstheoretiker” oder „Covidioten“ zu verspotten und öffentlich an den Pranger zu stellen. Dies, um es der Bevölkerung auch gleich so richtig zu zeigen, wie es jenen geht, die widersprechen, und wer im Lande die Deutungshoheit zum Stand der Wissenschaft innehat. Es wird uns also ganz konkret vorgegeben, wie man zu denken habe. Jeder, der sich dagegen stellt, wird in ein (rechtes) Eck gestellt und in weiterer Folge zensiert.

Interessanterweise beteiligen sich daran immer mehr Menschen, die kraft ihrer Berufe, Funktionen, Bildung, aber auch vor allem, ob ihres Intellektes, offen Widerstand leisten sollten. Die Tatsache, dass sie dies nicht tun, sondern sich einem System fügen, das eigentlich den Nachweis der (verfassungsmäßigen) Legitimität seines Handelns schuldig bleibt, beweist, dass diese Art der menschenverachtenden Staatsführung vorerst greift, will doch niemand mit einigen immer häufiger auffallend selbstherrlich auftretenden Journalisten anecken oder sonstige (wirtschaftliche oder persönliche) Nachteile in Kauf nehmen, wenn man nicht gehorcht.

Andererseits beginnen täglich zigtausende Menschen zu verstehen, was sich derzeit auf der Welt abspielt. Menschen, die es sich nicht mehr nehmen lassen, sich über die Grundlagen der gesamten COVID-Agenda, die ihren Ausgangspunkt im Oktober 2019 beim Event 201 in New York genommen hat, zu informieren und dazu ihren eigenen Verstand einzusetzen. Leute aus allen sozialen Schichten und unterschiedlichsten Berufszweigen erkennen, dass man kein Corona-Leugner ist, wenn man die offensichtlich verfehlte Maßnahmen-Politik der Regierungen Europas zu hinterfragen beginnt. Wenn man sich mit der Chuzpe beschäftigt, ob es noch verhältnismäßig ist, über 90 % einer nicht ernsthaft durch COVID-19 bedrohten Gesellschaft an die Wand zu fahren, damit eine kleine Risikogruppe um jeden Preis geschützt wird, um die man sich dann erst nicht kümmert (Stichwort “Übersterblichkeit in den Pflegeheimen”). Wenn die Kollateralschäden beispielsweise durch die psychischen Beeinträchtigungen unserer Kinder und Jugendlichen derart unerträglich werden, dass jeder Maßnahmeneffekt augenscheinlich in den Hintergrund tritt (Stichwort “Triage in den Kinderpsychiatrien”). Wenn man realisiert, dass eine Pandemie nicht anhand von Zahlen täglicher Massentests an asymptomatischen Menschen festgemacht werden kann, sondern dafür die Summe der Erkrankten und Toten heranzuziehen ist, die interessanterweise seit März 2020 mit allen Mitteln in die Höhe frisiert wurde (Stichworte “Totenprämien” und “nachträgliche Änderung von Totenscheinen”). Die Liste der Bedenken ist elendslang, genauso wie jene der Profiteure dieser Krise, die interessanterweise in ihrer Dreistigkeit nicht einmal Vorsorge dafür getroffen haben, ihren kausalen Nutzen von den Handlungsweisen der Entscheidungsträger zu verschleiern. Aber wie heißt es so schön: Hochmut kommt vor dem Fall!

Alle diese Entwicklungen und Auswüchse eines Systems, das mit den eigenen StaatsbürgerInnen nicht mehr sprechen will, sondern sich in laufenden Hochglanzpressekonferenzen verliert, in denen im 14-Tages-Rhytmus neue Verordnungen präsentiert werden, motiviert uns nur noch mehr: Wir werden uns als täglich größer werdende und mit anerkannten Persönlichkeiten besetzte Plattform “Rechtsanwälte für Grundrechte” keinesfalls davon abhalten lassen, weiterhin für die Republik Österreich als Rechts- und Verfassungsstaat einzutreten und als Sprachrohr jenes Teiles der Bevölkerung zu fungieren, der mit dieser Art der fehlgeleiteten “Volksvertretung” nicht einverstanden ist. Das versprechen wir Ihnen! Lesen Sie bitte dazu auch die letzte Pressemitteilung der “Rechtsanwälte für Grundrechte” in Reaktion auf die mehrfach plumpen Versuche, uns mundtot zu machen!

Mag. Alexander Todor-Kostic,
LL.M. 07.02.2021

Über den Autor

Rechtsanwälte für Grundrechte

Wir haben uns als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen.

16 Kommentar

  1. Diana Volland

    Liebes Rechtsanwaltsteam,
    vielen Dank für das unermüdliche Bemühen gegen immer wieder verfassungswidrige Erlasse vor zu gehen. Wir wissen es sehr zu schätzen , mit Ihnen auch rechtlichen Beistand zu haben.
    Liebe Grüße und Dankeschön
    Diana Volland

  2. Elfriede Fuchs

    Danke für ihren Bericht ,meine engste Familie und ich gehören auch zu den Erwachten und hoffen daß diese große Lüge bald aufgedeckt wird !

  3. Ing. Marco Firtl

    Liebes Team!
    Danke, dass es noch Menschen gibt, die sich nicht den System andere beugen.
    Ich bin mir sicher das die Gerechtigkeit siegen wird!!!

    Ganz liebe Grüße von Marco Firtl

  4. Fellner Manuela

    Vielen Dank für Ihren Einsatz!
    Halten Sie uns bitte mit Neuigkeiten auf dem Aktuellen Stand!
    Ich habe diese Seite fest abgespeichert und empfehle Sie weiter!
    Vorlagen zum Download bitte auch nicht vergessen.

  5. Heinz Hubmann

    Vielen Dank, es ist schön zu sehen, dass nicht alle verrückt sind und sich ohne nachzudenken – den sinnlosen Maßnahmen beugen. Das gibt noch Hoffnung!
    LG Fam. Hubmann Graz

  6. Margit Bruckner

    Vielen Dank für Ihren Einsatz!

    Dem von Ihnen dargelegten Sachverhalt ist nichts mehr hinzu zu fügen!
    Es entspricht absolut dem, was auch meine persönliche Meinung ist, betreffend sämtlicher, von der Bundesregierung (fraglicher) angeordneter Corona Sanktionen!

    Es bedarf aktuell allerdings bereits Rechtsanwälte, um die derzeitige verklärte gesamt Situation richtig zu stellen!
    Der durchschnittle Bürger wird aktuell nur denunziert.
    Es werden aber zum Glück immer mehr, die die aktuelle Vorgehensweise der Bundesregierung mittlerweile hinterfragen!

    Vielen Dank für Ihren Einsatz!
    Mit freundlichen Grüssen!
    Margit Bruckner

  7. Sie haben erwähnt, dass es Änderungen von Totenscheinen und “Prämierungen” von Umbenennung auf Coronatote gegeben hat. Gibt es dafür Beweise? Kann man das nicht ahnden??? Das ist bekannt – und wie kann man damit umgehen? Damit wäre ja auch den ganzen Maßnahmen der Boden unter den Füßen weggezogen und alles ad absurdum geführt. Un d dann gäbe es ja auch Angeklagte…..

  8. Herbert Klejna

    Vielen Dank für Ihre unermüdliche Arbeit ich bin froh und zuversichtlich für die Zukunft basieren auf Ihrer Arbeit.

  9. Beat Liechti

    Es ist interessant dass die “Coronatoten ” alle Tage bekanntgegeben werden ,die “gewöhnlichen ” Toten nicht

  10. Paul Maxonus

    “…will doch niemand mit einigen immer häufiger auffallend selbstherrlich auftretenden Journalisten anecken oder sonstige (wirtschaftliche oder persönliche) Nachteile in Kauf nehmen, wenn man nicht gehorcht.” in Kombination mit “…einem Systems, das mit den eigenen StaatsbürgerInnen nicht mehr sprechen will, sondern sich in laufenden Hochglanzpressekonferenzen verliert, in denen im 14-Tages-Rhytmus neue Verordnungen präsentiert werden” – Zusammengefasst der Kern dessen wie dem Vernehmen nach mittlerweile die Mehrheit der Bevölkerung denkt, die sich noch das bescheidene Recht herausnimmt mitzudenken; Ich persönlich eingeschlossen. Entsprechend großes Lob und immense Wertschätzung für ihre unermüdliche Courage für das Recht einzustehen (und nebenbei sogar am Sonntag Qualitäts-Kommentare hochzuladen).

  11. Spitzwieser Monika, Dr. med.

    Ihr Artikel gibt mir wieder Mut, dachte schon ich stehe alleine da mit meiner Meinung als Coivdiot.

    lg

  12. Ich danke Ihnen herzlich fuer die Unerschrockenheit, da ja jeder/e, der/die Kritik uebt, sofort dem Verfahren der Rufzerstoerung unterzogen wird. Ich bin derzeit in den USA, hier wurde die systematische Kaltstellung aller KritikerInnen ja erfunden. Ich bin selbst Politikwissenschafterin und Zivilsationstheoretikerin und beobachte mit Schrecken das Wiederstehen eines autokratischen Staates und das totale fats lueckenlose Umfunktionieren der Medien in Propagandainstrumente. Auch von der Akademia ist kaum Kritik zu hoeren, nur sehr selten äussern sich manche. Ich selbst habe nur Kenntnis von einem Ruecktritt eines Mitglieds der deutschen Akademie der Wissenschaften, der nicht hinnehmen wollte, wie mit “Wissenschaft” Schindluder getrieben wird. Ich uberlege selbst eine Stellungnahme. Alles Gute und viel Mut weiterhin.

  13. Dagmar Rehak

    Ich schließe mich dem Dank an. Immer ungenierter und gehässiger werden die Beschimpfungen, auch von Leuten, die ich für friedfertig gehalten habe. Menschen, die für ihre Rechte und ihre Freiheit kämpfen, werden in einer nie dagewesenen Art beschimpft, beleidigt und verleumdet. Und die Beschimpfer fühlen sich auch noch gut dabei. Es ist erschreckend.

  14. Dr. Diether Manfreda

    Ihre Aktion ist wie ein Leuchtturm in dunklen Gewässern und gibt vielen Menschen Hoffnung. Danke für Ihren unermüdlichen Einsatz!

  15. Martina Kohl

    Liebes Rechtsanwaltteam! Kann Kanzler Kurz Nichtgeimpften verbieten uns Lebensmittel Geschäft, zum Arzt oder zur Apotheke zu gehen? Oder von zu Hause aus zu arbeiten? Kann der Staat unser Konto sperren?
    Vielen Dank für Eure Arbeit und Ihre Antwort. Lg

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.