
Meldestelle zur Abklärung von Todes …
Informationen für Angehörige von Verstorbenen und Mediziner Noch nie in der Geschichte der Medizin hat eine Impfung eine derart hohe ...

Impfung – eigenmächtige Heilb …
Aufgrund der intensiven Impfwerbung und den von der Regierung eröffneten Impfstraßen stellt sich die Frage, in wie weit eine Impfung ...

IMPFUNG GEGEN SARS-CoV-2 …
Können unsere Kinder tatsächlich selbst entscheiden? Seit bedingter Zulassung des Vakzins von BioNTech / Pfizer für Minderjährige ab 12 Jahren ...

Das Kindeswohl ist aufgrund der Covi …
Was können Sie tun, um Kinder und Jugendliche vor (weiteren) unbedachten Eingriffen und Restriktionen zu schützen? Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) ...

Bald ist Zeugniszeit! …
Wird mein Kind im ortsungebundenen Unterricht das Schuljahr abschließen können? Bekanntlich haben sich einige Eltern dazu entschieden, ihre Kinder bis ...

Die Willkür der Exekutive – A …
ANIMAP ist eine mediale Plattform, bei der sich Unternehmen zusammengeschlossen haben, um gegen die Diskriminierung von Mitbürgern, welche sich nicht ...

ANIMAP Einträge und „Polizeirazzi …
Eine rechtliche Klarstellung Medial wurde berichtet, dass unbescholtene Unternehmer wegen ihrer Eintragung ins Branchenverzeichnis ANIMAP, das gegen die Diskriminierung Ungeimpfter ...

COVID-19- ÖFFNUNGVERORDNUNG = (unzu …
Die gesetzlichen Voraussetzungen für derart massive Grundrechtseinschränkungen, wie in der Verordnung bestimmt, liegen nicht vor, sie sind weder „unbedingt erforderlich“, ...

VfGH-Beschwerden und -Individualantr …
Immer wieder werden wir über unsere Plattform, aber auch als einzelne Mitglieder der Bewegung „Rechtsanwälte für Grundrechte“ von leidgeprüften Menschen ...

Der grüne Pass und das verloren geg …
Nun ist es endlich so weit. Der lang ersehnte Grüne Pass wird endlich Realität und im österreichischen Epidemiegesetz verankert. Er ...

NEOS STADTRAT FORDERT EINSCHALTUNG D …
"Wiens Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr enthüllte, dass man bei Schülern, die sich auf Geheiß ihrer Eltern nicht testen lassen wollen, die ...

Epidemiegesetz 1950, weitere Änderu …
Aus ethischen und allgemeinmedizinischen Gründen, aber auch um nachhaltigen Schaden vom grundsätzlich ja absolut förderungswürdigen Präventivgedanken abzuwenden spreche ich mich ...

Stellungnahme zum Grünen Pass ̵ …
Innerhalb offener Frist erstatte ich zum Entwurf der Novellierung des Epidemiegesetzes (im Folgenden kurz EpiNov genannt) und zum Entwurf der ...

Schreiben an Nationalräte – T …
Sehr geehrte Frau Abgeordnete!Sehr geehrter Herr Abgeordneter! „Österreich ist Testweltmeister“ hat unser Herr Bundeskanzler kürzlich medial verkündet und dazu bemerkt, ...

KLAGEN gegen die vorläufigen Zulass …
BETROFFENE können sich den Verfahren als STREITHELFER anschließen! Informationen dazu finden Sie hier… Nur vorläufige Zulassungen Derzeit werden in Österreich ...

Dringende Warnung! …
Es ist uns nachweislich zur Kenntnis gebracht worden, dass ein gewisser Herr Michael Kainz, der im Telegramkanal- Grundrechtsverletzungsklage (Admin Bugs ...

Der „Sündenfall“ Weimar …
Weisungsgebundene Staatsanwälte verfolgen unabhängige Richter – eine neue Dimension in der Demontage des Rechtsstaates Über das Urteil aus Weimar wurde ...

Aufforderung an das Bundesamt für S …
An dasBundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG)Traisengasse 5A-1200 WienPER EINSCHREIBENVoraus via E-Mail: basg@basg.gv.at Betreff: COVID-19 Impfstoffe – Wirkstoffintegrität Sehr geehrte ...

Pressemitteilung ACU-Austria vom 27. …
Schwere Lungenembolie nach Impfung mit AstraZeneca-Spital riet trotzdem zur zweiten Impfung ...

Schreiben an österreichische Gerich …
Betreff: AG Weimar und AG Weilheim – Maskenpflicht, Abstandsregelung und COVID-Testpflicht zum Schutz des Kindeswohls unzulässig! Sehr geehrte Gerichtsvorsteherinnen!Sehr geehrte ...

Die Wurzeln der Impfverweigerer – …
OFFENER BRIEF zum Artikel „Die Wurzeln der Impfverweigerer“ von Hr. Rauscher 22.4.2021 ...

Dringende Information an die Apothek …
Betreff: Impfungen gegen SARS-CoV-2 – was die Packungsbeilage nicht beinhaltet Sehr geehrte Frau Präsidentin Dr. Mursch-Edlmayr! Wir – die Rechtsanwälte ...

Lieber ORF! …
Es wäre dringend an der Zeit, so schnell wie möglich wieder dem Objektivitätsgebot des § 1 Abs 3 ORF-G zu ...

„Impfzwang“ durch Arbeitgeber: U …
Für eine (direkte oder indirekte) Impfpflicht gegen SARS-Cov-2 besteht in Österreich keine gesetzliche Grundlage. Eine Impfung stellt einen (massiven) Eingriff ...

Impfungen gegen SARS-CoV-2 – was d …
Schreiben an die Österreichische Ärztekammer vom 16.04.2021 Betreff: Impfungen gegen SARS-CoV-2 – was die Packungsbeilage nicht beinhaltet Sehr geehrte ...

Impfpflicht für Kinder: Keine Mensc …
EGMR Urteil vom 08.04.2021, AZ 46621/13 u.a. In Tschechien gilt eine Impfpflicht für Kinder gegen neun bekannte (Kinder-) Krankheiten, nämlich ...

Sehr geehrte Nationalrätinnen! …
Betreff: COVID-19 Impfungen – unbekannte Fakten Sehr geehrte Nationalrätinnen! Sehr geehrte Nationalräte! Wien, am 09.04.2021 Wir - die Rechtsanwälte für ...

Schreiben an die Bezirksverwaltungsb …
Betrifft: Ersuchen um Stelllungnahme Sehr geehrte Frau Bezirkshauptfrau! Sehr geehrter Herr Bezirkshauptmann! ...

Lockdown: Nicht evidenzbasiert und r …
§ 5 Abs. 1 COVID-19-Maßnahmengesetz Das Verlassen des privaten Wohnbereichs nach § 5 Abs 1 COVID-19-Maßnahmengesetz kann nur zu bestimmten ...

WARUM WEHRT SICH DIE POLIZEI GEGEN D …
Bekanntlich hat das Verwaltungsgericht Wien in einer gestern veröffentlichten Entscheidung vom 24.03.2021 logisch, fundiert und evidenzbasiert judiziert, dass in der ...

Letter from Doctors for Covid Ethics …
Ärzte und Wissenschaftler aus 25 Staaten haben heute der Generaldirektorin der Europäischen Arzneimittelagentur, Emer Cooke, dieses Schreiben zugestellt, mit dem ...

Der Grüne Impfpass: Ein Verstoß ge …
Im „digitalen Grünen Impfpass“ werden in Kürze die neuen Erkennungsmerkmale der europäischen Bevölkerung bzw. des österreichischen Staatsbürgers festgelegt. Impf-, Test- ...

Verfassungsgerichtshof kippt nächst …
Mit seinem Erkenntnis vom 23.02.2021, V 533/2020, stellte der Verfassungsgerichtshof fest, dass bei Fahrgemeinschaften und im Gelegenheitsverkehr (insbesondere Taxis und ...

Aufforderung an das Bundesamt für S …
Sehr geehrte Damen und Herren! Bezugnehmend auf unser Schreiben vom 08.03.2021, dürfen wir aufgrund der aktuellen Ergebnisse neuerlich mit folgender, ...