![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/12/Impfpflicht--300x200.jpeg)
Freedom Day abgesagt – Impfpfl …
Jetzt steht endgültig fest: Die allgemeine Impfpflicht wird spätestens bis September kommen. Die Regierung zerstört ohne medizinische Notwendigkeit die Hoffnungen ...
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Impfpflichtstrafverfahren: Was ist z …
Information über den Ablauf eines wegen der Impfpflicht eingeleiteten Verwaltungsstrafverfahrens und über Ihre Möglichkeit, Beschwerde gegen ein Aufforderungsschreiben beziehungsweise Einspruch ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2022/02/Haftung-300x200.jpeg)
Impfpflicht – Impfeinwilligung …
Das folgende Schreiben an die Landeshauptleute bezweckt die Abklärung eines unserer Ansicht nach im COVID-19-Impfpflichtgesetz nicht vorgeschriebenen, zivilrechtlichen Vorganges. Es ...
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Impfbefreiung …
Antragstellung - Inhalt - Vorsicht vor Übereilung I. Einleitung: 1. Diese Anleitung soll eine erste Information zur rechtlichen Situation samt ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2022/02/Datenmissbrauch--300x200.jpeg)
DATENMISSBRAUCH durch Zentrales Impf …
ACHTUNG: dieser Beitrag entspricht nicht dem neuesten Kenntnisstand. Uns ist bekannt, dass die ELGA selbst keine Auskunft gibt und lediglich ...
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FRAGENKATALOG DES VFGH AN DEN GESUND …
Aufgrund unterschiedlichster Pressemeldungen sehen wir uns veranlasst, zum Thema der zuletzt veröffentlichten Aufforderung des VfGH vom 26.01.2022, welche an den ...
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Impfpflichtgesetz – kein Grund …
(Zur Verhinderung unbegründeter Angst bitte teilen) Dr. Kurt Lichtl RA em Der Impfzwang in der gegenständlichen Form ist der weder ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2022/01/Roadmap-300x177.jpeg)
Impfdiktat ohne Evidenz und rechtlic …
Die Bundesregierung hat ihre Ankündigung wahrgemacht. Wider alle Vernunft, wider alle verfügbaren Fakten, wider den Stand der Wissenschaft und wider ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/05/Parlament-Wien-300x200.jpg)
Schreiben an die Nationalräte/innen …
Vermutete Nebenwirkungen im engen zeitlichen Zusammenhang nach Injektionen gegen SARS-CoV-2 Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Im Rahmen ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2022/01/Professor-Ehud-Qimron-300x177.jpg)
Professor Ehud Qimron: “Gesund …
Professor Ehud Qimron, Leiter der Abteilung für Mikrobiologie und Immunologie an der Universität Tel Aviv und einer der führenden israelischen ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2022/01/2G-Regel-300x200.jpeg)
2 G im Handel …
Ausschluss vom Erwerb der notwendigen Güter des täglichen Bedarfes Von Dr. Kurt Lichtl RA em Derzeit gilt nach der 6 ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2022/01/Arzneimittelgesetz-300x200.jpeg)
STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜ …
ZUM MINISTERIALENTWURF BETREFFEND BUNDESGESETZ MIT DEM DAS ARZNEIMITTELGESETZ UND DAS GENTECHNIKGESETZ GEÄNDERT WERDEN SOLL So wie zum geplanten Impfpflichtgesetz hat ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2022/01/Rechtsanwaltskammer--300x200.jpeg)
Rechtsanwälte für Grundrechte wend …
Die am 05.01.2022 von den Rechtsanwälten für Grundrechte eingebrachte Stellungnahme zum Impfpflichtgesetz wurde mit dem beigefügten Begleitschreiben auch dem Österreichischen ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2022/01/Impfpflicht-nein-Danke-300x200.jpeg)
NEIN ZUR IMPFPFLICHT! …
NEUE STELLUNGNAHME DER RECHTSANWÄLTE FÜR GRUNDRECHTE ZUM ENTWURF DES IMPFPFLICHTGESETZ Wie bereits angekündigt hat in der Zwischenzeit auch unsere Plattform ...
![Einladung Impftermin](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/12/einladung-Impftermin_300x200-300x200.jpg)
Impftermin Reservierung – rechtlic …
Vielen bisher noch nicht gespritzten, standhaften Bürgern wurde in den letzten Tagen ein Schreiben von SV und Gesundheitsministerium mit der ...
![Begutachtungsverfahren Impfpflicht](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/12/Begutachtungsverfahren-Impfpflicht-Beitragsbild-768x512-1-300x200.jpg)
IMPFPFLICHTGESETZ – Anleitung zur …
In Österreich gibt es eine große Zahl von Personen, die noch nicht mit den experimentellen Substanzen gegen COVID-19 „geimpft“ sind ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/05/Parlament-Wien-300x200.jpg)
Impfpflichtgesetz: Schadenersatzpfli …
Was die Regierung samt Teilen der Opposition mit der geplanten Einführung einer Impfpflicht (mangels Eigen- und Fremdschutz fälschlich als Impfung ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/12/Impfpflicht--300x200.jpeg)
Fragen, die die Menschen wegen der I …
. 1. Wo muss die Klage eingebracht werden? 2. Wie viele Instanzen gibt es? 3. Was passiert, wenn der innerstaatliche ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/12/AdobeStock_43436024-300x222.jpeg)
Beugehaft – wir tun es eh nicht… …
von Dr. Kurt Lichtl RA em Das Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VVG), eine eher selten angewendete Norm zur Erzwingung staatlicher Anordnungen, wurde durch ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/11/Party-300x197.jpeg)
Regierungsparty im ORF Zentrum …
Nachdem unser geschätzter Innenminister bereits angekündigt hat den „Kontrolldruck“ deutlich erhöhen zu wollen und die Sicherheitsbehörden ja so gerne Strafbescheide ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/11/Demokratie-Diktatur-300x200.jpeg)
WARUM GEHT „NICHTS“ WEITER? …
Was tun die Rechtsanwälte für Grundrechte? Es erreichen uns immer wieder Vorschläge und Aufforderungen, verschiedenste rechtliche Veranlassungen zu treffen, das ...
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Ärzte für Aufklärung …
Doctors für Covid-Ethics HaftungsbescheidDie Initiative „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.“ (MWGFD) ist ein Zusammenschluss von in Medizinberufen tätigen Personen ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/10/Rechtslage-300x169.jpeg)
NEUER RECHTSSCHUTZ BEI ABSONDERUNGEN …
Bekanntlich hob der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit Erkenntnis vom 10.03.2021, G 380/2020 ua, die Bestimmung des § 7 Abs 1a 2 ...
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RECHTLICHE ABGRENZUNG …
Privatschule nach dem Privatschulgsetz Häuslicher Unterricht in einer privaten (Lern) Gemeinschaft / Gruppe 1. FAQ – Vorbemerkung/ rechtliche Grundlagen Vorauszuschicken ...
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NICHTIGKEITSKLAGE gegen die vorläuf …
BETROFFENE ELTERN können sich für ihre KINDER dem Verfahren als STREITHELFER anschließen! Nur vorläufige Zulassungen Derzeit werden in Österreich 4 ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/09/Auskunft--300x197.jpg)
Auskunftsbegehren gemäß § 2 Ausku …
Unter Bezugnahme auf die §§ 1 und 2 Auskunftspflichtgesetz sowie den Wirkungsbereich desBundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen begehre ich Auskunft ...
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Corona-„Impfung“ – die program …
Wie die mRNA-„Impfung“ das Immunsystem dazu bringt, den eigenen Körper anzugreifen online unter: www.initiative-corona.info/fileadmin/dokumente/Corona_Impfung_final.pdf DDr. Christian FialaArzt für Allgemeinmedizin, Facharzt ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/09/Schueler-300x200.jpeg)
COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – …
(BGBl. II 347/2021, geändert durch BGBl. II 392/2021) FAQ – Rechtsprobleme aus Eltern- und Schüler-Sicht Vorbemerkung: Vorauszuschicken ist, dass diese ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/09/Lehrer--300x204.jpeg)
COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – …
(BGBl. II 347/2021, geändert durch BGBl. II 392/2021) FAQ – Diverse wesentliche Fragen aus LehrerInnen-Sicht Vorauszuschicken ist, dass diese SchulVO ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/09/Impfreaktionen-300x201.jpeg)
ACU-A Impfschadenportal …
Die Rechtsanwälte für Grundrechte kritisieren bereits seit Monaten die mangelnde Aufklärung der Bevölkerung in Bezug auf die Injektionen gegen SARS-CoV-2 ...
![](https://www.afa-zone.at/wp-content/uploads/2021/08/Sammelklage--300x200.jpeg)
“Corona-Massenklage”? W …
Zwei Wiener Rechtsanwälte werben derzeit Interessenten für eine Verfassungsklage bzw. für eine "Massenklage" gegen die Republik. ("Massenklage" heißt es jedenfalls ...
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DISKRIMINIERUNG UNGEIMPFTER – WAS …
In der Puls4-Sendung vom 6. August 2021 unter dem Titel „Harter Herbst für Ungeimpfte“[1] äußert sich Verfassungsrechtler Mayer wie folgt: ...
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COVID-19- „Impfung“ – Haftungs …
1. Ärztliche Aufklärungspflichten nach der Rechtsprechung 1.1. Nach ständiger Rechtsprechung schuldet der Arzt im Rahmen der Erfüllung des ärztlichen Behandlungsvertrages ...
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Die rechtliche Situation zur “ …
Vor allem die "Impfung" von Kindern gegen SARS-CoV-2 birgt rechtliche Probleme., insbesondere haftungsrechtlicher, allenfalls auch strafrechtlicher Natur ...
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Corona önlemleri ile ilgili soru ve …
Fragen und Antworten zu Corona-Maßnahmen in türkischer und deutscher Sprache von Cuma Aksahin ...
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Schreiben an die Nationalräte/innen …
Betreff: Impfung gegen SARS-CoV-2 bei Kindern und Jugendlichen vom 30.07.2021 ...