Schreiben an BM Fassmann wegen Schülertestung

Dringende Anfrage iZm der Bedenklichkeit der Bestimmungen betreffend COVID-19 Antigentestungen von Schülern

Sehr geehrter Herr Bundesminister Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann!

Über den Autor

Rechtsanwälte für Grundrechte

Wir haben uns als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen.

45 Kommentar

  1. Gerald Poier

    Danke für diesen Brief!

    Wir haben unsere Direktorin bereits hingewiesen das es vermutlich rechtswidrig ist und bekamen nur die Antwort das sie im Sinne der Verordnung handelt und sie kein Handlungsspielraum hat. Weiters wurden wir hingewiesen bzgl Schulpflicht laut §24 Abs.1 SchPflG 1985, und weiters wurden wir hingewiesen falls unsere Tochter sich gesetzeswidrig in der Schule aufhält das sie gesondert beaufsichtigt wird bis wir kommen. Ich darf zitieren:

    “2. Gesonderte Beaufsichtigung

    Im Sinne der gebotenen Fürsorge für die Mitschülerinnen und Mitschüler und anderer an der Schule tätigen Personen, sowie der Aufsichtspflicht an Schulen gemäß § 51 Abs. 3 SchUG sind Schülerinnen und Schüler, die sich entgegen § 35 Abs. 1 C-SchVO in der Schule aufhalten, in einem gesonderten Raum und somit außerhalb des Klassenverbandes entsprechend zu beaufsichtigen, auch wenn sie sich rechtswidrig in der Schule aufhalten. Hierbei handelt es sich um eine reine Beaufsichtigung zum Schutz des Kindes; die alleinige Übergabe von Arbeitsaufträgen ist jedoch zulässig.”

    Weiters wurden wir hingewiesen das der Antigentest für Laien zugelassen ist genauere Informationen bekommen wir morgen per Mail. Mittlerweile ist denke ich eine gediegene Rechtsberatung von nöten was wir a. Am 15.08(ersten Schultag in der Stmk) machen sollen und b. Wie wir unser Recht und unsere Betreuung bekommen um unsere Berufe weiter aus üben zu können.

    Lg P. Gerald

    1. markus schmuck

      sg. damen und herren,

      unser sohn besucht die 2.klasse einer steirischen volksschule.
      ich habe die direktion gebeten unseren sohn mitlels spuckstest zu testen.
      ich hätte den test selbst bezahlt.
      per mail habe ich das produkt und die bezugsquelle genannt.
      am montag bekam ich eine absage vom bildungsministerium.
      ich würde mich gerne an einer klage beteiligen.
      inzwischen habe ich einen privatlehrer organisiert.
      mit freundlichen grüßen

      markus schmuck

  2. Patricia Lientschnig

    Es stößt an alle Grenzen…selbstmorde steigen ..unsere armen Kinder die schon seelische und psychische Schäden davon getragen haben..wir müssen uns wehren

  3. Helmut Kaufmann

    Vielen Dank für Ihre wichtige Arbeit!

  4. Gerhard Neubauer

    Sehr geehrter Herr Magister!
    DANKE für ihre erneute Initiative.
    Es tut so gut solch qualifizierte Vorgangsweisen zu sehen.
    Wenn jeder in seinem Bereich etwas macht, können und werden wir viel positives erreichen.

  5. Dr. Gerlinde Sauermann

    Die Aufforderung zur Änderung der Vorgangsweise, bzw. Rucknahme der Verordnungen, die von Dr. Kostic an den Bildungsminister gingen, sind äusserst dringend, sowie ein weiterer Grund für öffentliche Erklärungen und ein Zurücklegen des Amts desselben.

  6. Ivana Savkovic

    Sehr geehrter Herr RA Mag. Kostic,
    Ich finde Ihr Schreiben an Herrn Fachmann echt toll. Da ich bis jetzt immer das Formular zur “freiwilligen” Testumgebung immer verneint habe, musste ich leider zuletzt das “ja” ankreuzen, da sonst mein Sohn (12 Jahre) nicht mehr die Schule besuchen darf nach den Ferien. Da wir Eltern uns dann selber, lt. Medien ohne Unterstützung der Lehrer, um die Unterrichtsmaterialien kümmern müssten, blieb mir leider nichts anderes übrig. Eigentlich finde ich es extrem ärgerlich, dass wir Eltern zu so etwas “gezwungen ” werden, da ich es eigentlich absurd finde, Kinder zu etwas zu zwingen damit sie ein Recht auf Bildung haben, was ihnen aber gesetzlich zusteht. Was können wir Eltern jetzt eigentlich da machen? Noch dazu kommt, das mein Sohn eine Sehbehinderung hat und somit klar im Nachteil wäre, wenn er nicht zur Schule gehen könnte. Ich bitte Sie um Rat.

    Mit freundlichen Grüßen

    Savkovic Ivana

  7. Jutta G-W

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    da ich mich mit diesen Themen u.a. auch beruflich beschäftige, möchte ich noch auf folgende Sachverhalte hinweisen:

    1. Sars-COV-2 ist ein Virus der Risikogruppe 3 und daher müssen in Sinne des Infektionsschutzes gewisse Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden.
    Unter die Virenrisikogruppe 3 fallen unter anderem: Dengue Fieber, Hantaa Viren, Gelbfieber, Hepatits C, HIV, Influenza A, West Nil Fieber u.a.
    Stellen sie sich mal vor, dass man in Schulen anstelle von Sars-Cov-2 Hantaaviren oder Gelbfieber “suchen” würde… glaubt irgendjemand, dass Kinder diese Tests selbst machen würden???

    Um das noch klar zu stellen: ich bin Mediziner und durchaus nicht der Meinung, dass Sars-Cov-2 auch nur annähernd so “gefährlich” ist wie die anderen Erreger dieser Gruppe – aber bitte WENN schon, DANN richtig!

    Quelle: https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Gesundheit_im_Betrieb/Gesundheit_im_Betrieb_1/SARS-CoV-2_-_Einstufung_und_Arbeiten_in_Labors.html

    Zitat: Gem. § 40 Abs 5 Z 3 sind biologische Arbeitsstoffe der Gruppe 3 Stoffe, die eine schwere Krankheit beim Menschen hervorrufen und eine ernste Gefahr für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer darstellen können.

    Zitat: Je nach durchgeführter Tätigkeit mit dem Virus, wird eine unterschiedliche Regelung hinsichtlich der erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen: rein diagnostische Tätigkeiten, bei denen das Virus nicht vermehrt wird (z.B.: Virusnachweis aus nasopharyngealen Abstrichen), können in Labors der Sicherheitsstufe 2 durchgeführt werden. Sämtliche Tätigkeiten, die eine Vermehrung des Virus erforderlich machen, sind in Labors der Sicherheitsstufe 3 durchzuführen, wobei die Arbeitsräume unter ständigem Unterdruck zu halten sind.
    In beiden Fällen sind die für die jeweilige Risikogruppe die in der VbA genannten Schutzmaßnahmen umzusetzen. Diese sind aus heutiger Sicht jedenfalls ausreichend, um eine Gesundheitsgefährdung der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verhindern und eine Freisetzung des Virus aus dem Labor in die Bevölkerung zu vermeiden.

    Zitat: WHO-Leitfaden
    Im Leitfaden ist folgende Regelung vorgesehen:
    – Alle Arbeiten werden ausschließlich auf Basis einer Risikobewertung durchgeführt, es darf nur nachweislich geeignetes Personal eingesetzt werden, die Einhaltung aller einschlägigen Protokolle ist zwingend erforderlich.
    – Ersthandhabung von Proben (vor Virusinaktivierung) wird in einer geprüften mikrobiologischen Sicherheitswerkbank oder in geschlossenen Apparaturen durchgeführt.
    – Diagnostische Arbeiten ohne Virusvermehrung (Sequenzierung, NAAT) werden in Labors der Sicherheitsstufe 2 durchgeführt.
    – Arbeiten mit Virusvermehrung (Viruskulturen, Virusisolierung oder Neutralisationstests) werden in Labors der Sicherheitsstufe 3 (nach innen gerichteter Luftstrom durch ständigen Unterdruck) durchgeführt.
    – Es werden geeignete Desinfektionsmittel eingesetzt, welche erwiesenermaßen gegen behüllte Viren wirksam sind (z.B.: Hypochlorit, Alkohol, Wasserstoffperoxid, quartäre Ammoniumverbindungen, phenolhältige Verbindungen).
    – Probenmaterial von Personen mit Verdacht oder bereits erwiesener SARS-CoV-2 Infektion werden als „biologische Substanz Kategorie B“ (UN3373; Kategorie B: Ein ansteckungsgefährlicher Stoff, der den Kriterien für eine Aufnahme in Kategorie A nicht entspricht.) transportiert. Viruskulturen oder Isolate werden als „Kategorie A – infektiöse humanpathogene Substanzen“ (UN2814; Kategorie A: Ein ansteckungsgefährlicher Stoff, der in einer solchen Form befördert wird, dass er bei einer Exposition bei sonst gesunden Menschen oder Tieren eine dauerhafte Behinderung oder lebensbedrohende oder tödliche Krankheit hervorrufen kann) transportiert.

    Zitat: Erlaubte Tätigkeiten unter Sicherheitsstufe 2
    – Nicht-Viruskultur-basierte diagnostische Laborarbeiten
    – Arbeiten mit potentiell infektiösen Materialien, besonders jene bei denen Spritzer, Tröpfchen oder Aerosole entstehen können (z.B.: Füllen/ Entleeren von Zentrifugengefäßen, Verreiben, Mischen, starkes Schütteln, Ultraschall-Lyse, Öffnen von Containern, deren innerer atmosphärischer Druck sich möglicherweise vom Druck der Umgebung unterscheidet) werden in einer Sicherheitswerkbank durchgeführt

    Zitat: Die Voraussetzungen für Labors der Risikostufe 2 und 3 werden im Laboratory biosafety manual der WHO beschrieben und decken sich größtenteils mit den jeweiligen Anforderungen für Arbeiten mit Erregern der Risikogruppen 2 und 3 nach der VbA bzw. gehen die Anforderungen der VbA zT über jene der WHO hinaus.

    Ich habe nicht alles aus dieser Quelle herauskopiert, da sie es wahrscheinlich in Gänze selbst lesen wollen. Dort findet man auch die Verweise auf die entsprechenden Gesetze und VO.

    WIESO müssen oben genannte Sicherheitsbestimmungen in Schulen (oder bei den Massentests) nicht eingehalten werden?

    2. Auch in der Verordnung biologischer Arbeitsstoffe werden Viren der Risikogruppe 3 und der Umgang mit anfallendem Abfall und die Sicherheitsmaßnahmen beschrieben. Und auch das AWG muss eingehalten werden.

    https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10009126
    https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20002086

    Wieso müssen diese Vorgaben in Schulen, Lebensmittelgeschäften, Firmen usw. nicht eingehalten werden?

    Meine Hoffnung wäre, dass sich dieser Sache einmal ein Rechtsanwalt annimmt.

  8. Eva Maria Görg

    Lieber Herr Fassmann seien sie bitte vernünftig und lassen sie unsere Kinder in Ruhe. Ich bitte sie hören sie sofort mit dieser Testerei in der Schule auf . Ich wünsche Ihnen noch alles Gute .Hochachtungsvoll Eva Görg

  9. Michael Travnik

    Lassen sie meine und auch andere Kinder in Ruhe!!

  10. Sophie Hildegard Gergelyfi

    Ich habe dieses Szenario von allen Seiten aufmerksam mitverfolgt und hoffe, dass wir nun wieder unsere Freiheit erlangen. 1995 kam es bereits zur Gesetzesänderung, dass unsere Kinder MEDIZYNISCH dem Staat gehören. Die Rechtsanwälte, Richter und sämtliche noch nicht ganz gehirngewaschenen Landsleute müssten sich seit Jahrzehnten mit der Germ.Heilkunde von Dr.med. und Mag.theol. Ryke Geerd Hamer und seiner einzigen wissenschaftlichen und biologischen Medizin befassen, damit wir nie wieder in so einen Morgentau-Versuch (so sehe ich das!) hineinschlittern. Ein Paradigmawechsel wäre längst fällig und eine ordentliche Berufsausbildung für Politiker, damit nicht in Zukunft Ponerologen unsere schöne Heimat sich in ihren Sack stecken. Ohne Moral mit einer Medizin, die mit Menschenwürde längst nichts mehr zu tun hat. Die Chemotherapie die außer Qualen der armen falsch diagnostizierten Patienten nichts bewirkt, außer den Wirtschaftsfaktor; und diese unwissenschaftlich falschen weiteren Diagnosen wie AIDS, die Allergien, Autoimunerkrankungen….
    Der Impfskandal, der von Frankreichs Napoleon eingeführt wurde, etc. Ich hätte Lust noch weiter zu schreiben. Es würden sicherlich noch zehn Seiten ergeben, was da alles schief läuft. Von den Pharmaindustrien fange ich erst gar nicht an, den die armen Menschen im Volk waren schon Jahrzehnte nur noch das Nutzvieh sämtlicher Macht- und Gierbesessener. Wir müssen uns ALLE ändern, denn mit mehr Zivilcourage wäre es nicht so weit gekommen. Wer im Land es anders möchte, kann ja gerne nach China auswandern! Ich möchte meine Heimat in geordneten Verhältnissen zurück! Mit freundlichen Grüßen an all die netten Mitbürger, die mitgeholfen haben, dass wir einen Neubeginn starten können.
    Zitat des Tages: Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, wird beides verlieren! Sophie Gergelyfi, Lebens-und Sozialberaterin, 4400 Steyr .
    P.s.: Diskriminierung…. Man(n) hat unsere alten Eltern u Großeltern in solchen Kliniken ausgesetzt…ich möchte mich noch liebend gerne auch zu diesem Wahnsinn äußern….

  11. Nina

    Vielen vielen Dank!!! 🙏🙏🙏 … ich hoffe der Schwachsinn findet endlich eine Ende!! Denn wir Eltern stehen echt schon mit dem Rücken zur Wand. Noch dazu wenn die Tests jetzt zu wenig positive Ergebnisse liefern, frage ich mich was als nächstes kommt.

  12. Jasmin

    Haben Sie diesen Beitrag an den fassmann geschrieben oder sollen wir diesen ihn schicken, bis Montag ist nicht mehr viel Zeit meine Söhne sind 15 U 11 u ich will keinen testet lassen aber ihnen auch nicht das Recht auf Bildung nehmen es stecken sehr viele Eltern in der zwick Mühle mfg königg jasmin

  13. Karin Tauscher

    Darf man Ihr Schreiben an BM Gassmann ausdrucken und ebenfalls an in senden? Oder darf man ihr Schreiben an Direktoren schicken? Meine Kinder sind derzeit im “home-schooling”, weil weder mein vojähriger Sohn(Maturajahrgang) noch ich mit der verordneten Zwangstestung Gesunder einverstanden sind. Bitte gelegentlich um Antwort!

    1. Doris

      Super!
      Meine Maturantin hält auch die Stellung zu Hause weil sie sich ‘nicht erpressen lässt’
      Gute Idee mit dem Brief
      Lg aus Melk

      1. Ines

        Liebe Doris, wir sind aus Hürm, meine Tochter ist zuhause, sie bekommt lernpakete von der Volksschule. Ich selber bin in Pöchlarn in der Berufsschule und habe mit sehr schwierigen Umständen zu kämpfen, da ich mich nicht zwangstesten lassen möchte. Ich würde mich über einen Austausch sehr freuen.
        lg, Ines

        1. Sonja

          Hallo Ines,
          meine Jungs (6+8) sind weiterhin im Homeschooling und ich habe in der Berufsschule gekündigt.
          Ich möchte den Wahnsinn nicht länger tragen und unterstützen. Meine Kinder brauchen mich. Ich konnte einfach nicht mehr.
          Alles Gute

  14. Petra King-Franko

    Sie sprechen mir aus der Seele

  15. Kalliopi Damanaki

    Ich bitte Sie die Schüler Testungs-Regelung zu stoppen!!! Unsere Kinder freuen sich unheimlich auf das Wiedersehen da sie seit einem Jahr mit Sperren und Einschränkungen zu kämpfen haben. Sie sollen ihre Menschlichkeit bewahren um zu vollwertigen Bürgern heran zu wachsen und nicht ihr Rückruf biegen zu lassen, in dem sie in einer ständiger Krankenhaus Atmosphäre ein Labor-Ratten Dasein fristen….

  16. Heinz Flach

    Schüler Testung ist die Frechheit des Jahres!!!!

    1. Sh.

      TESTEN MÜSSEN SICH MEINE BEIDEN KINDER
      DIE IN EINER HÖHEREN SCHULE GEHEN,
      SONST MÜSSEN SIE NACH HAUSE GEHEN.
      DAS IST JA SCHON PFLICHT, ABER DANN HABEN SIE AUCH NOCH DIESE FFP2 MASKEN-PFLICHT !!!
      ICH VERSTEHE AUßERDEM NICHT DIE REGELUNG
      DER PROFESSOREN DIE 1X DIE WOCHE TESTEN MÜSSEN UND NICHT MASKE TRAGEN????

  17. heinz hubmann

    In meiner Jugend wäre dass mit meinen Kindern unmöglich durchzusetzen gewesen.
    Ich hätte eher die Schule abgerissen – als so etwas Hirnverbranntes zuzulassen.
    Die erste Pflicht der Eltern ist – die Gesundheit ihrer Kinder zu fördern und zu erhalten und die Unversehrtheit und das Wohlbefinden ihre Kinder. Wenn eine Regierung gegen das Volk arbeitet – ist Widerstand – „Pflicht“
    Mich würde die Antwort brennend interessieren.

  18. Michael B

    Mit Erleichterung habe ich festgestellt, dass sich nun endlich auch fundierter Widerstand gegen die anscheinende Willkür der Politik bildet.
    Wir Eltern werden bzgl. unserer Bedenken in den Schulen sowieso nicht ernst genommen (wenn ihr Kind den Test nicht macht kein Präsenzunterricht und keine pädagogische Betreuung) und von der Politik nicht gehört.
    Leider haben wir nicht die Möglichkeit solch einen Brief zu verfassen. Es interessiert mich daher sehr, welche Reaktion Sie erhalten haben und welche weiteren Schritte Sie diesbzgl. unternehmen werden.

  19. Heidi

    Sehr gelungen! Ich würde mich freuen, auf dem Laufenden gehalten zu werden! Schöne Grüße aus Graz

  20. M

    Leider alle Eltern haben Angst bezüglich Schreibens an Direktorin zu übergeben, niemand hilft uns dann am Montag wenn die Schule beginnt.

  21. Kathrin Steiger

    Die Qual die unseren Kindern angetan wird erreicht einen neuen Höhepunkt!
    Warum wehren sich nicht noch mehr Eltern?
    Danke auf jeden Fall für ihren und euren Einsatz!

  22. Stephan

    Wir Eltern wehren uns, nur sind wir gemeinsam Stärker und müssen uns gegen diesen Wahnsinn weiter formatieren.
    Lassen Sie uns alle hier geschrieben Personen verständigen das wir stärker werden und mit vereinten Kräften unsern Kindern eine Zukunft geben!

  23. Renate Tschaupp

    Super geschrieben und absolut zutreffend.
    Leider bin ich nun auch gezwungen meinen 12 jährigen Sohn dieser unnötigen Tortur zu unterziehen. Er möchte unbedingt in die Schule und will nicht länger ausgeschlossen sein.
    Ich habe ihn schon damals als plötzlich die Maskenpflicht kam mal aus der Schule genommen und musste leider feststellen, dass er deshalb sonst auch aus der Gemeinschaft ausgeschlossen wurde. Deshalb kann ich mich diesmal nicht gegen seinen Wunsch stellen, auch wenn das derzeit heißt, dass ich etwas unterschreiben muss wofür ich überhaupt nicht stehe.
    Ich bin selbst Ärztin und muss im Moment aufgrund des letzten Wahnsinns alle 2 Tage zum Test – Pendler zwischen Tirol und Vorarlberg….

    Hoffentlich erreichen Sie etwas mit ihrem Schreiben… aber ich befürchte die Politik ist absolut renitent gegen jegliche andere Meinung… Demokratie sieht anders aus.

    Ich würde mich freuen wenn ich auf dem Laufenden gehalten werde.

    Hochachtungvoll

    Tschaupp Renate

  24. Raffaela

    Ich versuche meinem Kind moralische Werte und selbstständiges Denken mit auf den Weg zu geben. Ich versuche meinem Kind auch mitzugeben, dass der eigene Körper nur einem selbst gehört, dass das eigene Immunsystem etwas wunderbares ist, und das Wertschätzung und Respekt unsere Menschlichkeit ausmachen. Doch wo sind diese und viele andere wunderbaren Werte geblieben, wenn wir unserem Kind vorleben, dass sie sich draußen vor der Schule, oder in der Schule, wie Tiere aufstellen müssen, ohne Anzeichen von Krankheit, und dann müssen sie selbst bei sich oder nicht-medizinische-Fachkräfte bei ihnen Abstriche machen, und dann wird selektiert, du darfst rein, du musst draußen bleiben. Was gibt dieses Verhalten unseren Kindern mit auf den Weg? Wir sind Marionetten in einem Spiel wo andere die Regeln bestimmen.
    Wenn mein Kind Gefahr laufen würde, an einer schweren Krankheit zu erkranken oder wenn mein Kind eine Gefahr für Andere darstellen würde, würde ich nicht einen Moment zögern und mein Kind Zuhause behalten. Das ist völlig klar. Und ich traue jedem Elternteil zu, dass sie ihr Kind zu Hause lassen, wenn es krank ist. Dieses Vertrauen ist anscheinend nichts mehr wert. Und zu sagen, wir haben ja eh die Wahl, wir müssen unsere Kinder nicht testen lassen, ist mehr als lächerlich. Wenn wir unser Kind nicht jede Woche 2x testen lassen wollen, dann müssen wir es zu Hause lassen. Das ist keine Wahl! Eltern müssen arbeiten gehen, wenn sie noch zu den Glücklichen gehören, die ihre Arbeit nicht verloren haben. Eltern können ihre Kinder nicht so unterrichten, wie es eine Lehrkraft kann und Homeschooling geht auch nicht, da die Lehrer in der Schule unterrichten müssen. Und Kinder brauchen Kinder. Kinder brauchen einen Rhythmus. Und unsere Zukunft braucht Kinder mit Bildung. Also wo ist hier die Wahl frage ich mich?
    Erpressung, Freiheitsberaubung und Unterwerfung, zumindest wenn man am öffentlichen Leben teilhaben möchte. Gesundheit und Bildung, Instinkt und Verstand, sowie Freiheit und Wertschätzung sind die wichtigsten Dinge die uns im Leben weiterbringen, uns, als Menschen. Doch wir lassen uns in die Knie zwingen obwohl diese Taktik mehr als moralisch verwerflich ist. Warum? Ich verstehe es nicht. Für eine Sache die keinerlei Logik nach sich zieht???
    Nur um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten? Dass die Schule so schnell wie möglich wieder in den „Normalbetrieb“ zurückkehren kann?
    Jetzt muss doch wirklich schon bald jeder mal kapiert haben, dass da einiges falsch läuft! Und das diese Maßnahmen einem höheren Ziel dienen, das bestreite ich nicht, davon gehe ich sogar aus. Aber das Wohl und die Gesundheit aller ist es sicher nicht. Es fühlt sich an wie ein Si-Fi-Film, doch das alles ist Realität und das alles passiert auf den Rücken wehrloser Kinder! Dem Treiben muss Einhalt geboten werden, noch heute! Denn ich frage mich, wohin wird das noch führen? Wie weit können die noch gehen? Was ist der Plan, der wirkliche Plan? Und wie weit wird die Regierung gehen diesen umzusetzen?
    Jedoch verstehe ich auch Eltern, die weder die Zeit, noch die Kraft oder die Reichweite haben, sich zu wehren bzw. aufzustehen, oder die einfach Angst davor haben, etwas zu sagen, weil was werden denn da dann die Leut denken? Und dann gibt es auch wieder Menschen, die einfach nur blind glauben, was ihnen gesagt wird und froh sind, egal zu welchem Preis, dass ihre Kinder wieder in die Schule gehen dürfen. Dann gibt es politisch motivierte Menschen, die dies und jenes aus dem und dem Grund tuen oder nicht tuen. Es wird immer verschiedene Meinungen oder Beweggründe geben, und das ist ok. Wir sollten uns deswegen nicht spalten lassen oder auf einander zeigen und einander ausgrenzen. Aber ich hoffe inständig, dass sich mutige, integre und schlaue Juristen, Bürgermeister, Direktoren etc. weiterhin zusammenschließen und für unsere Kinder kämpfen. Für die Rechte der Kinder. Denn sie sind unsere Zukunft. Für das Recht auf Bildung und Freiheit. Zum Wohle Aller! Vielen Dank!

  25. Monika

    Gibts schon eine Antwort?

  26. Pieler

    Der aktuelle Stand dieser Angelegenheit wäre interessant.
    Der 11. 2. 2021 (Deadline) ist schon verstrichen.
    Wenn hier die Rückmeldung nicht veröffentlicht wird, ist die Glaubwürdigkeit auch in Frage gestellt.

    1. I.B.

      Ich frage mich auch, warum keine weitere Informationen gegeben werden. Es ist bereits der 19. Feber!

  27. Alexandra

    Schliesse mich hier völlig an!

  28. Thomas

    Gibt es eine Rückmeldung in dieser Angelegenheit? Habe meine Kinder die ersten zwei Tage Zuhause gelassen, aber der Druck von Aussen (besonders von engen Verwandten – Pensionisten) ist enorm.

  29. Cornelia

    Hier die Rückmeldung der Direktion unserer Schule, da wir unsere Tochter unter diesen Bedingungen nicht in die Schule schicken. Was würdet ihr in dem Fall unternehmen/rückmelden? Danke für die Ideen dazu….. bin wirklich überfragt….. LG, Cornelia

    “Allerdings muss ich Sie angesichts der Schulpflicht Ihrer Tochter auf die aktuelle Bestimmung bezüglich der Schüler/innen, die am Präsenzunterricht nicht teilnehmen, hinweisen. Im Erlass des BMBWF zum Schulbetrieb ab 8.2. heißt es:

    Schüler/innen, die nicht am Test teilnehmen, bleiben im ortsungebundenen Unterricht und bearbeiten vor allem die von ihren Lehrpersonen zur Verfügung gestellten Arbeitspakete.

    (…). Darüber hinaus sollten Schülerinnen und Schüler bzw. Erziehungsberechtigte darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass Feststellungsprüfungen bzw. Nachtragsprüfungen abzulegen sind, wenn eine sichere Beurteilung nicht möglich ist.

    Ihre Tochter kann also, sofern sie die Covid-19-Testung jeweils vor Beginn einer Präsenzunterrichtsphase ablehnt, an den regulären Schularbeiten, Tests etc. nicht teilnehmen und muss im Mai/Juni zu Feststellungsprüfungen antreten.

    Beachten Sie bitte, dass Lehrer/innen von Montag bis Donnerstag Präsenzunterricht an der Schule leisten müssen und daher einzelne Videokonferenzen in der Regel nur am Freitag stattfinden können. Ihre Tochter ist daher weitgehend auf das Selbststudium angewiesen.

    1. Georg

      Es scheint, es ist den Schulen egal, wie die Kinder damit leiden.
      Es ist erschreckend, denn Ihnen wird vorsetzlich Leid zugefügt.
      Und was ist mit dem Datenschutz ? DSGVO ? Aufeinmal alles egal ?

  30. Georg

    Hallo,
    gibt es schon eine Antwort ?
    Mein Sohn ist in einer Schule im Burgenland und wird auch verpflichtet zu testen.
    Bei jedem Test muss er weinen, da es ihm so weh tut. 🙁
    Der Schule ist das egal, sie halten sich an Ihre Verordnung und lassen nicht mal andere Tests zu.
    Zudem habe ich erfahren, jede Schule kann die Verodnung anders aulegen und andere Tests zulassen oder nicht.

    Bitte was können wir tun, damit das aufhört. ?
    Das ist Erpressung und Freiheitsberaubung !

    lg
    Georg

  31. Banu Kara

    Hallo,

    Haben Sie eine Antwort ? Heute ist der 21.02.2021, mein Sohn (11 Jahre, 2. Köasse Unterstufe, Musterschüler) ist seit zwei Wochen daheim und die Lehrkräfte und Schulleitung leisten Widerstand, was Aufgaben und Schulstoff betrifft. Online wollen sie jetzt plötzlich nicht mehr schicken und bekommen! Im Digitalzeitalter!!! Wir müssen jeden Freitag fertige Aufgaben in die Schule bringen und neue Aufgabenblätter holen, sofern sie natürlich beim Sekretariat abgegeben worden sind! Freitags wird übrigens nicht gemacht! Keine Konferenzen, NICHTS!!! Die gesamte Sport-Unterrichtseiheiten werden auf Freitag verschoben und basta!!! Wie bequem ist das für die Lehrkräfte… Was ist mit uns???
    SEHR WICHTIG:
    Wir wissen nicht, wie die Leistungsbeurteilung erfolgen wird…
    Bitte informieren Sie uns weiter, wie/ob die Angelegenheit weitergeht…
    LG Banu

  32. Sandra Murnig

    Einen schönen guten Morgen!

    Auch unser Sohn ist zuhause (2 Klasse Volksschule), da er sich nicht testen lässt.
    Derzeit bekommen wir Lernpakete über die Woche. Diese werden montags ausgegeben und freitags geben wir sie wieder ab.
    Wie die Leistungsbeurteilung stattfinden wird, fragen wir uns auch. Da ja jetzt ‘Ansagen’ und ‘Tests’ in den Schulen stattfinden.

    Gibt es bezüglich der Eintrittstests jetzt schon einen Fortschritt oder neue Erkenntnisse.
    Falls man sich irgendwo bei einer Sammelklage beteiligen kann, wären wir auch dazu bereit.

    Mit freundlichen Grüßen
    Sandra

  33. Banu Kara

    Bitte Rückmeldung, heute ist der 23.02.2021!!!
    In Wien hat die dritte Woche angefangen, es interessiert uns brennend, ob Sie eine Antwort bekommen haben.
    Geht Ihr Sohn noch immer nicht in die Schule? Meiner ist noch immer daheim. Mir ist bewußt, dass Sie im Moment sehr viel zu tun haben aber es schreiben ja Menschen hier, weil sie nirgends Gehör finden. Wir hoffen alle auf gute Nachrichten, dass unsere Kinder wieder frei in die Schule gehen dürfen, eher zu spät wird! Schularbeiten beginnen bald!!!

    Bitte starten Sie eine Sammelklage.
    LG
    Banu

  34. Banu Kara

    Übrigens; es erscheint immer als Datum “Feb. 02, 2021”! Irgendwie irritierend…

  35. Alexandra R.

    Guten Tag!

    Unsere Tochter (2. Klasse VS) lernt derzeit zuhause, weil sie sich nicht testen lassen möchte. Da sie sehr selbständig ist und ihr das Lernen ganz leicht fällt, ist dies auch überhaupt kein Problem. Allerdings macht uns die Leistungsbeurteilung Sorgen. Laut Schule zählt alles, was sie zuhause macht, nur als Mitarbeit. Zu den Tests und Ansagen müssten sie in die Schule kommen … aber dies wäre nur mit Coronatest möglich. Andernfalls müsste unsere Tochter am Ende des Semesters eine Externistenprüfung über den gesamten Stoff ablegen. Wie genau das ablaufen würde, kann uns leider keiner sagen. Man bekommt hier überhaupt keine Infos!

    Unsere Tochter betrifft es zwar nicht, aber ich sehe auch nicht ein, warum das Lehrpersonal sich zwischen Test und FFP2-Maske entscheiden darf. Und Kinder verpflichtend an den Tests teilnehmen müssen. Wir hatten auch schon vorgeschlagen unsere Tochter zwecks Leistungsbeurteilung nur für die Zeit einer Ansage, eines Mathetests, … zur Schule zu schicken … Wenn es sein muss, sogar mit FFP2-Maske und in einen eigenen Raum. Auch das wurde abgelehnt. Ungetestete Kinder dürfen die Schule nicht betreten.

    Angesichts der aktuellen Entwicklungen muss man ja schon befürchten, dass es demnächst dann heißt, dass nur mehr geimpfte Kinder in die Schule dürfen.

    Gibt es zu diesem Thema schon etwas Neues? Ihr Schreiben an BM Fassmann ist ja schon ein paar Wochen her. Über Infos zur aktuellen Lage würden wir uns sehr freuen.

    Vielen Dank vorab und freundliche Grüße!

  36. Banu Kara

    Hallo,
    heute ist der 25. Februar und ich habe gestern nach meinen Protesten vom BürgerInnenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung eine Rückmeldung bekommen…
    ZITAT;
    “Zu Ihren Fragen dürfen wir Ihnen folgende Informationen übermitteln:

    Es liegt KEIN Ausschluss aus der Schule vor. Es findet Unterricht für alle statt, in der Form, die aufgrund der Rahmenbedingungen und der Entscheidung der Eltern machbar ist.
    Schüler/innen oder deren Eltern/Erziehungsberechtigte, die aktuell kein Einverständnis zur Testung geben, sind aktuell im ortsungebundenen Unterricht und erarbeiten Lernpakete von zu Hause aus.
    Der ortsungebundene Unterricht kann – abhängig von den technischen Möglichkeiten und der pädagogischen Gestaltung des Unterrichts am Standort – unterschiedlich aussehen. Physisch oder medial über Plattformen übermittelte Lernpakete, Lernen über Online-Plattformen, oder auch digitale Übertragung des Unterrichts sind beispielsweise möglich.
    Die Pädagog/innen oder die jeweiligen Schulen entscheiden sowohl über welche Medien Austausch, Weitergabe und Lernen stattfindet, als auch auf welche Weise Leistungsfeststellung (Mitarbeit, Hausübungen, mündliche/schriftliche Überprüfungen, ev. Schularbeiten) stattfindet als Grundlage für die Leistungsbeurteilung – also wie Schüler/innen zu einer Note kommen.
    Gemäß § 7 Abs. 1 C-SchVO 2019/20 hat die Lehrperson eine Form der Leistungsbeurteilung zu wählen, die eine sichere Beurteilung zulässt. Über die Wahl der Form der Leistungsfeststellung und die Grundlagen für die Beurteilung entscheidet die Lehrperson. Die Beurteilungskriterien sind den Schülerinnen und Schülern bzw. Erziehungsberechtigten bekannt zu geben. Dies gilt in besonderer Weise auch für Phasen des ortsungebundenen Unterrichts. Sollten sich die Kriterien aufgrund des ortsungebundenen Unterrichts geändert haben, so ist dies ebenfalls durch die Lehrperson zu kommunizieren.
    Bei Fragen zur Organisation des ortsungebundenen Unterrichts oder zur Leistungsbeurteilung dürfen wir daher empfehlen, sich an die entsprechende Lehrperson zu wenden und Ihr Anliegen mit ihr zu besprechen. Grundsätzlich lassen sich im Sinne des Vertrauens und der Schulpartnerschaft durch ein gemeinsames Gespräch mit der Pädagogin/dem Pädagogen Ihres Kindes meist alle Fragen beantworten.“
    ZITAT ENDE!
    Ich habe dann an Direktion und Lehrkräfte per Mail geschrieben und die um eine Lösung gebeten. Drei Lehrkräfte haben sich bei mir gemeldet und versichert, dass sie nach einer Lösung suchen! Immerhin… Seit 8. Februar bin ich ständig damit beschäftigt, arbeiten tue ich auch nebenbei vom Homeoffice aus! Das kann ja nicht sein, dass niemand richtig darüber informiert ist, unmöglich!
    Vielleicht können Sie das auch probieren…
    Ich weiß, dass ich noch sehr viel kämpfen muss damit mein Sohn zu seiner Note kommt…
    Liebe Grüße
    Banu

  37. Banu Kara

    Hallo,

    heute ist der 1. März und die Antwort von der Schulleitung;

    “Sehr geehrte Frau Kara!

    Sie haben angefragt, ob Lehrer*innen Sonderregelungen für Ihren Sohn in Bezug auf die Durchführung von Schularbeiten finden können. Das ist leider nicht möglich.

    Laut der Beilage zum Erlass des BMBWF GZ 2021-0.065.827 „Schulbetrieb ab dem 8.Februar 2021, gelten folgende Regelungen:

    Für die Teilnahme am Unterricht oder an der Betreuung haben Schülerinnen und Schüler am Schulstandort einen anterio-nasalen Selbsttest („Nasenbohrertest“) durchzuführen. (…) Wenn Schüler/innen oder Erziehungsberechtigte bei Unter-14-Jährigen der Testung an der Schule nicht zustimmen, ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht nicht möglich. In diesem Fall kann auch das Betreuungsangebot nicht in Anspruch genommen werden.
    4.1. Leistungsfeststellung:

    Schularbeiten dürfen nur im Präsenzunterricht stattfinden.

    Aus diesen Regelungen ergibt sich eindeutig, dass Schularbeiten nur im Präsenzunterricht stattfinden können und Ihr Sohn nur daran teilnehmen kann, wenn er vorher getestet worden ist.

    Schüler*innen müssen laut § 7 (9) LBVO bei Versäumen von mehr als der Hälfte der Schularbeiten im Semester eine Schularbeit nachholen (das ist auch außerhalb der Unterrichtszeit möglich). Die Schularbeiten sind nicht nachzuholen, sofern dies im betreffenden Semester nicht möglich ist (…) und mit den anderen Leistungsfeststellungen eine sichere Leistungsbeurteilung für die Schulstufe möglich ist.

    Wir hoffen, dass die Entwicklung der Covid-Maßnahmen das Schreiben einer Nachschularbeit für Ihren Sohn nach Ostern möglich machen wird. Derzeit ist es allerdings nur mit den obengenannten Vorgaben möglich.

    In Nichtschularbeitsfächern ist eine Leistungsbeurteilung aufgrund der Erfüllung der Aufgaben (Mitarbeit) und, wenn notwendig (das ist eine Entscheidung der Lehrkraft), durch eine Leistungsfeststellung im Wege der elektronischen Kommunikation (z.B. mündliche Prüfung über Teams) möglich.

    Der dazugehörige Gesetzestext zur Durchführung so einer Leistungsfeststellung lautet:

    §7 (1) ….. Dabei ist eine Form der Leistungsfeststellung zu wählen, die eine sichere Beurteilung der Leistungen der Schülerinnen und Schüler in einer gesicherten Prüfungsumgebung zulässt. Eine gesicherte Prüfungsumgebung liegt dann vor, wenn der Lehrperson aufgrund der Prüfungsgestaltung und der technischen und örtlichen Gegebenheiten glaubhaft gemacht wurde, dass die Vortäuschung einer Leistung nicht möglich ist. (aus: BGBLA_2020_II_478 C-SchVO-3.12)

    Sie können versichert sein, dass wir alle bemüht sind, ihren Sohn so gut wie möglich zu unterstützen, auch wenn er nicht am Präsenzunterricht teilnimmt. Allerdings sind die Gesetze und Verordnungen für alle Lehrkräfte bindend, deshalb kann es in Bezug auf Schularbeiten und Tests keine anderen Sonderregelungen für Ihren Sohn geben.

    Mit freundlichen Grüßen”

    schreiben Sie bitte, ob Sie was erreicht haben!
    Danke und liebe Grüße
    Banu

  38. Banu Kara

    Hallo,
    heute ist der 1. März!
    Wieder von vorne angefangen…
    ans BMBWF geschrieben, warte auf eine Antwort….
    kann nimma…
    HELP!!!

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