(PM) Keine Evidenz, keine grundrechtliche Legitimität
Utl: -Massive Kritik an Verlängerung der Covid-Maßnahmen
(Wien, 2.3.21, PUR) Mit Sonntag 28.2. ist eine weitere Verlängerung der geltenden Covid-Maßnahmen in Kraft getreten. Als Begründung für die Weiterführung der einschneidenden Maßnahmen wird ausdrücklich genannt, dass diese: “(…) zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 unerlässlich sind, um einen drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung oder ähnlich gelagerte Notsituationen zu verhindern.“
Bettensituation in Krankenhäusern vollkommen entspannt
„Tatsächlich haben wir jedoch in keinem einzigen Parameter des Gesundheitswesens auch nur annähernd einen „drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung“, empört sich der Arzt DDr. Christian Fiala. Die Bettensituation in österreichischen Krankenhäusern ist sehr entspannt: Höchststand der Intensivbetten war am 29.11.2020 mit 723 belegten Betten von insgesamt 2.567 verfügbaren Betten österreichweit. Derzeit sind nur 260 Betten mit Corona Patienten belegt, das sind 10% der gesamt verfügbaren aufgestellten Intensivbetten. Fazit: “Es droht kein Zusammenbruch des Systems, es sind genügend Krankenhausbetten aller Art vorhanden und es sind keinerlei Einschränkungen nötig”, sagt auch Dr. Gerhard Pöttler, Gesundheitsökonom und Leiter mehrerer Gesundheitseinrichtungen.
Tests zeigen, dass Virus sich kaum verbreitet
Auch zeigt die geringe Zahl an positiven Covid-Testergebnissen, dass es offenbar keine nennenswerte Ausbreitung des Virus gibt. Obwohl mit über 200.000 Screeningtests pro Tag in einem noch nie dagewesenen Ausmaß getestet wird und somit eine allfällige Ausbreitung auffallen würde: Am 27.2. waren 2.345 positive Tests d.h. lediglich 0,7% der durchgeführten Tests positiv. „Erwartungsgemäß ist das gesuchte Virus am Ende der zweiten Wintersaison, in der es sich ausbreitet, in der Bevölkerung nur sehr schwer zu finden. Von einer epidemischen Ausbreitung kann keine Rede sein. Ferner wissen wir, dass der Großteil der Menschen keine Symptome entwickelt, in Ischgl waren 85% der Infizierten symptomlos”, sagt Arzt DDr. Christian Fiala.
Eingriff in Grundrechte unzumutbar
Der Verlauf der Gesundheitsdaten seit März letzten Jahres zeigt ebenfalls deutlich, dass die Maßnahmen der Regierung nicht zu einer Verbesserung der Gesundheitssituation der Bevölkerung beigetragen haben. Ganz im Gegenteil war die Sterblichkeit während der beiden Lockdowns sogar erhöht. Der Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner zweifelt an der staatlichen Legitimität der Maßnahmen: “Eingriffszweck und Eingriffswirkung müssen verhältnismäßig sein. Von allen möglichen Maßnahmen sind immer die milderen auszuwählen. Die sofortige Rücknahme von grundrechtseinschränkenden Maßnahmen ist zwingend, wenn sie nicht mehr erforderlich sind.“
Verfassungswidrigkeit vorhersehbar
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die grundrechtseinschränkende Verordnung sind nicht gegeben, weil der Gesetzgeber dafür keine evidenzbasierte Faktenlage anführen kann: es gibt keine Notstandssituation, insbesondere keinen drohenden Zusammenbruch des Gesundheitswesens. Somit ist der Gesetzgeber bei der Verlängerung der aktuellen Verordnung seiner rechtsstaatlichen Pflicht nicht nachgekommen, die grundrechtseinschränkenden Maßnahmen zu begründen. “Es ist daher juristisch davon auszugehen, dass die aktuell erlassene Verordnung ebenso wie ihre Vorgängerverordnungen wieder durch den Verfassungsgerichtshof für gesetz- und verfassungswidrig erklärt und damit als ungültig aufgehoben werden. Das würde auch bedeuten, dass Menschen allfällige Schäden als Folge der Corona Maßnahmen vom Staat einfordern können.“ Brunner hat gegen COVID-19-Verordnungen erfolgreiche Verfassungsbeschwerden (Individualanträge) eingebracht und zahlreiche weitere Verfahren sind anhängig.
Rechtsanwälte für Grundrechte www.afa-zone.at
Volksbegehren für Wiedergutmachung der Covid-Maßnahmen www.corona-volksbegehren.at
www.initiative-corona.info
Presse-Rückfragen: PURKARTHOFER PR, +43-664-4121491, in**@pu*************.at, www.purkarthofer-pr.at
Was war bereits lange notwendig, die festzustellen
Werden die Maßnahmen dadurch aufgehoben?
WENIGSTENS RÜHREN SICH EIN PAAR ANWÄLTE!!! Auf wie vielen Demos waren SIE eigentlich schon???? Denn nur die, die AUFSTEHEN, werden etwas bewegen!!!!! Dies zu Ihrer Frage ! (PS ICH war schon auf vielen Demos und werde erst aufhören, wenn diese Regierung AM ENDE ist !!!!
Für alle, die diesen Wahnsinn nicht jedes Jahr mitmachen wollen:
Wenn sie Symptome einer kommenden Grippe bemerken, nehmen sie sofort als Erwachsener 3-4 Kapseln Sternanis, legen sich ins Bett und versuchen 1-2 Stunden zu schlafen. Wenn sie dann erwachen, sind die Symptome unter Garantie verschwunden. Diese Methode ist vor allem für ältere Menschen ideal, da sie nicht einige Zeit ans Bett gefesselt sind und dadurch auch keine Lungenentzündung entwickeln werden.
Da die ganzen Maßnahmen auf Lügen basieren (der PCR-Test) sagt nichts über eine Infektion aus) ist diese Regierung dem Strafrichter vorzuführen und für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und vorsätzliche Vernichtung von Arbeitsplätzen persönlich haftbar zu machen!
DANKE!!!! Denn ich sehe das genauso!!!
Es geht immer so weiter
Warum passiert nichts ?
Wie oft waren SIE schon auf der Straße um dagegen zu demonstrieren???? DENN NUR WENN GENUG LEUTE AUF DER STRASSE SIND, WIRD SICH ETWAS ÄNDERN !!!!
Sg. Herren. Wir sind schon ein älteres Ehepaar, ich 60 und mein Mann 70 Jahre alt. Ich habe eine Autoimmunerkrankung die starke Muskel und Nervenschmerzen verursacht, habe eine Darmlähmung die jeden Tag 2 Einläufe mit je 1l bedarf. Das muss ich in Schwerstarbeit heraus massieren, Dauer ca. 1 1/2 Stunden wenn ich Glück habe. Epilepsie darf ich auch mein Eigen nennen und einiges mehr. Worauf ich hinaus will, ist! Mein Gatte hat vor Weihnachten von der Regierung 10 FFP2 Masken zugesandt bekommen. Als ich mir dieses Jahr eine davon vor den Mund schnallte, bekam ich in innerhalb 30 Sekunden starke einseitige, wechselnde Kopfschmerzen, Atemnot, Brennen in der Luftröhre und im Hals hinunter bis in den Magen, es folgte Übelkeit. Zu Hause hielt dieser Zustand an, obwohl ich die Maske nur kurz beim Einkaufen trug. Das blieb ein paar Tage so. Innerhalb von drei Wochen bekam ich an drei verschiedenen Tagen, ein starkes Brennen in der Nase, eher oben an der Nasenwurzel, dann rinnt die Nase den ganzen Tag lang und ich fühle mich krank, kann nicht einmal aus den Augen sehen. Dann kommen wieder diese starken einseitigen Kopfschmerzen, das Brennen in Hals und Lunge (ich benötige hin und wieder Sauerstoff, den ich von Air Liquid, ärztliche Verordnung beziehe), und die Übelkeit. In meinem Darm, hat sich auch etwas geändert, habe oft sehr starke Schmerzen die mich einknicken lassen, das begann mit diesen Masken, die ich zweimal kurz verwendete. Diese Masken müssen vergiftet sein.Ich bin Krankheitshalber schon in Pension, aber ich gehe nicht mehr in die Öffentlichkeit, d.h. einkaufen, ich trau mir diese Giftmaske nicht mehr vor die Nase zu schnallen. Mein Mann übernimmt das Einkaufen (er macht das alle zwei Wochen) denn er ist zwar schon 70 Jahre alt, aber kern gesund und jetzt wird er von diesem Giftmüll vielleicht auch noch krank, ich finde das unglaublich. Wir lassen uns niemals impfen, und wenn die zu uns nach Hause kommen und uns Zwangsimpfen wollen, dann hoffe ich das wir vorher ein Schreiben bekommen, das wir noch vorher unseren kleinen Hund mit uns in den Tod nehmen können, denn den lassen wir nicht hier zurück, er würde verhungern. Ich nehme an, mit meinen Vorerkrankungen würde ich vielleicht gleich nach der Impfung sterben, aber da ich das nicht weiss, und ich gesehen habe, welche schlimmen Nebenwirkungen man haben kann, z.B. dieses extreme Zittern, das bei mir schlimm wäre, da ich meine Hände jeden Tag zum koordinierten heraus massieren meines Darminhaltes brauche. Ich könnte das dann nicht mehr und würde elendiglich an einem Darmverschluss sterben. Also gehen wir lieber aus diesem Leben, indem wir selber dann an uns Hand anlegen werden. Ich bin jeden Tag dankbar einen Teil des Darminhaltes heraus zu bekommen, es ist ein Spiessrutenlauf. Zu Ärzten gehe ich nicht mehr, lieber gehe ich zu Hause drauf, als diesem Verräterpack in die Hände zu fallen. Wir würden gern in Frieden die letzten Jahre verbringen, aber wir haben Psychopathen in der Regierung, die vor Massenmord nicht zurück schrecken und für das, noch sehr viel Geld kassieren, von Eliten, die glauben Gott spielen zu können und bei denen nur noch Macht zählt. Statt in einer geschlossenen Anstalt, wo solche Wahnsinnigen hin gehören, sitzen die alle in der Regierung. Ich hoffe, es finden sich noch irgendwelche menschlichen Richter, die diesem Wahnsinn ein Ende bereiten, aber so wie es aussieht, hat die Regierung alle gekauft. Ich schreibe Ihnen, in der Hoffnung, Sie können noch etwas in Sachen Coronaplandemie zu des Volkes Gunsten unternehmen. M.f.G. Manuela Drev
Liebe Manuela
Ich weiß wovon du sprichst aber vielleicht kann ich dir helfen. Schick mir deine Telefonnummer damit ich dich anrufen kann. Alles, alles Liebe. Inge
Da die Massnahmen eine politische und keine evidenzbasierte Entscheidung ist, ist die Faktenlage unerheblich. Da die geforderte Inzidenz durch die Falschpositiven Werte nicht erreicht werden kann, kann die Politik weiter machen was sie will.
Gibt es keine Möglichkeit, eine große, umfassende Anklage gegen die Regierung einzubringen – alle Maßnahmen betreffend? Eine Art Sammelklage, an die sich jede/r anhängen kann, der/die mit der Situation seit März 2020 nicht einverstanden ist?
Das frage ich mich auch schon die ganze Zeit, bekomme aber keine Antwort darauf!
Die Arbeit der Anwälte ist lobenswert und höchst notwendig, doch was wenn jegliche Verfassungswidrigkeit einfach ignoriert wird???
In welchem schlechten Film sind wir da gelandet???? Wie kann man die Verfassungsignoranten zur Rechenschaft ziehen???
Die Mitglieder der Verfassungsgerichtshoefe zB Österreichs und Deutschlands sind von der Regierenden bestellte Richter und waren vor ihrem Amt meist parteipolitisch aktiv, in Deutschland zB war einer vorher viele Jahre CDU-Fraktionschef im Bundestag, in Österreich sind es genausolche Leute, zB war eine kürzlich zur Verfassungsrichterin ernannte Grüne vorher gerade einmal gewöhnliche Juristin und nicht einmal Verfassungsrechtlerin….Es ist doch sonnenklar dass solche Leute den Regierenden doch nie im Leben ernsthaft ihre Suppe versalzen würden…
Danke für eure Arbeit. Meine Hoffnung beruht auf einen funktionierenden Rechtsstaat, obwohl die Hoffnung langsam schwindet. Viel Erfolg. Ihr seid die wenigen, die uns legal aus dieser Misere retten können. Wenn ihr es nicht schafft, werden wir alles verlieren.
Was mir auch sauer aufstößt, ist, dass die Machthaber sehr genau wissen, dass ihre Verordnungen mangels drohendem Zusammenbruch des Gesundheitssystems nicht gültig sind und deshalb das Hausrecht der Unternehmer bemühen. Und die gehorchen, weil sie nicht wissen, was das Hausrecht bedeutet.
So geht es schon seit Monaten und auch der Bundespräsident schaut zu . Obwohl er es sofort ändern könnte . Aber die Menschenrechte in Österreich sind für ihn Bedeutungslos . Nur ausserhalb unseres Landes macht er such stark .
Danke für Ihren unermüdlichen Einsatz, in meinem Umfeld und auch bei mir machen sich unvorstellbare Schäden auf seelischer Basis bereits bemerkbar. Auch Gesellschaftlich ist eine Spaltung zu erkennen. Die Einen, die denken mit der unausgereiften Impfung ist alles wieder herstellbar, und die Anderen, die den politisch/wirtschaftlichen Hintergrund erkennen…. es ist erschreckend was mit uns allen gemacht wird 😔
Ich danke Ihnen 🙏
Ich war überaus erfreut und hoffnungsvoll , als ich von der Gründung dieser Plattform erfuhr. Leider muss ich feststellen, dass es kaum erkennbare Fortschritte im „Kampf“ gegen die Willkürmassnahmen der Regierung gibt. Während wir auf die Erkenntnisse des VfGH warten, prescht der BK auf europäischer Ebene in Sachen Impfpass vor und beschleunigt den Erwerb von Impfstoffen mittlerweile auf eigene Faust! Damit wird er zum Vorreiter und auch zum Vorbild seiner europäischen Regierungskollegen! Dem ist seitens der Rechtsstaatlichkeit DRINGEND Einhalt zu gebieten!!!! Ich BITTE SIE INSTÄNDIG: WERDEN SIE NOCH MEHR AKTIV!!!
Ich hoffe wirklich, dass endlich der OGH diese fatalen Maßnahmen endlich kippt!!!!!
Was hilft es ???? Reden reden reden…
Regierung macht munter weiter.
Wann werden die msm geklagt?
Wann die verantwortlichen gestoppt und zur Rechenschaft gezogen? Es ist 20 nach 12!!!
Danke! Vielen herzlichen Dank, für all die intensive Arbeit, die vielen Stunden, Sitzungen und Recherchen, die hoffentlich bald das Desaster an die breite Öffentlichkeit bringt, den Menschen aufzeigt, dass wir uns nicht auf Medien und Regierung verlassen können.
Es ist menschenverachtend und abscheulich, was unsere so “besorgte” Regierung mit seinem Volk aufführt. Wie lange müssen wir uns das noch gefallen lassen??? Zur Entschuldigung für unsere Regierung möchte ich noch hinzufügen, dass sie nur Hampelmänner der EU sind und wahrscheinlich gar nicht anders handeln dürfen. Kann mir jemand sagen, was man unserer Regierung noch glauben kann? Die ganzen Zahlen sind doch nicht mehr glaubwürdig!? Ich hoffe, dass der Alptraum sehr schnell ein Ende hat,ansonsten wird unsere Wirtschaft und unser aller Wohlstand den Bach hinunter gehen.
Wenn vom Verfassungsgerichtshof nicht der Sinn bzw. Inhalt dieser Verordnungen bzw. Gesetze als Verfassungswidrig deklariert wird und immer nur eine Verordnungsnummer behandelt, kann die Regierung diese Schweinerei bis zum Ableben unserer Enkeln, Urenkel usw. weiterspielen.
Hier stimmt etwas gewaltig nicht mit unserem Rechtsstaat.
Ich kann doch nicht eine Verordnungsnummer beurteilen und der Inhalt ist dem Sinn nach wieder der gleiche nur mit einem Index.
Ich hoffe es wird baldigst wieder der ursprüngliche Normalzustand hergestellt, ansonsten habe ich die Befürchtung, dass dies in kriegsähnlichen Zuständen mit Gewalt und Exzessen enden wird.
Warum ist diese Regierung und ihre Maßnahmen nicht zu stoppen? Oder wenn, wer kann es und was müsste dabei geschehen?
Ich kann nur sagen, dass man es hier mit empathielosen Gestalten (gesamte Regierungsspitze mit allen Ministern) zu tun hat! – Dass Kurz solche Entscheidungen trifft, kann nur 2 Gründe haben: Entweder er wird von der Elite (u. a. von der Pharmaindustrie) gut bezahlt, oder er wird erpresst. – Beides könnte zutreffen! – Eine andere Erklärung gibt es nicht. – Was mich weiters erschüttert ist, dass auch die Lehrer, wie auch die Executive (Polizei) sich von der Regierung benutzen lässt! – Und wahrscheinlich noch einige Branchen mehr, die es auch leider nicht bis dato gemerkt haben. – Und dass es die unausweichliche Lösung ist – nämlich die Impfung – da bin ich mir auch 100%ig sicher, dass genau das Gegenteil der Fall ist. – Es kommt mir schon so vor, als wollte man die Alten loswerden – immerhin sind diese ja nicht mehr produktiv und kosten dem Staat viel an Pensionen. – Wenn es nach mir ginge dürfte keine einzige ältere Person gegen Corona geimpft werden, – gerade heute nicht da wir uns schon auf dem Wege in die warme Zeit befinden und spätestens Mitte/Ende April es so oder so keine Viren (bis auf die Renovieren) im Umlauf sind! – In Deutschland fanden sich in den Sentinel -Proben von 150 Ärztepraxen von der 16. bis zur 40. KW kein einziger Fall der Corona hätte. – Ist glaube ich selbstsprechend. – Also … was für eine Pandemie – eher wohl PLANdemie – haben wir im letzten Sommer, wie auch heute, gehabt???