NEIN ZUR IMPFPFLICHT!

NEUE STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜR GRUNDRECHTE

ZUM ENTWURF DES IMPFPFLICHTGESETZ

Wie bereits angekündigt hat in der Zwischenzeit auch unsere Plattform „Rechtsanwälte für Grundrechte – Anwälte für Aufklärung“ fristgerecht eine rechtlich fundierte Stellungnahme am 05.01.2022 gegen den Entwurf des Impfpflichtgesetzes abgegeben. Dies sowohl was den vorgelegten Ministerialentwurf (164/ME) https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SNME/SNME_191986/ als auch den Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner etc. (2173/A) https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SN/SN_100499/ betrifft. Unter den angeführten Link können Sie diesen beiden Stellungnahmen am Parlamentsserver ausdrücklich zustimmen, wobei dies derzeit bezüglich der Stellungnahme zum Ministerialentwurf offenbar nicht mehr möglich ist.

In der Zwischenzeit gibt es insgesamt bereits über 170.000 Stellungnahmen, die zum Großteil – soweit überblickbar – negative Äußerungen zur geplanten Impfpflicht enthalten. Je mehr man sich in die medizinischen und juristischen Grundlagen vertieft, desto klarer wird es, dass die gesetzliche Umsetzung einer Impfpflicht gegen Sars-Cov-2 mit den vorliegenden Stoffen in mehrfacher Hinsicht grundrechtswidrig und keinesfalls begründbar ist.

Wir verweisen auf den Inhalt unserer Stellungnahme und bitten Sie um Unterstützung am Parlamentsserver durch Abgabe von Zustimmungserklärungen. Wir gehen davon aus, dass das Impfpflichtgesetz – nicht zuletzt auch aufgrund der letzten Entwicklung rund um die Mutation Omikron – nicht beschlossen wird und die unvertretbaren Einschränkungen aufgrund der 2G-Regel und die Diskriminierung von Millionen Österreicherinnen und Österreichern ein sofortiges Ende findet.

Verein „Rechtsanwälte für Grundrechte – Anwälte für Aufklärung“

Hier können Sie zustimmen:

Elektronische Zustimmung | Parlament Österreich

Über den Autor

Rechtsanwälte für Grundrechte

Wir haben uns als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen.

67 Kommentar

  1. Wolfgang Berger

    Wollte unter schreiben, nicht mehr möglich.

    1. Wolfgang Berger

      Danke. Hat geklappt. Liebe Grüße

    2. Eleonore Schnitzer

      Bin gegen die Impfpflicht

  2. Eva

    Ich ersuche die Bundesregierung vom Impfzwang Abstand zu nehmen da sehr wesentliche Parameter der Wirksamkeit und auch Zulassung der Inhaltsstoffe (2 von Pfizer nicht am Menschen zugelassen), fehlender Nebenwirkungsuntersuchungen und Haftungen keine Basis und auch keinen Schutz bieten. Ich wäre Ihnen sehr dankbar mich in diesem Land frei einer Medizin meines Vertrauens zuwenden zu können.

    1. Waltraud Vergeiner

      Ganz deiner Meinung!

    2. Anton Buchmüller

      Kein Impfzwang

    3. Helga Koglmüller

      Super 👍💪👏 bin ganz deiner Meinung.
      Bin strickt gegen Impfpflicht.

  3. Franz Mayer

    Stricktes Nein für die Impfpflicht

  4. Maja Fasthuber

    Impfzwang ist ein Verbrechen an der Menschheit!!!!

  5. Helen Kriegl

    Ich vertraue den Rechtsanwälten für Grundrechte und Aufklärung zu 100 Prozent.

  6. Gabriele

    Beim Initiativantrag hat es jetzt gerade (6.1., 8:30) funktioniert: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SN/SN_100499/index.shtml#tab-Uebersicht

  7. Sabine

    Nein und nochmals nein für die Impfung!
    Mein Leben mein Körper!

  8. Gudrun Urban

    Eine Impfpflicht ist in keinster Weise gerechtfertigt, da man ja inzwischen weiß, dass keine sterile Imminität gegeben ist! Die Ausgrenzung der Menschen, die selbst entscheiden wollen, was sie sich in ihren Körper spritzen lassen wollen, ist unfassbar und muss sofort gestoppt werden!

  9. Martina Reichardt

    Zustimmung kann bei beiden Gesetzesentwürfen wieder abgegeben werden. Soeben bei beiden gemacht.

  10. Sophia Mangna

    Ich habe gerade unterschrieben, hatte keine Probleme.

  11. Christa Hoellhuemer

    Ich bin gegen Impfzwang wesentliche Parameter der Wirksamkeit und auch Zulassung der rmna Impfstoffe, 2 Bestandteile von Pfizer sind fuer die Verwendung an Menschen überhaupt nicht erlaubt. Fehlende Daten der Nebenwirkungen, wer haftet? Trotz Impfung kein ausreichender Schutz bei neuen Varianten. Jeder Mensch MUSS frei entscheiden können, welche Medizin er anwenden will

  12. Dr. Herbert Zanger

    Natürlich begrüße ich die oben angeführte Stellungnahme der Rechtsanwälte für Grundrechte. In meinen Augen ist es dringend notwendig, dass viele Menschen entschlossen gegen vielfältige Entscheidungen von politischen Gruppierungen aufstehen, die mithilfe medialer Massenmanipulation in die Lage gekommen sind, ihre Macht in vielerlei Hinsicht sehr zum Nachteil der Bevölkerung zu missbrauchen. Das ist besonders notwendig, da Institutionen, von denen man das Eintreten für Grundrechte im Sinne unserer demokratischen Verfassung erwarten würde, in erstaunlichem Maße versagt haben. Ich meine hier zuallererst unseren Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, einen Mann, den ich gewählt hatte in der Erwartung, dass er die Bevölkerung vor Übergriffen der Regierung schützen würde. Nichts dergleichen hat er getan. Es möge uns das eine große Lehre sein, wie wichtig es ist, dass sich eine kritische und aufgeklärte Zivilgesellschaft mehr und mehr formiert. Der Beitrag der Rechtsanwälte für Grundrechte ist in diesem Sinn außerordentlich kostbar.

    1. Waltraud Gorinschek

      Ich bin vom BP auch sehr enttäuscht, obwohl ich ihn nicht gewählt habe,weil er bei seiner Antrittsrede noch gesagt hat,er ist ein BP für alle. Wie kann man dann so versagen? Ich hoffe er wird nicht wiedergewählt. Denn als BP so gar keine Meinung zu haben ist für mich ein Grund,dass er sofort gehen soll.Das ist auch nicht gut,dass er soviel verdiehnt,wo er nichts leistet

      1. stefan sabor

        Ja sich immer wiedermal zu Wort zu melden: ” Das wird vorbeigehen, ist ja nicht so schlimm, man soll sich nicht spalten lassen (und ganz wichtig in meinen Augen.) Die Pandemie ist noch lange nicht vorbei” (frage mich, warum er meint, das zu wissen?)

        1. stefan sabor

          Habe was vergessen. Ich meinte: Sich immer wiedermal zu Wort zu melden, ist einfach zu wenig.

    2. Ursula Summerer

      Werter Herr Dr. Zanger, Sie schreiben wahre Worte!

  13. Johann Steiner

    Dass ausgerechnet Ärzte wie Rendi Wagner und Mückstein dieser Pflicht uneingeschränkt zustimmen, lässt einiges über den Charakter und die Berufliche Eignung dieser Herrschaften ans Tageslicht treten.
    Wie sagte Martin Donneborn im EU Parlament:
    Die Zypriotische Gesundheitsministerin kann den Eingang von 4 Millionen Euro auf Ihrem Familienkonto, nach Unterzeichnung der Impfstoffverträge,nich schlüssig erklären….
    anders wirds auch bei uns nicht ausschaun.
    Alleine die Nanolipide
    ALC 315
    ALC 159 und
    SM 102
    welche im Biontec und Moderna Vakzin enthalten sind,sind laut Hersteller AUSDRÜCKLICH zu Forschungs Zwecken und NICHT zum Einsatz am und im Menschen zugelassen.
    http://www.biomol.com
    Das alleine zeigt wie unsere Politiker ticken…

  14. Oriana Fabrizio Horky

    Ich bin prinzipiell gegen die Impflicht! Schon daran gedacht was wir machen werden mit unzählige Touristen die aus Länder kommen wo keine Impflicht gibt?

  15. Marina Paar

    Absolut gegen die Impfpflicht

    1. Alexander de Buigne

      Keine Impflicht ! Mein danke!
      Ist ja Himmelschreind!

  16. Dissident

    Nach den Aussagen zu den Impfstoffen von Dr. Robert Malone, Entwickler der rDNA Technik
    Luc Montanier, Nobelpreisträger, Prof. Dr.Dr. Martin Haditsch, Virologe, Dr. W. Wodarg, Lungenfacharzt,
    Prof. S. Bahkdti, dem Team der Pathologiekonfernz und vielen Anderen muß der Spuk sofort beendet werden.
    Die gegenwärtige Situation erinnert an das Mittelalter, wo die Vorgaben an die Wissenschaft die Religion bestimmte.

  17. Moschinski-Widrich

    Striktes Nein zur Impfplicht ! Unterstütze die Rechtsanwälte für Grundrechte zu hundert Prozent

  18. Achatz Anna

    Es ist mein Körper und niemand hat das Recht darüber zu bestimmen .Vertraue den Rechtsanwälten für Grundrechte das sie für uns Bürger arbeiten. Meine Meinung zur Impflicht ist
    Nein !!!!!!!!

  19. Absolutes NEIN zur Impfplicht!

  20. Anton Buchmüller

    Keine Impfpflicht

  21. Maria Derx

    Ich spreche mich gegen eine Impfpflicht aus! Diese Impfstoffe bieten keine sterile Immunität und keinen Schutz für andere. Geimpfte können gleichermaßen anstecken und die Krankheit auch weitergeben. Nebenwirkungen sprengen die EMA:
    https://tkp.at/2021/05/19/massive-impf-nebenwirkungen-sprengen-ema-datenbank/
    Daher möchte ich auf das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit appellieren. In dem Impfstoff von Pfizer und Moderna sind Wirkstoffe wie Comirnaty > Tozinameran, welche die für den Menschen nicht zugelassenen Wirkstoffe ALC-0315, ALC-0159(Moderna SM 102) Leider wurde plötzlich die Seite im Internet von Pfizer, wo ersichtlich war, dass diese Wirkstoffe drinnen sind gelöscht!!! Wenn man sich die Wirkstoffe auf http://www.biomol.com/de/produkte/chemikalien/lipide/alc-0159-cay34336-25
    anschaut, kann man nachlesen:Nur für Foeschunngszwecke und Laboruntersuchungen. Nicht für die Anwendung im oder am Menschen! Der Europäische Gerichtshof hat am 27.1.21 entgültig über Verbot von Zwangsimpfungen entschieden. Resolution 2361/2021 = Völkerrechtlich Richtlinien, die von der EU als Organisation angewendet werden muss.

  22. Planegger

    Sars Covid 1 und 2 sowie das in den Injektionen (fälschlich als Impfung bezeichnet) eingebrachte Spikeprotein sind patentierte Biowaffen mit US Patentnummern: es wird somit von den Regierungen ein Krieg gegen die eigene Bevölkerung geführt: im Spikeprotein finden sich HIV Analoge und Prionen: chronische Schädigung von Kindern und Menschen erfüllen die Definition des Genozid

  23. Leo Kronberger

    Funktioniert wieder auf beiden Links.

  24. Melanie Fassl

    Ich bin für eine freie Impfentscheidung, deshalb ein klares NEIN zum Impfzwang.

  25. Abdulgapizova

    Bin ich überhaupt gegen Zwang !!! Jeder hat recht selber entscheiden! vertraue der Rechtsanwalt!!!

  26. Petra Peyerl

    Ein Nein für die Impfpflicht!!!

  27. Bettina

    NEIN zur Impfpflicht!!!

  28. Angela Knorr

    Klares Nein für die Impfpflicht

  29. Samir Osmanovic

    Bitte keine impfpflicht

  30. Charlotte Macsemniuc

    mündige Bürger müssen selbst entscheiden dürfen, daher NEIN zur Impfpflicht !!

  31. Michaela Strauß

    Absolutes Nein zur Impfpflicht!!!!

  32. Mag. Günter Kerschbaummayr

    Danke für die Aktivitäten des Vereins! Es hilft enorm, die Kräfte professionell und sachkundig zu bündeln! Abgesehen von all dem, was da noch dahintersteckt, braucht es diese formaljuristische Ebene, da dies alle Menschen nachvollziehen können!!

    Danke !!

  33. Branka Slana

    Das Impflichtgessetz steht voll im Fokus, dass aber davor noch ein anderes Gesetz, nämlich die Arzneimittelgesetz-Gentechnik-Änderung
    (link: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01289/index.shtml)
    auch in Begutachtung steht, wird fast nicht publik gemacht. Das ist noch mehr besorgniserregend, da, wenn es so beschlossen wird, einer Impfpflicht nichts mehr im Wege steht.
    Bitte auch dort die Stellungnahmen abgeben (bis 10. möglich)!!!
    Vielen Dank an die Rechtsanwälte für Grundrechte für alle Beiträge und Informationen.

  34. Seiser Heinz

    Absolutes NEIN zur Impfplicht!!!

  35. Gitta Mori

    Ich bin absolut gegen jegliche Art von Impfzwang. Jeder soll selbst entscheiden können was er will. Im Fall Corona bringt das Impfen nicht das was uns vorgegaukelt wurde. Es ist für die meisten völlig unsinnig.

  36. Ursula Schratt

    Eine Impfpflicht kommt für mich nicht in Frage, da es ein massiver Eingriff in die Grundrechte ist. Jeder Mensch hat ein Recht auf Unversehrtheit!!!

  37. Manfred Girbl

    Mit diversen Lockmittel die Meschen zur Impfung locken, bzw. durch gesetzeswiedrigen
    MAßNAHMEN eine indirekte Impfpflicht machen.
    Nein danke.

  38. Silvia Haller

    Absolutes NEIN zur Impfpflicht

  39. Leo Leitgeb

    Niemand hat das Recht,dass er jemanden Zwingen darf sich einer Genterapie zu unterwerfen! Wenn eine Gesellschaft so etwas zulässt geht Sie wieder in die Steinzeit! So was hat es leider schon öfters gegeben!

  40. Rita Unterlechner

    Nein zur Impfpflicht

  41. Rita Unterlechner

    Nein zur Impfpflicht

  42. Monika Seyrling

    Die diktatorischen Maßnahmen in diesem “Regime” sind Erpressung und Nötigung!!!
    Deshalb NEIN zum Impfzwang!!!!

  43. Hermine Zwickl

    Ich bin total gegen diese Impfpflicht.
    Habe meine Gründe. Menschen auszugrenzen, die sich nicht impfen lassen wollen, ist unfassbar. Wir sind doch keine Kriminellen.

  44. Alexandra

    Klares NEIN zur Impfpflicht

  45. Rita Lenz

    Nein zur Impfpflicht!
    Der Körper kann sich selbst regenerieren, mit Hilfe unser Natur. Liebe Grüße Rita

  46. Rita Lenz

    Nein zur Impfpflicht!
    Wir dürfen über unsern Körper frei entscheiden, sind alle göttliche Wesen. Lg Rita

  47. Martina Schörg

    klares NEIN für eine Impf-Pflicht – klares NEIN zu einem Impf-Zwang

  48. Karoline Berger

    Nein zur Impfpflicht

  49. Hermann Niederacher

    Ich bin gegen die Impfpflicht den es geht um die Menschlichkeit.Es ist unfassbar!

  50. Christa Hof

    Ich bin strikt gegen die Impfpflicht!!

  51. Roswitha Mair

    Jeder soll über seinen körper selbst entscheiden dürfen,das MUSS ein grundrecht bleiben!NEIN zur impfpflicht!

  52. Irina

    Nein zur Impfpflicht!!!!!

  53. Helmut Braun

    Ich lebe mit meiner 3x geimpften Frau als ungeimpfter in einem Haushalt zusammen. Ihr gesundheitlicher Zustand ist im Impfungsjahr 2021 zusehens schlechter geworden. Symptome wie Kältegefühl, Ohrensausen, schmerzen in den unteren Extremitäten, Krämpfe,Konditionsverlust sind Ihre täglichen Begleiter. Daraus resultierende Arztbesuche verursachen nur Kosten und keine bringen kein Besserung.
    Ich stehe der Impfpflicht welche nun keine Pflicht mehr ist, sondern Zwang, mit grosser Sorge und Abneigung entgegen!

  54. Wimmer

    Das ist ein verbrecher !!!!
    Über mein Körper bestimme ich und nicht die Politiker
    Nein zur impflicht!!!!!!!!

  55. Marianne Georg

    es ist nicht zu fassen was da abgeht,man will uns dominieren ein Gift,in meinen Augen,gesetztes Gewalt in meinen Körper zu spritzen.
    Der Pharmaindustrie genüge zu tun,ist egal wie es aus geht,ist nicht unser Problem.Ich wünschte mir Omikron heran,da könnte man mit umgehen.Das wäre eine vernünftige Lösung ,es ist ja eh nur eine Grippe.Der Wahnsinn muss aufhören.

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