ORF-(Zwangs)Steuer: Was erwartet uns …

ORF-Steuer: Was erwartet uns? Was können wir dagegen tun? Diese Fragen werden wir in den kommenden Wochen und Monaten auf ...

Kondensstreifen oder Chemtrails? Phy …

Kondensstreifen oder Chemtrails? Physikalische Erklärung von Luftfahrtssachverständigem Dr. Christian Ortner Beitrag von Dr. Christian Ortner, Rechtsanwalt und gerichtlich zertifizierter und ...

Zum Schutz des Waldes in der Klimade …

Stellungnahme zu Änderung des Forstgesetzes: Zum Schutz des Waldes im "Klimawandel", Verbot des Versprühens von Substanzen aus Luftfahrzeugen und anderen ...

WHO-Pandemievertrag: Lieber National …

WHO-Pandemievertrag: Lieber Nationalrat, was ist da los? Fragen zu Grundrechtseingriffen, Österreichs Souveränität und fehlendem politischer Diskurs Letzte Woche haben wir ...

Wie die WHO mit Pandemievertrag und …

Wie die WHO mit Pandemievertrag und Internationalen Gesundheitsvorschriften Parlamente und Bürger entmachtet In Österreich stehen Regierung und Parlament knapp davor, ...

Umstrittene ORF-Steuer: Entwurf ist …

Gesetzesentwurf für ORF-Steuer widerspricht möglicherweise vielfach gegen bestehendes Recht - Stellungnahme der Rechtsanwälte für Grundrechte Die geplante Steuer zur Finanzierung ...

“Trojanisches Pferd”: Ne …

Dauerhafte Verankerung von Regeln aus Covid-Zeiten? Stellungnahme zum COVID-19-Überführungsgesetz und Impffinanzierungsgesetz Seit 2020 wurden von Parlament und Regierung mit einer ...

Stellungnahme zum elektronischen Elt …

Elektronischer Eltern-Kind-Pass bis 2026 geplant: Speicherung von sensiblen Daten von Schwangeren und Kindern auf Vorrat Der gelbe Mutter-Kind-Pass soll nun ...

Für freie, selbstbestimmte Bildung! …

Für freie, selbstbestimmte Bildung! Plattform Freie Bildungswege bietet Bildungsministerium in offenem Brief Dialog Wie verbringen Kinder ihre meiste Zeit? Was ...

Einschaltung des Rechnungshofes wege …

Einschaltung des Rechnungshofes wegen der Vernichtung von Unsummen an Steuergeld durch die Regierung mit Corona-Impfungen! Unabhängig von den mittlerweile erwiesenen, ...

Erste Erfolge im Zusammenhang mit …

Strafen für "verbotene Privatschulen" und Schulfpflichtverletzungen erfolgreich bekämpft Was zählt als bewilligungspflichtige Privatschule? Wurde die Schulpflicht verletzt, wenn Kinder wegen ...

Das Krisensicherheitsgesetz: ungenau …

Grundrechtseingriffe auf Vorrat? Was mit dem Krisensicherheitsgesetz nicht stimmt Das geplante "Bundes-Krisensicherheitsgesetz" ist schon längst in aller Munde. Die Begutachtungsfrist ...

Offener Brief an Österreich: Öster …

Offener Brief an Österreich: Zur Situation in unserem Land und zur notwendig vollständig neutralen Position im Ukrainekonflikt Wir sehen, was ...

Auswirkungen von Masken – Neue …

Wie beeinflusst uns das Tragen von Masken? Diese Frage möchte Ing. Dr. Helmut Traindl mit seinem umfassenden Gutachten (siehe unten) ...

SchulleiterInnen als “Gesundhe …

Wozu ermächtigt die neue COVID-19-Schulverordnung 2022/23 wirklich? Was dürfen Schuldirektionen anordnen? Ein „besonderer Wurf“ ist dem Verordnungsgeber mit der für ...

Bundesländer haben für Impfeinladu …

Datenschutzbehörde erklärt Datenverwendung für Impfeinladungen als rechtswidrig Letztes Jahr wurden Impftermine an Ungeimpfte ausgeschickt. Die Datenschutzbehörde (DSB) erklärt nun, dass ...

Aufklärung über Sinnhaftigkeit der …

Wie sinnvoll ist die Impfung von Kindern für einen sicheren Schulbetrieb? Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen: kaum. Hier lesen Sie, warum. Anders ...

Impfeinladungen: Beschwerden vor der …

Datenschutzbehörde weist Beschwerden über Impfeinladungen ab - weiter zum Bundesverwaltungsgericht? Hintergrund In den letzten Tagen erreichten die AfA immer wieder ...

Sicherheit der sogenannten Covid-19 …

Ärzte sind verpflichtet, Verdachtsfälle von Nebenwirkungen nach der Impfung zu melden. Wie uns die Praxis zeigt, tun sie das aber ...

Stellungnahme zum HinweisgeberInnens …

Gerade ist ein Ministerialentwurf zu einem Gesetz, das HinweisgeberInnen ("Whistleblower") schützen soll, in Begutachtung: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00210/index.shtml. Der Gesetzesentwurf zielt darauf ab, ...

Pandemievertrag und globale Überwac …

WHO, "Pandemievertrag", internationale Gesundheitsvorschriften, internationale Zusammenarbeit im Hinblick auf Gesundheitsrisiken - immer wieder tauchen News zu diesen Themen auf. Doch ...

Mehr Macht für die WHO? Nein zur Ä …

Letzte Woche (22.-28. Mai 2022) fand die 75. Weltgesundheitsversammlung der WHO statt. Unter den beratenen Themen: Die Möglichkeit eines internationalen ...

Tod in zeitlichem Zusammenhang mit e …

Tod in zeitlichem Zusammenhang mit einer Injektion gegen SARS-CoV-2 - Die Rechte der (nahen) Angehörigen Was, wenn eine Person kurz ...

Impfeinladungen: Beschwerdeverfahren …

Letztes Jahr wurden Ungeimpften persönliche Impftermine zugeteilt. Wie ist der Prozess hinter diesen Impfeinladungen datenschutzrechtlich zu bewerten? Was können Sie ...

ELGA nimmt Stellung: Impfpflicht-Ras …

Die Impfpflicht ist weder geeignet noch erforderlich - zu diesem Schluss kommt die ELGA GmbH in ihrer 87-seitigen Datenschutz-Folgenabschätzung. Weil ...

Bedenkliche Verlängerung der EU-Ver …

Das Digitale COVID-Zertifikat der EU ("grüner Pass"), das grenzüberschreitend als Reiseerleichterung dienen soll, wurde per EU-Verordnung ins Leben gerufen. Diese ...

Kündigung wegen “Nein” …

Darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen, weil er/sie die Covid-19-Impfung verweigert? Das Landesgericht Krems spricht in seinem Urteil: Nein. Die ...

Vorsicht Falle: Die “Aussetzun …

Die Mainstreammedien, allen voran der ORF und der neue Gesundheitsminister haben uns erklärt, dass nicht nur die Bestrafung Ungeimpfter, sondern ...

Freedom Day abgesagt – Impfpfl …

Jetzt steht endgültig fest: Die allgemeine Impfpflicht wird spätestens bis September kommen. Die Regierung zerstört ohne medizinische Notwendigkeit die Hoffnungen ...

Impfpflichtstrafverfahren: Was ist z …

Information über den Ablauf eines wegen der Impfpflicht eingeleiteten Verwaltungsstrafverfahrens und über Ihre Möglichkeit, Beschwerde gegen ein Aufforderungsschreiben beziehungsweise Einspruch ...

Impfpflicht – Impfeinwilligung …

Das folgende Schreiben an die Landeshauptleute bezweckt die Abklärung eines unserer Ansicht nach im COVID-19-Impfpflichtgesetz nicht vorgeschriebenen, zivilrechtlichen Vorganges. Es ...

Impfbefreiung …

Antragstellung - Inhalt - Vorsicht vor Übereilung I. Einleitung: 1. Diese Anleitung soll eine erste Information zur rechtlichen Situation samt ...

DATENMISSBRAUCH durch Zentrales Impf …

ACHTUNG: dieser Beitrag entspricht nicht dem neuesten Kenntnisstand. Uns ist bekannt, dass die ELGA selbst keine Auskunft gibt und lediglich ...

FRAGENKATALOG DES VFGH AN DEN GESUND …

Aufgrund unterschiedlichster Pressemeldungen sehen wir uns veranlasst, zum Thema der zuletzt veröffentlichten Aufforderung des VfGH vom 26.01.2022, welche an den ...

Impfpflichtgesetz – kein Grund …

(Zur Verhinderung unbegründeter Angst bitte teilen) Dr. Kurt Lichtl RA em Der Impfzwang in der gegenständlichen Form ist der weder ...

Impfdiktat ohne Evidenz und rechtlic …

Die Bundesregierung hat ihre Ankündigung wahrgemacht. Wider alle Vernunft, wider alle verfügbaren Fakten, wider den Stand der Wissenschaft und wider ...