WARUM GEHT „NICHTS“ WEITER?

Was tun die Rechtsanwälte für Grundrechte?

Es erreichen uns immer wieder Vorschläge und Aufforderungen, verschiedenste rechtliche Veranlassungen zu treffen, das ist auch gut so. Dabei wird aber übersehen, dass wir keine allgemeine Beschwerdeinstitution sind, die man anrufen kann und die dann selbständig tätig wird. Wir sind eine überparteiliche Gemeinschaft von Rechtsanwälten, deren berufliche Hauptaufgabe die rechtlich fundierte Vertretung im Auftrag ihrer Mandanten, speziell auch zur Wahrung der rechtswidrig entzogenen Grund- und Freiheitsrechte ist. Daneben wenden wir alle noch verfügbaren Kräfte auch dazu auf, durch persönliche rechtliche Veranlassungen, die mittlerweile untragbare gesellschaftliche und rechtliche Situation zu ändern. Wir haben seit Beginn der „Pandemie“ hunderte Klagen, Rechtsmittel, Beschwerden an die Höchstgerichte und Strafanzeigen eingebracht.

Auf unserer Homepage finden sich Anleitungen für Betroffene, um sich selbst gegen die herrschende Ungerechtigkeit zur Wehr zu setzen. Jeder von uns arbeitet, auch in der Freizeit, mit allen Kräften daran, eine Änderung der unter dem scheinheiligen Deckmantel des Gesundheitsschutzes herrschenden Autokratie, hin zu Transparenz, Ehrlichkeit und Rechtsstaatlichkeit zu bewirken, aber:

Warum geht da kaum etwas weiter?

Das hat mehrere Gründe, wobei der Hauptgrund darin liegt, dass die herrschende Staatsmacht, insbesondere die Regierung, kritiklos gestützt von der Propaganda der Mainstreammedien, allen voran dem ORF, jede rechtliche , medizinische und sachliche Kritik an ihrem exzessiven, unbegründeten Vorgehen im Keim erstickt.

Es wäre Aufgabe der Justiz, insbesondere des VfGH, die Notwendigkeit und Rechtmäßigkeit der Eingriffe in unsere Grundrechte INHALTLICH zu prüfen. Es müssten dabei die unzähligen Publikationen namhafter Wissenschaftler, welche eine begründet andere Meinung zur Gesundheits- und Rechtssituation vertreten, berücksichtigt und zu den herrschenden Einheitsdogmen ins Verhältnis gesetzt werde. Auf dieser Basis wären dann inhaltlich begründete Entscheidungen zu fällen.

Aber was macht der VfGH: Es werden zahlreiche Verordnungen, möglicherweise aus bewusst begangenen Formalfehlern, nachdem sie ohnehin nicht mehr in Kraft sind, aufgehoben. Es wird die Behandlung begründeter Beschwerden mit dem fadenscheinigen Argument mangelnder persönlicher Betroffenheit abgelehnt und der Rest einfach liegen gelassen. Wenn aus vermeintlicher Staatsraison der Mut oder der Wille, zugunsten der angeborenen Grundrechte zu entscheiden, fehlt, nützten auch die bestens begründeten Anträge nichts. Jeder erinnert sich an die Ansicht des Exkanzlers Kurz, wonach die Frage der Rechtmäßigkeit von Verordnungen dahingestellt bleiben kann, weil bis zur Entscheidung des VfGH die Bestimmungen ohnehin bereits ausgelaufen sind.

Auf Gerichte und Verwaltungsbehörden zu zählen, bringt ebenfalls nichts. Fast alle verstecken sich hinter der Verpflichtung, geltende Bestimmungen vollziehen bzw. anwenden zu müssen. Das allerdings ist nicht richtig. In jedem Rechtsmittelverfahren kann eine zur Entscheidung berufene Instanz bei Bedenken gegen die anzuwendende Norm ein Überprüfungsverfahren bei den Höchstgerichten einleiten! Die seit Beginn des „Wahnsinnes“ eingebrachten Strafanzeigen gegen die Proponenten der Hetze und Unterdrückung, beispielsweise wegen oder Beteiligung an Nötigung, Körperverletzung, Missbrauch der Amtsgewalt und Landzwang wurden allesamt von der Staatsanwaltschaft ohne auch nur zu ermitteln, gem. § 35c StAG „mangels Anfangsverdacht“ zurückgelegt, sodass nicht einmal eine Überprüfung dieser Vorgangsweise durch eine übergeordnete Instanz möglich ist. Zur Beendigung des derzeit herrschenden Systems wird man also auf diesen Teil der Staatsgewalt nicht setzten können.

Blieben noch die Medien, die sich gerne als unabhängige, der Objektivität verpflichtete Kontrollinstanz im Staate sehen. Hier bleibt die Beurteilung jedem einzelnen überlassen. Bitte horchen Sie einmal aufmerksam zu! Täglich wird mit falschen Grafiken, unrichtigen Zahlen und den immer wiederkehrenden gleichen Bildern aus dem Krankenhaus Angst und Panik verbreitet, um die großteiles sinnlosen Maßnahmen und den Zwang zur Spritze zu legitimieren.

Haben Sie diesbezüglich schon einmal einen objektiven und ehrlichen Bericht im ORF, respektierend andere Meinungen, vertreten von hunderten namhaften Wissenschaftler zur medizinischen oder gesellschaftlichen Situation gehört? Ganz im Gegenteil: Kritische Studien und Ansichten sowie besorgte Bürger werden totgeschwiegen oder völlig unsachlich diffamiert, sodass die derzeitige Haltung der österreichischen Hauptmedien als Handlanger der Regierungspolitik nur mehr als Schande für eine aufgeschlossene Gesellschaft zu bezeichnen ist. Jetzt hat man medial sogar die Anordnung eine allgemeine Impfpflicht eingefädelt und vorerst ausgeschlossen, dann diskutiert und letztlich befürwortet, sodass man sich nun traut, deren Einführung zu versuchen. Aber:

Was kann man – können Sie – tatsächlich tun?

Vorweg halten wir Anwälte fest, dass wir trotz der realistischen Einschätzung, niemals müde werden oder nachlassen, für unsere Mandanten, aber auch für Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie mit allen zulässigen rechtlichen Mitteln zu kämpfen. Da nützt kein unbegründetes Zurückweisen, Ablehnen oder Liegenlassen! Wir können aber alleine keinen Umschwung herbeiführen. Dazu braucht es uns ALLE! Es nützen keine gut gemeinten Ratschläge, etwas zu veranlassen, JEDER muss selbst das, was in seiner Macht steht, für unsere Freiheit und unsere Grundrechte tun. Es nützt nichts, aus der eigenen Komfortzone Ratschläge zu erteilen und Kritik anzubringen.

Mit der Impfung unschuldiger Kinder, dem Einsperren aller oder eines bestimmten Teiles der Bevölkerung und der Androhung einer Impfpflicht ist schon lange eine Rote Linie überschritten. Wozu unterstützen wir mit der GIS- Zwangsabgabe noch jene Institution, die sich von jeder journalistischen Ehre verbschiedet hat und uns nur einseitig manipuliert. Schauen wir uns besser alternative Medien auf Telegramm und den sonst noch unzensurierten sozialen Netzwerken an. Warum machen wir bei der Impfung noch mit. Jeder muss sehen und erkennen, dass wir damit nur belogen wurden. Die Impfung bringt keine Immunität und keinen Schutz vor Infektion anderer! Vollimmunisierte (also voll geschützte) müssen sich nach 4 Monaten wieder impfen lassen, wozu sind sie dann vollimmunisiert?

Kein Hauptmedium regt sich darüber auf. Es ist einfach sagenhaft: In unserer digitalen Welt ist es unmöglich, von ca. 600 Intensivpatienten eindeutige Daten über Erst, Zweit oder Drittimpfung und deren Datum zu sammeln, was ja ein Leichtes sein müsste. Man spricht dagegen bewusst nur von Prozenten und Zahlen einzelner Krankenhäuser, um ja zu verheimlichen, dass laut AGES derzeit noch immer ca. 1/3el der ICU-Betten frei ist. Diese Aufzählung könnte beinahe unendlich fortgesetzt werden.

LETZTLICH liegt es aber an jedem Einzelnen, aktiv zur Änderung beizutragen oder sich mit der Unterdrückung abfinden. Wacht auf, informiert euch objektiv und ehrlich selbst und lasst euch nicht berieseln, hört auf zum Jammern und TUT WAS!

Dr. Kurt Lichtl RA em

27.11.2021

Über den Autor

Rechtsanwälte für Grundrechte

Wir haben uns als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen.

37 Kommentar

  1. Mülneritsch Markus

    Solange der Österreicher Bier und Würstel hat revoltiert er nicht (Ludwig von Beethoven)..

    1. Gabriele

      Für was gibt es auch nur reden hilft uns auch nichts ihr lässt der Regierung alles durch gehen das ganze was die Regierung mit uns macht ist Freiheits beraubung und Rechtswidrig jetzt haben die uns alles genommen denn Weihnachtsmarkt und die Weihnachtszeit für was haben wir ein oberes Verfassungerichshof die sollten das ganze in die Hand nehmen nicht nur zu schauen sondern handeln das ist keine Demokratie mehr sondern ein psychischer wahnsinn und Sklaverei jetzt wird es Zeit das der Verfassungerichshof jetzt munter wird und uns endlich unterstützt die Regierung zerstört uns wider alles es gibt so lange die Regierung nicht gestoppt wird gibt es kein normales Leben mehr jetzt sollten ihr alle handel und nicht nur reden das Gesetz ist der Verfassungerichshof und nicht die Regierung nicht uns endlich erst stoppt doch endlich den Wahnsinn gibt uns die Freiheit zu Rück das ist nicht mehr normal das ganze der Verfassungerichshof sollte das ganze beenden die Regierung hat uns genug angetan und schaden angerichtet wie lange schaut ihr noch zu bis alles zerstört ist die Regierung bringt uns psychisch in den Wahnsinn jetzt wird es Zeit lässt der Regierung nicht alles durch gehen die ganze Gastronomie und lokale und Geschäfte werden zerstört und die Wirtschaft und Österreich und Demokratie auch wir wollen wieder normal leben ohne Maske und testen und Impfung das ist nicht mehr wie es vorher war das ist traurig aber war die Regierung lügt uns nur mehr an und das reicht jetzt

    2. An was soll wir glauben reden kann man viel trotzdem geht nix weiter für was haben wir ein oberes Verfassungerichshof die sollten das ganze beenden jetzt wird es Zeit das die munter werden und ihr genauso ihr lässt der Regierung alles durch gehen das Gesetz ist der Verfassungerichshof und nicht die Regierung jetzt haben die uns alles genommen denn Weihnachtsmarkt und die Weihnachtszeit genommen wie lange schaut ihr noch zu bis alles zerstört ist jetzt wird es Zeit das der Verfassungerichshof jetzt uns Österreicher endlich unterstützt so kann es nicht mehr weiter gehen das ist keine Demokratie mehr sondern ein psychischer wahnsinn und Sklaverei haben wir keine Rechte mehr das ist schon ein Bürgerkrieg es gibt nur noch coroner einsperren stoppt endlich den Wahnsinn,

    3. Klaus BERNHARD

      Herr Anwalt sie haben recht. Wenn einmal eine Partei bei einer Wahl die Mehrheit hat und an die Regierung kommt und danach die moralische Verantwortung dem Volk gegenüber fehlt, kann sie schalten und walten wie sie möchte. Sie kann sogar die Gesetze brechen, die Verfassung missachten, die Bevölkerung schikanieren und drangsalieren wie sie will. Sie hat die Macht. Und jede weitere Regierung wird ein Stück weiter die Menschenrechte knebeln bis eine klassische Diktatur erreicht sein wird. Uns Wählern obliegt die Pflicht, Parteien, die im Sinne einer Diktatur agieren, oder die Regierung unterstützen die darauf hinarbeitet, einfach nicht mehr zu wählen.

  2. Elke Forcher

    Leider ist die Mentalität des Herrn und Frau Österreicher zu Jammern, aber den Hintern nicht hoch zu bekommen. Meine Familie und ich sind bis heute ungetestet und ungeimpft und so bleibt es auch. Wir gehen ohne Maske einkaufen und wo man uns nicht möchte, bleiben wir draußen. Wie sie geschrieben haben, jeder einzelne kann etwas verändern. Anscheinend schmerzt es noch zu wenig

    1. Elisabeth Hörack

      Danke für Ihr Kommentar. Mich würde sehr interresieren auf welchem rechtlichen Boden wir uns hier befinden. Lebe auch derzeit noch unter dem Motto “Einfach nicht mitmachen”, kann allerdings nur schwer damit umgehen mich evtl. straffällig zu machen. Würde mich über eine Rückmeldung sehr freuen.
      Besten Dank
      E.H.

      1. C J

        Hallo,
        Ich bin zwar kein Anwalt, lese hier aber mit Sorgen mit.
        Fakt ist, dass ihr durch das nicht-einhalten der Maskenpflicht euch der Verordnung widersetzt (ich gehe davon aus, dass unter keine Ausnahmeregelung fallt sondern dies nur aus eurer Weltanschauung heraus tut).

        Da ihr vermutlich auch sonst keine geeigneten Maßnahmen trefft und es vorsätzlich und wiederholt macht würde ich euch dringend dazu raten euren Einkauf nur mehr online zu tätigen und nicht mehr vorsätzlich Menschen gefährden durch eine übertragbare Krankheit. Und MERS-CoV (“neues Corona-Virus”) ist eine der übertragbaren Krankheiten (neben Pocken, Cholera, Pest, Masern und vielen anderen – nachzulesen im EpiG) wo bereits die vorsätzliche Gefährdung strafbar ist.
        Derstandard hat dazu einen tollen Artikel: https://www.derstandard.at/story/2000131378169/zwei-strafrechtsparagrafen-feiern-in-der-pandemie-ihr-comeback

        Bleibt gerne ungeimpft – aber bitte tragt eine Maske wenn ihr unter Leute geht. Das sollte doch noch zumutbar sein. In Asien war das tragen eines Mundschutzes bereits vor der Pandemie üblich.

        1. Andreas

          mein Gott, vergesst doch mal diese Staubmasken, wie indoktriniert seid ihr alle? habt ihr alle kein bisschen Hausverstand mehr. Frische Luft ist Lebenselexier, aber ihr glaubt durch Staubmasken, welche voll von eigenen Bakterien und Keimen sind, schützt euch vor irgend etwas? Ihr schadet euch damit selbst und merkt es nicht mal.

        2. Eli ohne Lilly

          Der Standard macht Propaganda, verbreitet nicht nur nachweisliche Falschnachrichten, sondern auch Hetzartikel. Ausserdem zensiert der Standard in seinem Forum alle sachlichen Kommentare, die der “Blattlinie” (= Regierungspropaganda) fundiert und inklusive Quellenangabe widersprechen. Eine Verlinkung auf diese Seite können Sie sich daher grundsätzlich sparen, sachliche Informationen findet man dort längst nicht mehr und einen freien und offenen Diskurs schon gar nichts.

          Falls Sie es noch nicht wissen: Sars-Cov-2 wurde bis heute nicht isoliert, bei “Covid-19” (kein hinreichend abgrenzbares Krankheitsbild) handelt sich um eine milde Erkrankung, die keine Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellt – was sich auch längst anhand der offiziellen Daten belegen lässt. Die Influenza ist übrigens auch eine übertragbare Krankheit.

          Für eine vorsätzliche Gefährdung braucht es eine Gefahr, die hier nicht gegeben ist, zum einen, weil die Krankheit an sich nicht als gefährlich klassifiziert werden kann und zum anderen, weil Gesunde keine Erkrankten sind. Auch Gesunde mit einem positiven Test sind keine Erkankten. Die Tests sind allesamt zur Diagnose explizit nicht geeignet. Für eine Erkrankung bedarf es Krankheitssymptomen, die gleichzeitig eine Virenlast bedeuten, die in ihrem Ausmaß überhaupt erstmal zur Infektiösität führen kann. A- oder präsymptomatisch Infektöse gibt es im Zusammenhang mit dem behaupteten Erreger Sars-Cov-2 nicht, auch diese Behauptung konnte nicht nachgewiesen werden.

          Somit sind auch die Masken völlig unnötig und das noch gang abgesehen davon, dass die gegen Viren sowieso keinerlei Schutz bieten, denn weder der Spuckschutz für den OP noch die Staubmaske für die Baustelle besäße eine diesbezügliche medizinische Zulassung: weil beides dafür nicht geeignet ist.

          Wenn Sie persönlich ein Fan totalitärer Maßnahmen sind, deren Sinn- und Zweckhaftigkeit nicht einmal mehr öffentlich hinterfragt werden dürfen, geschweige denn, dass man mit rechtsstaatlichen Mitteln dagegen vorgehen könnte, empfehle ich die Auswanderung ins gelobte chinesische Land. Sie würden sich dort bestimmt sehr wohl fühlen, Ihre demokratisch gesinnten Mitmenschen, die hier (noch) in einem liberalen Rechtsstaat leben, den sie auch nicht aufzugeben gedenken, aber nicht.

        3. C J, hier wird einzig und alleine Panik und Angst geschürt, durch Medien und Politiker.
          Wurde so etwas denn jemals bei Grippe – Influenza getan?!
          Ja, bei der Schweinegrippe haben sie es schon mal versucht. Da schrie die WHO auch Pandemie, und es wurde auch sofort ohne wirklicher Testresultate drauf los geimpft, bis die ersten Tausend Tote durch den Impfstoff da waren. Da wurde aber die WHO scheinbar noch nicht von den Reichen, wie Gates, gekauft, bezahlt.

          Und wer sich besser, genauer informiert, weiß das wir hier seit Monaten, Jahren, belogen, betrogen und beschimpft werden.
          Aber der Pöbel lässt sich das nicht mehr gefallen.
          Es heißt wach werden, aufstehen für UNSERE Menschenrechte, Freiheit und Grundrechte. Die uns die Politiker seit über 22 Monaten nehmen!

    2. Fiat de Lux

      Dann wirds Zeit sein Umfeld auf Vordermann zu bringen und nicht immer sagen na der Österreicher ist zu faul usw. Es wird Zeit dass wir nicht mehr auf irgendjemand warten der aufsteht und uns führt wir müssen beginnen und selber zu führen

    3. Gabi

      Ohne Maske gehen ist kein Widerstand, sondern wird nur als Provokation aufgefasst !
      Du tust der Sache , also Kämpfen gegen Impfpflicht nichts Gutes

  3. Dr. Herbert Zanger

    Die Darstellung der Verhältnisse in Österreich von Dr. Lichtl scheint mir zutreffend zu sein. Ich sage das, weil mir das der Respekt gebiet, den ich für anständige Menschen empfinde. Darüber hinaus bleibe ich allerdings etwas ratllos, obgleich ich jenen Anwältinnen und Anwälten, die sich für ein demokratisches und gesundes Österreich einsetzen, gar nicht genug dankbar sein kann. Man stelle sich vor, es gäbe nicht einmal mehr diese Anwälte! Darüber hinaus kommt mir als ein zwar tragischer, so doch möglicherweise nicht irrealer Motor der Veränderung die schweren, mehr und mehr deutlich werdenden Impfschäden in den Sinn, mit denen die Ärzteschaft wohl zunehmend konfrontiert werden wird. Werden die Ärzte sich denn tatsächlich auf die Dauer daran vorbeischwindeln können, werden sie tatsächlich weiterhin die Augen verschließen können?

    Herbert Zanger

    1. Luzia Ulrich

      Wahre Zeilen ,danke!

  4. Eli ohne Lilly

    Herzlichen Dank für diesen deutlichen Weckruf!

    “Wir zeigen Ihnen die Geschichte der Zukunft. Es könnte die Geschichte unserer Kinder sein, wenn wir nachlassen, das Erbe der Freiheit für sie zu bewahren.”

    https://www.youtube.com/watch?v=N0MFUYcUD5Q

    “Wir haben die Freiheit nicht genug geliebt. Und mehr noch – wir hatten kein Bewusstsein für die wirkliche Situation. […] Alles, was danach geschah, hatten wir schlicht und einfach verdient.”

    https://odysee.com/@ExpressZeitung:8/Massenpsychose:0?r=4wD31JenaVToZfk8fF63r8vNviYmycYE

    Wir stehen jetzt zwischen diesen beiden Zitaten und es liegt an jedem Einzelnen, es nicht vom ersten zum zweiten kommen zu lassen.

  5. stefan sabor

    Hätte mir ja denken können, dass die Anzeige nicht durchgehen wird. Man müßte (da kennen sich die Anwälte ja sicher aus) etwas finden, wo die Staatsanwaltschaft automatisch ermitteln muß. Noch eine Frage in eigener Sache: Impfplicht, kann das durchgehen? Hätte es beim Durchlesen der ganzen Berichte so verstanden, dass Menschenrechte Gesetze und Verordnungen schlagen.

  6. Christian Piererfellner

    Hi
    An alle mal die dies hie unterstützen, möchte ich mal großen Dank aussprechen.

    Ich selbst Gehör leider nicht zu der Generation, die einen Facebook oder einen Instagram Account besitzen und mich dadurch an den Diskussionen nur selten beteilige.

    Aber glaube ich , es ist Zeit für diese Menschen , sich ein paar Dinge zu überlegen , die immer noch in diesem Universum als gesetzesmässig
    Zu betrachten sind.

    Und bitte sehen sie meine Rechtschreibfehler nach , denn ich Gehör noch zur etwas älteren Generation.

    Um den Begriff FREIHEIT zu erklären, zählt sicherlich am besten , der Text eines Liedes Von Waterloo.

    Im Zitat :

    FREIHEIT
    Sie ist die Blume, die nur blüht,
    wenn man sie niemals übersieht.
    Sie ist der Atem dieser Welt,
    die Kraft die sie zusammen hält.
    Weil alles ohne sie zerbricht.
    Sie ist von unschätzbarem Wert,
    doch es hat sich noch nie bewährt,
    wenn man sich zuviel von ihr nimmt.

    Wenn die Vernunft in Ketten liegt,
    die Hoffnung vor der Angst besiegt.
    Herrscht in der Seele Dunkelheit.
    Und immer wenn die Macht marschiert,
    ist sie die Erste die verliert,
    in diesem Spiel der Grausamkeit.
    Sie fällt nicht auf, wenn man sie hat,
    doch hinter jedem Stacheldraht sehnt man sich um so mehr nach ihr.

    Wir haben es einfach verlernt, dafür einzutreffen .
    Wir akzeptieren die Spaltung der Gesellschaft, die Meinungsfreiheit, die nicht objektive Berichterstattung, Das Recht auf die Unversehrtheit des menschlichen Individuums.

    Es sollte uns klar sein , dass die Evolution all jene Herrschenden Völker von Menschen, eines besseren belehrt hat , sei es die Agybter oder Babyloner , Perser , Griechen , Atzteken , Mayas, Oder viel Nähe in unserer Zeitepoche , Deutsches Reich , oder die Soviet-Union.

    Aus der der Früh-Geschichte betrachtet, komme ich leider nur zu dem Schluss, dass auch die Spezies von Dinosaurierern nur eine
    Gewisse Zeit hatten , aus sich etwas zu machen.
    Und wenn wir aus der Geschichte nicht bereit sind zu lernen , wird auch uns Menschen, das selbe Schicksal treffen .

    Wir müssen es einfach verstehen, dass wir nicht die Spitze der Evolution sind .
    Sondern wir müssen der Evolution beweisen, das wir es Wert sind.

    Es wird nach uns , in 2000 Jahren. Kein Hahn mehr krãhen , wenn wir in diesem Jahundert kein Zeichen setzen .

    Lg Piererfelner Christian

  7. Reinhard Fürst

    Danke für die deutlichen Worte!

    Ja es scheint so zu sein. Exekutive und Justiz versagen ganz offensichtlich. Man lese das STGB und man merkt sofort, dass das Justizsystem nicht mehr den Bürger sondern die Regierung schützt!
    Ich für meinen Teil kann nur alle die dies lesen zum zivilen Ungehorsam auffordern.
    Entweder riskieren wir das Gefängnis oder unsere Freiheit.
    Und lieber geh ich ins Gefängnis als in Knechtschaft zu leben.
    Gott steh uns bei!

    1. David K.

      Das kann ich nur unterschreiben! Ziviler Ungehorsam hat schon oft etwas gebracht. Ich halte mich auch an keine Maßnahme mehr und lebe 0G! Ich gehe lieber ins Gefängnis als ein Sklave dieses Systems zu sein! Wenn wir Impfunwilligen uns nicht beugen, können sie uns nicht alle einsperren. Wir hätten alle bereits bei der Testerei nicht mehr mitmachen dürfen.

  8. Karl Pavek

    Gott steh uns bei !!!!!!!!!!!!
    Wir müssen zueinander stehen !!!!!!!!!!!!
    Mehr denn je !!!!!!!!!!!!!!!!!

  9. Christian

    Die Frage ist, was kann man noch machen, außer auf Demos zu gehen. Chefs, die zur Impfung aufrufen und nach dem Warum fragen Gründe zu nennen, warum man sich bewusst gegen eine Impfung entscheidet? Wie soll man sich eine derartige Klage als alleinige Privatperson leisten können? Die Angst alles zu verlieren ist hoch, deshalb kann alles so weitergeführt werden wie bisher. Es braucht also einen Zusammenschluss von fähigen Juristen, die selbstständig agieren, sonst wird sich nichts ändern. Da sind wir kleinen Bürger machtlos

  10. Sandra Eder

    Wo genau auf der Homepage findet man etwas, was man selber aktiv tun kann? Bin für jeden Hinweis dankbar..
    Lg

  11. Amanda

    Was meinen Sie mit selbst aktiv werden?
    Auf Demos gehen?
    Streiken?
    Briefe / Stellungnahmen ans Parlament schicken?
    Die kommenden Geldstrafen nicht bezahlen?
    Was davon wird das Gesetz ändern /verhindern?

  12. Sehr geehrte Damen und Herren!
    Ich habe Montag den 29.11. 2021 auf der Wachstube Puchgasse 1 in Wien Donaustadt versucht, mit einer Kopie Ihres Entwurfs Anzeige gegen VdB und Co zu erstatten. Leider wurde mir dies verwehrt. Auf meine Einwände hin, erklärten sich die Polizisten schließlich widerwillig bereit das Schreiben weiterzuleiten. Wohin, weiß ich nicht. Bestätigung über die Abgabe beziehungsweise darüber, dass ich überhaupt dort war, bekam ich, trotz Ersuchen nicht!

    Mit freundlichen Grüßen
    Karl Schlosser

  13. Anonymus

    Es ist traurig. Das Dilemma vom “Frosch im Wasserglas” wiederholt sich abermals. Nun sitzen alle Betroffenen im selben Glas – die Geimpften, die Ungeimpften und die Genesenen. Sie können nicht mehr aus dem Glas hüpfen, weil das Wasser schon kocht.

    Wenn sich die Impfplicht politisch tatsächlich durchsetzt, wird nach Ablauf einer vom Gesetzgeber definierten Zeit, jeder in Österreich wohnhafte erwachsene Mensch, früher oder später erneut als nicht voll immunisiert gelten und unter Strafandrohung zum mRNA-Pflicht-Tuning seiner individuell einzigartigen epigenetischen “Software” eingeladen.

    Es ist ein fragwürdiger politischer Versuch unter dem Deckmantel der Volksgesundheit. Unterstützt von einer fanatischen, postgenomischen Wissenschafts- und Pharmaelite, welche durch die Programmierung des Genoms unseren Körper und Geist dauerhaft zu beeinflussen versucht – ohne dabei auf die Individualität jedes einzelnen Menschen einzugehen. Die auf das Individuum bezogenen Auswirkungen können von niemanden genau vorhergesagt werden.

    Wer die Behandlung ohne “spürbare” Folgen übersteht, hat Glück. Wer nicht, lebt mit diesen bis an sein Lebensende.
    Fairerweise muss man sagen, das gilt auch im Falle einer Infektion.

    Eine experimentelle Pflichtbehandlung nur auf allgemeine statistische Risiko-Wahrscheinlichkeiten zu stützen, hat jedenfalls mit der für unsere Zukunft proklamierten individualisierten “Systembiologie” nichts gemeinsam.

    Wenn das demokratische Prinzip der Gewaltenteilung bei diesem Thema versagt, und die 4. Gewalt im Staat (=Medien) ihrer Aufgabe nicht objektiv nachkommt, ist jede(r) auf sich alleine gestellt. Und muss die persönlichen Konsequenzen entweder über sich ergehen lassen, oder sich aktiv dagegen stellen.

  14. Marina

    Ich würde mir nur wünschen wenn wir, die uns nicht von dieser Propaganda und den ganzen Lügen, uns zusammentun könnten und aktiv werden. Ich halte nichts von Demos, diese Sache ist mit viel mehr Intelligenz und Grips anzugehen, da hier im Hintergrund große Machtverhältnisse agieren. Nur, zu meiner Frage, wie können wir uns aktiv schützen? Was genau sollen wir dann im Feber, falls die Impflicht kommt, schriftlich antworten? Ich bin kein Anwalt und meine Rechtsschutzversicherung deckt das auch nicht ab. Es wäre gut, wenn wir ein eigenes Netzwerk gründen, und zwar nicht als Coronaverschwörungstheoretiker oder -leugner – das sind wir nicht – sondern genau so wie ihr Anwaltsnetzwerk fungiert – Soveränität, Solidarität und Wahrheit für Österreich!

  15. Birgit Hauer

    Vielen, vielen Dank für diese klare Stellungnahme!
    Noch(!!) zwingt uns niemand, das ORF Programm zu sehen, wir können den Fernseher ausschalten oder einfach abmelden. Wir entscheiden jeden Tag ein bisschen mit, durch die Sendungen, die wir uns ansehen oder auch nicht, durch die Zeitungen und Zeitschriften, die wir online lesen oder kaufen – oder auch nicht, durch die Internetplattformen, auf denen wir kommunizieren – oder auch nicht, wenn wir mit deren Zensur (sorry: “Community-Richtlinien”, nur zu unserem Schutz) nicht einverstanden sind. Wir entscheiden, ob wir in unseren Geschäften G-Regeln akzeptieren, heimlich zähneknirschend hinnehmen oder dagegen demonstrieren. Wir entscheiden, ob wir als Konsumenten 2G Bereiche aufsuchen und damit stillscheigend akzeptieren/gut heißen, oder ob wir sie aus Protest gegen eine derartige Ungleichbehandlung und Ausgrenzung eben nicht aufsuchen. Es gibt nie(!!!) nur eine Möglichkeit, es gibt immer viele!!! Lasst uns alle danach suchen und vor allem HANDELN!!!!!

    1. stefan sabor

      Keine Ahnung, wäre echt arg wenn das stimmen würde, ich kann nur sagen, es gab vor ein paar Monaten eine Pressekonferenz von einem Zusammenschluss von Pathologen, wo so etwas in die Richtung erwähnt wurde. Wenn auch nicht so direkt.

    2. Rebelde

      Die spanischen Seiten kann ich bestätigen, verfolge sie seit langem und kann Spanisch – habe 30 Jahre dort gelebt. Leider sind diese Beweise mittlerweile von mehrfacher Seite gekommen – die Wissenschaftler und Durchführer der entsprechenden Tests nennen ihren Namen und Ausweis-Nummer und erklären sich bereit, vor Gericht auszusagen – auch im Ausland. In Österreich bin ich aufgrund der Situation, weil ich nicht mehr reisen konnte – und ich bin erschüttert zu sehen, dass hier nicht regiert, sondern geherrscht wird. Mir war zwar klar, dass die K&K Monarchie hier immer noch mitschwingt (was ich als liebenswerten Zug empfand), jedoch war mir nicht klar, dass die heutige Lage jedes Herrschertum in den Schatten stellt. Nicht nur die Impfpflicht – vor allem die auch demnächst zu beschließende Novelle des Arzneimittel- und Gentechnikgesetzes macht mich besonders betroffen: wenn das durchgeht, ist dies ein einzigartier Beschluss weltweit. Es sollen sämtliche Kontrollmechanismen abgeschafft und genmodifizierte (oder genveränderte) Organismen in der Humanmedizin zugelassen werden. Beim Mais wird es verboten – beim Menschen soll es jetzt erlaubt werden. Dies öffnet Tür und Tor für Missbrauch zumal eine private (!!!) Ethikkommission darüber entscheiden wird, was geht und was nicht (und in der Big Pharma kräftig mitmischt). Das ist die Legitimierung von fragwürdigen Versuchen am Menschen. Wie gesagt: existiert nirgendwo sonst auf der Erde. Und ist natürlich auch die perfekte Grundlage für eine Impfpflicht eines Prüfpräparats – denn der dzt. gespritzte Stoff ist KEIN IMPFSTOFF – und die 3. Phase der Prüfung dieses per Notzulassung freigegebenen Versuchspräparats wird erst im Jahr 2023 bzw. 2024 abgeschlossen. Die Probanden (Teilnehmer an einer Arzneimittelstudie) stellt die gesamte Menschheit. Wann wacht die Bevölkerung auf — weltweit???

  16. stefan sabor

    Bezüglich 1984 (Siehe oben) wollte ich mir immer schon mal anschauen. Beim Anschauen klingelte es bezüglich(aber nicht nur) der Derzeitigen Lage. Besonders der eingeblendete Satz am Schluss. Also dann “nieder mit dem großen Bruder!”

    1. Eli ohne Lilly

      Nieder mit dem großen Bruder, der kein Bruder ist, denn ein Bruder ist Schutz – das weiß die Schwester.

  17. Mia

    Bernard, dankeschön, endlich etwas konkretes. Es muß man stoppen!

  18. Maria H

    Lehrreiches Beispiel – auf eine ähnliche Argumentationslogik wird sich der Gesetzesentwurf wohl auch hier berufen:
    https://www.history.com/news/smallpox-vaccine-supreme-court
    Es wird also wichtig sein, die offensichtlichen Unterschiede bezüglich Impfstoff, Gefährdung etc. herauszuarbeiten.

  19. Conte Monte Antichristo

    Ich denke, Recht und Demokratie sind ausgesetzt und gelten nicht mehr.
    Es herrscht in Wahrheit schon Rechtlosigkeit und Anarchie!

  20. A.Egger

    Ich finde zum „selbst aktiv werden“ in erster Linie das auf Demos gehen für eine tolle Sache und für Jedermann leicht umsetzbar. Man muss nur seinen A….. in die Höhe bekommen,verzeihen Sie mir bitte die Ausdrucksweise…Man hört immer wieder,das das nichts bringe,aber ich denke das hat einen großen Nutzen. Es wird damit auf eindrucksvoller Art und Weiße,mit relativ geringem Aufwand,der Unmut,die Unzufriedenheit,die Stimmung allgemein in der Bevölkerung und nicht zuletzt auf Transparenten ein oder zwei Leitsprüche jedes einzelnen,sofern praktiziert,öffentlich,lautstark und in Massen,übermittelt. Das demonstrieren (in Form friedliche Meinungspräsenz) ist neben dem Wahlrecht eines unser wenigen Werkzeuge gegen diese zurzeit „herrschende“ volksverachtende Politspitze. Warum in dieser Sache noch nichts passiert ist wobei die Regierung wöchentlich immer größere Keulen schwingt ist mir allerdings auch ein Rätsel. Wenn man sich als kleiner Bürger über Gesetze hinwegsetzt wird man bestraft,die Obrigkeit nicht? In unzähligen Komentaren und Statements werden „Nürnberger Kodex“ oder „Gesetzesbeschluss des Europrates“ gegen „Diskriminierung und Impfzwang“ erwähnt,aber wo bleibt die Umsetzung dieser Gesetze? Für was werden solche Gesetze verabschiedet wenn Sie keine Anwendung finden,so wie es hier und jetzt aussieht?
    Ich glaube abschließend das Einzig und allein die Faktoren Zeit,wenn sich schwere Impfschäden hochmultiplizieren und sich nicht mehr unter den Teppich kehren lassen,und/oder ein umdenken verantwortungsbewusster Journalisten des Mainstreams, uns unter Umständen helfen könnten…. Zweiteres wage ich jedoch leider zu bezweifeln……

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