COVID-19-Impfungen – unzulässige Werbung

Seit mehreren Wochen wird die österreichische Bevölkerung mehrmals täglich mit Werbeeinschaltungen der Bundesregierung, oder indirekt durch diese finanziert, zu den neuen Covid-19 Impfungen konfrontiert. Neben den Werbeeinschaltungen der Regierung im ORF, in denen die Impfstoffe als „wirksam und sicher“ beworben werden, gibt es zahlreiche weitere Einschaltungen und Aussagen mit denen die Bevölkerung regelrecht dazu aufgefordert wird, sich impfen zu lassen.

Durch die Formulierung, „Alle müssen sich impfen lassen“, wird nicht nur massiver Druck auf die Bevölkerung ausgeübt, sondern auch signalisiert, dass sich jeder impfen lassen soll, unabhängig von Alter, Gesundheitszustand, Schwangerschaft, Vorerkrankungen usw. Zu diesem Druck kommt noch die wissenschaftlich nicht belegbare Zusicherung, die Impfstoffe wären „sicher“. Das gesamte Konzept stellt die Impfsituation nicht nur sehr einseitig und verharmlosend dar, sondern werden wesentliche Fakten verschwiegen und teilweise grundlegend falsche Informationen verbreitet.

Dazu zunächst einige Fakten.

Sämtliche derzeit am Markt vorhandenen Impfstoffe, nämlich Comirnaty von BioNTech Pfizer, Moderna und AstraZeneca verfügen lediglich über BEDINGTE Zulassungen für jeweils 1 Jahr, weil wesentliche Daten über Wirksamkeit und Sicherheit der Anwendung nicht vorliegen und erst nach der Zulassung im sog. Post-Marketing erhoben werden. Deshalb erfolgte die Zulassung mit der Auflage, Studienergebnisse zur Wirksamkeit und Sicherheit bis 2022 (Moderna), 2023 (für BioNTech Pfizer) und 2024 (für AstraZeneca) nachzureichen, also zu einem Zeitpunkt in dem in Österreich schon Millionen von Impfdosen verimpft sein werden. Damit werden alle, die sich impfen lassen, automatisch zu Teilnehmern einer medizinischen Studie über eine Impfung, die bisher noch nicht ausreichend und abschließend untersucht wurde. Dieser überaus wesentliche Umstand wird in den meisten Einschaltungen komplett verschwiegen bzw. wird durch entsprechende Formulierungen suggeriert, (bzw. dezidiert behauptet) es würde sich um eine herkömmliche Vollzulassung handeln.

Einige Äußerungen orientieren sich auch nicht an den tatsächlichen, wissenschaftlichen Erkenntnissen. Es wird zum Beispiel aufgefordert, man sollte sich aus Verantwortung anderen Mitmenschen gegenüber impfen lassen. Fakt ist aber, dass derzeit keinerlei Nachweise dafür vorliegen, dass Geimpfte niemanden mehr anstecken könnten, eine sterile Immunität ist bisher durch keinen der Impfstoffe erwiesen! In den Zulassungsunterlagen der Europäischen Zulassungsbehörde EMA, bzw. im Beipacktext wird dies auch zugestanden.

Zum Aspekt „Sicherheit“ liegen derzeit nur vorläufige Auswertungsberichte vor. Die abschließenden Studienergebnisse müssen erst mehrere Jahre später vorgelegt werden. Die laufenden klinischen Phasen I und II zur Prüfung der Sicherheit wurden durch Zusammenschieben und Zusammenlegen deutlich verkürzt. Es können daher weder gesicherte Aussagen zu allfälligen Langzeitfolgen noch zu Impfschäden getätigt werden. Vor allem aber wurden Wechselwirkungen mit Medikamenten nicht geprüft. Besorgniserregend ist auch die vollkommen ungenügende Überprüfung einer möglichen Auswirkung auf die Fruchtbarkeit. Für Männer gibt es dazu keine Daten bzw. wurde gerade erst eine Studie begonnen. Zur weiblichen Fruchtbarkeit wurde lediglich eine Studie, die an Ratten durchgeführt wurde, vorgelegt.

Unabhängig von inhaltlichen Mängeln ist meines Erachtens die gesamte öffentliche Impfkampagne vor dem Hintergrund der Bestimmungen des AMG (Arzneimittelgesetz) unzulässig. Demnach enthält § 6 Abs 2 AMG ein Verbot für Behauptungen, die den Tatsachen nicht entsprechen oder zur Irreführung geeignete Angaben enthalten. Ein Großteil der derzeitigen öffentlichen Äußerungen widerspricht dem Verbot der Irreführung, sowie dem Gebot vollständiger Informationen. Das Vorenthalten von Tatsachen kann irreführend sein, wenn bedeutende Details weggelassen werden und dadurch die angesprochen Verkehrskreise ein verzerrtes Bild vom Arzneimittel bekommen. Überdies sind bildliche Darstellungen von Angehörigen von Heilberufen gemäß § 53 Abs 1 Ziffer 1 AMG verboten.

Führt man sich die öffentlichen Einschaltungen in den letzten Wochen vor Augen, so ist meines Erachtens sofort klar, dass wiederholt gegen eine Vielzahl von Bestimmungen des Arzneimittelgesetzes verstoßen wird!

Zum Gegenstand von Gerichtsverfahren gemacht werden können diese eklatanten Verstöße gegen Gesetz und (Moral) im Sinne des § 85a Abs 2 AMG ausschließlich von Institutionen, wie zum Beispiel Patientenanwaltschaft und dem Verein für Konsumenteninformation. Daneben sind zur Einbringung derartiger Unterlassungsklagen die Ärztekammer, Apothekerkammer u.a. Institutionen berufen. Diesbezügliche Klagen gerichtet auf Unterlassung zukünftiger unzulässiger Werbeeinschaltungen, samt Begehren auf Veröffentlichung der Unterlassungsverpflichtung, können mittels einstweiliger Verfügung abgesichert werden und würden somit sofortigen Rechtsschutz bieten!

In diesem Sinne wurden der VKI und die Patientenanwaltschaften aufgefordert im Namen der unwissenden Bevölkerung, ihrer Verpflichtung umgehend nachzukommen und mit allen gesetzlichen Mitteln gegen diese unzulässigen, teilweise unrichtigen, unzureichenden und undifferenzierten Einschaltungen vorzugehen, zumal diese jedenfalls geeignet sind, medizinische Laien in die Irre zu führen. Eine entsprechende schriftliche Aufforderung erhalten hat ebenso das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen als zuständige Behörde im Sinne des AMG.

Um einer falschen Interpretation meines Artikels oder einer unsachlichen Kritik vorzubeugen, darf ich abschließend die Beweggründe dafür, diesen Artikel zu schreiben offenlegen. Ich bin als selbstständige Rechtsanwältin tätig. Eine der wichtigsten Aufgaben in rechtsberatenden Berufen ist die Aufklärung, um eine entsprechende Entscheidungsgrundlage zu schaffen. Zweck dieses Artikels ist es, einige wesentliche Fakten, die der Öffentlichkeit verschwiegen werden, offen zu legen.

Meine Hoffnung ist das Anstoßen einer sachlichen Diskussion, verbunden mit dem Austausch und der Offenlegung aller Argumente und Hintergründe. Es mögen sich Argumente und nicht der höhere Werbeaufwand durchsetzen.

10.03.2021

Mag. Andrea Steindl

Über den Autor

Rechtsanwälte für Grundrechte

Wir haben uns als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen.

51 Kommentar

  1. Raffaele Gallo

    Sehr geehrte Frau Mag. Steindl,
    Vielen Dank für Ihren überaus informativen Artikel. Ich möchte hier noch auf den moralischen Aspekt der medial verlautbarten Linie eingehen, denn ich höre in meinem Umfeld vermehrt Aussagen wie “…man sollte sich aus Verantwortung anderen Mitmenschen gegenüber impfen lassen…” oder ähnliche geistige Plattitüden aus dem gutmenschlichen Milieu. Demnach hätte jeder Mensch eine vermeintliche Fürsorgepflicht gegenüber jedem anderen Menschen in der Gesellschaft, was bloß ein zu kurz gedachter Trugschluss ist.
    Solidarität und Fürsorge, im kleinen Kreis der Familie entstanden und nur dort gehören sie hin. Die Gesellschaft als soziale Großfamilie ist nichts anderes als eine altbekannte Form sozialistischer Utopie um das einzelne Individuum zu erpressen und im Schach zu halten, frei nach dem Motto “Dein Volk bist du”, “Allein bist du nichts – dein Volk ist alles”, “Gemeinnutz statt Eigennutz” etc.
    Unsere Gesellschaft wird über Familien zusammengehalten.
    Fürsorge ist die freiwillige Bereitschaft Verantwortung zu übernehmen für Mitmenschen, und da Fürsorge (so wie alle menschliche Handlungen) Ressourcen beanspruchen (die ihrerseits immer und überall knapp sind) kommt die Fürsorge in aller erster Linie den eigenen Familienmitglieder zugute – und nicht irgendwelche “Anderen” von den man weder die Existenz noch die Umstände kennt.
    Fazit: Sofern ich eine Bedrohung als solche erkenne, werde ich in Eigenverantwortung Maßnahmen treffen um mich und meine Familie vor dieser Bedrohung zu schützen. Ich gebe diese Verantwortung nicht an Dritte ab indem ich Ansprüche an die Gesellschaft erhebe nach dem Slogan “Schau auf dich, schau auf mich!”.
    NEIN! Du schaust auf dich und ich schau auf mich!
    Wir sind allesamt erwachsene und mündige Menschen, und sofern wir handlungsfähig sind können wir uns selbst schützen, egal ob wir gesund oder geschwächt sind. Und wer dazu nicht mehr fähig ist, für den übernimmt die jeweilige Familie oder Pflegeheim die Verantwortung!
    Aber gewiss nicht die “Großgesellschaft”!

    1. Erika Bartos

      Sie sprechen mir aus der Seele, genau so ist es!

    2. Dagmar Rehak

      Vollste Zustimmung!
      Dieses “andere schützen” ist außer Terror nichts als ein unerlaubter Übergriff in die Körperhoheit wildfremder Menschen und darüber hinaus eine Beleidigung, weil man damit ja dem Geschützten die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit abspricht.

    3. Hilke Anna Kopczynski

      Eine wirkliche Weitsicht ist ein Und: die Keimzelle Familie UND die Menschheit.

      Ich habe mir auch von einer Nachbarin anhören müssen, wie ausgerechnet ich (Krankenschwester und Heilpraktikerin und Dozentin) mich gegen die Impfung äußern könne. Ob ich denn keine Verpflichtung hätte Pflegebedürftigen.
      Ich habe geantwortet:
      Gerade WEIL ich Verantwortung trage, kann ich nicht riskieren, auszufallen für sträflich unausgegorene Impfungen, WEIL diese Menschen auf mich angewiesen sind.

      1. Gerald Ebenstreit

        Tolle Aussage.
        Ist eine Punktlandung.

    4. Familie ist im 21 Jahrhundert nicht dasselbe wie im Biedermeier. Und selbst damals war sie nicht so ideal wie wir sie gerne hätten. Solodarität, die so enge Grenzen zieht ist nur Gruppenegoismus.

    5. Gabi Schmelzer .

      Auf den Punkt gebracht, bin der gleichen Meinung.

    6. Georg Josef Scherbaum

      Raffaele Gallo.
      Jeder oder Jede kann sich seine persönliche Meinung bilden. Mir ist jedoch neu, dass Einzelne glauben sich über die Mehrheit stellen zu können. Die derzeitigen “anders Denkenden” , können durch ihre Verweigerung, Unheil anrichten, oder auch nicht. Die Zukunft wird uns dies zeigen. Das Groh der Menschheit und das Leben an sich, wählt immer den Weg des möglichen Überlebens.
      Daher kann der Einzelne entscheiden, aber ohne die Mehrheit nicht bestimmen wohin die Reise geht.
      Wir alle, sämtliche Familien wie mit Kindern oder Kinderlose oder Singlehaushalte bilden die Gesellschaft. Wir alle zusammen sind der Staat. Und dieser Staat hat, durch eine von allen, volljährig und im vollen Besitz des bewussten Ich’s eine Regierung gewählt. Diese ist laut der Verfassung verpflichtet für den Staat und seine Bevölkerung das Bestmögliche zu tun. Also sind Wir alle ebenso in der Pflicht darauf zu schauen ob dies jetzt Familienmitglieder sind oder nicht, dass wir alle so gut als möglich miteinander leben können.
      Trump-e Eigenschaften, das Eigene Ich höher zu stellen als die anderen, nicht Kompromiss bereit zu sein bedeutet, daß eine Gesellschaft sich auflöst. Nun dies ist schon öfters in der Geschichte der Menschheit passiert. Es wäre dies nicht das erste Mal. Dies kann friedlich still und leise aber auch laut und tödlich geschehen. SIE und WIR haben es in der Hand.

    7. Herta Falk

      Sehr gut zusammen gefasst!!!!!
      Es ist definitiv eine Lüge zu behaupten, so sicher wie andere Impfungen, weil Studien parallel gelaufen sind. Wie bitte soll das bei einer Langzeitstudie möglich sein????
      PERSÖNLICHE GESUNDHEIT KANN NIEMALS ALLGEMEINGUT SEIN!!!!!!!!

    8. Eva Travnicek

      Danke, Herr Gallo, genau meine Worte! Ich sehe es ebenso!

  2. Alfons Haider

    Sehr Gut👍🏻

  3. Wolfgang Scholz

    Sehr geehrte Frau Mag. Steindl,

    Vielen Dank für den Artikel u denn damit verbundenen Denkanstoß.

    Wenn ich es richtig verstanden habe, besteht keine Möglichkeit, als Privatperson, eine Strafanzeige z.B. gegen den ORF einzureichen. Wegen bewusster Irreführung und Verharmlosung bezogen auf die COVID Impfung.

    Freundliche Grüße,
    Wolfgang Scholz

  4. Martin Schmid

    Es ist allerhöchste Zeit, diesem Wahnsinn ein Ende zu bereiten.

    1. Christa kretinger

      Wäre schön dem Wahnsinn ein Ende zu machen aber ich glaub auch die Anwälte können nichts machen es wird schon von Tag zu Tag schlimmer . Die Lehrer müssen sich impfen lassen sonst haben sie keinen Job , dann können sie noch das Arbeitslosengeld streichen und dann ist auch das zu Hause weg … Die Regierung kann alles

      1. Tiare Phan

        Die Regierung kann nicht alles. Die kann gar nichts. Wir haben ein Kanzler Bubi der sich anmaßt Kanzler sein zu wollen ohne je einen ordentlichen Beruf gelernt zu haben. Er ist Studienabbrecher und ein geldgieriges A****l***.
        Wenn, dann kann das Volk mehr als er überhaupt denken kann. Nämlich ihn mit Schimpf und Schande zum Teufel bzw. in die Wüste jagen und das mit dem gesamten Regierungs-Team. Laut Verfassungsgesetz geht nämlich das RECHT VOM VOLK AUS und nicht von der Bundesregierung.

    2. Monika Stenzel

      Richtig. 👍

  5. Norbert

    Z. B. auf https://www.oesterreich-impft.at , hier insbesondere die FAQs, teils haarsträubend

  6. Regina schweitzer

    Ja und was geschieht mit dieser tollen Auflistung ?
    Anzeige , Klage?

    1. Norbert

      Man kann ja im nachhinein wegen der Schäden der Impfung bei Todesfällen und schweren Nebenwirkungen klagen oder gleich das Problem bei der Wurzel packen, bevor es dazu kommt, nämlich bei der Werbung und Berichterstattung.

  7. Claudia Weiß

    Ich bin gegen diese Impfung und wünsche, dass sich die Menschen dagegen wehren und endlich aufwachen!
    Es ist der pure Wahnsinn und danke allen, die die Wahrheit verbreiten und sich für uns einsetzen!!!
    MfG Claudia Weiss

    1. Eva Travnicek

      Ich schließe mich Ihrer Aussage zu 100% an!
      Es werden Impfstoffe am LEBENDEN Menschen getestet – unter dem Vorwand “sich und andere zu schützen”. Und durch die seit einem Jahr anhaltende Angstmacherei der Regierung glaubt der Großteil tatsächlich an eine “Erlösung” durch die Impfung…
      Seien wir weiterhin achtsam und kämpfen für unsere Gesundheit und unsere Grundrechte!

    2. Georg Josef Scherbaum

      Claudia Weiß
      Wahrheit ist relativ. Ihre Wahrnehmung, also ihre Wahrheit muss nicht die Meine sein. Schon bei Zeugenbefragungen im Gericht ist die Wahrheitsfindung die schwerste Übung. Die Wahrheit und nichts als die Wahrheit so der Allmächtig uns helfen möge. Die Wahrheit ist immer auf der Seite derer die die Mitteln dazu haben oder auf der Seite derer die das bessere Argument haben. Wahrheit ist eine reine Auslegung Sache. Wahrheit ist eine Befindlichkeit. Oder auch eine Glaubensfragen. Wer glaubt zu wissen, weis nichts. Aber auch Daten, Fakten können von vielen Seiten zur Manipulation missbräuchlich gegen oder für verwendet werden. Alles was für Sie stimmig ist, ist Ihrer persönlichen Wahrheit näher als jenes wovon Sie noch nie gehört haben.
      Derzeit befindet sich die gesamte Menschheit in einem Lernprozess.
      Alles was Neu ist, kann der oder die verweigern oder durch neue Kenntnisse sich Wissen aneignen.
      Dies heißt aber noch lange nicht, dass es die Wahrheit ist. Erst die erlebte Zukunft und die lebbaren erfolgreichen Resultate können die Wahrheit sein.

  8. Mag. Bernhard Brückler

    Chapeau! 100%ige Zustimmung (inhaltlich) und hervorragend formuliert Frau Mag. Steindl. Ein herzliches Dankeschön auch an das gesamte Team.

  9. Alena Jahnkeova

    Vielen Dank für Ihre alle Informationen. Die ganze Regierung mit ihre Verboten und Anordnungen und Nötigungen geht mir schon auf die..uch..Wegen ihnen konnte ich nicht im Mai 2020 zu Beerdigung meine Mutter nach Prag fahren und bis jetzt auch nicht normal alles erledigen oder zum Freunden in Ausland. Ich bin keine Österreicherin, ich bin EU Bürgerin und meine Familie und Freunden sind außerhalb Österreich. Auch diese Zwangtestungen zum Friseur und Kosmetik…..kommt für mich nicht in Frage, was soll es. In Nase kommt kein Dreck und niemand werde dort bohren, weil habe ich schon chronische Tinitus, Ohr Beschwerden…..mit die Maske bekomme ich keinen Luft – hohes Blutdruck und Angst. Und jetzt wollen uns zum Impfung zwingen! Ich bin so richtig stink sauer wütend schon…..normale Weise müssen wir ganze Regierung verklagen für ganze gesundh. und psychische Schäden.

    Trotzdem vielen Dank für Ihre Berichte und Videos. Es ist die einzigen Seiten mit Wahrheit.
    Hochachtung
    A. Jahnkeova

  10. Bernhard Dimai

    Diese werbungen sind zum kotzen und sie nehmen dafür alte menschen und Kinder her ich schalte immer um bei dem scheiss und das ist alles rechtswidrig

  11. Stefan Wieland

    Wie ist das denn mit dem Hinweis: “Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen sie ……”.
    Müsste der nicht auch nach jeder Impfwerbung eingeblendet werden?

    1. Romana Kleinhofer

      Ja stimmt, das fehlt komischerweise …

    2. Gabi Schmelzer .

      Dss stimmt sehe und höre ich auch nirgends.

  12. Ingeborg Schranz

    Wenn die Mehrheit der Exekutivbeamten so denken und handeln würde, hätten wir viele Probleme nicht!

    Ich will euch einige meiner Gedanken schreiben, die mich schon seit Beginn der Proteste gegen die Coronamaßnahmen bewegen. Die Demonstranten sind nicht schlichtweg Gesetzesbrecher, sondern sie fordern Staatsbürger- und Menschenrechte ein. Nicht nur ihre. Auch die anderer. Sie demonstrieren auch für die Polizisten, deren Familien, deren Kinder, deren Eltern und Großeltern. Dabei sind Masken und Abstände das geringste Problem.

    Sie sind auf der Straße, weil ihnen verboten wird und wurde mit ihren Familien und Freunden zu feiern, sich zu begegnen, Sozialkontakte zu haben, ihre Sterbenden zu begleiten, ihre Kranken zu besuchen, alte und demente Angehörige regelmäßig aufzusuchen, damit diese sie auch wiedererkennen. Sie demonstrieren, weil ihre Kinder wie Vieh mehrmals wöchentlich zum Testen gezwungen werden, weil diesen Kindern das Recht auf Bildung verwehrt wird und wurde, weil ihnen die Kindheit und die Jugend genommen wird, weil den jungen Menschen die berufliche Zukunft immer mehr entgleitet, weil die Kinder- und Jugendpsychiatrie mittlerweile triagieren muss. Weil Angehörige diverser Berufsgruppen enorm unter Druck gesetzt werden, weil sie ihren Arbeitsplatz verloren haben, weil sie Einkommensverluste durch Kurzarbeit haben, weil ihre mühsam aufgebaute selbständige Existenz vernichtet wurde. Jetzt mache ich Schluss, obwohl ich noch lange nicht fertig bin.

    Angesichts dieser Umstände erwarte ich mir von den Polizisten etwas Empathie und viel Verhältnismäßigkeit beim Einschreiten; auch wenn es angenehm ist jeden Monat sein Gehalt zu bekommen – mir als ehemaligen Polizisten geht es im Ruhestand finanziell auch nicht schlecht, aber das macht mich nicht blind für die Sorgen, Nöte und Ängste der anderen. Darüber hinaus brechen nicht die Demonstranten das Recht, wenn sie trotz Demoverbot auf die Straße gehen, sondern die Politik und die Behörden beugen und brechen das Recht auf Versammlungsfreiheit, wenn sie die Demos untersagen. Vor allem wegen der fadenscheinigen Begründung der Gesundheitsgefährdung – dafür müssen sie den Beweis erst liefern. Entscheiden wird es, wie so oft in diesen Zeiten, der Verfassungsgerichtshof, leider erst im Nachhinein, weil es bei uns keine Eilanträge gibt. Das Regime macht in Kenntnis dessen munter weiter. Als Polizist würde ich trotzdem kritische Fragen stellen.

    Grundsätzlich halte ich fest: Österreich ist eine demokratische Republik, ihr Recht geht vom Volke aus – und nicht von Verordnungen des Gesundheitsministers. Die Demokratie lebt von der Beteiligung der Staatsbürger. Diese ist zurzeit nur dadurch möglich, dass die Menschen auf die Straße gehen. Die Medien als vierte Kraft im Staat sind ja ausgefallen und gut bezahlt worden, wie viele andere auch. Und Demokratie lebt vom Diskurs. Andere Meinungen muss man als Demokrat aushalten. Ja, die lästige Meinungsfreiheit lege ich soweit aus, dass ich sogar dafür kämpfen werde, dass jemand eine Meinung sagen darf, die mir absolut nicht gefällt.

    Damit wären wir bei den Menschenrechten angelangt. Nur einige kurz angedacht: Meinungsfreiheit, Freiheit der Religionsausübung, Versammlungsfreiheit, Demonstrationsrecht, Recht auf Arbeit (Erwerb), Recht auf Reise(Bewegungs)freiheit, Recht auf Bildung, Recht auf Eheschließung, Recht auf körperliche Unversehrtheit (Tests und Impfung – „Freitesten und Freiimpfen“, allein dieser Terminus sagt alles). Die Menschenrechte stellen fest, dass jeder Mensch frei und gleich an Würde und Rechten geboren ist. Die Menschenwürde muss sich niemand verdienen, er hat sie, weil er Mensch ist. Und er hat sie unabhängig vom Stand seiner Geburt, vom Ort seiner Geburt, von seiner Hautfarbe, von seinem religiösen Bekenntnis, von seiner sexuellen Orientierung, von seinem Gesundheitszustand, von seiner Erwerbsfähigkeit etc. Ganz sicher jedoch unabhängig von einem Test oder einer Impfung. Die Würde des Menschen ist unteilbar und unantastbar.

    Menschenrechte und polizeiliches Handeln gehen Hand in Hand.
    Polizei.Macht.Menschenrechte. Diese Schlagworte werden euch nicht unbekannt sein. Die Polizei schützt also die Menschenrechte, hat die Macht sie dort durchzusetzen, wo sie verletzt oder verweigert werden, und schließlich sind sie Richtschnur für das polizeiliche Einschreiten.

    Wir sind in der Situation, dass das herrschende Regime die Menschenrechte, die österreichische Bundesverfassung und die demokratischen Spielregeln grob und willkürlich missachtet. War einstmals die „Überlastung des Gesundheitssystems“ (die es darüber hinaus nie gegeben hat) der Grund für die Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte, ist es jetzt ein willkürlich festgelegter Inzidenzwert, der natürlich beliebig verändert werden kann. Bereits angedacht ist, dass ein gescheitertes Nachverfolgen der „Infektionen“ für weitere Einschränkungen reicht. Was ist das nächste? Zuwenig Tests? Zuwenig Geimpfte?

    In dieser Situation muss sich auch die Polizei und jeder Polizeibeamte im Klaren sein, dass die Polizei ein Teil unserer Gesellschaft ist. Sich außerhalb diese zu stellen und die immer abstruser und absurder werdenden Maßnahmen mit voller Härte und unverhältnismäßigem Einschreiten durchzusetzen, halte ich für keine gute Idee. Dieses Regime wird eines Tages Geschichte sein und diese Zeit wird aufgearbeitet werden müssen – politisch und von den Gerichten (auch das 1000jährige Reich, war nach wenigen Jahren vorbei). Dann zu sagen: „Wir haben nur Befehle befolgt, und wir haben es nicht besser gewusst.“, wird zu wenig sein. Denn jeder hätte es wissen können, wenn er sich informiert und nicht alle, die nicht seiner Meinung waren, desavouiert hätte. Ich frage mich auch, wie wollen die Kollegen, die das Regime bei der Errichtung einer Gesundheitsdiktatur noch durch Fleißaufgaben unterstützen, danach weiterleben, und wo? Bei einer Demo gegen die Maßnahmen des Regimes keine Maske zu tragen und den Abstand nicht einzuhalten (Einkesseln ist dabei ein perfides Spiel) sind Verwaltungsübertretungen, die vermutlich vor dem VfGH nicht bestehen werden können. Hier gibt’s keine Sporen zu verdienen. Dass der Innenminister überall nur Rechtsextreme, Neo- und Altnazis, Staatsverweigerer und Hooligans sieht, liegt an seiner Wahrnehmung. Diese Linie zu übernehmen, ist kein Polizist verpflichtet. Minister kommen und gehen, wie ihr selbst am besten wisst. Lasst euch nicht missbrauchen und gegen die Bürger aufhetzen!

    Ja, es ist eine spannende Zeit. Es ist eine Zeit, in der sich jeder persönlich entscheiden muss, wo er steht. Wo jeder, egal ob Polizist oder nicht, mit den Konsequenzen seiner Entscheidung wird leben müssen – mehr als jemals zuvor. Sich in der Masse zu verstecken, geht nicht mehr. Die Gesellschaft ist gespalten wie nie zuvor, und es ist noch nicht das Ende. Unser Land und seine Menschen werden für lange Zeit nicht mehr so sein, wie sie es vor einem Jahr noch waren. Das Regime spielt noch mit diesen gesellschaftlichen Kräften, glaubt noch an die alte Weisheit – „teile und herrsche“. Aber zusehends übernimmt die Straße das Gesetz des Handelns. Die Menschen holen sich ihre Rechte und ihr Leben schrittweise zurück.

    Die Polizei kann diesen Prozess in gewohnter, bewährter und verhältnismäßiger Weise begleiten oder die Gewalt auf die Straße tragen – mit allen Konsequenzen, die wir sonst nur aus fernen Ländern kennen. Ich hoffe für die Menschen, für unser schönes Österreich und natürlich für euch, liebe Kollegen, dass die Vernunft und die Vernünftigen siegen werden.

    1. Eva

      Danke für diese ausführliche Stellungnahme. Ich hoffe, das lesen die Menschen die es angeht. Jeder Mensch muß nach seinem Gewissen handeln. Wenn Politiker sich gegen seine eigenen Mitbürger stellen, sollte sich die Exekutive die Frage beantworten, was passiert uns (Familie und Freunden), wenn wir die Uniform ausziehen. Bleibt friedlich, Österreich war ein Land in dem es sich gut Leben ließ – wollen wir jede Würde, Freiheit und das Recht auf unseren eigenen Körper verlieren? Durch die bedingt zugelassenen Impfungen die in einem menschenverachtenden Großversuch angelegt sind, vielleicht sogar das Leben verlieren. Tot ist tot, das kann niemand rückgängig machen. Verordnungen, Zwangsmassnahmen aber schon. Bleibt wachsam und sagt NEIN.

    2. Erika Bartos

      Ihre Worte machen Mut!

    3. Pezibär

      Vielen Dank für Ihre Worte! Ich habe nicht den Eindruck, dass “wir” noch genug Menschen sind, die das derzeitige Unrecht erkennen. Das Regime nützt perfide die Angst und die daraus hervorgehenden Denunzianten. Leute wie ich, die im Rahmen ihrer Möglichkeiten versuchen zu überleben, ja überleben, trauen sich doch schon gar nichts mehr! An der nächsten Ecke steht die Polizei oder der werte Mitbüger und schwups bist Gesetzesbrecher, Covidiot, Rechtsextremer oder schlimmer! Ich habe Angst! Bilder von vorbeifahrenden Bundesheerkonvois können nichts Gutes bedeuten. Und niemand hilft uns. Werden wir wirklich noch freie Wahlen haben 2024? Oder ist bis dahin die Verfassung soweit ausgehebelt, dass wir keine Wahl mehr haben? Wer soll etwas dagegen unternehmen? Unsere Gewalten sind tot, fest in Regimehand unter dem Deckmantel Pandemie. Derzeit sind für mich die Perspektiven für einen Ausstieg aus diesem Karusell aus Angst und Druck machen gleich null…
      Ich sehe nur wie rund um mich die Menschen aufgeben…

    4. Alexandra Weber

      Liebe Frau Schranz!
      Was für ein kraftvoller Text.
      Sie sollten ihn hundertfach teilen und posten und mailen an die betreffenden Stellen, Polizeiposten, LPKs, die Gewerkschaft, das Ministerium.
      Wenn sich nur ein Beamter darüber Gedanken macht und seinen Kurs oder Einstellung ändert, dann hat er schon seinen Zweck erfüllt.
      Alles Liebe!

    5. Wolfgang Watzinger

      Super geschrieben dem ist nichts hinzuzufügen 👍👍👍👍

    6. Hilke Anna Kopczynski

      Ich danke Ihnen als ehemaligem Polizisten für diese Klarheit.
      DAS brauchen wir als Unterstützung auf der Strasse 🙏
      Dieser Aspekt, dass es ein Danach geben wird, und ein sich-dann-verantworten-müssen … das sehe auch ich (als damals 17Jährige auf den Montagsdemos in Leipzig).
      Aber soweit denken noch zu Wenige.

    7. Gabi Schmelzer .

      Danke für diese Worte, kann nur beipflichten.

    8. Michael Haberler

      Das ist so ziemlich das Vernünftigste was ich in letztet Zeit gelesen oder gehört habe!

    9. Eva Travnicek

      Sehr geehrte Ingeborg!
      Vielen Dank für Ihre Worte, sie sprechen mir aus der Seele!
      Was seit einem Jahr mit uns Menschen und unseren Rechten gemacht wird, ist unfassbar. Ich bin fassungslos, wie schnell es geschehen konnte, dass die Bevölkerung gespalten wird. Ich bin fassungslos, wie unverschämt die Regierung Gesetze missachtet und verbiegt, wie unverfroren gelogen wird (Impfkampagne), ich bin fassungslos, dass nur mehr Angst verbreitet und mit Strafen gedroht wird.
      Ich hoffe aus tiefstem Herzen, dass immer mehr Menschen nachdenken, aufstehen und sich dagegen wehren! Holen wir uns unser Leben, unsere Freiheit und unsere Grundrechte zurück!
      Herzliche Grüße, Eva Travnicek

  13. Witha K

    Vielen herzlichen Dank Frau Mag. Steindl für diese Informationen und Aufklärung.
    Sie ist sooo wichtig. Vor allem für diejenigen, die dieser manipulativen Gehirnwäsche noch nicht zu Opfern gefallen sind.
    Ich war letzte Woche, wieder einmal, total schockiert, über eine dringliche Aufforderung, von Allgemein Medizinern im Bezirk Schwaz, über den Youtube Kanal der Stadtgemeinde Schwaz.
    Hier wurde in unterschiedlicher Weise die Impfung beworben bzw. dazu aufgefordert ohne aktuelle wissenschaftlich fachliche Information bzw. eine Wahlfreiheit angesprochen. Ich empfinde derartiges Verhalten, als Nötigung im erweiterten Sinne, und vor allem einen riesigen Machtmissbrauch von Hausärzten!!
    Viele ihrer Patienten haben NICHT immer die Möglichkeiten sich besser bzw. umfassender zu informieren, sondern sie VERTRAUEN ihrem langjährigen Hausarzt!!!!
    Ich glaube daran, dass diese “Götter in Weiß ” für ihre fehlende Sorgfaltspflicht und Überheblichkeit ihren Schutzbefohlenen gegenüber, ordentlich zur Rechenschaft gezogen werden!!

  14. Sara LISA

    Vielen Dank für den Bericht. An der Schule meiner Kinder wurde den Minderjährigen in Biologie ein “Werbevideo” zur Impfung gezeigt. Im Anschluss daran sollten die Schülerinnen ihre Meinung dazu abgeben. Meine Tochter hat einiges aus ihrem Artikel erwähnt und sich bewusst zurückgehalten mit ihren Aussagen. Die Lehrerin hat das als “falsch” beurteilt, das stimme so nicht. Dabei sollte man denken, dass sie sich als Biologin ein wenig auskennt.
    Hier der link:
    https://www.youtube.com/watch?v=OIB6LBWVw8o

  15. Erich

    Leider wird Ihre Aufforderung an den VKI ihren Verpflichtungen nachzukommen ungehört verhallen …
    Wie ich dazu komme ? Man braucht nur den Konsument Ausgabe 3/2021 auf Seite 33 den Artikel “Impfen gegen Corona” lesen.
    Es werden in diesem Artikel Fragen aufgeworfen und dann sogleich beantwortet.
    Die 1. Frage dieses Artikels lautet wie folgt: Ist die Corona-Schutzimpfung unsicherer als andere Impfungen ?
    Wenn man Ihre Ausführen aufmerksam verfolgt hat, kann diese Frage nur mit JA beantwortet werden.
    Die Antwort in diesem Artikel lautet aber NEIN ! Ich empfehle den ganzen Absatz nachzulesen denn dann wird klar warum man nur
    zu der Auffassung kommen kann wie im Eingangssatz dagelegt

  16. Helmut Sinor

    Als unzulässige Werbung würde ich auch die kürzlich von Kanzler Kurz demonstrativ getätigte Aussage werten, er lasse sich auch mit AstraZeneca impfen.

    Der österreichische Bundeskanzler hat keine wie immer geartete Werbung für ein Produkt eines bestimmten Herstellers zu machen und seinen Kanzlerbonus dafür zu missbrauchen. So weit mir bisher bekannt ist, kann sich nach dem Motto „Impfen ist kein Wunschkonzert“ kein Impf-Kandidat den bei ihm zur Anwendung kommenden Impfstoff aussuchen. Kanzler Kurz schon? Zudem ist das der gezielte Versuch der Manipulation.

    Ist dies bereits als Amtsmissbrauch zu werten?

  17. Lejla Sahbegovic

    Sehr geehrte Frau Mag. Steindl,

    vielen Dank für Ihren lehrreichen Artikel und insbesondere vielen Dank, dass es Sie gibt: Unser Land braucht mutige und ehrliche Menschen wie Sie.

    Ich habe eine Frage, die unter Umständen, für uns alle interessant sein könnte, und zwar:

    “Wird es anerkannt, wenn ich meiner Hausärztin ein Dokument mit folgenden Fragen zur Unterschrift vorlege (Wetten, die unterschreibt NICHT!):

    1.) Befindet sich in der Vakzine MRC-5 oder WI-38 (Zellen von einem abortierten Fetus)?
    Hinweis: Wenn die Antwort JA lautet, WIE kann ich das Verabreichen der Vakzine verweigern?

    2.) Besteht die Möglichkeit der Nebenwirkungen, wenn Medikamente eingenommen werden, die einander unter Umständen, konkret deren Wirkung aufheben?
    Wenn die Antwort JA lautet, sollte es mir doch möglich sein die Vakzine zu verweigern. Oder?

    3.) Schriftliches Angebot an den Arzt zur Unterschrift vorlegen, dass dieser für alle Nebenwirkungen, verursacht durch Vakzine, haftet.
    Spätestens da wird jeder Arzt nicht willig sein mit seiner Unterschrift zu haften.
    Ist das nicht ein Grund ebenfalls die Vakzine zu verweigern?

    Nochmals vielen Dank für Ihre Unterstützung.

    Mit freundlichen Grüßen

    Lejla Sahbegovic

    PS: Es gibt Luft- und Raumreinigungssysteme, die vor Viren, Bakterien, Krankheitserregern & Co schützen. Eine Investition vom Gesundheits- und Bildungsministerium wäre mehr als sinnvoll.

  18. Angelika Puschmann

    ERbitte Ihre Email Adresse, damit ich Ihnen Dateien schicken kann, die zusammengetragene Studien und Artikel aus renommierten med. Journalen, die alle Informationen und Erkenntnisse beinhalten, die der Öffentlichkeit vorenthalten werden in dieser Werbekampagne und auch in den Einverständniserklärungen. Könnten hilfreiche Unterlagen für eventuelle Klagen bzw. Unterlassungsaktionen sein. Leider kann ich hier nicht hochladen… mfg

  19. Reeinhard Winkler

    Ergänzung zum Thema:
    https://medienportal.univie.ac.at/uniview/wissenschaft-gesellschaft/detailansicht/artikel/impfen-wirkt/
    Wenn man die Fahnen mit den Aufschriften “wirkt” – “wirkt” – “wirkt” sieht, denkt man unwillkürlich an einen Nürnberger Parteitag. Und man denkt vielleicht an den alten Heurigen-Hit “wer soll (kann) das bezahlen, wer hat so viel Geld…”
    Dass sich eine Universität, die ja für wissenschaftliche Erkenntnisund Freiheit der Lehre steht, für so etwas hergibt. ist mindestens bemerkenswert. Und dass dann auch Wissenschaftler u.a. K.P. Liessmann die bekannten Sprüche kritiklos abkupfern (Mir fällt an dieser Stelle kein passenderes Wort ein.) – ist einfach unwürdig.

  20. Karl Holzer

    Die Impfindustrie kann mich buckelfünferln!

  21. Alexander zechner

    Sehr geehrte Frau Anwältin, alles schön und gut ,aber niemand wird eine Klage einreichen, weil sie einfach zu lange dauert und von vielen auch beim europäischen Gerichtshof, manipuliert und zurückgehalten werden und so weiter.

    Es gibt zu viele Fragen die offen sind? Wenn die 3G Regelung am Arbeitsplatz kommt, ist das überhaupt rechtsgültig? Denn auf der einen Seite tauschen ich erkenne Arbeitgeber rausschmeißen, denn ich habe ein Recht auf Arbeit.

    Viele gehen her und kaufen sich ins Pässe und Zertifikate, da ist auch die Frage offen ist das in Österreich strafrechtlich relevant? Wird man dann bestraft wenn man erwischt wird?

    Ich schreibe das hier, weil der meisten Anwälte keine Auskunft geben, weil sie keine L in der Hose haben und Angst vor der Anwaltskammer haben und so weiter.

    Kann man nicht eine Sammelklage gegen diverse Sachen, Corona Maßnahmen, machen? Das wäre doch einfacher?

    In diesem Sinne ,wünsche ich allen ,alles Gute und lasst euch nicht impfen, denn das mit Corona ,ist in den nächsten Woche sowieso vorbei.

  22. Eva Travnicek

    Sehr geehrte Frau Mag. Steindl, Ihr Artikel vom März 2021 hat auch 2022 noch seine volle Gültigkeit und Berechtigung!
    Ich zweifle jedoch daran, dass auch nur irgendeine dafür zuständige Institution Anklage erheben wird. Im Juni 2021 habe ich selbst die Patientenanwaltschaft und den…………. deswegen angeschrieben: “Sehr geehrte Damen und Herren der Patientenanwaltschaft!
    Hiermit fordere Sie auf, gegen die rechtswidrige Impfkampagne #lassunsimpfen der ÖKG Klage zu erheben, da diese eine einseitige und manipulative Werbung und damit das Gegenteil von Aufklärung über diesen medizinischen Eingriff darstellt. Die Botschaft des “sich frei Impfens” empfinde ich zudem sowohl aus rechtlichen als auch historischen Gründen als völlig deplaziert und zutiefst unethisch.

    Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Hilfe

  23. Eva Travnicek

    2. Teil: …auch die Arbeiterkammer angeschrieben und folgende Antworten erhalten:
    Patientenanwaltschaft:
    “…….Ich bedanke mich für Ihr Email an die WPPA. Die WPPA begrüßt alle Maßnahmen, die zu einer Steigerung der Impfrate von Covid-19-Impfungen in der Bevölkerung führen. Selbstverständlich unter Einhaltung der Freiwilligkeit und einer neutralen, evidenzbasierten Information der BürgerInnen. MfG….”
    Arbeiterkammer:
    “…….vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir müssen Ihnen jedoch leider mitteilen, dass wir zur Covid-Impfung und damit im Zusammenhang stehenden Anfragen leider keine Beratung anbieten können. Wie Sie auch bereits in Ihrer Nachricht erwähnen, handelt es in vorliegendem Fall um medizinische Belange, wofür eine spezielle fachliche Expertise notwendig ist. Wir empfehlen Ihnen daher, sich diesbezüglich an die Wiener PatientInnenanwaltschaft zu wenden. Nähere Informationen dazu finden Sie unter Wiener Pflege-, Patientinnen- und Patientenanwaltschaft (WPPA).”

    Erschütternd, aber wahr.

  24. Heinz Hillebrand

    https://verbraucherrecht.at/urteil-olg-wien-arzneimittelwerbung-bei-pneumokokken-kampagne-verletzt-amg-werbebeschraenkungen
    Warum läuft noch immer Werbung für die Impfung?! Wird noch immer als sicher u das man dann kein übertrager mehr ist… Das entspricht ja absolut nicht der Wahrheit!!!!

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