SchulleiterInnen als “Gesundhe …

Wozu ermächtigt die neue COVID-19-Schulverordnung 2022/23 wirklich? Was dürfen Schuldirektionen anordnen? Ein „besonderer Wurf“ ist dem Verordnungsgeber mit der für ...
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Bundesländer haben für Impfeinladu …

Datenschutzbehörde erklärt Datenverwendung für Impfeinladungen als rechtswidrig Letztes Jahr wurden Impftermine an Ungeimpfte ausgeschickt. Die Datenschutzbehörde (DSB) erklärt nun, dass ...
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Aufklärung über Sinnhaftigkeit der …

Wie sinnvoll ist die Impfung von Kindern für einen sicheren Schulbetrieb? Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen: kaum. Hier lesen Sie, warum. Anders ...
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Impfeinladungen: Beschwerden vor der …

Datenschutzbehörde weist Beschwerden über Impfeinladungen ab - weiter zum Bundesverwaltungsgericht? Hintergrund In den letzten Tagen erreichten die AfA immer wieder ...
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Sicherheit der sogenannten Covid-19 …

Ärzte sind verpflichtet, Verdachtsfälle von Nebenwirkungen nach der Impfung zu melden. Wie uns die Praxis zeigt, tun sie das aber ...
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Stellungnahme zum HinweisgeberInnens …

Gerade ist ein Ministerialentwurf zu einem Gesetz, das HinweisgeberInnen ("Whistleblower") schützen soll, in Begutachtung: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00210/index.shtml. Der Gesetzesentwurf zielt darauf ab, ...
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Pandemievertrag und globale Überwac …

WHO, "Pandemievertrag", internationale Gesundheitsvorschriften, internationale Zusammenarbeit im Hinblick auf Gesundheitsrisiken - immer wieder tauchen News zu diesen Themen auf. Doch ...
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Mehr Macht für die WHO? Nein zur Ä …

Letzte Woche (22.-28. Mai 2022) fand die 75. Weltgesundheitsversammlung der WHO statt. Unter den beratenen Themen: Die Möglichkeit eines internationalen ...
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Tod in zeitlichem Zusammenhang mit e …

Tod in zeitlichem Zusammenhang mit einer Injektion gegen SARS-CoV-2 - Die Rechte der (nahen) Angehörigen Was, wenn eine Person kurz ...
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Impfeinladungen: Beschwerdeverfahren …

Letztes Jahr wurden Ungeimpften persönliche Impftermine zugeteilt. Wie ist der Prozess hinter diesen Impfeinladungen datenschutzrechtlich zu bewerten? Was können Sie ...
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ELGA nimmt Stellung: Impfpflicht-Ras …

Die Impfpflicht ist weder geeignet noch erforderlich - zu diesem Schluss kommt die ELGA GmbH in ihrer 87-seitigen Datenschutz-Folgenabschätzung. Weil ...
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Bedenkliche Verlängerung der EU-Ver …

Das Digitale COVID-Zertifikat der EU ("grüner Pass"), das grenzüberschreitend als Reiseerleichterung dienen soll, wurde per EU-Verordnung ins Leben gerufen. Diese ...
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Kündigung wegen “Nein” …

Darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen, weil er/sie die Covid-19-Impfung verweigert? Das Landesgericht Krems spricht in seinem Urteil: Nein. Die ...
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Vorsicht Falle: Die “Aussetzun …

Die Mainstreammedien, allen voran der ORF und der neue Gesundheitsminister haben uns erklärt, dass nicht nur die Bestrafung Ungeimpfter, sondern ...
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Freedom Day abgesagt – Impfpfl …

Jetzt steht endgültig fest: Die allgemeine Impfpflicht wird spätestens bis September kommen. Die Regierung zerstört ohne medizinische Notwendigkeit die Hoffnungen ...
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Impfpflichtstrafverfahren: Was ist z …

Information über den Ablauf eines wegen der Impfpflicht eingeleiteten Verwaltungsstrafverfahrens und über Ihre Möglichkeit, Beschwerde gegen ein Aufforderungsschreiben beziehungsweise Einspruch ...
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Impfpflicht – Impfeinwilligung …

Das folgende Schreiben an die Landeshauptleute bezweckt die Abklärung eines unserer Ansicht nach im COVID-19-Impfpflichtgesetz nicht vorgeschriebenen, zivilrechtlichen Vorganges. Es ...
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Impfbefreiung …

Antragstellung - Inhalt - Vorsicht vor Übereilung I. Einleitung: 1. Diese Anleitung soll eine erste Information zur rechtlichen Situation samt ...
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WHITE RESET …

Verteile dieses Band an Menschen, die ebenfalls ein Zeichen setzen wollen. So können wir einander erkennen, und werden uns unsere ...
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DATENMISSBRAUCH durch Zentrales Impf …

ACHTUNG: dieser Beitrag entspricht nicht dem neuesten Kenntnisstand. Uns ist bekannt, dass die ELGA selbst keine Auskunft gibt und lediglich ...
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FRAGENKATALOG DES VFGH AN DEN GESUND …

Aufgrund unterschiedlichster Pressemeldungen sehen wir uns veranlasst, zum Thema der zuletzt veröffentlichten Aufforderung des VfGH vom 26.01.2022, welche an den ...
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Impfpflichtgesetz – kein Grund …

(Zur Verhinderung unbegründeter Angst bitte teilen) Dr. Kurt Lichtl RA em Der Impfzwang in der gegenständlichen Form ist der weder ...
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Impfdiktat ohne Evidenz und rechtlic …

Die Bundesregierung hat ihre Ankündigung wahrgemacht. Wider alle Vernunft, wider alle verfügbaren Fakten, wider den Stand der Wissenschaft und wider ...
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Schreiben an die Nationalräte/innen …

Vermutete Nebenwirkungen im engen zeitlichen Zusammenhang nach Injektionen gegen SARS-CoV-2 Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Im Rahmen ...
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Professor Ehud Qimron: “Gesund …

Professor Ehud Qimron, Leiter der Abteilung für Mikrobiologie und Immunologie an der Universität Tel Aviv und einer der führenden israelischen ...
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2 G im Handel …

Ausschluss vom Erwerb der notwendigen Güter des täglichen Bedarfes Von Dr. Kurt Lichtl RA em Derzeit gilt nach der 6 ...
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STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜ …

ZUM MINISTERIALENTWURF BETREFFEND BUNDESGESETZ MIT DEM DAS ARZNEIMITTELGESETZ UND DAS GENTECHNIKGESETZ GEÄNDERT WERDEN SOLL So wie zum geplanten Impfpflichtgesetz hat ...
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Rechtsanwälte für Grundrechte wend …

Die am 05.01.2022 von den Rechtsanwälten für Grundrechte eingebrachte Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz wurde mit dem beigefügten Begleitschreiben auch dem Österreichischen ...
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NEIN ZUR IMPFPFLICHT! …

NEUE STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜR GRUNDRECHTE ZUM ENTWURF DES IMPFPFLICHTGESETZ Wie bereits angekündigt hat in der Zwischenzeit auch unsere Plattform ...
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Einladung Impftermin

Impftermin Reservierung – rechtlic …

Vielen bisher noch nicht gespritzten, standhaften Bürgern wurde in den letzten Tagen ein Schreiben von SV und Gesundheitsministerium mit der ...
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Begutachtungsverfahren Impfpflicht

IMPFPFLICHTGESETZ – Anleitung zur …

In Österreich gibt es eine große Zahl von Personen, die noch nicht mit den experimentellen Substanzen gegen COVID-19 „geimpft“ sind ...
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Impfpflichtgesetz: Schadenersatzpfli …

Was die Regierung samt Teilen der Opposition mit der geplanten Einführung einer Impfpflicht (mangels Eigen- und Fremdschutz fälschlich als Impfung ...
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Fragen, die die Menschen wegen der I …

. 1. Wo muss die Klage eingebracht werden? 2. Wie viele Instanzen gibt es? 3. Was passiert, wenn der innerstaatliche ...
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Beugehaft – wir tun es eh nicht… …

von Dr. Kurt Lichtl RA em Das Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VVG), eine eher selten angewendete Norm zur Erzwingung staatlicher Anordnungen, wurde durch ...
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Regierungsparty im ORF Zentrum …

Nachdem unser geschätzter Innenminister bereits angekündigt hat den „Kontrolldruck“ deutlich erhöhen zu wollen und die Sicherheitsbehörden ja so gerne Strafbescheide ...
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WARUM GEHT „NICHTS“ WEITER? …

Was tun die Rechtsanwälte für Grundrechte? Es erreichen uns immer wieder Vorschläge und Aufforderungen, verschiedenste rechtliche Veranlassungen zu treffen, das ...
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