WHITE RESET …

Verteile dieses Band an Menschen, die ebenfalls ein Zeichen setzen wollen.So können wir einander erkennen, und werden uns unsere Größe bewusst Wir tragen* dieses Band ...
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Impfdiktat ohne Evidenz und rechtlic …

Die Bundesregierung hat ihre Ankündigung wahrgemacht. Wider alle Vernunft, wider alle verfügbaren Fakten, wider den Stand der Wissenschaft und wider Eure Grundrechte hat sie das ...
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Schreiben an die Nationalräte/innen …

Vermutete Nebenwirkungen im engen zeitlichen Zusammenhang nach Injektionen gegen SARS-CoV-2 Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Im Rahmen unserer beruflichen Tätigkeit erlangen wir ...
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Professor Ehud Qimron: “Gesund …

Professor Ehud Qimron, Leiter der Abteilung für Mikrobiologie und Immunologie an der Universität Tel Aviv und einer der führenden israelischen Immunologen, hat einen offenen Brief ...
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2 G im Handel …

Ausschluss vom Erwerb der notwendigen Güter des täglichen Bedarfes Von Dr. Kurt Lichtl RA em Derzeit gilt nach der 6. Nov. zur 6. COVID-19-SchuMaV der ...
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STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜ …

ZUM MINISTERIALENTWURF BETREFFEND BUNDESGESETZ MIT DEM DAS ARZNEIMITTELGESETZ UND DAS GENTECHNIKGESETZ GEÄNDERT WERDEN SOLL So wie zum geplanten Impfpflichtgesetz hat unsere Plattform „Rechtsanwälte für Grundrechte ...
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Rechtsanwälte für Grundrechte wend …

Die am 05.01.2022 von den Rechtsanwälten für Grundrechte eingebrachte Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz wurde mit dem beigefügten Begleitschreiben auch dem Österreichischen Rechtsanwaltskammertag übermittelt. Auch die eigene ...
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NEIN ZUR IMPFPFLICHT! …

NEUE STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜR GRUNDRECHTE ZUM ENTWURF DES IMPFPFLICHTGESETZ Wie bereits angekündigt hat in der Zwischenzeit auch unsere Plattform „Rechtsanwälte für Grundrechte – Anwälte ...
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Einladung Impftermin

Impftermin Reservierung – rechtlic …

Vielen bisher noch nicht gespritzten, standhaften Bürgern wurde in den letzten Tagen ein Schreiben von SV und Gesundheitsministerium mit der Bekanntgabe der Reservierung eines persönlichen ...
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Begutachtungsverfahren Impfpflicht

IMPFPFLICHTGESETZ – Anleitung zur …

In Österreich gibt es eine große Zahl von Personen, die noch nicht mit den experimentellen Substanzen gegen COVID-19 „geimpft“ sind. Zudem gibt es solche, die ...
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Impfpflichtgesetz: Schadenersatzpfli …

Was die Regierung samt Teilen der Opposition mit der geplanten Einführung einer Impfpflicht (mangels Eigen- und Fremdschutz fälschlich als Impfung bezeichnet) gegen COVID-19 anrichtet, zeigt ...
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Fragen, die die Menschen wegen der I …

. 1. Wo muss die Klage eingebracht werden? 2. Wie viele Instanzen gibt es? 3. Was passiert, wenn der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft ist? 4. Gibt ...
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Beugehaft – wir tun es eh nicht… …

von Dr. Kurt Lichtl RA em Das Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VVG), eine eher selten angewendete Norm zur Erzwingung staatlicher Anordnungen, wurde durch den VfGH mit seinem Erkenntnis ...
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Regierungsparty im ORF Zentrum …

Nachdem unser geschätzter Innenminister bereits angekündigt hat den „Kontrolldruck“ deutlich erhöhen zu wollen und die Sicherheitsbehörden ja so gerne Strafbescheide aufgrund von Verstößen gegen die ...
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WARUM GEHT „NICHTS“ WEITER? …

Was tun die Rechtsanwälte für Grundrechte? Es erreichen uns immer wieder Vorschläge und Aufforderungen, verschiedenste rechtliche Veranlassungen zu treffen, das ist auch gut so. Dabei ...
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3.COVID-19-Maßnahmenverordnung …

Sehr geehrte Damen und Herren!Uns wurde von Mitarbeitern Ihres Unternehmens zugetragen, dass es zu nennen wir esUngereimtheiten im Zusammenhang mit der „3-G-Regel“ am Arbeitsplatz gekommen ...
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Ärzte für Aufklärung …

Doctors für Covid-Ethics HaftungsbescheidDie Initiative „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.“ (MWGFD) ist ein Zusammenschluss von in Medizinberufen tätigen Personen und Wissenschaftlern, die sich in ...
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NEUER RECHTSSCHUTZ BEI ABSONDERUNGEN …

Bekanntlich hob der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit Erkenntnis vom 10.03.2021, G 380/2020 ua, die Bestimmung des § 7 Abs 1a 2. Satz des EpiG idF BGBl ...
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RECHTLICHE ABGRENZUNG …

Privatschule nach dem Privatschulgsetz Häuslicher Unterricht in einer privaten (Lern) Gemeinschaft / Gruppe 1. FAQ – Vorbemerkung/ rechtliche Grundlagen Vorauszuschicken ist, dass die Erfüllung der ...
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NICHTIGKEITSKLAGE gegen die vorläuf …

BETROFFENE ELTERN können sich für ihre KINDER dem Verfahren als STREITHELFER anschließen! Nur vorläufige Zulassungen Derzeit werden in Österreich 4 verschiedene sogenannte Covid-19 Impfstoffe verabreicht ...
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Auskunftsbegehren gemäß § 2 Ausku …

Unter Bezugnahme auf die §§ 1 und 2 Auskunftspflichtgesetz sowie den Wirkungsbereich desBundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen begehre ich Auskunft in der nachstehendenAngelegenheit: ...
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Corona-„Impfung“ – die program …

Wie die mRNA-„Impfung“ das Immunsystem dazu bringt, den eigenen Körper anzugreifen online unter: www.initiative-corona.info/fileadmin/dokumente/Corona_Impfung_final.pdf DDr. Christian FialaArzt für Allgemeinmedizin, Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe,Ausbildung in ...
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COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – …

(BGBl. II 347/2021, geändert durch BGBl. II 392/2021) FAQ – Rechtsprobleme aus Eltern- und Schüler-Sicht Vorbemerkung: Vorauszuschicken ist, dass diese C-SchulVO aus verfassungsrechtlicher Sicht schwer ...
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COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – …

(BGBl. II 347/2021, geändert durch BGBl. II 392/2021) FAQ – Diverse wesentliche Fragen aus LehrerInnen-Sicht Vorauszuschicken ist, dass diese SchulVO aus verfassungsrechtlicher Sicht schwer bedenklich ...
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ACU-A Impfschadenportal …

Die Rechtsanwälte für Grundrechte kritisieren bereits seit Monaten die mangelnde Aufklärung der Bevölkerung in Bezug auf die Injektionen gegen SARS-CoV-2. Der Bevölkerung, nunmehr auch den ...
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“Corona-Massenklage”? W …

Zwei Wiener Rechtsanwälte werben derzeit Interessenten für eine Verfassungsklage bzw. für eine "Massenklage" gegen die Republik. ("Massenklage" heißt es jedenfalls in der medialen Berichterstattung reichlich ...
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DISKRIMINIERUNG UNGEIMPFTER – WAS …

In der Puls4-Sendung vom 6. August 2021 unter dem Titel „Harter Herbst für Ungeimpfte“[1] äußert sich Verfassungsrechtler Mayer wie folgt: „Wenn jemand geimpft ist und ...
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COVID-19- „Impfung“ – Haftungs …

1. Ärztliche Aufklärungspflichten nach der Rechtsprechung 1.1. Nach ständiger Rechtsprechung schuldet der Arzt im Rahmen der Erfüllung des ärztlichen Behandlungsvertrages Diagnostik, Aufklärung und Beratung nach ...
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Die rechtliche Situation zur “ …

Vor allem die "Impfung" von Kindern gegen SARS-CoV-2 birgt rechtliche Probleme., insbesondere haftungsrechtlicher, allenfalls auch strafrechtlicher Natur ...
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Corona önlemleri ile ilgili soru ve …

Fragen und Antworten zu Corona-Maßnahmen in türkischer und deutscher Sprache von Cuma Aksahin ...
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Schreiben an die Nationalräte/innen …

Betreff: Impfung gegen SARS-CoV-2 bei Kindern und Jugendlichen vom 30.07.2021 ...
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Thema: Anzeige (Abmeldung) zum häus …

Wie gegenwärtig den Medien zu entnehmen ist, werden vermehrt Kinder im Pflichtschulalter zum häuslichen Unterricht angezeigt (=angemeldet). Das österreichische Recht sieht diese Möglichkeit vor, indem ...
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Warum die Eile? Aufruf zur kritische …

Written by Dr Silvia Behrendt and Dr Amrei Müller, EJIL: Reden! Blog der European Journal of International Law, 29.07.2021 Hintergrund: Der Vorstoß für einen internationalen ...
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INFORMIEREN statt WEGSCHAUEN …

Bitte beachten Sie, dass es uns ausschließlich um die Aufklärung und Schutz der Bevölkerung geht und nicht um Werbung Der Folder steht auch als Download ...
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Die mRNA-„Impfung“ ist keine her …

Es ist außerordentlich wichtig, immer wieder klarzustellen, dass die meisten Arzneimittel, die derzeit gegen #Covid als „Impfung“ eingesetzt werden, sogenannte mRNA-Substanzen sind. Die Verabreichung von ...
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Rückforderung GIS-Gebühren …

Forderungsschreiben von RA Mag. Petra Aschauer Sehr geehrte Dame! Sehr geehrter Herr! Ich bezahle monatlich durchaus stolze € ......... an Zwangsgebühren für Ihren Sender. Dass die ...
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