Impfung – eigenmächtige Heilb …

Aufgrund der intensiven Impfwerbung und den von der Regierung eröffneten Impfstraßen stellt sich die Frage, in wie weit eine Impfung an gesunden Personen ohne Durchführung ...
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IMPFUNG GEGEN SARS-CoV-2 …

Können unsere Kinder tatsächlich selbst entscheiden? Seit bedingter Zulassung des Vakzins von BioNTech / Pfizer für Minderjährige ab 12 Jahren wird immer wieder die Ansicht ...
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Das Kindeswohl ist aufgrund der Covi …

Was können Sie tun, um Kinder und Jugendliche vor (weiteren) unbedachten Eingriffen und Restriktionen zu schützen? Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat bekanntlich vor einigen Wochen ...
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Bald ist Zeugniszeit! …

Wird mein Kind im ortsungebundenen Unterricht das Schuljahr abschließen können? Bekanntlich haben sich einige Eltern dazu entschieden, ihre Kinder bis heute im ortsungebunden Unterricht zu ...
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Dr. Roman Schiessler

Die Willkür der Exekutive – A …

ANIMAP ist eine mediale Plattform, bei der sich Unternehmen zusammengeschlossen haben, um gegen die Diskriminierung von Mitbürgern, welche sich nicht „impfen“ lassen, aufzutreten. Dazu ist ...
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ANIMAP Einträge und „Polizeirazzi …

Eine rechtliche Klarstellung Medial wurde berichtet, dass unbescholtene Unternehmer wegen ihrer Eintragung ins Branchenverzeichnis ANIMAP, das gegen die Diskriminierung Ungeimpfter auftritt, „Besuch“ von der Polizei ...
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COVID-19- ÖFFNUNGVERORDNUNG = (unzu …

Die gesetzlichen Voraussetzungen für derart massive Grundrechtseinschränkungen, wie in der Verordnung bestimmt, liegen nicht vor, sie sind weder „unbedingt erforderlich“, noch ist aktuell eine „COVID-19-Pandemie“ ...
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VfGH-Beschwerden und -Individualantr …

Immer wieder werden wir über unsere Plattform, aber auch als einzelne Mitglieder der Bewegung „Rechtsanwälte für Grundrechte“ von leidgeprüften Menschen gefragt, warum „rechtlich so wenig ...
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Der grüne Pass und das verloren geg …

Nun ist es endlich so weit. Der lang ersehnte Grüne Pass wird endlich Realität und im österreichischen Epidemiegesetz verankert. Er ist Mühlen auf das Wasser ...
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NEOS STADTRAT FORDERT EINSCHALTUNG D …

"Wiens Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr enthüllte, dass man bei Schülern, die sich auf Geheiß ihrer Eltern nicht testen lassen wollen, die Kinder- und Jugendfürsorge einschalte. Aktuell ...
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Epidemiegesetz 1950, weitere Änderu …

Aus ethischen und allgemeinmedizinischen Gründen, aber auch um nachhaltigen Schaden vom grundsätzlich ja absolut förderungswürdigen Präventivgedanken abzuwenden spreche ich mich dezidiert gegen die vorgesehenen Vorgangsweise ...
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Stellungnahme zum Grünen Pass ̵ …

Innerhalb offener Frist erstatte ich zum Entwurf der Novellierung des Epidemiegesetzes (im Folgenden kurz EpiNov genannt) und zum Entwurf der Novellierung des COVID-19-Maßnahmengesetzes (im Folgenden ...
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Schreiben an Nationalräte – T …

Sehr geehrte Frau Abgeordnete!Sehr geehrter Herr Abgeordneter! „Österreich ist Testweltmeister“ hat unser Herr Bundeskanzler kürzlich medial verkündet und dazu bemerkt, dass in Österreich 2,5 Millionen ...
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KLAGEN gegen die vorläufigen Zulass …

BETROFFENE können sich den Verfahren als STREITHELFER anschließen! Informationen dazu finden Sie hier… Nur vorläufige Zulassungen Derzeit werden in Österreich 4 verschiedene Covid-19 Impfstoffe verabreicht ...
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Dringende Warnung! …

Es ist uns nachweislich zur Kenntnis gebracht worden, dass ein gewisser Herr Michael Kainz, der im Telegramkanal- Grundrechtsverletzungsklage (Admin Bugs Bunny?) auftritt, behauptet, er sei ...
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Der „Sündenfall“ Weimar …

Weisungsgebundene Staatsanwälte verfolgen unabhängige Richter – eine neue Dimension in der Demontage des Rechtsstaates Über das Urteil aus Weimar wurde in den letzten Wochen bereits ...
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Aufforderung an das Bundesamt für S …

An dasBundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG)Traisengasse 5A-1200 WienPER EINSCHREIBENVoraus via E-Mail: basg@basg.gv.at    Betreff: COVID-19 Impfstoffe – Wirkstoffintegrität Sehr geehrte Damen und Herren! Wir, die ...
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Pressemitteilung ACU-Austria vom 27. …

Schwere Lungenembolie nach Impfung mit AstraZeneca-Spital riet trotzdem zur zweiten Impfung ...
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Schreiben an österreichische Gerich …

Betreff: AG Weimar und AG Weilheim – Maskenpflicht, Abstandsregelung und COVID-Testpflicht zum Schutz des Kindeswohls unzulässig! Sehr geehrte Gerichtsvorsteherinnen!Sehr geehrte Gerichtsvorsteher! Wir – die Rechtsanwälte ...
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Die Wurzeln der Impfverweigerer – …

OFFENER BRIEF zum Artikel „Die Wurzeln der Impfverweigerer“ von Hr. Rauscher    22.4.2021 ...
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Dringende Information an die Apothek …

Betreff: Impfungen gegen SARS-CoV-2 – was die Packungsbeilage nicht beinhaltet Sehr geehrte Frau Präsidentin Dr. Mursch-Edlmayr! Wir – die Rechtsanwälte für Grundrechte – beschäftigen uns ...
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Lieber ORF! …

Es wäre dringend an der Zeit, so schnell wie möglich wieder dem Objektivitätsgebot des § 1 Abs 3 ORF-G zu entsprechen, auch wenn das aufgrund ...
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„Impfzwang“ durch Arbeitgeber: U …

Für eine (direkte oder indirekte) Impfpflicht gegen SARS-Cov-2 besteht in Österreich keine gesetzliche Grundlage. Eine Impfung stellt einen (massiven) Eingriff in die körperliche Unversehrtheit (Art ...
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Impfungen gegen SARS-CoV-2 – was d …

Schreiben an die Österreichische Ärztekammer vom 16.04.2021 Betreff:          Impfungen gegen SARS-CoV-2 – was die Packungsbeilage nicht beinhaltet Sehr geehrte Herr Präsident! Sehr geehrte Frau ...
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Herr Dr. Faßmann! Herr Anschober! H …

Betreff: Beschluss Amtsgericht Weimar ...
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Impfpflicht für Kinder: Keine Mensc …

EGMR Urteil vom 08.04.2021, AZ 46621/13 u.a. In Tschechien gilt eine Impfpflicht für Kinder gegen neun bekannte (Kinder-) Krankheiten, nämlich gegen Diphterie, Hepatitis B, Hib, ...
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Sehr geehrte Nationalrätinnen! …

Betreff: COVID-19 Impfungen – unbekannte Fakten Sehr geehrte Nationalrätinnen! Sehr geehrte Nationalräte! Wien, am 09.04.2021 Wir - die Rechtsanwälte für Grundrechte - nehmen uns nunmehr ...
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Schreiben an die Bezirksverwaltungsb …

Betrifft: Ersuchen um Stelllungnahme Sehr geehrte Frau Bezirkshauptfrau! Sehr geehrter Herr Bezirkshauptmann! ...
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Lockdown: Nicht evidenzbasiert und r …

§ 5 Abs. 1 COVID-19-Maßnahmengesetz Das Verlassen des privaten Wohnbereichs nach § 5 Abs 1 COVID-19-Maßnahmengesetz kann nur zu bestimmten Zwecken eingeschränkt werden, sofern es ...
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WARUM WEHRT SICH DIE POLIZEI GEGEN D …

Bekanntlich hat das Verwaltungsgericht Wien in einer gestern veröffentlichten Entscheidung vom 24.03.2021 logisch, fundiert und evidenzbasiert judiziert, dass in der Information des Gesundheitsdienstes der Stadt ...
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Letter from Doctors for Covid Ethics …

Ärzte und Wissenschaftler aus 25 Staaten haben heute der Generaldirektorin der Europäischen Arzneimittelagentur, Emer Cooke, dieses Schreiben zugestellt, mit dem sie die Antwort der EMA ...
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Der Grüne Impfpass: Ein Verstoß ge …

Im „digitalen Grünen Impfpass“ werden in Kürze die neuen Erkennungsmerkmale der europäischen Bevölkerung bzw. des österreichischen Staatsbürgers festgelegt. Impf-, Test- und Genesungsstatus werden darüber entscheiden, ...
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Ärzte gegen Corona …

Eine Aktuelle Information für niedergelassene und angestellte Ärzte ...
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Verfassungsgerichtshof kippt nächst …

Mit seinem Erkenntnis vom 23.02.2021, V 533/2020, stellte der Verfassungsgerichtshof fest, dass bei Fahrgemeinschaften und im Gelegenheitsverkehr (insbesondere Taxis und taxiähnliche Betriebe etc.) die Sitzreihenregelung ...
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Aufforderung an das Bundesamt für S …

Sehr geehrte Damen und Herren! Bezugnehmend auf unser Schreiben vom 08.03.2021, dürfen wir aufgrund der aktuellen Ergebnisse neuerlich mit folgender, erweiterten Forderung an sie herantreten: ...
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DRINGENDER AUFRUF, DAS “FAST-T …

Sehr geehrte Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Wir möchten Ihre Aufmerksamkeit auf die kritischen Fragen im Zusammenhang mit den vorgeschlagenen Vorschriften für „digitale grüne Zertifikate“ lenken, ...
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