Eingangstesten …

Musterbrief an die Parlamentsklubs und die Mitglieder des Hauptausschusses des Nationalrats Der Musterbrief ist auch als Download abrufbar. Download: Musterbrief ...

Impfpflicht für Lehrer – Eine …

In den Meiden wurde kolportiert, dass Elternverbände eine Impfpflicht für Lehrer verlangen würden. Diese Medienberichterstattung ist, wie das nachstehende Schreiben ...
Dr. Roman Schiessler

Der Verfassungsgerichtshof wird igno …

In den vergangen Tagen sind mehrere Entscheidungen (Erkenntnisse) des Verfassungsgerichtshofes ergangen, welche als durchaus bemerkenswert im Rahmen und für die ...

Kein “Freitesten” aus de …

Dr. Roland Orthner am 05.01.2021Jurist, Unternehmer und unterstützendes Mitglied der Anwälte für Grundrechte Kein „Freitesten“ aus dem Lockdown. So lautet ...

“FÜR IMPF-FREIHEIT” VOL …

Beginn des Eintragungszeitraumes: 18. Jänner 2021 Ende des Eintragungszeitraumes: 25. Jänner 2021 Stichtag:              14. Dezember 2020 (Eintragung in die Wählerevidenz ...

Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit …

1.) Fehlende Notwendigkeit Für nunmehr geplante weitere Beschneidung und Vernetzung fundamentaler Grundrechte, gibt es weder eine Grundlage noch eine Notwendigkeit ...

Stellungnahme zur Novelle EpiG, COVI …

Mit der vorliegenden Novelle soll eine Handhabe geschaffen werden, Menschen, die sich den „freiwilligen“ screenings nicht zu unterziehen bereit sind, ...

NEWSLETTER 01.01.2021 …

Gesetzesbrüche 2020 Der Verfassungsgerichtshof hat wesentliche Bestimmungen der im Zusammenhang mit COVID-19 vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz ...

Maskenpflicht im Schulgebäude und K …

Das Erkenntnis des VfGH vom 10.12.2020 Mit der Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung wurde für das Schulwesen ...

Weihnachtsinterview mit Mag. Alexand …

PRESSETEAM AUSTRIA:Sehr geehrter Herr Mag. Todor-Kostic, Sie sind ein prominenter Kritiker der Corona-Maßnahmen-Politik, der mittlerweile schon mehrfach öffentlich (auch mit ...

Videostatement von RA Mag. Alexander …

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind jetzt seit Monaten einer inferioren Chaos-Politik ausgesetzt und erreichen nunmehr den Höhepunkt einer ...

Quarantäne allgemein und im Pflegeh …

1. Gemäß § 7 Abs. 1 a Epidemiegesetz können zur Verhütung der Weiterverbreitung einer in der Verordnung nach Abs. 1 ...

NEWSLETTER 15.12.2020 …

Schüler/Schülerinnen Maskentragungspflicht – Ergänzung Kinderrechte sind bekanntlich in Österreich neben den allgemeinen Garantien der EMRK sowie den Staatsgrundgesetzen und des ...

OFFENER BRIEF – COVID-19 – D …

Massentestungen, Ausgangsbeschränkungen, Masken, Betriebs- und Schulschließungen,Abstandsregelungen, Lockdowns, Sterben in Isolation, Arbeitslosigkeit, Insolvenzen,Massenimpfungen Haben Sie schon einmal konkret darüber nachgedacht, ob ...

Newsletter …

Impfzwang / Ethikkommission Es gibt für eine verpflichtende Impfung in Österreich keine Rechtsgrundlage. Sollte eine gesetzliche Basis für eine direkte ...

Aufbewahrung von patientenbezogenen …

Nachdem die Befunderhebung jeder Art zur ärztlichen Tätigkeit zählt, gilt folgende Aufbewahrungspflicht: Gemäß § 51 Abs. 3 Ärztegesetz sind die ...

IST DIE DURCHSETZUNG DER MASKENTRAGU …

Am 20.11.1989 wurde von der UN-Generalversammlung die Kinderrechtskonvention beschlossen. Diese beruht auf vier Prinzipien: • Das Recht auf Gleichbehandlung • ...

Geplante Massentestungen in Österre …

Für die in den Medien kolportierten und von Entscheidungsträgern angepriesenen Massentestungen kann jedenfalls nur dann eine Rechtsgrundlage angenommen werden, wenn ...

Das Spiel mit der Angst …

Eine Analyse der (massen)medialen Kommunikation und Maßnahmen zu Zeiten der Covid-19 Pandemie nach Machtbegriffen von Foucault Seminararbeit VORWORT Angst - ...

Ein Brief an die Lehrer/innen für L …

Mit 02. 11. 2020 ist die Verordnung zum verpflichtenden Tragen eines eng anliegenden Mundnasenschutzes (MNS) in Kraft getreten. Ich möchte ...
Dr. Roman Schiessler

Das Kleingedruckte beim PCR-Test …

Wie allgemein bekannt, ist es oft das Kleingedruckte bei einem Produkt, welches Aufschluß über den wahren Inhalt desselben gibt und ...

Was die Medien verschweigen: VfGH he …

Der Verfassungsgerichtshof hat mit seinen Erkenntnissen vom 01.10.2020 erneut ausgesprochen, dass wesentliche Bestimmungen einzelner Corona-Virus-Verordnungen gesetzwidrig waren, insbesondere • § ...
Corona Maßnagmen Covid-19 Anwälte für Grundrechte - Dr. Michael Brunner

Kommentar zu der (neuen) COVID-19 Sc …

Die Verordnung ist von derselben juristischen „Qualität“ wie ihre Vorgänger-Verordnungen. Nach § 5 Abs 1 COVID-19 Maßnahmengesetz kann durch Verordnung ...
Corona Maßnagmen Covid-19 Anwälte für Grundrechte - Dr. Michael Brunner

Antwort zu angedrohter Zwangstestung …

Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage. Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung ...

Registrierungspflicht …

Contact Tracing: Registrierungspflicht Gastronomie Wien In den Medien wird kolportiert, dass auf Grund der Verordnung des Magistrats der Stadt Wien ...
Rechtanwalt Todor Kostic - Velden am Wörthersee

Situation und Diskussion um COVID-19 …

Die Situation und Diskussion um COVID-19 in Österreich, aber auch in Deutschland und wohl auch in ganz Europa bzw. weltweit ...